Öffnung des Musikmarktes

Songs sollen künftig kostenlos über Internet erhältlich sein

Die beiden Musikgiganten Universal Music Group und Sony Music Entertainment haben sich für eine neue Download-Strategie für ihre Musik entschieden. Sie würden künftig den Konsumenten ihr Repertoire einfach und kostengünstig im Internet anbieten, berichtet die Los Angeles Times. Die Songs der beiden großen Labels sollen nicht nur beim eigenen Online- Portal Pressplay erhältlich sein, sondern auch bei unabhängigen Online-Händlern wie Amazon, Best Buy und Sam Goody. Außerdem werde auf den Versuch, eine Verwendung auf anderen Geräten bzw. das Brennen auf CDs zu verhindern, verzichtet.

Selbstkontrolle im Intenet

FSM lehnt Lizenzpflicht für Online-Medien ab

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM), der über 400 Verlage, Rundfunk- und Internetunternehmen angehören, lehnt die Einführung einer Lizenzpflicht für die Selbstkontrolle in Online-Medien weiterhin kategorisch ab. Sollten die Bundesländer an derzeitigen Diskussionsvorschlägen für eine so genannte "regulierte Selbstregulierung" festhalten, so sehe sich die FSM gezwungen, im Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages alle Selbstkontrollaktivitäten einzustellen.

Proteste gegen die Abschaffung der Speisewagen bei der Bahn

Eurotoques-Präsident fordert Verwendung von Bioprodukten

Mit einem "eat in" haben Verbraucherverbände gegen die Abschaffung der Speisewagen bei der Deutschen Bahn AG protestiert. Die Vorsitzenden des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv), des Fahrgastverbandes Pro Bahn und der deutschen Slow Food-Bewegung besetzten am Freitag symbolisch eines der letzten noch verkehrenden ICE-Bord-Restaurants im ICE 793 auf der Strecke Berlin-Frankfurt am Main.

Bundeswehr in Mazedonien

Einsatz wird verlängert, das Kontingent jedoch reduziert

Der seit September 2001 laufende Bundeswehreinsatz in Mazedonien wird bis Oktober verlängert. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundestag am Freitag mit großer Mehrheit in Berlin. In namentlicher Abstimmung votierten 517 von 556 Abgeordneten für den Antrag der Regierung. 34 Parlamentarier lehnte ihn ab, 5 enthielten sich.

Neueste Ergebnisse der Wählerumfragen

Union und SPD liegen wieder dichter zusammen

Laut dem ZDF-Politbarometer wird der Abstand zwischen Union und SPD in der Wählergunst knapper. Zugleich können sich die Liberalen nach der Klärung ihres innerparteilichen Streits um Parteivize Jürgen Möllemann wieder verbessern, ergaben zwei neue Umfragen, die am Freitag veröffentlicht wurden. Die SPD bliebe demnach bei 35 Prozent, während die Union von 40 auf 39 Prozent verlor.

Nominierungen

Deutscher Filmpreis 2002

Der Deutsche Filmpreis wird am kommenden Freitag zum 52. Mal verliehen. In diesem Jahr sind nominiert: Kategorie Bester Spielfilm: - "Bella Martha", Regie: Sandra Nettelbeck - "Halbe Treppe", Regie: Andreas Dresen - "Heaven", Regie: Tom Tykwer - "Nirgendwo in Afrika", Regie: Caroline Link - "Das weiße Rauschen", Regie: Hans Weingartner - "Wie Feuer und Flamme", Regie: Connie Walther

Eine kleine Historie

Der Deutsche Filmpreis

Der Deutsche Filmpreis, der am Freitag in Berlin verliehen wird, wird seit 1951 vergeben. Die Auszeichnung ist der höchstdotierte deutsche Kulturpreis. Die Gesamtprämie beträgt 2,81 Millionen Euro. Allein der "beste Spielfilm" (Filmpreis in Gold) erhält insgesamt 500 000 Euro. Daneben konkurrieren die im April nominierten Schauspieler, Regisseure und Produzenten unter anderem in den Kategorien beste Regie, beste Hauptdarstellerin und bester Hauptdarsteller sowie bester Kinder- und Jugendfilm.

Bildung auf dem Prüfstand

Schröder fordert grundlegende Reform des deutschen Bildungssystems

Mit einer grundlegenden Reform des Bildungssystems will Deutschland bis 2012 wieder unter den ersten fünf Bildungsnationen kommen. Dazu rief Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Donnerstag zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern, von Regierung und Opposition auf. Union und FDP warfen der Regierung im Bundestag hingegen mangelnde Modernisierungsanstrengungen vor. Begabte würden nicht genug gefordert und Lernschwache nicht genug gefördert.

Jahresbericht der Verbraucherzentrale Bundesverband

Verbraucherpolitik im Aufwind, aber noch nicht zu ernst genommen

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat eine gemischte Bilanz der Arbeit des neuen Bundesverbraucherministeriums gezogen. "Verbraucherpolitik in Deutschland ist in Bewegung gekommen - sie ist endlich im Aufwind," sagte vzbv-Vorstand Edda Müller bei der Vorstellung des vzbv-Jahresberichts in Berlin. "Die neue Verbraucherpolitik hat richtige Akzente gesetzt - davon, dass Verbraucherinteressen in allen Politikfeldern ernstgenommen werden, kann aber noch keine Rede sein," so Müller.

Datenschützer startet Kampagne

"Rote Karte für Internetschnüffler" gegen totale Überwachung

Der Bundesrat hat am 31. Mai einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Telekommunikationsunternehmen und Internetprovider dazu verpflichten soll, alle Daten über die Kunden und Nutzer zu speichern und für etwaige Anfragen der Polizei- und Geheimdienstbehörden bereitzuhalten. In der Folge des 11. September 2001 gab es bereits eine Reihe von Gesetzesverschärfungen. "Diese Initiative hat aber eine neue Qualität", meint der Schleswig-Holsteinische Datenschutzbeauftragte. "Hier soll nach dem Willen der Bundesratsmehrheit in eine neue Dimension der Überwachung eingestiegen werden." Es genüge den Initiatoren offenbar nicht mehr, unter bestimmten Bedingungen auf vorhandene Informationen zuzugreifen. Nun solle sogar dafür gesorgt werden, dass das Verhalten aller Bürger jederzeit nachvollziehbar aufgezeichnet wird. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein bietet jetzt eine Internet-Plattform an, um eine Diskussion über diese Pläne anzustoßen.

Eschede-Prozess beginnt Ende August

Drei Angeklagte müssen sich für 101 Tote und 105 Verletzte verantworten

Vier Jahre nach der ICE-Katastrophe von Eschede beginnt vor dem Landgericht Lüneburg die gerichtliche Aufarbeitung. Die Hauptverhandlung gegen zwei Mitarbeiter des ehemaligen Bundesbahnzentralamts in Minden und einen Angestellten des früheren Radreifenherstellers in Bochum soll ab dem 28. August in Celle stattfinden, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Anklage wirft ihnen fahrlässige Tötung in 101 Fällen und fahrlässige Körperverletzung in 105 Fällen vor.

Fünf afrikanische Länder für Elfenbein-Handel

"Wilderei auf Elefanten vielerorts außer Kontrolle"

Fünf südafrikanische Länder wollen den internationalen Handel mit Elfenbein durchsetzen. Pro Wildlife zufolge haben Simbabwe, Südafrika, Namibia, Botswana und Sambia fristgerecht die Lockerung des Schutzes für Elefanten beantragt, über die auf der Konferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA) im November abgestimmt wird. "Wilderei und illegaler Elfenbeinhandel sind in vielen Ländern Afrikas, allen voran Simbabwe, völlig außer Kontrolle", warnt Pro Wildlife Expertin Daniela Freyer. "Auch das Überleben des Asiatischen Elefanten würde durch eine Legalisierung des Elfenbeinhandels bedroht." Die Position der Artenschützer wird von vielen asiatischen und afrikanischen Ländern geteilt.

Kölner SPD-Spendensumpf

Haftbefehle gegen Wienand, Trienekens und Rüther

Im Kölner SPD-Korruptionsskandal sind nach mehrmonatigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft drei der Hauptbeschuldigten festgenommen worden. Die vom Amtsgericht Köln erlassenen Haftbefehle wurden am Donnerstag gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Wienand, den Kölner Ex-SPD-Fraktionschef Norbert Rüther sowie den Viersener Entsorgungsunternehmer Hellmut Trienekens vollstreckt. Ihnen wird eine wesentliche Mitbeteiligung an den Schmiergeldzahlungen beim Bau der Kölner Müllverbrennungsanlage (MVA) vorgeworfen. Die Aufdeckung des Korruptionsskandals Anfang des Jahres hatte in der Kölner SPD zu einer Parteispendenaffäre geführt.

Chronologie

Das Milliarden-Vorhaben Chipfabrik Frankfurt/Oder

14. Juli 2000: Frankfurts Stadtverordnete stimmen dem Entwurf eines Bebauungsplans für das künftige Chipfabrik-Gelände nahe der Autobahn Berlin-Polen zu. 7. Februar 2001: Land und Betreibergesellschaft Communicant geben den Bau der Chipfabrik erstmals öffentlich bekannt. Strategische Investoren sind Intel und das Frankfurter Institut für Halbleiterphysik (IHP). Die Produktion soll im ersten Quartal 2003 starten.

Umwelt

Siegel Blauer Engel künftig auch für Seeschiffe

Das Umweltgütezeichen Blauer Engel wird es künftig auch für Seeschiffe geben. Im Herbst sollen die Kriterien für einen umweltfreundlichen Schiffsbetrieb verabschiedet werden, kündigte der Vorsitzende der Jury Umweltzeichen, Gerd Billen, am Donnerstag bei einer Tagung des Gremiums in Bremerhaven an.

Nitrofen-Skandal

Kritik an Behörden in Schwerin wächst

Angesichts der sich ausweitenden Nitrofen-Krise geraten die Behörden in Mecklenburg-Vorpommern verstärkt in die Kritik. Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) sagte am Donnerstag, es wundere sie, dass die Lagerhalle in Malchin "überhaupt genehmigungsfähig war". In der verseuchten Halle, die die Norddeutsche Saat- und Pflanzgut AG (NSP) zur Getreidelagerung angemietet hatte, waren zu DDR-Zeiten Pflanzenschutzmittel gelagert worden. Der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes, Heinz-Christian Bär, sagte, nun müsse die Frage gestellt werden, "wer denn diese Lagerhallen überhaupt freigegeben hat". Derweil stehen allein in einem Großbetrieb 65 000 Schweine unter Quarantäne.

Bankgewerbe

Tarifverhandlungen gescheitert

Die Tarifverhandlungen für die 460 000 Beschäftigten im Bankgewerbe sind am Donnerstag in Frankfurt am Main gescheitert. Die Tarifkommission der Dienstleistungsgewerkschaft werde am Freitag zusammentreten, um die Situation zu bewerten, sagte ver.di-Sprecher Harald Reutter am Nachmittag. Voraussichtlich würden dann Urabstimmungen eingeleitet.

Eine Analyse

Der Kölner Spendenskandal

Der entscheidende Schritt gelang der Kölner Staatsanwaltschaft vor gut einem Monat. Mitte Mai brach Ulrich Eisermann, eine der beiden Schlüsselfiguren in der SPD-Korruptionsaffäre um den Bau der Müllverbrennungsanlage (MVA), sein Schweigen und offenbarte sich den Ermittlern. Was Eisermann konkret aussagte, drang nicht an die Öffentlichkeit. Mit einer strikten Nachrichtensperre sollte sichergestellt sein, dass die Staatsanwälte die notwendigen Teile des gigantischen Puzzles aus Belegen, belastenden Aussagen, Reiseterminen, Telefongesprächen und Kontoauszügen gerichtsfest weiter zusammentragen konnten.

Passauer Festspiele

Europäische Wochen

Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) eröffnet am Freitag um 18.00 Uhr in Passau die Festspiele Europäische Wochen. Im 50. Jahr seines Bestehens widmet sich das Festival erstmals der Kultur eines anderen Kontinents. Unter dem Motto "Thank you America" stehen bis 21. Juli in Niederbayern, Österreich und Tschechien mehr als 60 Konzerte, Ausstellungen, Lesungen, Vorträge, Filme, Theater- und Opernaufführungen auf dem Programm. Zur Eröffnung haben auch Bundespräsident Johannes Rau und der amerikanische Botschafter, Daniel Coats, ihr Kommen angekündigt.

Verkehr

Boeing macht CargoLifter Hoffnung

Der mögliche Einstieg des US-Flugzeugherstellers Boeing beim angeschlagenen Luftschiffbauer CargoLifter AG nährt Hoffnungen auf einen Erhalt des insolventen Unternehmens. Boeing prüfe weiter einen Einstieg bei CargoLifter, sagte der Präsident der Boeing Phantom Works, George K. Muellner, am Donnerstag in Berlin. Dabei gehe es um die Möglichkeit, gemeinsam ein Stratosphärenluftschiff zu entwickeln. Eine Entscheidung solle in den kommenden 30 bis 45 Tagen fallen. Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) schloss allerdings am selben Tag weitere Hilfen des Landes vorerst aus.