Freistaat baut Hotel in Hitlers Alpenfestung

Bayerische Landesbank

Im Juli ist bei Berchtesgaden Spatenstich für ein umstrittenes Bauprojekt: Am Obersalzberg, den Adolf Hitler während der NS-Zeit zu einer zweiten Kommandozentrale neben Berlin ausbauen ließ, entsteht unter der Regie einer Tochtergesellschaft der Bayerischen Landesbank ein 140-Betten-Hotel der Luxusklasse. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, soll das 70 Millionen Mark teure Projekt 2004 fertig gestellt sein. Das Hotel mit Golfplatz wird an der Stelle stehen, an der sich das Ferienhaus von Reichsmarschall Hermann Göring befand.

Sasha Waltz präsentiert Tanztheaterstück der Berliner Schaubühne

Berlin

Was es mit dem ominösen Titel "17-25/4" auf sich hat, ist schnell aufgeklärt: Die Zahlen bezeichnen die Fläche im Grundbuch, auf der sich die Berliner Schaubühne befindet. Als die jungen Theatermacher Thomas Ostermeier und Sasha Waltz vor anderthalb Jahren dieses Theater übernahmen, wurden sie nicht müde zu betonen, wie interessant sie den Lehniner Platz fänden - schließlich mussten sie sich damals von Berlin-Mitte verabschieden. Sasha Waltz wollte rund um die Schaubühne auch gleich auf produktive Recherche für ein neues Tanztheaterstück gehen - und nun am Freitagabend gab es die Voraufführung dessen, wozu sie ihre Erkundungen inspiriert haben: "17-25/4" (Dialoge 2001)".

Ermittlungen gegen Bankgesellschaft-Vorstandschef Rupf

Bankenskandal

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorstandschef der Bankgesellschaft Berlin (BGB), Wolfgang Rupf. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab berichtete, prüfen die Ermittler, ob Rupf sich beim Scheinverkauf eines Teils des angeschlagenen Bankkonzerns der Untreue schuldig gemacht hat. Ein BGB-Sprecher sagte dazu, man habe von den Ermittlungen gegen Rupf keine Kenntnis.

Was wollen die Parteien und die Süssmuth-Kommission?

Zuwanderung

Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres ein Zuwanderungsgesetz im Konsens mit der Union verabschieden. Nachdem bereits alle Parteien mit Ausnahme der SPD eigene Vorschläge vorgelegt haben, wird am Mittwoch die Zuwanderungskommission der Bundesregierung unter Leitung der CDU-Politikerin Rita Süssmuth ihren Bericht vorstellen. Die SPD will ihr von den Experten der Partei am Freitag fertiggestellte Konzept zwei Tage später in der Fraktion und am 9. Juli im Parteivorstand beschließen. Parallel dazu hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bereits eigene Vorstellungen formuliert. Im Folgenden werden die wesentlichen Konfliktlinien in der Diskussion zusammengefaßt.

1500 Demonstranten in Salzburg gegen Weltwirtschaftsforum

Globalisierung

Gegen das in Salzburg tagende Weltwirtschaftsforum für Osteuropa haben am Sonntag nach offiziellen Angaben rund 700 Menschen in der Mozartstadt demonstriert. Nach Angaben des Unabhängigen Medienzentrums "indymedia" versammelten sich am Sonntag zum Auftakt des Wirtschaftsforums 1500 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz von Salzburg, um gegen die Globalisierung zu demonstrieren. Zu Ausschreitungen ist es nach Angaben der Polizei nicht gekommen. Hunderte von Sicherheitskräften waren im Einsatz, über der Stadt kreisten Polizei-Hubschrauber. Die Umgebung zu dem Kongresszentrum, wo bis Dienstag 620 Teilnehmer aus 44 Ländern über die geplante Erweiterung der Europäischen Union debattieren, wurde weiträumig abgeriegelt. Teilnehmer der Demonstrationen berichten von einem äußerst harten Vorgehen der Polizei. Laut "indymedia" wurde ein Demonstrant "von mehreren Beamten umringt und mehrere Minuten gewürgt, bis ihm das Blut aus dem Mund rann." Rund 500 Protestierer wurden von der Polizei eingekesselt.

Die deutschen Mitglieder des "World Economic Forum"

Globalisierung

Das "World Economic Forum (WEF)" umfasst 1007 Mitgliedsorganisationen. Dabei handelt es sich insbesondere um global agierende Großkonzerne. Die meisten Mitglieder (430) kommen aus Europa, 262 aus Nordamerika. Arme Länder sind praktisch nicht vertreten. Von deutscher Seite sind praktisch alle einflußreichen Großkonzerne dabei.

Was ist das "World Economic Forum"

Club der Mächtigen

Das "World Economic Forum" ist ein globaler Zusammenschluss von einflußreichen Personen und Institutionen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur. Bei den jährlichen Treffen im schweizerischen Davos kommen rund 1000 "global leader" zusammen und diskutieren über die künftige Weltpolitik. In den vergangenen Jahren richten sich Proteste von Globalisierungsgegner gegen das "World Economic Forum".

Bundeswehr bei Einsatz in Mazedonien nicht dabei

Krieg in Europa

Die Bundeswehr nimmt am geplanten Einsatz der NATO zur Entwaffnung albanischer Rebellen in Mazedonien nicht teil. Dies teilte der Generalinspekteur Harald Kujat der "Welt am Sonntag" mit. Die 3.000 Soldaten für den geplanten 30-Tage-Einsatz kommen laut Kujat vor allem aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Griechenland mit Unterstützung der USA. Ursprünglich war die Rede davon, dass 600 deutsche Soldaten an dem Kriegseinsatz teilnehmen sollten.

300.000 nordkoreanische Flüchtlinge in China

Flüchtlinge

Mit einer erzwungenen Ausreiseaktion aus China hat eine nordkoreanische Familie auf die Situation von nordkoreanischen Flüchtlingen in China aufmerksam machen wollen. Wie der Deutschlandfunk berichtet, leben in China rund 300.000 "illegale" Nordkoreaner, die von China nicht als Flüchtlinge anerkannt werden und bei Entdeckung in ihr Heimatland abgeschoben werden.

US-Berufungsgericht lehnt Zerschlagung Microsofts ab

Monopol

Der Software-Gigant Microsoft wird vorerst nicht in zwei Teile zerschlagen. Ein Berufungsgericht in Washington lehnte am Donnerstag die Teilung des in Redmond ansässigen Konzerns ab. Es hob damit das Urteil eines US-Bezirksgerichts vom vergangenen Jahr auf, in dem die Aufteilung des Konzerns in zwei Unternehmen angeordnet worden war. Das Berufungsgericht entschied zugleich, dass der Bezirksrichter Thomas Penfield Jackson von diesem Fall abgezogen wird. Die Klage der US-Regierung gegen den Software-Konzern wegen vermeintlichen Monopolmissbrauchs müsse vor einem anderen Richter neu verhandelt werden. Gleichzeitig stellte das Berufungsgericht fest, dass Microsoft ein Monopol für PC-Betriebssysteme habe. Dies sei aber kein Gesetzesverstoß.

Mazedonien: US-Soldaten retten albanische Separatisten

World Socialist Web Site

Den folgenden, aus dem englischen übersetzten Text dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der "World Socialist Web Site".

Kritische Aktionäre kritisieren "ruinöses Lohndumping"

Post AG

Vernichtete Arbeitsplätze und verschlechterte Tarifbedingungen für viele Beschäftigte haben dem Vorstand der Deutschen Post AG in der Hauptversammlung am Mittwoch in Köln heftige Angriffe vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre eingebracht. Die Kritiker werfen dem Management des gelben Riesen vor, Aufträge für Verkehrs- und Transportleistungen an Fremdunternehmen zu vergeben und die Einkommen befristet Beschäftigter bis zu 29,9 Prozent zu senken. "Damit betreibt der Post-Vorstand ruinöses Lohndumping und hebelt Tarifverträge aus", kritisiert Henry Mathews vom kritischen Aktionärsverband.

Künast macht Front gegen Kükenvernichtung

Landwirtschaft

Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) will der massenhaften Tötung männlicher Küken nicht mehr tatenlos zusehen. Sie habe deshalb Experten aus Wissenschaft und Zuchtunternehmen mit der Erarbeitung von Alternativen beauftragt.

SPD-Abgeordnete lehnen Hermes-Bürgschaft für Tehri-Staudamm ab

Indien

Die SPD-Bundestagsabgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe lehnen eine deutsche Beteiligung am indischen Staudammprojekt Tehri ab. Sie bitten den interministeriellen Ausschuss (IMA) der Bundesregierung, dem Antrag von Siemens für eine Hermes-Buergschaft nicht zu entsprechen. Die Abgeordneten stützen ihre Kritik auf die geplanten Zwangsumsiedlungen, eine mangelnde Erdbebensicherheit und eine vermutlich nicht gegebene Wirtschaftlichkeit des Porjekts.

BUND sieht in Car-Sharing Alternative zum eigenen Auto

Verkehr aus einer Hand

Als wichtigen Schritt zu einem attraktiven, umweltfreundlichen Mobilitätsangebot bezeichnet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das heute von Bahnchef Mehdorn in München vorgestellte Konzept, Bahnfahrten, Car-Sharing und Fahrradverleih aus einer Hand anzubieten. In einem derartigen Umweltverbund sieht der BUND eine Alternative zum eigenen Auto. Kritik übt der BUND am neuen Preissystem der Bahn, wonach die BahnCard nur noch einen Rabatt von 25 Prozent bringen solle.

Zunahme von Leukämie um Wiederaufarbeitungsanlage

Atomenergie

Eine neue Studie französischer Wissenschaftler belegt, dass Kinder aus der Umgebung der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague deutlich häufiger an Blutkrebs (Leukämie) erkranken als in anderen Regionen. Deutsche Stromkonzerne wie E.ON, RWE und EnBW sind die Hauptkunden der Atomanlage, in der aus abgebrannten Brennelementen Plutonium abgespalten wird. Zugleich wurden Greenpeace Dokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, dass die Betreiber der zweiten "Wiederaufarbeitungsanlage" in Europa im britischen Sellafield künftig noch stärker verseuchte Abwässer und Abgase in die Umwelt einleiten wollen als bisher.

WAZ-Spende an CDU in zeitlicher Nähe zu Wiedervereinigung und Zeitungskäufen

Gekaufte Republik?

Der frühere Geschäftsführer des Verlages der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ), Günther Grotkamp, gab am Donnerstag vor dem Parteispenden-Untersuchungsausschuss in Berlin zu, dass sein Verlag im Dezember 1990 100.000-Mark an die CDU gespendet hat. Grotkamp räumte zudem auf Nachfrage ein: "Wir wollten nicht im Rechenschaftsbericht (der CDU) erscheinen". Die Spende sei an die CDU gegangen, weil die Partei sich im Gegensatz zur SPD damals eindeutig für die Wiedervereinigung Deutschlands eingesetzt habe. Die Spende ging zu einer Zeit an die regierende CDU, als die WAZ-Gruppe diverse Zeitungen in Ostdeutschland gekauft hat. Grotkamp dementierte einen inhaltlichen Zusammenhang: Der Verlag habe die Bundesregierung nie um Hilfe bei Geschäften gebeten.

Aids-Stiftung kritisiert Kürzung von Sozialleistungen

Gesundheit

Die Zahl der Neuinfektionen mit HIV könnte nach Einschätzung der Deutschen Aids-Stiftung in diesem Jahr wieder steigen. Geschäftsführer Ulrich Heide sagte am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts 2000 in Bonn, aus einzelnen Universitätsambulanzen und Praxen würden deutliche Steigerungen der Neuinfektionen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gemeldet. Allerdings gebe es noch keine gesicherten offiziellen Zahlen. Bislang infizierten sich in Deutschland pro Jahr rund 2.000 Menschen neu mit dem Virus. In der Bundesrepublik leben etwa 30.000 bis 40.000 HIV-Infizierte und etwa 5.000 bis 6.000 Menschen mit Aids. Erschwert worden sei die Arbeit der Stiftung durch die zunehmende Kürzung von Sozialleistungen sowie falsche Entwarnungssignale zum Thema Aids.

Bauvorhaben sollen nicht mehr wegen Naturschutz untersagt werden können

Naturschutz-Reform

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) möchte mit der Reform des Naturschutzgesetzes eine Grundlage für den Erhalt der biologischen Vielfalt herstellen. Bedrohte Tier- und Pflanzenarten sollten künftig in Deutschland ein "Recht auf Überleben" haben. Die Novelle stärke mit der Einführung des Verbandsklagerechts die Rolle der Naturschutzverbände. Außerdem unterstütze sie die Neuorientierung in der Landwirtschaft. Die Novelle führt nach Ansicht von Union und FDP zu einer einseitigen Belastung der Landwirte. Der CDU-Naturschutzexperte Peter Paziorek verlangte, den Vertragsnaturschutz zu stärken. Dabei werden Landwirte für landschaftspflegerische Arbeiten honoriert, die sie für Behörden übernehmen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) befürchtet eine Abschwächung der Möglichkeiten, Bauvorhaben aus Naturschutzgründen zu untersagen.

George Grosz als Theatermann - Ausstellung von Zeichnungen in Berlin

Satirischer Zeichner

George Grosz (1893-1959) war der meist gefürchtete satirische Zeichner seiner Zeit. Auf eine andere Facette seines künstlerischen Werkes weist die Ausstellung "George Grosz - Zeichnungen für Buch und Bühne" hin, die vom 29. Juni bis 30. September in Berlin gezeigt wird. Zu sehen ist im Museum Nicolaihaus eine Auswahl aus dem Konvolut von 362 Zeichnungen für Buch und Bühne, das das Stadtmuseum Berlin 1997 aus dem Grosz-Nachlass angekauft hat. Wie das Museum als Veranstalter der Schau am Donnerstag in Berlin weiter mitteilte, werden die meisten der Zeichnungen erstmalsöffentlich gezeigt.