Flugverkehr

Frankfurter Flughafen arbeitet wieder normal

Zwei Wochen nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center in New York und das Washingtoner Pentagon hat sich die Lage am Frankfurter Flughafen fast normalisiert. Die Verspätungen hielten sich "in normalen Grenzen", sagte der Sprecher der Flughafengesellschaft Fraport, Klaus Busch, am Mittwoch auf ddp-Anfrage. Die Schlangen vor den Schaltern seien zwar ab und zu noch "deutlich länger" als vor den Anschlägen, draußen warten müsse inzwischen aber niemand mehr. Von Streichungen seien derzeit "weit weniger als zehn Prozent" der täglich mehr als 100 Flüge von und nach Amerika betroffen, sagte Busch.

Terrorgefahr

BUND: Atomkraftwerke abschalten

Angesichts der Bedrohungslage durch Terroristen müssen nach Ansicht der Umweltschutz- organisation BUND die Atomkraftwerke sofort abgeschaltet werden. Nachdem selbst Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) die veränderte Gefahr durch Anschläge eingeräumt habe, sei ein Atomgesetz inakzeptabel, das den Weiterbetrieb der Anlagen noch für mindestens 20 Jahre erlaube, erklärte BUND-Expertin Renate Backhaus am Mittwoch in Berlin.

Wahlen

Schill-Partei mit Chancen auf Bundesebene?

Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive des Rechtspopulisten Ronald Schill könnte sich einer Umfrage zufolge auch auf Bundesebene Wahlchancen ausrechnen. Wie eine am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Umfrage für die Zeitung "Die Woche" ergab, können sich 25 Prozent der Bürger vorstellen, die Schill-Partei im Bund zu wählen. 67 Prozent verneinten dies. Unentschlossen zeigten sich 8 Prozent der Befragten. Signifikante Unterschiede im Wahlverhalten zwischen Ost und West sowie Frauen und Männern machten die Demoskopen dabei nicht aus.

Afghanistan

Soforthilfe für Flüchtlinge

Das Entwicklungshilfeministerium stellt 15 Millionen Mark zur Versorgung afghanischer Flüchtlinge bereit. Damit sollen möglichst schnell Aktivitäten des Welternährungsprogramms und der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR finanziert werden, sagte Ressortchefin Heide Wieczorek-Zeul am Mittwoch in Berlin.

Deutschlandbesuch

Putin einen Tag in Nordrhein-Westfalen

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin ist am Mittwoch zu einem eintägigen Besuch in Nordrhein-Westfalen eingetroffen. Putin und seine Ehefrau Ludmila wurden von Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) auf dem Düsseldorfer Flughafen empfangen. Das russische Staatsoberhaupt hatte am Dienstag in Berlin Gespräche unter anderem mit Bundespräsident Johannes Rau sowie Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) geführt und im Bundestag eine viel beachtete Rede gehalten.

Gesundheitsvorsorge

Sportmedizin-Kongress fordert mehr Bewegung

Mehr Sport und Bewegung zur Vorbeugung von Krankheiten propagiert die Deutsche Gesellschaft für Sportmedizin in Rotenburg an der Fulda. Zum Auftakt des 37. Deutschen Kongresses für Sportmedizin und Prävention sagte der Vorsitzende Paul E. Nowacki, wenn jeder mehr Sport treiben würde, könne dies zu einer Kostensenkung im Gesundheitswesen beitragen. Bereits 30 Prozent der Kinder im Schulalter wiesen Fehlhaltungen und Fettleibigkeit auf, was auf die mangelnde körperliche Bewegung zurückzuführen sei.

Wahlprognosen

SPD vorn - Schröder populärer

Die SPD baut vor dem Hintergrund der Terroranschläge in den USA ihren Vorsprung in der Wählergunst gegenüber der Union aus. Einer am Mittwoch veröffentlichten aktuellen Forsa-Umfrage zufolge verbesserten sich die Sozialdemokraten in der vergangenen Woche von 40 auf 41 Prozent. Vor zwei Wochen lag die SPD noch bei 37 Prozent. Die Union kommt in der aktuellen Umfrage auf einen Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und damit jetzt auf 36 Prozent.

Terrorbekämpfung

Militärschlag nur Teil der Strategie

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wirbt um Verständnis für einen Militäreinsatz zur internationalen Terrorismusbekämpfung. Es gehe um eine "umfassende Antwort" auf den weltweiten Terrorismus, betonte Scharping am Mittwoch in der Bundestagsdebatte in Berlin über den Verteidigungshaushalt 2002. Ein Teil dieser Antwort werde sicher militärisch sein, dies sei aber kein Ersatz für Krisenprävention. Auch im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands sei ein wirtschaftliches Engagement in den Krisenregionen geboten.

Bundeswehrreform

Gesetzlicher Rahmen für Wehrdienst geändert

Im Bundestag standen am Mittwoch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Bundeswehrreform auf dem Programm. Es geht vor allem um die Verankerung eines von zehn auf neun Monate verkürzten Grundwehrdienstes. Geändert wird mit dem Artikelgesetz zur Neuausrichtung der Bundeswehr sowohl das Wehrpflicht- als auch das Zivildienstgesetz sowie verschiedene damit im Zusammenhang stehende Verordnungen. Wir dokumentieren die wichtigsten Änderungen:

Bundestag

Weiter Streit um militärische Antwort auf Terroranschläge

Der Bundestag hat sich gut zwei Wochen nach den Terrorangriffen auf die USA erneut an die Seite der Vereinigten Staaten gestellt und gleichzeitig über das notwendige Ausmaß eines militärischen Gegenschlags gestritten. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warnte vor einer abstrakten Debatte und kündigte an, Deutschland werde "über kurz oder lang konkret mit der Bündnispflicht konfrontiert". Vor diesem Hintergrund forderte die Union zusätzlichen Mittel für die nach ihrer Ansicht dramatisch unterfinanzierte Bundeswehr.

Deutscher Zukunftspreis

Die Preisträger der Vorjahre

Ziel des 1997 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog ins Leben gerufenen Deutschen Zukunftspreises ist es, die besondere Bedeutung von Spitzenleistungen in Wissenschaft und Technik stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. In diesem Jahr wird die mit insgesamt 500.000 Mark dotierte Auszeichnung zum fünften Mal verliehen. Ausgezeichnet wurden bisher Vertreter ganz unterschiedlicher Fachgebiete, zum Beispiel aus der Laser-Display-Technologie, der Sensortechnik sowie der Molekularbiologie.

Wissenschaft

Kandidaten für Deutschen Zukunftspreis benannt

Für den Deutschen Zukunftspreis 2001 sind vier Forscherteams nominiert worden. Entscheidende Kriterien für die Auswahl seien gesicherte Anwendungsmöglichkeiten, uneingeschränkte Marktfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen gewesen, teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch in Berlin mit. Bundespräsident Johannes Rau werde den Preis am 29. November in der Hauptstadt überreichen.

Müllentsorgung

Firmen sparen auf Kosten privater Haushalte

Die Kommunen drängen auf eine Änderung des Kreislauf- und Abfallwirtschaftsgesetzes. Das derzeitige Recht ermögliche Firmen, ihren Müll preiswert auf Kosten der privaten Haushalte zu entsorgen, kritisierten der Deutsche Städtetag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Mittwoch in Berlin. Die Firmen nutzen nach Darstellung der Verbände eine Lücke im Gesetz. Danach müssen hausmüllähnliche Abfälle den Kommunen zur Beseitigung überlassen werden. Abfälle, die verwertet werden können, gelten aber als Waren und können auf dem freien Markt dem günstigsten Verwerter angeboten werden. Mischen Firmen ihren Müll, gilt alles als Verwertungsmüll, so dass durch diesen Trick der Hausmüll billiger entsorgt werden kann.

Euroeinführung

Probleme bei der Gehaltsumstellung erwartet

Viele Firmen haben offenbar Probleme mit der Umstellung ihrer Gehaltsabrechnungen auf den Euro. Einer Studie der Hamburger BSU-Unternehmensberatung zufolge haben derzeit erst 62 Prozent der Firmen die Auszahlung in Euro sicher gestellt. Bei 38 Prozent läuft noch die Planungs- oder Umsetzungsphase.

Deutsche Bahn

Massive Bahnbeteiligung am kommunalen Nahverkehr

Die Deutsche Bahn will offenbar massiv in den kommunalen Nahverkehr einsteigen. Wie die "Berliner Zeitung" am Mittwoch berichtet, plant das Unternehmen in naher Zukunft die Übernahme zahlreicher regionaler Bus- und Stadtbahngesellschaften. "Wir wollen unseren Marktanteil in der Sparte in den nächsten fünf bis zehn Jahren von heute sieben Prozent auf 20 Prozent erhöhen", sagte Ulrich Homburg, Bahnvorstand für Regional- und Stadtverkehr dem Blatt. Der Einstieg solle über Ausschreibungen, aber auch über die Beteiligung an Stadtwerken erfolgen.

Flugverkehr

Frankfurter Flughafen wieder normal

Zwei Wochen nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center in New York und das Washingtoner Pentagon hat sich die Lage am Frankfurter Flughafen fast normalisiert. Die Verspätungen hielten sich "in normalen Grenzen", sagte der Sprecher der Flughafengesellschaft Fraport, Klaus Busch, am Mittwoch auf ddp-Anfrage. Die Schlangen vor den Schaltern seien zwar ab und zu noch "deutlich länger" als vor den Anschlägen, draußen warten müsse inzwischen aber niemand mehr. Von Streichungen seien derzeit "weit weniger als zehn Prozent" der täglich mehr als 100 Flüge von und nach Amerika betroffen, sagte Busch.

Mazedonien

NATO beschließt Anschlussmission

Die NATO hat sich auf ein Nachfolgemandat für Mazedonien geeinigt. NATO-Generalsekretär George Robertson sagte am Mittwoch in Brüssel, eine Taskforce mit dem Namen "Fox" unter Führung Deutschlands solle eine internationale Beobachtermission schützen.

Parteispendenaffäre

Ausschuss vernimmt Ex-Ministerpräsidenten Münch

Der Parteispenden-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernimmt am Donnerstag den früheren Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Werner Münch (CDU). Münch war von 1991 bis 1993 Regierungschef in Magdeburg und saß gleichzeitig im Verwaltungsrat der Treuhandanstalt, die mit der Leuna-Privatisierung befasst war.

Gesundheit

Apothekerverband befürchtet Pleitewelle durch Sparpaket

Viele Kleinapotheken werden nach Einschätzung der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände das jüngste Sparpaket von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt nicht überleben. Bis zu 40 Prozent der 21.500 Apotheken in Deutschland seien in ihrer Existenz bedroht, warnte ABDA-Präsident Hans-Günter Friese.

Rassismus

Initiative plant Gegendemonstration zu NPD-Aufmarsch in Berlin

Die Berliner Initiative "Europa ohne Rassismus" ruft für den 3. Oktober zu einer Kundgebung gegen den am selben Tag geplanten Aufmarsch der rechtsextremen NPD in der Hauptstadt auf. Die Veranstalter wollen "Für ein friedliches Zusammenleben – Gegen nationalen Größenwahn" demonstrieren.