Sasha Waltz präsentiert Tanztheaterstück der Berliner Schaubühne

Berlin

Was es mit dem ominösen Titel "17-25/4" auf sich hat, ist schnell aufgeklärt: Die Zahlen bezeichnen die Fläche im Grundbuch, auf der sich die Berliner Schaubühne befindet. Als die jungen Theatermacher Thomas Ostermeier und Sasha Waltz vor anderthalb Jahren dieses Theater übernahmen, wurden sie nicht müde zu betonen, wie interessant sie den Lehniner Platz fänden - schließlich mussten sie sich damals von Berlin-Mitte verabschieden. Sasha Waltz wollte rund um die Schaubühne auch gleich auf produktive Recherche für ein neues Tanztheaterstück gehen - und nun am Freitagabend gab es die Voraufführung dessen, wozu sie ihre Erkundungen inspiriert haben: "17-25/4" (Dialoge 2001)".

Ermittlungen gegen Bankgesellschaft-Vorstandschef Rupf

Bankenskandal

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorstandschef der Bankgesellschaft Berlin (BGB), Wolfgang Rupf. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab berichtete, prüfen die Ermittler, ob Rupf sich beim Scheinverkauf eines Teils des angeschlagenen Bankkonzerns der Untreue schuldig gemacht hat. Ein BGB-Sprecher sagte dazu, man habe von den Ermittlungen gegen Rupf keine Kenntnis.

Was wollen die Parteien und die Süssmuth-Kommission?

Zuwanderung

Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres ein Zuwanderungsgesetz im Konsens mit der Union verabschieden. Nachdem bereits alle Parteien mit Ausnahme der SPD eigene Vorschläge vorgelegt haben, wird am Mittwoch die Zuwanderungskommission der Bundesregierung unter Leitung der CDU-Politikerin Rita Süssmuth ihren Bericht vorstellen. Die SPD will ihr von den Experten der Partei am Freitag fertiggestellte Konzept zwei Tage später in der Fraktion und am 9. Juli im Parteivorstand beschließen. Parallel dazu hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bereits eigene Vorstellungen formuliert. Im Folgenden werden die wesentlichen Konfliktlinien in der Diskussion zusammengefaßt.

1500 Demonstranten in Salzburg gegen Weltwirtschaftsforum

Globalisierung

Gegen das in Salzburg tagende Weltwirtschaftsforum für Osteuropa haben am Sonntag nach offiziellen Angaben rund 700 Menschen in der Mozartstadt demonstriert. Nach Angaben des Unabhängigen Medienzentrums "indymedia" versammelten sich am Sonntag zum Auftakt des Wirtschaftsforums 1500 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz von Salzburg, um gegen die Globalisierung zu demonstrieren. Zu Ausschreitungen ist es nach Angaben der Polizei nicht gekommen. Hunderte von Sicherheitskräften waren im Einsatz, über der Stadt kreisten Polizei-Hubschrauber. Die Umgebung zu dem Kongresszentrum, wo bis Dienstag 620 Teilnehmer aus 44 Ländern über die geplante Erweiterung der Europäischen Union debattieren, wurde weiträumig abgeriegelt. Teilnehmer der Demonstrationen berichten von einem äußerst harten Vorgehen der Polizei. Laut "indymedia" wurde ein Demonstrant "von mehreren Beamten umringt und mehrere Minuten gewürgt, bis ihm das Blut aus dem Mund rann." Rund 500 Protestierer wurden von der Polizei eingekesselt.

Die deutschen Mitglieder des "World Economic Forum"

Globalisierung

Das "World Economic Forum (WEF)" umfasst 1007 Mitgliedsorganisationen. Dabei handelt es sich insbesondere um global agierende Großkonzerne. Die meisten Mitglieder (430) kommen aus Europa, 262 aus Nordamerika. Arme Länder sind praktisch nicht vertreten. Von deutscher Seite sind praktisch alle einflußreichen Großkonzerne dabei.

Was ist das "World Economic Forum"

Club der Mächtigen

Das "World Economic Forum" ist ein globaler Zusammenschluss von einflußreichen Personen und Institutionen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur. Bei den jährlichen Treffen im schweizerischen Davos kommen rund 1000 "global leader" zusammen und diskutieren über die künftige Weltpolitik. In den vergangenen Jahren richten sich Proteste von Globalisierungsgegner gegen das "World Economic Forum".

Bundeswehr bei Einsatz in Mazedonien nicht dabei

Krieg in Europa

Die Bundeswehr nimmt am geplanten Einsatz der NATO zur Entwaffnung albanischer Rebellen in Mazedonien nicht teil. Dies teilte der Generalinspekteur Harald Kujat der "Welt am Sonntag" mit. Die 3.000 Soldaten für den geplanten 30-Tage-Einsatz kommen laut Kujat vor allem aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Griechenland mit Unterstützung der USA. Ursprünglich war die Rede davon, dass 600 deutsche Soldaten an dem Kriegseinsatz teilnehmen sollten.

300.000 nordkoreanische Flüchtlinge in China

Flüchtlinge

Mit einer erzwungenen Ausreiseaktion aus China hat eine nordkoreanische Familie auf die Situation von nordkoreanischen Flüchtlingen in China aufmerksam machen wollen. Wie der Deutschlandfunk berichtet, leben in China rund 300.000 "illegale" Nordkoreaner, die von China nicht als Flüchtlinge anerkannt werden und bei Entdeckung in ihr Heimatland abgeschoben werden.

Finanzausgleich-Kompromiss ist "umfassendes Reformpaket"

Schröder

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Kompromiss zum Länderfinanzausgleich und zum Solidarpakt II in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag am Freitag als "umfassendes Reformpaket" für die nächsten zwei Jahrzehnte gewürdigt. Das Bundeskabinett hatte den mit den Ministerpräsidenten ausgehandelten Kompromiss zum Länderfinanzausgleich und zum Solidarpakt am Mittwoch abgesegnet. Demnach sollen die ostdeutschen Länder zwischen 2005 und 2020 weitere Aufbauhilfen von mehr als 300 Milliarden Mark bekommen.

SPD-Abgeordneter wirft Schröder Pläne für Zwei-Klassen-Medizin vor

Gesundheitsreform

Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Klaus Kirschner (SPD), kritisiert die Pläne des Bundeskanzleramtes für eine Neuorientierung der Gesundheitspolitik. Die dort vorgeschlagenen Grund- und Wahlleistungen sowie eine kapitalgedeckte Privatvorsorge für Krankheitskosten im Alter seien ein totaler Paradigmenwechsel, ein "Weg in die Zwei-Klassen-Medizin", sagte Kirschner der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

US-Berufungsgericht lehnt Zerschlagung Microsofts ab

Monopol

Der Software-Gigant Microsoft wird vorerst nicht in zwei Teile zerschlagen. Ein Berufungsgericht in Washington lehnte am Donnerstag die Teilung des in Redmond ansässigen Konzerns ab. Es hob damit das Urteil eines US-Bezirksgerichts vom vergangenen Jahr auf, in dem die Aufteilung des Konzerns in zwei Unternehmen angeordnet worden war. Das Berufungsgericht entschied zugleich, dass der Bezirksrichter Thomas Penfield Jackson von diesem Fall abgezogen wird. Die Klage der US-Regierung gegen den Software-Konzern wegen vermeintlichen Monopolmissbrauchs müsse vor einem anderen Richter neu verhandelt werden. Gleichzeitig stellte das Berufungsgericht fest, dass Microsoft ein Monopol für PC-Betriebssysteme habe. Dies sei aber kein Gesetzesverstoß.

Mazedonien: US-Soldaten retten albanische Separatisten

World Socialist Web Site

Den folgenden, aus dem englischen übersetzten Text dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der "World Socialist Web Site".

Kritische Aktionäre kritisieren "ruinöses Lohndumping"

Post AG

Vernichtete Arbeitsplätze und verschlechterte Tarifbedingungen für viele Beschäftigte haben dem Vorstand der Deutschen Post AG in der Hauptversammlung am Mittwoch in Köln heftige Angriffe vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre eingebracht. Die Kritiker werfen dem Management des gelben Riesen vor, Aufträge für Verkehrs- und Transportleistungen an Fremdunternehmen zu vergeben und die Einkommen befristet Beschäftigter bis zu 29,9 Prozent zu senken. "Damit betreibt der Post-Vorstand ruinöses Lohndumping und hebelt Tarifverträge aus", kritisiert Henry Mathews vom kritischen Aktionärsverband.

Künast macht Front gegen Kükenvernichtung

Landwirtschaft

Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) will der massenhaften Tötung männlicher Küken nicht mehr tatenlos zusehen. Sie habe deshalb Experten aus Wissenschaft und Zuchtunternehmen mit der Erarbeitung von Alternativen beauftragt.

SPD-Abgeordnete lehnen Hermes-Bürgschaft für Tehri-Staudamm ab

Indien

Die SPD-Bundestagsabgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe lehnen eine deutsche Beteiligung am indischen Staudammprojekt Tehri ab. Sie bitten den interministeriellen Ausschuss (IMA) der Bundesregierung, dem Antrag von Siemens für eine Hermes-Buergschaft nicht zu entsprechen. Die Abgeordneten stützen ihre Kritik auf die geplanten Zwangsumsiedlungen, eine mangelnde Erdbebensicherheit und eine vermutlich nicht gegebene Wirtschaftlichkeit des Porjekts.

Schröder für NATO-Einsatz ohne UN-Mandat

Mazedonien

Mit der Begründung "Deutschland könne nicht abseits stehen" bereitet Bundeskanzlers Gerhard Schröder die Öffentlichkeit auf einen Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien vor. Während sich Schröder noch nachdenklich gibt, sagte ein NATO-Sprecher in Brüssel, die Planungen für den Kriegseinsatz seien bereits abgeschlossen. Die Zustimmung der NATO-Mitgliedsstaaten werde am Freitag erwartet. Nach Einschätzung von Caritas international und Diakonie Katastrophehilfe ist ein militärisches Eingreifen in Mazedonien zur Durchsetzung humanitärer Belange nicht geeignet.

BUND sieht in Car-Sharing Alternative zum eigenen Auto

Verkehr aus einer Hand

Als wichtigen Schritt zu einem attraktiven, umweltfreundlichen Mobilitätsangebot bezeichnet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das heute von Bahnchef Mehdorn in München vorgestellte Konzept, Bahnfahrten, Car-Sharing und Fahrradverleih aus einer Hand anzubieten. In einem derartigen Umweltverbund sieht der BUND eine Alternative zum eigenen Auto. Kritik übt der BUND am neuen Preissystem der Bahn, wonach die BahnCard nur noch einen Rabatt von 25 Prozent bringen solle.

Zunahme von Leukämie um Wiederaufarbeitungsanlage

Atomenergie

Eine neue Studie französischer Wissenschaftler belegt, dass Kinder aus der Umgebung der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague deutlich häufiger an Blutkrebs (Leukämie) erkranken als in anderen Regionen. Deutsche Stromkonzerne wie E.ON, RWE und EnBW sind die Hauptkunden der Atomanlage, in der aus abgebrannten Brennelementen Plutonium abgespalten wird. Zugleich wurden Greenpeace Dokumente zugespielt, aus denen hervorgeht, dass die Betreiber der zweiten "Wiederaufarbeitungsanlage" in Europa im britischen Sellafield künftig noch stärker verseuchte Abwässer und Abgase in die Umwelt einleiten wollen als bisher.

WAZ-Spende an CDU in zeitlicher Nähe zu Wiedervereinigung und Zeitungskäufen

Gekaufte Republik?

Der frühere Geschäftsführer des Verlages der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ), Günther Grotkamp, gab am Donnerstag vor dem Parteispenden-Untersuchungsausschuss in Berlin zu, dass sein Verlag im Dezember 1990 100.000-Mark an die CDU gespendet hat. Grotkamp räumte zudem auf Nachfrage ein: "Wir wollten nicht im Rechenschaftsbericht (der CDU) erscheinen". Die Spende sei an die CDU gegangen, weil die Partei sich im Gegensatz zur SPD damals eindeutig für die Wiedervereinigung Deutschlands eingesetzt habe. Die Spende ging zu einer Zeit an die regierende CDU, als die WAZ-Gruppe diverse Zeitungen in Ostdeutschland gekauft hat. Grotkamp dementierte einen inhaltlichen Zusammenhang: Der Verlag habe die Bundesregierung nie um Hilfe bei Geschäften gebeten.

Kölner Museum Ludwig zeigt Geschichte der Photoreportage

Kunst

Das Kölner Museum Ludwig zeigt bis zum 16. September einige der bedeutendsten Bildreportagen der Photogeschichte. In der Schau "KIOSK - Eine Geschichte der Photoreportage des 19. und 20. Jahrhunderts" werden seit Donnerstag seltene Originale von frühen Holzschnitten bis zu den Photoserien über den Vietnamkrieg zu sehen sein.