Erneut Brand

Zwei Besatzungsmitglieder auf Ostseefähre verletzt

Zum zweiten Mal innerhalb von nur vier Tagen hat es auf einer Ostseefähre gebrannt. Das Feuer brach am Donnerstagabend an Bord des Fährschiffes "Rügen" aus, das von Sassnitz nach Trelleborg unterwegs war. Eine Sprecherin der Reederei Scandlines sagte, aus noch ungeklärter Ursache sei die Hauptschalttafel im Maschinenraum in Brand geraten. Die Besatzung habe das Feuer aber innerhalb weniger Minuten löschen können. Das Schiff sei aus eigener Kraft in den schwedischen Hafen eingelaufen.

Wissenschaftler

Neue Hinweise auf vertuschten Atomunfall bei Hamburg

Wissenschaftler haben neue Hinweise auf einen vertuschten Atomunfall in den Geesthachter Atomanlagen bei Hamburg gefunden. Es gebe eine "dichte Indizienkette, dass da etwas schiefgelaufen ist", sagte am Donnerstag Heinz-Werner Gabriel von der Arbeitsgemeinschaft Physikalische Analytik und Messtechnik (ARGE PhAM), Weinheim, in Hamburg. Eine Studie habe das Vorkommen von sogenannten PAC-Kernbrennstoff-Kügelchen im Nahbereich der Geesthachter Atomanlagen (Elbmarsch- und Elbgeest) erneut bestätigt.

Dokumentation

Das SPD-Eckpunkte-Papier zur Zuwanderung

Die SPD-Fraktion hat am Freitag ihre Eckpunkte für die Zuwanderungspolitik beschlossen. Zentrale Passagen aus dem Papier mit dem Titel "Steuerung, Integration, innerer Friede":

Ukraine

Reporter ohne Grenzen fordern Aufklärung von Journalistenmord

Am Dienstag dieser Woche wurde ein ukrainischer Journalist von Unbekannten ermordert, ein weiterer schwer verletzt. Die internationale Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit Reporter ohne Grenzen fordert jetzt vom ukrainischen Innenminister Anatoli Kinah die Ermittlung der Täter, die für die Überfälle verantwortlich sind.

Mazedonien

Abstimmung über Bundeswehr-Einsatz schon bald

Der Bundestag muss möglicherweise schon in Kürze über die deutsche Beteiligung an einem Mazedonien-Einsatz der NATO entscheiden. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sagte am Freitag im Parlament, sollte der jetzt begonnene Befriedungsprozess in dem Balkanland erfolgreich verlaufen, wäre es möglich, dass der Bundestag bereits "Ende der nächsten, im Laufe der übernächsten Woche" in einer Sondersitzung über einen Bundeswehreinsatz abstimmen müsse. Scharping schloss nicht aus, dass der Einsatz auch länger als die bislang vorgesehenen 30 Tage dauern könnte.

Bedarfsgesetz aufgehoben

Bundestag beerdigt den deutschen Transrapid offiziell

Fünf Jahre nach dem Beschluss des so genannten Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes hat sich der Bundestag offiziell vom Transrapid auf der Strecke Hamburg-Berlin verabschiedet. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS hob das Parlament am Donnerstag das am 19. Juli 1996 verabschiedete Gesetz auf. Bereits im Februar vergangenen Jahres hatten Bundesregierung, Bahn AG und das Transrapid-Konsortium beschlossen, diese Hochgeschwindigkeitsverbindung nicht zu bauen. Die Aufhebung des Gesetzes war auch notwendig geworden, da das Land Schleswig-Holstein ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen angestrengt hat.

Schule

Gewerkschaft fordert Recht auf Ganztagsbetreuung

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert für schulpflichtige Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Ganztagsschule. Die Mädchen und Jungen müssten das Recht bekommen, "jederzeit freien Zugang zu Bildungseinrichtungen zu haben", sagte GEW-Vorstandsmitglied Marianne Demmer am Donnerstag in Frankfurt am Main.

Schwere Erkrankung

Hannelore Kohl beging Selbstmord

Hannelore Kohl ist tot. Die Ehefrau von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) nahm sich in ihrer Wohnung in Ludwigshafen das Leben. Sie wurde dort am Donnerstagvormittag tot aufgefunden. Die 68-Jährige, die seit 1993 an einer schweren Lichtallergie litt, ging wegen ihres aussichtslosen Gesundheitszustandes in den Freitod. Das teilte sie ihrem Mann, ihren Söhnen sowie Freunden in Abschiedsbriefen mit. Der Alt-Kanzler wurde in Berlin von der Todesnachricht überrascht. Er reiste umgehend nach Ludwigshafen.

Studien

Haschisch hilft bei Übelkeit, aber nicht bei Schmerzen

Cannabis hilft Krebspatienten bei der Bekämpfung von Übelkeit besser als herkömmliche Medikamente. Weniger gut eigne sich Haschisch bei akuten und chronischen Schmerzen, so das Ergebnis zweier Studien, die in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "British Medical Journal" veröffentlicht wurden. Die Forscher des Nottingham´s Pain Management Institute und Hopitaux Universitaires in Genf gehen aber davon aus, dass es durch die Nebenwirkungen der Cannabinoide nicht zu einer umfassenden Behandlung kommen wird.

Kritik an Trittin

Illegale Zoo-Elefanten dürfen entgegen Artenschutzabkommen bleiben

Die bei Stuttgart ansässige Aktionsgemeinschaft Artenschutz (AgA) wirft Bundesumweltminister Trittin vor, einen eklatanten Verstoß gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA) wider besseres Wissen nachträglich sanktioniert und die Rückführung von vier 1999 illegal in die Zoos Dresden und Erfurt eingeführter Jungelefanten nach Südafrika vereitelt zu haben. Wie den Tierschützern erst jetzt offiziell mitgeteilt worden sei, habe das für internationalen Artenschutz zuständige Bundesamt für Naturschutz (BfN) auf Weisung des Ministers bereits am 6. April den Widersprüchen der beiden Zoos gegen die von ihm selbst verfügte Aufhebung der Einfuhrgenehmigungen für die Tiere stattgegeben. Der grüne Umweltminister, so die AgA, sei damit im internationalen Artenschutz genau so unglaubwürdig geworden wie seine Vorgänger im Amt.

Oberverwaltungsgericht

Love Parade und Fuck Parade sind keine Demonstrationen

In der gerichtlichen Auseinandersetzung um den Status der Berliner Love Parade sind die Veranstalter erneut unterlegen. Nach dem Verwaltungsgericht entschied am Freitag auch das Oberverwaltungsgericht in einem Eilverfahren, dass der Raver-Umzug am 21. Juli keine Demonstration im Sinne des Versammlungsgrundrechts sei.

Klimagipfel

Weitere Belege für menschengemachte Klimaänderungen

Milde Winter, verregnete Sommer - dass Klimagase wie Kohlendioxid dafür verantwortlich sein könnten, scheint die Industrie rund um den Globus kaum mehr wahrhaben zu wollen. Bonner Wissenschaftler wiesen jedoch anhand von Simulationen nach, dass Treibhausgase bei der Klimaerwärmung zumindest beteiligt sind. Die Ergebnisse der Studien werden auf dem Bonner Klimagipfel (16. bis 25. Juli) diskutiert.

Hintergrund

Die neuen Gesundheitsgesetze

Mehrere Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) passierten am Freitag mit rot-grüner Mehrheit den Bundestag. Die Gesetze im einzelnen:

Gesundheitswesen

Bundestag beschließt Neuregelungen

Der Bundestag hat am Freitag gegen die Stimmen von Union und FDP mehrere Neuregelungen im Gesundheitswesen beschlossen. Danach können Versicherte ab dem nächsten Jahr die Mitgliedschaft bei ihrer Krankenkasse mit einer Frist von acht Wochen zum Monatsende kündigen. Ferner soll das Bundesgesundheitsministerium bis zum Jahr 2003 die Festbeträge für Medikamente vorübergehend per Verordnung festsetzen können.

Hamburg

"JazzPort-Festival" mit hochkarätigem Programm

Internationale Bands der Spitzenklasse gastieren ab heute beim "Technics JazzPort"-Festival in Hamburg. Im weißen Zelt vor den Hamburger Deichtorhallen wird an neun Tagen ein vielfältiges Programm geboten, das von Jazz über Blues bis TripHop reicht.

Justiz

Kohls Stasi-Akten bleiben vorerst unter Verschluss

Die Stasi-Akten von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) bleiben vorerst unter Verschluss. Das Berliner Verwaltungsgericht gab am Mittwoch in erster Instanz einer Klage Kohls gegen die Herausgabe seiner Akten statt. Damit setzte sich Kohl mit seiner Auffassung durch, dass die von der DDR-Staatssicherheit gesammelten Aufzeichnungen über ihn nicht veröffentlicht werden dürfen. Die Gauck-Behörde wertete das Urteil als Ende der Aufarbeitung der Stasi-Akten von Personen der Zeitgeschichte und kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an.

Parteispenden-Untersuchungsausschuss

Neuer Zeuge belastet Kiep und Siemens

Während der Vernehmung von Ex-CDU Schatzmeister Walther Leisler Kiep vor dem Parteispenden-Untersuchungsausschuss ist am Donnerstag überraschend ein neuer Zeuge aufgetaucht, der Kiep belasten könnte. Dabei handelt es sich um Professor Jürgen Nitz. Dieser hat nach eigenen Angaben für zwei Politbüromitglieder in den 80er Jahren Verhandlungen der ehemaligen DDR mit Siemens geführt. Siemens soll in den 80er Jahren neun Millionen Mark illegal an die CDU gespendet haben.

Klimaschutz

Trittin will Japan bei Kyoto-Protokoll Zugeständnisse machen

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) will Japan Zugeständnisse beim Klimaschutz-Abkommen von Kyoto-Protokoll machen. Man habe sich darauf geeinigt, dass Japan bestimmte "temporäre Speicher" von Kohlendioxid wie etwa Wald zeitweilig in die Berechnungen einbeziehen könne, sagte Trittin am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Damit solle es Japan ermöglicht werden, "ohne unzumutbare Belastungen" dem Kyoto-Protokoll zuzustimmen. Es müsse jetzt ein verbindliches Abkommen erreicht werden, dass eine wirkliche Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes einleite, betonte Trittin.

Stern

Öl-Pipeline durch Vogelschutzgebiet in Ecuador finanziert

Die Westdeutsche Landesbank (WestLB), Deutschlands größte öffentlich-rechtliche Kreditanstalt, steht an der Spitze eines Konsortiums, das die Finanzierung einer heftig umstrittenen Erdölpipeline durch Ecuador mit rund zwei Milliarden Mark sichern soll. Nutznießer sind sechs Energiekonzerne, die noch in diesem Jahr mit dem bereits genehmigten Bau beginnen wollen. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen Ausgabe.

Stiftung "Zurückgeben"

Jahresstipendium und Zuschüsse für Kunstprojekte jüdischer Frauen

Die Stiftung "Zurückgegeben" vergibt 2002 wieder ein Jahresstipendium und Projektzuschüsse an jüdische Frauen, die in Deutschland im Bereich Kunst und Wissenschaft arbeiten. Die Stiftung, 1994 in Berlin gegründet, fördert Arbeitsvorhaben jüdischer Frauen "im Wissen um die Zerstörung der Arbeitsmöglichkeiten von jüdischen Männern und Frauen in der NS-Zeit".