Kunst und Kommunikation

Kunstprojekt "Kesher" kommt nach Köln

Die Verbindung zwischen Kunst und Kommunikation steht im Mittelpunkt des Projekts "Kesher", das ab Sonntag in Kölnischen Stadtmuseum gezeigt wird. Wie das Museum am Donnerstag mitteilte, steht der Begriff Kesher für ein Netzwerk von Kunstschaffenden aus aller Welt. Sie treffen sich alle ein bis zwei Jahre, um gemeinsam 14 Tage in Atelier-Atmosphäre zu arbeiten.

Zuwanderungsbericht übergeben

Regierungskomission empfiehlt 50.000 Zuwanderer pro Jahr

Die Leiterin der unabhängigen Kommission, die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU), übergab am Mittwoch in Berlin den knapp 300 Seiten starken Bericht an Bundesinnenminister Otto Schily (SPD). Der Bericht trägt den Titel "Zuwanderung gestalten - Integration fördern" und definiert Deutschland als Einwanderungsland. Die Kommission will zunächst rund 50.000 ausländische Arbeitskräfte pro Jahr einwandern lassen. Das Grundrecht auf Asyl soll nicht angetastet werden. Opfer nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung werden in dem Bericht zwar für schutzwürdig erklärt, eine konkrete Empfehlung zur Ausweitung des Asylrechts bleibt jedoch aus.

Stasiakten

Helmut Kohl prozessiert um seine Berichte

Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Mittwoch mit der Verhandlung der Klage von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gegen die Herausgabe seiner Stasi-Akten begonnen. Kohl will vor allem verhindern, dass die Gauck-Behörde die zusammengefassten Protokolle seiner von der Stasi abgehörten Telefongespräche an die Öffentlichkeit gibt.

Soziale Sicherung

DGB fordert weltweites Minimum im Arbeitsrecht

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die weltweite Einführung von sozialen Mindeststandards. Als ersten Schritt hierzu müsse eine Arbeitsgruppe bei der nächsten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im November in Katar eingerichtet werden, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am Mittwoch in Berlin. Letztlich solle etwa ein Abbau von Zöllen künftig davon abhängen, ob die Mindeststandards beachtet werden.

Embryonale Stammzellen

Deklarationspflicht für Importe?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, schließt eine Melde- und Genehmigungspflicht für den Import menschlicher embryonaler Stammzellen nicht aus. Ein entsprechender Vorschlag der früheren Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) werde genauso erwogen wie eine Selbstverpflichtung von Forschung und Wissenschaft, sagte Schmidt am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. "Auf jeden Fall" würden Zusatzregelungen "unterhalb einer Änderung des Embryonenschutzgesetzes" getroffen, fügte Schmidt hinzu.

BSE

Staatsanwaltschaft ermittelt im Allgäu

Bei der Suche nach der Ursache für die bundesweit einmalige Häufung von BSE-Fällen im Allgäu verfolgt die Staatsanwaltschaft Kempten nach einem Bericht des Hamburger Magazins "Stern" offenbar eine heiße Spur. "Uns ist aufgefallen, dass in bisher sechs Fällen aus der Region Milchaustauscher der Firma Alma-Futter GmbH aus Kempten verwendet wurde", zitiert das Magazin den leitenden Kemptener Oberstaatsanwalt Günther Meltendorf. Der "Milchaustauscher" genannten Kunstmilch für Kälber durften bis Dezember 2000 tierische Fette beigemengt werden, von denen angenommen wird, dass sie den BSE-Erreger enthielten.

Nato

Generalsekretär Robertson kritisiert Europa

NATO-Generalsekretär George Robertson wirft den europäischen Ländern vor, ihren militärischen Verpflichtungen gegenüber dem Bündnis und in der europäischen Verteidigungsinitiative nicht nachzukommen. Robertson sagte der Hamburger Wochenzeitung "Die Woche": "Bisher haben sie nur etwa die Hälfte aller vereinbarten Projekte zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit angepackt -und meist auch nur die einfacheren." Die europäischen Länder müssten sich zudem stärker für die europäische Eingreiftruppe engagieren, wenn die "mehr als nur auf dem Papier stehen" solle. Es gebe in Europa zu viele Truppen, die nicht einsetzbar seien. "Das ist ein europäisches Dilemma, nicht nur ein deutsches. Das ist Geldverschwendung, da muss reformiert werden", betonte der NATO-Generalsekretär.

Agrarwende

Künast: deutsche Bauern konkurrenzfähig machen

Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat vor ihrem Auftritt auf dem Deutschen Bauerntag in Münster die Notwendigkeit einer Agrarwende unterstrichen. Künast sagte der Tageszeitung "Die Welt" am Mittwoch: "Wenn es jetzt in Deutschland nicht zu einer Wende in der landwirtschaftlichen Produktion kommt, dann werden viele Betriebe spätestens nach dem Beitritt der Osteuropäer überhaupt nicht mehr konkurrenzfähig sein." Das Ziel müsse sein ,"gesunde Lebensmittel umweltschonend zu ehrlichen Preisen" herzustellen, betonte Künast. Auch im Ostblock gebe es bereits jetzt sehr gute Ökobauern, die nur darauf warteten, die lukrativen Nischen hierzulande zu besetzen, warnte die Ministerin.

Deutsche Bahn

Protest gegen Schließung von Instandhaltungswerken

Mehr als 50 Beschäftigte von Instandhaltungswerken der Deutschen Bahn AG haben am Mittwoch in Berlin gegen die geplante Schließung ihrer Werke protestiert. Vor der Bahnzentrale am Potsdamer Platz übergab der stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahnergewerkschaft Transnet, Günter Ostermann, an Bahnchef Hartmut Mehdorn einen Katalog mit 101 Fragen der Mitarbeiter an den Bahnvorstand zu den Schließungsplänen. Die Beschäftigten erwarteten rasch Antworten und wollten eine Perspektive aufgezeigt bekommen, sagte Ostermann. Unter Pfiffen und Buhrufen betonte Mehdorn, die Bahn werde um die Schließung von Instandhaltungswerken nicht herumkommen. Es werde in neue Züge investiert, und diese erforderten weniger Instandhaltung.

Berliner Museumsinsel

Museum für Islamische Kunst bald wieder geöffnet

Kulturinteressierte können ab dem 12. Juli in Berlin-Mitte das Museum für Islamische Kunst besuchen. Rund 16 Monate nach der Eröffnung des ersten Ausstellungsabschnittes seien damit alle Schauräume des Museums wieder zu sehen, teilten die Staatlichen Museen zu Berlin am Mittwoch mit.

Filmförderung

Kurzfilmpreise "Short Tiger" vergeben

Zur Förderung des kreativen Filmnachwuchses hat die Filmförderungsanstalt (FFA) in Berlin die Kurzfilmpreise "Short Tiger" an sieben Studenten deutscher Filmhochschulen vergeben. Die Auszeichnungen sind mit insgesamt 250.000 Mark verbunden, wie die FFA am Dienstag mitteilte.

8. Deutscher Aidskongress

Keine Entwarnung - mehr Aufklärung

Unter dem Motto "Grenzen überwinden" startet heute der 8. Deutsche Aids-Kongress in Berlin. Rund 1.500 Ärzte und Wissenschaftler werden bis Samstag unter anderem die neuesten Therapiemöglichkeiten und die Ausbreitung der HIV/Aids-Epidemie in verschiedenen Ländern diskutieren. Der Kongress findet alle zwei Jahre statt und wird von der Deutschen Aids-Gesellschaft veranstaltet. Zeitgleich treffen sich Vertreter der Selbsthilfe, Menschen mit HIV und Angehörige von HIV- oder Aids-Patienten zum Kongress der Deutschen Aids-Hilfe mit dem Titel "Positive Begegnungen".

1. Mai-Krawalle in Berlin

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizisten

Im Zusammenhang mit dem Straßenfest auf dem Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg am 1. Mai hat die Staatsanwaltschaft mehrere Ermittlungsverfahren gegen noch unbekannte Polizisten eingeleitet. Den Beamten wird in mehreren Anzeigen unter anderem Freiheitsberaubung vorgeworfen, wie Justizsprecher Sascha Daue am Mittwoch mitteilte. Am Rande des Straßenfestes war es zu schweren Krawallen gekommen.

Bauernkongress

Bauernverband für Gläserne Produktion aber gegen Agrarwende

Der Deutsche Bauernverband will mit einer "Gläsernen Produktion" das Vertrauen der Verbraucher zurückgewinnen. Dazu beitragen sollen auch die regionale Direktvermarktung sowie Kontrollen auf den Höfen. Der Natur-, Umwelt- und Tierschutz lasse sich aber nur mit europaweit einheitlichen Richtlinien durchsetzen, sagte Bauernpräsident Gerd Sonnleitner am Mittwoch zu Beginn des Deutschen Bauerntages in Münster. Nationale Alleingänge gefährdeten langfristig Arbeitsplätze in Deutschland.

Arzneimittel

Stiftung Warentest: 1.400 Medikamente nutzlos

Die Stiftung Warentest bewertet 1.400 von 7.000 untersuchten Arzneimitteln als "wenig geeignet" für die Krankheitsbekämpfung. Für die Neuauflage des am Mittwoch in Berlin vorgestellten "Handbuchs Medikamente" hatte die Prüforganisation die im vergangenen Jahr am meisten in Deutschland verschriebenen Präparate untersucht. Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) wies die Darstellung zurück. BPI-Geschäftsführer Hans Sendler warnte in einer Erklärung vor einer Verunsicherung der Verbraucher und stärkeren Vorbehalten gegen Arzneimittel. "Das kann die Therapietreue beeinträchtigen, so dass unter Umständen ein dringend benötigtes Arzneimittel nicht mehr eingenommen wird", betonte Sendler in Berlin.

Tarifverhandlungen bei VW

Regierung erwartet Abschluss "in absehbarer Zeit"

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass es im Streit um das Volkswagen-Beschäftigungsmodell "5.000 mal 5.000" in absehbarer Zeit zu einem Tarifabschluss kommt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres (SPD), sagte am Mittwoch im Bundestag, er sei sich sicher, dass bei VW neue Arbeitsplätze entstehen und Arbeitslose in ersten Arbeitsmarkt integriert würden.

Prozess um Schüsse auf Polizisten

Angeklagter bedauert Geschehnisse

Wegen der Schüsse auf zwei Polizisten im hessischen Niederwalluf vor rund einem Jahr muss sich seit Mittwoch ein 25-Jähriger vor dem Wiesbadener Landgericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, im Juni 2000 bei einer Routinekontrolle einen Polizisten erschossen und dessen Kollegen schwer verletzt zu haben. Die Anklage lautet auf Totschlag und versuchten Totschlag, wobei der Angeklagte laut Staatsanwaltschaft "im Zustand verminderter Schuldfähigkeit" handelte. Der Mann ließ zum Prozessauftakt von seinem Anwalt eine Erklärung verlesen, in der er die Geschehnisse "zutiefst" bedauerte.

Vermisstenfälle Julia und Adelina

Kinderleiche gefunden - Spur in Russland Sackgasse

Im Fall der vermissten Mädchen Julia und Adelina schwinden die Hoffnungen. Die seit Freitag vermisste achtjährige Julia aus Hessen ist offenbar einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen. In einem Waldstück im hessischen Niddatal (Wetteraukreis) - 40 Kilometer von Gießen entfernt - wurde in der Nacht zu Mittwoch die verbrannte Leiche eines sieben- bis neunjährigen Mädchens entdeckt. Ob die Tote die verschwundene Julia ist, soll bis Donnerstagvormittag eine DNA-Analyse klären.

Mädchen-Mord in Bayern

Nach knapp 15 Jahren Aufklärung durch DNA-Test

Knapp 15 Jahre nach dem Mord an einer 17-Jährigen in Niederbayern hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. Durch einen groß angelegten DNA-Test im Landkreis Regen wurde ein 37-Jähriger der Tat überführt, wie der Leitende Oberstaatsanwalt Helmut Walch am Mittwoch in Deggendorf sagte. Der Mann ist geständig. In der vergangenen Woche hatte die Staatsanwaltschaft von mehr als 300 Männern Speichelproben nehmen lassen. Experten hatten zuvor die alten Spuren mit Hilfe neuer Methoden ausgewertet und dabei ein vollständiges DNA-Identifizierungsmuster des Täters erstellen können. Anschließend wurde das Muster mit den Speichelproben verglichen.

Stammzellenforschung

Medizinrechtler Taupitz: Verbot verstieße gegen Verfassung

Der Medizinrechtler Jochen Taupitz, Mitglied im nationalen Ethikrat, sieht keine legale Möglichkeit, die Einfuhr embryonaler Stammzellen nach Deutschland zu verbieten. Sollte der Bundestag, wie einige Politiker fordern, eine Einfuhrbeschränkung beschließen, verstieße das gegen die vom Grundgesetz garantierte Forschungsfreiheit. "Vor dem Bundesverfassungsgericht hätte ein Importverbot keinen Bestand", sagte Taupitz, dem als einziger Medizinrechtler im Nationalen Ethikrat eine Schlüsselrolle zugesprochen wird, in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT.