Griechenland

Griechenland, die Hellenische Republik Elleniki Dimokratia), ist ein Halbinsel- und Inselstaat in Südosteuropa und Mitglied in der Europäischen Union (EU). Griechenland hat rund 10,7 Millionen Einwohner, davon eine Millione registrierte Ausländer und geschätzte 500.000 "Illegale". Landessprache ist Neugriechisch.

Griechenland ist in Gemeinden, Städte und Präfekturen mit beschränkten Selbstverwaltungsrechten gegliedert. Seit 1974 ist es eine parlamentarische Demokratie mit Einkammersystem und 300 Abgeordneten.

Griechenland ist unter anderem Mitglied der Vereinten Nationen, der EU, der NATO, der WEU, des Europarats, und der BSEC (Schwarzmeerkooperation).

Wirtschaft

Griechenland lebt stark vom Tourismus. In enger Kooperation mit Russland will Griechenland ein Energie-Drehkreuz von überregionaler Bedeutung werden.

Das Land betreibt seit Jahren eine Politik der Deregulierung, Privatisierung staatlicher und halbstaatlicher Unternehmen sowie des "Umbaus" der sozialen Sicherungssysteme.

Zu den eingeleiteten gesetzgeberischen Schritten zu Deregulierung und "Bürokratieabbau" gehören ein Entwicklungsgesetz und ein Public Private Partnership (PPP)-Gesetz.

Privatisiert wurde beispielsweise die staatliche Fluggsesellschaft Olympic Airlines. 2008 stieg die Deutsche Telekom mit 25 Prozent beim größten griechischen Telekommunikationsunternehmen OTE ein.

Die Folge: In kaum einem anderen europäischen Land sind Arbeitslosigkeit, Billiglöhne und Armut so drastisch wie in Griechenland.

Die harte "Reformpolitik" der Regierung stößt immer wieder auf den harten Widerstand von Interessengruppen, der sich häufig in Massendemonstrationen und bisweilen auch gewalttätigem Widerstand gegen die Regierungspolitik manifestiert.

Im Dezember 2008 kam es, nachdem ein Polizist einen 15-Jährigen erschossen hatte, zu wochenlangen Unruhen, die zu chaotischen Zuständen in den Zentren griechischer Großstädte führten und von den Sicherheitskräften nicht eingedämmt werden konnten. Es kam zu zahlreichen Anschläge auf Regierungsgebäude, Banken und Unternehmenssitze.

Wirtschaftliche Beziehungen mit Deutschland

Deutschland ist neben Italien der wichtigste Handelspartner Griechenlands. Deutsche Unternehmen engagieren sich insbesondere im Einzelhandel und sind am Bereich erneuerbare Energien interessiert. Dort sowie bei Umwelt- und Abfalltechnologien bestehen nach Angaben der deutschen Bundesregierung interessante Chancen für deutsche Investoren und Anbieter.

Griechische Unternehmen (vor allem Banken, Telekommunikationsbranche) haben in den letzten Jahren verstärkt in den Ländern des Balkans und in der Türkei investiert.

Griechenland bemüht sich vor dem Hintergrund steigenden Energiebedarfs bei gestiegenen Preisen, künftig eine wichtige Rolle als regionale "Drehscheibe" der Versorgung mit Energie und Energierohstoffen zu spielen. Dies soll neben der Schaffung der Südost-Europa-Energiegemeinschaft insbesondere dem Netzausbau (Strom, Gas, Erdöl) in Richtung der Nachbarländer dienen.

Jüngere Geschichte

Nach dem blutigen Bürgerkrieg zwischen national-konservativen und kommunistischen Kräften (1946-49) mit dem Sieg der ersteren sorgte die NATO-Mitgliedschaft des Landes seit 1952 für seine Westorientierung.

Nach Einschätzung des deutschen Auswärtigen Amtes dürfte es der NATO-Einbindung zu verdanken sein, dass die Konflikte mit der Türkei nicht in einen offenen Krieg ausgebrochen sind.

Nach Ende der Militärdiktatur (1967-74) folgte der Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (1981). Zahlungen der Europäischen Gemeinschaft beziehungsweise der Europäischen Union (EU) aus den Regional-, Struktur- und Agrarfonds haben seit dem Beitritt 1981 zum wirtschaftlichen Aufschwung des Landes beigetragen.

Mit dem Beitritt der Nachbarstaaten Bulgarien und Rumänien zu NATO und EU ist Griechenland auf dem Balkan und im Schwarzmeerraum eine neue regionale Führungsrolle zugefallen, die es aktiv auszufüllen sucht.

Außenpolitik

Schwerpunkte der griechischen Außenpolitik sind die politische wie wirtschaftliche "Stabilisierung" auf dem Balkan nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien, die Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarn Türkei und die Lösung der offenen Fragen in Zypern und in der Ägäis.

Athen sieht sich als stabilisierenden Faktor auf dem Balkan. Es ist bestrebt, sein Gewicht als EU- und NATO-Mitglied bei der Heranführung der Länder des westlichen Balkans an die euroatlantischen Strukturen in die Waagschale zu werfen, und nutzt hierfür insbesondere die Plattform der südosteuropäischen Wirtschaftspartnerschaft. Es unterstützt die EULEX-Rechtsstaatsmission der EU im Kosovo. Griechenland unterhält traditionell gute Beziehungen zu Serbien, für dessen rasche Heranführung an die EU es nachdrücklich eintritt.

Griechenland ist Mitglied in den Vereinten Nationen und tritt nachdrücklich für einen starken Multilateralismus und die universellen Menschen- und Freiheitsrechte ein.

Sicherheitspolitik und Kriegs-Beteiligung

Die griechische Sicherheitspolitik stützt sich auf die Mitgliedschaft in NATO, EU und Vereinte Nationen. Sie ist vorwiegend regional orientiert und auf die Stabilität im Balkanraum und im östlichen Mittelmeer gerichtet.

Griechenland sieht sich einem verstärkten "Migrationsdruck" ausgesetzt und befürchtet unmittelbare Auswirkungen negativer Entwicklungen auf dem Balkan und im Nahen und Mittleren Osten.

Die griechischen Streitkräfte beteilig(t)en sich an mehreren Einsätzen der Vereinten Nationen (UNOMIG, UNMISUD, UNIFIL), dem EU-Einsatz in Bosnien (ALTHEA) sowie am NATO-Krieg in Afghanistan (ISAF).

Mit dem NATO Deployable Corps-Greece (NDC-GR) mit Hauptquartier in Thessaloniki verfügt Griechenland über einen Großverband zur Durchführung von Kriegseinsätzen unter NATO-Kommando, dessen Einsatzbereitschaft im Juni 2008 erklärt wurde.

Im Rahmen der EU stellt Griechenland Heereskräfte in Brigadestärke für Kriegseinsätze bereit. Bei der mit Bulgarien, Rumänien und Zypern gemeinsam gebildeten EU Battle Group (HELBROC) hat Griechenland die Rolle der "Framework Nation" inne. Die regionale Rolle Griechenlands im östlichen Mittelmeer wird durch die Beteiligung an der "Multinational Peace Force SE Europe" (MPFSEE) gestärkt.

Literatur / Quellen

  • Auswärtiges Amt