afghanistan Nachrichten & Informationen

Noch in diesem Jahr mehr Panzer nach Afghanistan

"Tornado"-Flugzeuge in Diskussion

Die Bundesregierung möchte offenbar noch in diesem Jahr Schützenpanzer vom Typ "Marder" nach Afghanistan verlegen. Noch offen ist bislang der Einsatz von Aufklärungsflugzeugen des Typs "Tornado". Allerdings kann sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, den Einsatz solcher "Recce-Tornados" in Afghanistan vorstellen. Im Gespräch sind dabei sechs Maschinen und etwa 250 Soldaten. Sie sollen offenbar vor allem im hart umkämpften Süden zum Einsatz kommen.

UN-Sonderbeauftragter Koenigs spricht von "Volksaufstand" in Afghanistan

"Fremde Invasoren"

Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs (Grüne), hat prophezeit, die NATO werde den Kampf in Afghanistan "nicht lang durchhalten". Der dortige Konflikt sei ohnehin "nicht allein mit militärischen oder polizeilichen Mitteln" zu lösen, sagte Koenigs der "Frankfurter Rundschau". Vieles, was den dortigen "Volksaufstand" befördert habe, sei "von pakistanischem Boden ausgegangen". Deshalb müsse man die Pakistanis miteinbeziehen.

Bundesregierung lehnt "verstärkten" Einsatz in Südafghanistan ab

"Unruhiger Süden"

Die Bundesregierung bleibt bei ihrem Nein zu einem "stärkeren" Einsatz der Bundeswehr in Südafghanistan. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Mittwoch, dass sich der Einsatz deutscher Truppen auch künftig auf den Norden des Landes konzentrieren werde. "Ich sehe kein über dieses Mandat hinausgehendes militärisches Engagement", sagte die Kanzlerin im Bundestag. Im Süden soll es wie bisher "punktuelle Einsätze" geben. Die Entscheidung des Bundestages vom September umfasse auch die Möglichkeit, dass zeitlich befristet und punktuell deutsche Soldaten auch in anderen Regionen tätig sein dürfen. Ob und wann, darüber "ist immer politisch in Berlin zu entscheiden," sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Aus Sicht der Bundeskanzlerin ist das Afghanistan-Engagement mit wirtschaftlichen Aktivitäten verknüpft. Kritiker des Einsatzes werfen dem Westen vor, Afghanistan ursprünglich wegen einer dort geplanten Pipeline angegriffen zu haben.

Kabinett beschließt Verlängerung von Afghanistan-Einsatz

"Enduring Freedom" mit KSK

Das Bundeskabinett hat nach Angaben von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Fortsetzung der Bundeswehr-Beteiligung an der US-geführten "Operation Enduring Freedom" in Afghanistan beschlossen. Das teilte Jung am Mittwoch in Berlin mit. Im Rahmen der Verlängerung des Mandats sei vorgesehen, die maximale Personalstärke von 2800 auf 1800 Soldaten zu reduzieren.

Verteidigungsausschuss-Chefin für weiteren KSK-Einsatz in Afghanistan

"Die internationale Gemeinschaft"

Nach dem Willen der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD), soll die Bundeswehr-Elitetruppe KSK weiter in Afghanistan eingesetzt werden. "Die internationale Gemeinschaft verlässt sich darauf, dass wir die Aufgabe weiterhin wahrnehmen", sagte Merten der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Sie wandte sich damit gegen einen auch aus Reihen der SPD geforderten Stopp des Einsatzes. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über eine Verlängerung des Mandates für den Antiterror-Einsatz entscheiden.

Friedenstruppe ISAF tötete in Afghanistan rund 70 Taliban

2006 schon mehr als 1800 Tote

Soldaten der NATO-geführten "internationalen Friedenstruppe ISAF" und der afghanischen Armee haben am 21. August nach offiziellen Angaben mehr als 70 "Taliban-Kämpfer" getötet. Der Sprecher der NATO/UN-Truppe in Südafghanistan, Quentin Innis, sagte, die ISAF habe Kampfhubschrauber und Bodentruppen zur Verstärkung der afghanischen Kräfte eingesetzt. An den mehrstündigen Gefechten sollen neben "afghanischen Sicherheitskräften" auch NATO-Soldaten beteiligt gewesen sein. Medienberichten zufolge ist die Gewalt in Afghanistan in den vergangenen Monaten so heftig gewesen wie seit dem Sturz der Taliban nicht mehr.

Afghanistans Grenzmanagement mit Doha-II-Konferenz neu geregelt

Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr

Afghanistan soll bei seiner Grenzsicherung stärker mit seinen Anrainerstaaten zusammenarbeiten und den Ausbau der Grenzpolizei in internationaler Zusammenarbeit konsequent fortsetzen. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Doha beendeten zweitägigen Konferenz zum künftigen Grenzmanagement Afghanistans. Der deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte als Miteinlader der Konferenz, "Deutschland und die internationale Staatengemeinschaft" würden Afghanistan beim Aufbau einer "schlagkräftigen und modernen Polizei" weiterhin tatkräftig unterstützen. Mit dem Ziel einer verbesserten regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grenzsicherung haben Afghanistan und seine direkten Nachbarstaaten China, Iran und Pakistan gemeinsam die "Erklärung über eine engere Kooperation im Bereich Grenzpolizei" unterzeichnet. Neben der gemeinsamen "Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität" wird nach Angaben des Bundesinnenministeriums eine Förderung des "Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs" angestrebt.

"Zertifizierte" Soldaten für Afghanistan

379 Prüfungskriterien

Im polnischen Stettin findet derzeit eine groß angelegte Militärübung mit der Bezeichnung "Compact Eagle" statt, an der mehr als 3700 Soldaten aus 20 Nationen teilnehmen. Während der zwölftägigen Übung soll das multinationale Korps Nordost durch vorgesetzte NATO-Dienststellen zertifiziert werden. Das Korps, das überwiegend durch Deutschland, Dänemark und Polen getragen wird, soll im August 2007 die Führung der ISAF-Mission in Afghanistan übernehmen. Voraussetzung ist, dass die Soldaten während der zwölftägigen Übung insgesamt 379 Prüfungskriterien der NATO erfüllen.

Heimkehrer nach Afghanistan brauchen Hilfe bei der Rückkehr

Tag des Flüchtlings

Anlässlich des Tages des Flüchtlings am 28. September erinnern die Malteser an die Not vieler afghanischer Flüchtlinge, die in ihr Heimatland zurückkehren. "Viele Afghanen, die ihr Land vor über 20 Jahren verlassen mussten, kommen heute aus Pakistan und Iran mit viel Hoffnung zurück und finden ihr Heimatdorf in fremdem Besitz wieder. Orientierungslos ziehen sie weiter in die Städte, wo sie als Landflüchtlinge an den sozialen Rand gedrückt werden und ihnen nur ein Leben in extremer Armut bleibt", berichtet Roland Hansen von Malteser International.

Noch mehr deutsche Soldaten bleiben noch länger in Afghanistan

Strukturfragen einer Armee

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) spricht sich für ein erweitertes Bundestagsmandat für Afghanistan aus. Das neue Mandat sollte den gesamten Norden des Landes umfassen, sagte Struck am Dienstag bei einem Truppenbesuch in Kabul. Auch die bisherige Obergrenze von 2250 Mann sollte mindestens um 250 Mann angehoben werden. Damit wäre Deutschland dann in der Lage, auch die anderen Nordprovinzen zu übernehmen, in denen bislang Großbritannien aktiv ist. Derzeit sind in Kabul 1400 deutsche Soldaten der "Internationalen Schutztruppe für Afghanistan" (ISAF) stationiert.

Menschenrechtler warnen vor verfrühter Rückkehr nach Afghanistan

Report aus Kabul

Eine 10-köpfige Delegation, organisiert durch das Afghanistan Info Netzwerk Hamburg, hat Anfang November eine Woche lang Kabul und andere Orte in Afghanistan besucht. Teilnehmer waren u.a. Rechtsanwältinnen, eine Politikerin, eine Journalistin und Bundeswehrangehörige. Der Kieler Bernhard Karimi vertrat bei der Delegationsreise die Organisationen Pro Asyl und den Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. Die Erfahrungen der Delegation bestätigen die Sorgen und Befürchtungen der Flüchtlingsorganisationen.

Wofür stehen die 1000 deutschen Soldaten in Afghanistan?

Militarisierung der deutschen Politik

Für den Friedensrat Markgräflerland wirft der Einsatz deutscher Soldaten innerhalb der deutsch-französischen Brigaden in Afghanistan eine Fülle von Fragen auf. Zum Beispiel ob das Grundgesetz nicht mehr gilt, in dem es im Art.87a (1) heißt: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt." Im Dezember 2002 verlautbarte Verteidigungsminister Struck:: Die klassische Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland stehe "nicht mehr an der ersten Stelle" der Aufgaben der Bundeswehr. Heute gehe es um Krisenbewältigung und internationales Engagement. "Die Sicherheit der Bundeswehr wird eben auch am Hindukusch verteidigt," sagte Struck.

medico kritisiert NATO- und US-Politik in Afghanistan

Sicherheit statt Bush-Wiederwahl

Die Hilfsorganisation medico international erhebt schwere Vorwürfe gegen die Politik der NATO in Afghanistan. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der Warlords einzuschränken, seien bislang gescheitert. So hätten sich die groß angekündigten Programme zur Entwaffnung der Milizen und Armeen unter der Hand in Umrüstungsprogramme verwandelt. Denn die vorsichtigen Versuche der NATO-geführten ISAF-Truppen die Warlords zurückzudrängen, würden immer wieder konterkariert von der Kriegsführungsstrategie der USA. Diese setzten nach wie vor auf Zusammenarbeit mit den Kräften der Nordallianz, um Al Quaida und die Taliban zu bekämpfen. Auch das Konzept der Provincial Reconstruction Teams (PRT), das militärisch-polizeiliche Sicherheitskonzepte mit Wiederaufbaumaßnahmen zu verbinden sucht, gefährde vor allem die zivilen Helfer.

Brief an Nato-Staaten kritisiert Sicherheitslage in Afghanistan

"Unkalkulierbar"

In einem gemeinsamen Brief an die Staats- und Regierungschefs aller NATO-Staaten haben 54 Nicht-Regierungsorganisationen das atlantische Bündnis aufgefordert, entschlossener gegen die immer schlechtere Sicherheitslage in Afghanistan vorzugehen. In den vergangenen Wochen seien mehr als ein Dutzend Zivilisten getötet worden, die sich für den Wiederaufbau am Hindukusch engagiert hätten, so die Organisationen. Versuche zur Entwaffnung der Milizen kämen nicht voran, während gleichzeitig der Drogenhandel floriere.

Tödlicher Überfall auf Minenräumer in Afghanistan

Nicht mehr sicher

Ein Minenräumteam der afghanischen Organisation OMAR (Organisation for Mine Clearence and Awarness Raising) ist am vergangenen Samstag überfallen worden. Das teilte heute die Frankfurter Hilfsorganisation medico international mit. Der bewaffnete Angriff habe sich in der Provinz Farah im westlichen Afghanistan ereignete, die bislang als einigermaßen sicher galt. Bei dem Angriff starben vier Mitarbeiter von OMAR - der Leiter für Logistik, der Leiter der Fahrereinheit, ein Fahrer und ein Minenräumer. Bereits am Tag zuvor hätten vier Bewaffnete versucht, den Direktor von OMAR, Fazel Karim Fazel, zu entführen.

Aktivitäten in Vertriebenenlager bei Kandahar wegen Gewalt gegen Helfer gestoppt

Afghanistan

Nach mehreren Angriffen auf humanitäre Organisationen stellt Ärzte ohne Grenzen die Aktivitäten im Süden Afghanistans ein. In einem Vertriebenenlager mit mehr als 40.000 Menschen hat die Organisation Basisgesundheitsprojekte und ein Ernährungszentrum betreut. Der Rückzug der Helfer gefährdet den Zugang der Vertriebenen zu medizinischer Versorgung, da das Lager völlig abhängig von externer Hilfe ist.

Abschiebungen in Irak und Afghanistan aufgeschoben statt aufgehoben

Innenministerkonferenz in Jena

Die Innenminister des Bundes und der Länder haben die Innenministerkonferenz am Wochenenende in Jena zum wiederholten Mal zu einem rituellen Bekenntnis zur Abschiebungspolitik werden lassen, urteilt Pro Asyl. Das Motto: Wenn nicht jetzt, dann doch später. Dass Vieles dafür spricht, dass Abschiebungen in Staaten wie Afghanistan und Irak nicht nur kurzfristig unmöglich sind, wird weitgehend ausgeblendet. Dass die Kurzatmigkeit der Lagebeurteilung und Beschlussfassung durch die Innenministerkonferenzen von Halbjahr zu Halbjahr die Betroffenen verunsichert, wird in Kauf genommen.

Minenräumer in Afghanistan angegriffen

Gefährlich

Die Hilfsorganisation medico international kritisiert die Vermischung von humanitärer Hilfe und Militäreinsatz, wie sie nun auch Verteidigungsminister Struck für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr plane. Die Entminungsprogramme in Afghanistan bekämen die Folgen der Verquickung bereits seit längerem zu spüren. Die Hilfsorganisation medico international, deren afghanischer Partner OMAR zu den größten Entminungsorganisationen zählt, berichtet, dass sich bereits im Mai diesen Jahres die Entminer aus Teilen des Nordens und des Südens von Afghanistan zurückziehen mussten, weil sie zum ersten Mal in der Geschichte des humanitären Minenräumens in Afghanistan von bewaffneten Untergrund-Gruppen angegriffen worden waren.

79 internationale NGO fordern umfassendes NATO-Mandat für Afghanistan

Aufruf zur Sicherheit

CARE International und 78 private Entwicklungs- und Menschenrechts-Organisationen (darunter Oxfam, Human Rights Watch und Save the Children) fordern die internationale Gemeinschaft dazu auf, ein umfassendes NATO-Mandat zur Wahrung der Sicherheit in Afghanistan zu verabschieden. Die NATO wird ab dem 10. August federführend für die internationale Sicherheitspolitik in Afghanistan verantwortlich sein.

ASB fördert Winterhilfe und Wiederaufbau in Nordafghanistan

Afghanistan

Am Mittwoch, den 22. Januar 2003, beginnt der Arbeiter-Samariter-Bund mit der Verteilung von 10.000 Decken und 40 Tonnen proteinreichen Lebensmitteln an Flüchtlinge in der nordafghanischen Region um den Ort Iman Sahib (Provinz Kunduz). Diese Winterhilfe erhalten rund 10.000 Menschen, vor allem kinderreiche Familien und ältere Leute. Die Lieferung im Wert von 177.000 Euro wird vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützt.