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Umweltverbände kritisieren abgeschwächte CO2-Grenzwerte für Pkw in Europa

Klimaschutz

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt das am Mittwoch von der EU-Kommission in Brüssel vorgestellte Konzept zur Minderung der Klimagase von Pkw strikt ab. Mit der Einberechnung unverbindlicher so genannter "weicher Maßnahmen" werde der Autoindustrie eine Hintertür geöffnet, durch die sie sich aus ihrer Selbstverpflichtung zum Klimaschutz davonschleichen könne. Das von der Europäischen Union anvisierte Ziel, bis 2012 die CO2-Emissionen neuer Pkw im Flottendurchschnitt motorseitig auf 120 Gramm pro Kilometer zu senken, sei dem Druck deutscher Autohersteller zum Opfer gefallen.

Naturschutzbund warnt vor Biosprit-Boom

"Realistisches Ausbauziel"

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat vor "überzogenen Erwartungen an der Nutzung von Biomasse als Kraftstoff" gewarnt. Angesichts des Klimawandels und der Abhängigkeit von Erdölimporten, könnten und müssten Biokraftstoffe zwar "einen entscheidenden Beitrag" zur Kraftstoffbereitstellung leisten. "Sie sind aber kein Allheilmittel zur Senkung der Klimabelastung im Automobilsektor", meint NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Diskussionen über neue Energiestrategie der EU-Kommission

"Postindustrielle Revolution"

Mit Enttäuschung haben Umweltverbände in Deutschland auf das Energie- und Klimapaket der EU-Kommission reagiert. Die Kommission hat vorgeschlagen, dass sich die Europäische Union einseitig verpflichten sollte, bis 2020 den Kohlendioxid-Ausstoß um mindestens 20 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken. Im Falle eines internationalen Abkommens in Nachfolge des Kyoto-Protokolls soll dieser Wert auf 30 Prozent aufgestockt werden. Zudem mahnte die Kommission einen Ausbau der erneuerbaren Energien und die Einführung einer kohlenstoffarmen Produktion an. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso stellte am Mittwoch in Brüssel ein das 2000 Seiten starke Strategiepapier vor, das nach seinen Worten einen "großen Beitrag zur postindustriellen Revolution" leiste. In dem Papier wird die Nutzung der Atomkraft als klimafreundlich eingeschätzt.

Umweltgruppen fordern von der EU Verzicht auf Biokraftstoffe

"Menschen ernähren, nicht Autos"

In einem offenen Brief an das Europäische Parlament, die EU-Kommission und an die Bevölkerung in Europa fordern fünf Umweltnetzwerke, die hunderte Gruppen aus Lateinamerika vertreten, die Europäer dazu auf, auf Biokraftstoffe zu Lasten einer Nahrungsmittelproduktion in den Ländern des Südens zu verzichten. "Wir wollen Nahrungsmittel-Souveränität, keine Bio-Treibstoffe", erklären die Organisationen. Es sei absolut unwahrscheinlich, dass Europa sich aus eigener Produktion mit Bioenergie versorgen könne. "Deswegen wird dies auf Kosten landwirtschaftlicher Flächen passieren." Während die Europäer ihre Autokultur festigten, hätten die Menschen in den südlichen Ländern immer weniger Fläche zum Anbau von Nahrung.

Bundesverband Erneuerbare Energien fordert Importquote für Energie

Heimische Energieträger

Der für Ende September geplante Energiegipfel im Bundeskanzleramt soll sich nach Vorstellungen des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE) vor allem mit der Vorbereitung eines Wärmegesetzes und der Markteinführung von Biokraftstoffen beschäftigen. Zudem sollten die Gipfelteilnehmer bestimmte Energie-Importquoten als "nationales Ziel" festlegen, berichtete die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf ein Schreiben des BEE an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zurzeit müsse Deutschland noch rund 75 Prozent seines Bedarfs an Kohle, Öl, Gas und Uran durch Importe decken. "Zur Sicherstellung einer dauerhaften und preisstabilen Energieversorgung schlagen wir die Vereinbarung eines nationalen Zieles zur Senkung der Importabhängigkeit vor", zitierte die Zeitung aus dem Brief.

Besteuerung von Biokraftstoffen und Steuerfreiheit für Kohleverstromung

Energiesteuergesetz

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verabschiedete der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag in Berlin einen Regierungsentwurf zur Besteuerung von Biokraftstoffen. Danach bleibt Pflanzenöl nur noch bis Ende 2007 steuerfrei. Bei Biodiesel sollen ab August bis Ende 2007 je Liter neun Cent an Steuern fällig werden. Bis 2012 sollen die Steuersätze für Pflanzenöl und Biodiesel in jährlichen Schritten dann auf 45 Cent je Liter steigen. Steuerfrei bleiben lediglich Biokraftstoffe, die in der Landwirtschaft eingesetzt werden. Die Neuregelung löst das bisherige Mineralölsteuergesetz ab. Die Steuertarife ändern sich nicht. Neu ist, dass die fossilen Energieträger Steinkohle, Braunkohle und Koks künftig - grundsätzlich - besteuert werden. Allerdings sind alle Energieerzeugnisse, die zur Stromerzeugung dienen, von der Steuer befreit. Fossile Großkraftwerke bleiben steuerlich also weiterhin privilegiert. Privilegiert bleibt auch Autogas, also Erdgas und Flüssiggas in Motoren: bis zum Jahr 2018.

Widerstand in CSU-Landesgruppe gegen Besteuerung von Biokraftstoffen

"Verbesserungsbedarf"

Der Kompromissvorschlag im Koalitionsstreit um die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen stößt auf heftigen Widerstand in der CSU-Landesgruppe. "Es besteht noch massiver Verbesserungsbedarf. Wir können uns keine handwerklichen Fehler in diesem Bereich erlauben", sagte die Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, die CSU-Abgeordnete Marlene Mortler, der "Passauer Neuen Presse". Bei beigemischtem Biodiesel dürfe nach 2009 nicht der volle Steuersatz erhoben werden. Hier müsse es Nachbesserungen geben. Es gehe um Planungs- und Investitionssicherheit für die betroffenen Betriebe, sagte Mortler. Nach der Vereinbarung der Fraktionsspitzen und Finanzexperten der Koalition soll es ab 2010 keine Steuervergünstigungen mehr für beigemischten Ökodiesel geben.

CSU-Generalsekretär spricht sich gegen Freilandversuche mit Genpflanzen aus

"Nein zur Kommerzialisierung"

Bei der Anwendung der "grünen Gentechnik" stellt sich die CSU gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In der "Berliner Zeitung" lehnte CSU-Generalsekretär Markus Söder Freilandversuche mit gentechnisch manipulierten Pflanzen nachdrücklich ab. "Natürlich müssen wir die Forschung in diesem Bereich weiter vorantreiben", sagte der bayerische Politiker. "Aber Freilandversuche sind ein Problem, solange nicht absehbar ist, wie diese langfristig das Öko-System beeinflussen." Bundesagrarminister Horst Seehofer (CSU) bereitet derzeit eine Neufassung des Gentechnik-Gesetzes vor.

Regierung droht möglicherweise Niederlage bei Biodiesel-Steuer

"Vernichtung eines Wirtschaftszweiges"

Der Bundesregierung droht bei der Biodieselsteuer möglicherweise eine Niederlage im Parlament. Offenbar wollen zahlreiche Abgeordnete von SPD und Union in dieser Woche die geplante Besteuerung der Biokraftstoffe mit einem gemeinsamen Gruppenantrag kippen. In der Führung der SPD-Fraktion werde damit gerechnet, dass mehr als die Hälfte ihrer Abgeordneten den Antrag unterstützen, schreibt das Blatt. Nach Auskunft des CSU-Abgeordneten Josef Göppel stehen die Umwelt, Agrar- und Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion geschlossen hinter dem Antrag. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vernichte mit "seinen widersinnigen Steuerplänen" einen ganzen Wirtschaftszweig, kritisierte Göppel.

Naturschützer warnen vor Biotreibstoffen aus dem Regenwald

"Kahlschlag-Diesel"

"Die Förderung der Biokraftstoffe ist ein wichtiges Ziel der Bundesregierung", sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Paziorek, anlässlich des Kraftstoffkongresses im Rahmen der Bioenergiemesse ENBIO 2006. Vor dem Hintergrund von Forderungen der Europäischen Union sollen den Kraftstoffen auch in Deutschland zunehmend mehr Biotreibstoffe beigemischt werden. Wer Kraftstoffe in den Verkehr bringt, wird ab Anfang 2007 verpflichtet, bei Diesel einen Anteil von 4,4 Prozent Biokraftstoffe und bei Ottokraftstoff zunächst 2 Prozent beizumischen. Insgesamt soll bis 2010 ein Biokraftstoffanteil von 6 Prozent erreicht werden. Die Biokraftstoffe zur Erfüllung dieser Quoten sollen künftig der vollen Mineralölsteuer unterliegen. Die Umweltorganisation Rettet den Regenwald (RdR) warnt vor einer Verwendung von Biotreibstoffen aus den Tropen. In Emden werde zur Zeit die erste Palmöl-Raffinerie Deutschlands geplant, die ab 2007 jährlich rund 430.000 Tonnen Palmöl aus Indonesien zu "Bio"diesel verarbeiten solle. Dabei handelt sich nach Einschätzung der Umweltschützer nicht um Erneuerbare Energien, sondern um "Kahlschlag-Diesel".

Euronatur fordert von der Automobilbranche Beitrag zum Klimaschutz

"Freiwillige Selbstverpflichtung"

Die europäische Automobilindustrie wird nach Einschätzung der internationalen Umweltstiftung Euronatur das 1998 gegebene Versprechen, die Kohlendioxid-Emissionen aller Neufahrzeuge bis 2008 deutlich zu reduzieren, verfehlen. Der Europäische Verband der Automobilindustrie (ACEA) habe sich 1998 gegenüber der EU-Kommission zur Reduktion des Kohlendioxid-Ausstoßes verpflichtet. Die "freiwillige Selbstverpflichtung" gebe vor, dass bis spätestens 2008 die Neuwagen-Flotte durchschnittlich noch maximal 140 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer emittieren dürfen. Das entspreche etwa einem Benzinverbrauch von 6,2 Liter auf 100 Kilometern. Der Durchschnittsverbrauch des gesamten PKW-Fahrzeugbestandes in Deutschlang liegt derzeit bei 7,8 Liter. Bei neu zugelassenen PKW seien es 6,9 Liter.

Bundesregierung will weiterhin Investieren, Sanieren und Reformieren

"Bürokratieabbau"

Die Bundesregierung will weiterhin "Investieren, Sanieren und Reformieren". Unter diesem Motto hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag im Bundestag "die acht wichtigsten Projekte der Regierung" vorgestellt. Diese betreffen die Bereiche Föderalismusreform, Bürokratieabbau, Forschung und Innovation, Energiepolitik, Finanzpolitik, Familienpolitik, Arbeitsmarktpolitik und Gesundheit.

Steinbrück soll Solarwärme- und Biowärmebranche gefährden

"Gabriel schaut zu"

Nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Hans-Josef Fell (Grüne) blockiert Bundesfinanzminister Steinbrück seit Monaten die Förderung von Solaranlagen und Holzpelletheizungen, obwohl dies nach dem Haushaltsrecht möglich wäre. Steinbrück nehme dabei die Verunsicherung hunderter Unternehmen in Kauf und gefährde ohne Grund Arbeitsplätze. Der Bundesfinanzminister sei ein "erklärter Anhänger der Kohle" und geriere sich "zunehmend als größter Gegner der erneuerbaren Energien" in der deutschen Politik. Umweltminister Sigmar Gabriel wirft Fell vor, dieser halte "schöne Reden" für erneuerbare Energien und schaue zu, wenn Steinbrück gegen eben diese vorgehe.

Naturschutzbund hält Diskussion um Biokraftstoff-Steuer für unausgegoren

Energiepolitik

Angesichts der aktuellen Diskussion um die geplante Neuregelung bei der Förderung von Biokraftstoffen hat der Naturschutzbund NABU an die Bundesregierung appelliert, die Folgen für die Umwelt beim Anbau von Biomasse als Maßstab für eine Besteuerung anzusetzen. Sowohl Argumente für die von der Bundesregierung beabsichtigte Besteuerung jeglicher Biokraftstoffe wie auch Forderungen nach einer vollständigen Beibehaltung der Steuerbefreiung seien aus umweltpolitischer Sicht nicht zielführend. "Entscheidend ist, dass fossile Kraftstoffe durch Biokraftstoffe ersetzt werden, die den Namen auch verdienen", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller.

Verkehrsclub kritisiert Steuerpläne für Biokraftstoffe

Beimischung

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Pläne der Bundesregierung zur Besteuerung von Biokraftstoffen ab 2007 heftig kritisiert. "Wenn die Steuervergünstigung wegfällt, wäre das ein großer Dämpfer für die Biokraftstoffbranche", sagte der verkehrspolitische Sprecher VCD, Gerd Lottsiepen, der "Berliner Zeitung". "Wir erwarten, dass die Politik sich daran hält, was sie versprochen hat, denn viele junge Unternehmen haben gerade auf Grund der Steuervorteile investiert", betonte Lottsiepen.

Durch Bioenergie sollen 50.000 Arbeitsplätze entstanden sein

"Bohrloch des 21. Jahrhunderts"

Nach Angaben der Bundesregierung sind mit dem Ausbau der Bioenergie in den vergangenen Jahren auf dem Land rund 50.000 Arbeitsplätze entstanden. Biodiesel stelle bereits einen Anteil von fünf Prozent des gesamten Dieselverbrauchs. Die Nachfrage nach Biodiesel sei so stark, dass die Produktion kaum nachkomme. Der Umsatz einschließlich Investitionen im Bereich Bioenergie belaufe sich in diesem Jahr auf fast vier Milliarden Euro, berichtete Umweltminister Jürgen Trittin bei der Eröffnung des internationalen Fachkongresses für Biokraftstoffe in Berlin. Im vergangenen Jahr hätten Landwirte allein mit Raps zur Biodieselherstellung geschätzte 400 Millionen Euro erlöst. Für die Landwirte würden dadurch Einkommensalternativen geschaffen. "Der Acker wird zum Bohrloch des 21. Jahrhunderts", so Trittin. "Der Landwirt wird zum Energiewirt."

Der Landwirt wird zum Energiewirt für Sonne Wind und Biomasse

Bauernverband

EUROSOLAR begrüßte am Donnerstag das klare Bekenntnis des Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, für die Erneuerbaren Energien. Anläßlich des in Rostock stattfindenden Deutschen Bauerntages hatte Sonnleitner Christdemokraten und FDP aufgefordert, im Falle eines Regierungswechsels nicht das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Frage zu stellen. Sonnleitner betonte die wichtigen volkswirtschaftlichen Perspektiven der Bioenergie. "Wir freuen uns, dass das EUROSOLAR-Motto 'Der Landwirt als Energiewirt' auch vom Deutschen Bauernverband aufgegriffen wird," erklärt Irm Pontenagel, Geschäftsführerin von EUROSOLAR.

"Drastische Emissionsreduktionen" durch Bio-Ethanol

Autoabgase

Durch die Beimischung von Bio-Ethanol zum Diesel-Treibstoff können nach Auffassung der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien (EUROSOLAR) Emissionen drastisch reduziert und die Treibstoffkosten gesenkt werden. Der Verband reagierte damit auf die "drohenden Klagen gegen einige Städte" wegen Überschreitens der Grenzwerte von Partikelemissionen. Mithilfe der Beimischung von Bioethanol zum Dieseltreibstoff würden sich die Partikelemissionen um bis zu 46 Prozent reduzieren lassen. Die Rußemissionen könnten um 11 bis 70 Prozent verringert werden, der Ausstoß von Kohlenmonoxid um 28 Prozent und die Stickoxide um 2 bis 6 Prozent. EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer findet es unverständlich, warum in den kurz- und mittelfristigen Maßnahmenkatalogen von Städten und Gemeinden die Beimischung von Bioethanol zum Dieseltreibstoff nicht aufgegriffen werde.

Hessischer Umweltminister fordert Kerosin- und Umsatzsteuern für Flugzeuge

"Steuergerechtigkeit"

Der Hessische Umweltminister und Vorsitzende der Umweltministerkonferenz Wilhelm Dietzel hat sich am Freitag im Hessischen Landtag für eine Kerosinbesteuerung im Luftverkehr eingesetzt. "Die Einführung einer europaweiten Kerosinsteuer und die Aufhebung der Umsatzsteuerbefreiung im Luftverkehr für die grenzüberschreitende Personenbeförderung würde in Deutschland vergleichbare und nach meiner Auffassung faire Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen Verkehrsträger schaffen", sagte Dietzel. Deutschland sei das einzige Land, in dem der volle Mehrwertsteuersatz im Personenfernverkehr der Bahn erhoben wird. Dieser solle von 16 auf 7 Prozent gesenkt werden.

Künast will Sprit aus Pflanzen fördern

BTL

Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) will die Forschung und Entwicklung synthetischer Biokraftstoffe in Deutschland fördern. Dazu hat die Ministerin am Dienstag in Berlin eine Informationsplattform für so genannte Biomass To Liquid (BTL)-Kraftstoffe ins Leben gerufen. Dort wollen sich rund 100 Vertreter aus Wissenschaft, Forschung, Industrie und Landwirtschaft über Forschungsergebnisse des neuen Biokraftstoffs austauschen.