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Hitlerputsch, Pogromnacht, Mauerfall

9. November 1938 - Juden in Deutschland | Gegen das Vergessen

der 9. November darf nicht vergessen werden Mit Blick auf den 9. November, „dem deutschesten aller Tage“, mahnt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, „den 9. November 1989 nie ohne den 9. November 1938 zu sehen, den Beginn der Pogrome gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland“. Die Widersprüchlichkeit und Zerrissenheit der deutschen Geschichte spiegele sich am 9. November wie an keinem anderen Tag. Der LINKE Landespolitiker verweist auf den Marsch der Nazis auf die Münchener Feldherrenhalle am 9. November 1923, „also die Ankündigung des dunkelsten deutschen Kapitels, das direkter Auftakt für die größten Menschheitsverbrechen war“.

Das Problem heißt Rassismus

Bodo Ramelow: Gedenken an die NSU-Opfer

Anlässlich des zufälligen Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vor einem Jahr am 4. November 2011 in Eisenach erklärt Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter: Zehn Namen, die wir am Jahrestag des Auffliegens des NSU nennen müssen. Die Trauer um die Opfer des rassistischen Nazi-Terrors und ein würdiges Gedenken sollten am 4. November im Mittelpunkt stehen.“

"Freies Mandat"

Erhebung personenbezogener Daten Ramelows durch Verfassungsschutz rechtswidrig

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat zwischen 1982 und 1999 zu Unrecht personenbezogene Daten des heutigen Linke-Politikers Bodo Ramelow gesammelt. Wie ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln am Freitag sagte, entschied das Gericht, dass die Erhebung personenbezogener Informationen über Ramelow durch den Verfassungsschutz in dessen Personenakte rechtswidrig war, soweit es sich um Daten aus der Zeit bis zur Aufnahme des Landtagsmandates des Klägers im Thüringer Landtag im Oktober 1999 handelte. In Sachakten dürfe Ramelow aber auftauchen. Zuletzt hatte Mitte Februar das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass das BfV den Bundestagsfraktionsvize und Linke-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 30. August nicht mehr beobachten darf.