headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

jürgen-meyer

Jürgen Meyer hat den ultimativen Ratschlag

DIE LINKE: Warum Sahra Wagenknecht die Richtige ist

Sahra Wagenknecht kann DIE LINKE retten Nach dem Verzicht von Oskar Lafontaine auf den Parteivorsitz sehen sich die Reformkräfte in der Linkspartei gestärkt. Vorerst scheinen sich die vorwiegend reformistisch geprägten Landesverbände Ostdeutschlands gegen die überwiegend Oskar Lafontaine freundlichen Westverbände durchgesetzt zu haben . Auch eine Unterschriftenkampagne von bisher weit über 500 Linken konnte ihn nicht zum Weitermachen veranlassen, weil er weder eine Kampfkandidatur gegen Bartsch noch eine unharmonische Findung des Parteivorsitzes angestrebt hatte. Am späten Dienstag nachmittag erklärte der Saarländer nach einer massiven, von Linke-Spitzenpolitikern beförderten einwöchigen Kampagne, nicht für den Vorsitz seiner Partei kandidieren zu wollen. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, »daß meine Bereitschaft nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen Auseinandersetzung geführt hat, sondern daß die Konflikte weiter eskaliert sind«. In diesem Umfeld sei er nicht in der Lage, dazu »beizutragen, daß DIE LINKE wieder eine starke bundespolitische Kraft wird«. Daher sei er zu dem Schluß gekommen, »daß nur ein passender Neuanfang jenseits der bisherigen Konfrontationslinien die derzeitige festgefahrene Situation überwinden kann«.

Altersarmut: Rentner in der Armutsfallee

Renten-Crash | Büchse der Pandora wurde geöffnet

die Öffnung der Rentenkasse erinnert an die Büchse der Pandora Das Rentenniveau sinkt immer weiter. Zur Zeit erhält ein Rentner, der 45 Jahre lang gearbeitet und einen Durschschnittslohn verdient hat, trotzdem nur eine geringe Rente, die bei 50,8 Prozent des aktuellen Durchschnittseinkommens liegt. Eine Anfrage der Linkpartei ergab, dass diese bereits geringe Rente in den kommenden Jahren weiter drastisch sinken wird und im Jahr 2025 nur noch 45,2 Prozent des Durchschnittseinkommens betragen wird. Und das gilt nur bei weitgehend durchgehender Erwerbstätigkeit, die bei heutigen Erwerbsbrüchen immer seltener anzufinden ist. Diese aktuellen Zahlen stammen aus dem Bundesarbeitsministerium und bekräftigen die Richtigkeit der Forderung nach einer gesetzlichen Grund- oder Mindestrente, um weitere ansteigende Altersarmut zu verhindern und um Rentner nicht zu Bittstellern der Nation zu machen.

Dealt Merkel mit Gaddafi bis zuletzt?

Angela Merkel mit Gaddafi in alter CDU-Tradition

Gaddafi von Angela Merkel Belieferte Merkel Diktator Gaddafi bis zuletzt mit Sturmgewehren vom Typ G-36 von Heckler und Koch aus dem Wahlkreis des CDU/CSU Bundestagsfraktionsvorsitzenden Kauder, der Intimus und enger Berater von Merkel ist? Bei der Erstürmung des Präsidentenpalastes von Gaddafi in Tripolis fiel den Rebellen ein Waffenschatz der besonderen Art in die Hände. High-Tech-Sturmgewehre made in Germany. Als Version mit verkürzter Länge werden sie nur exklusiv für Spezialeinheiten ausgeliefert. Trotz der restriktiven Export-Richtlinien dafür, wußte nicht einmal das Bundeswirtschaftsministerium davon.

Bundessozialgericht (BSG) stoppt Bundesagentur für Arbeit

Jobcenter vermitteln rechtswidrige Ein-Euro-Jobs

Jobcenter sind dafür verantwortlich, wenn sie Hartz-IV-Empfängern einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job anweisen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Samstag in Kassel im Rahmen einer öffentlichen Verhandlung des Gerichts. Das Bundes-Gericht in Kassel stellte so entsprechend diesen Rechtsbruch der Jobcenter-Agentur aus Karlsruhe fest. (jm)

Hauptstadt ohne Wasser und Strom

Al-Qaida erobert Tripolis

Trotz der massiven Luftunterstützung durch die NATO ist es den Rebellen bisher nicht gelungen, die Hauptstadt Tripolis unter ihre Kontrolle zu bringen und die Kämpfe dauern an. Getarnte Briten von Spezialeinheiten der Nato und Soldaten aus Katar hatten sich hier völlig völkerrechtswidrig an der Invasion in Tripolis beteiligt, bei der es auch zu Massakern an gefesselten und auch an schwarzafrikanischen Gefangenen durch Rebellen gekommen war. Der Rebellenrat hatte zudem die Gegen-Regierung in Bengazi aufgelöst und schickt trotzdem stundenweise Delegierte nach Tripolis, die aber immer noch keinen festen Sitz in der Hauptstadt einrichten konnten. So hat ein Al-Qaida-Rebellenkommandeur namens Abdul Hakim Belhadj de facto über die Teile der Stadt das Kommando, die von den Rebellen und von der Nato kontrolliert werden. Der frühere Oberkommandierende der Rebellen namens Abdul Fattah Junis wurde von den eigenen Hardcore-Islamisten jüngst ermordet. (jm)

Gaddafi noch nicht am Ende

Saif al-Islam Gaddafi: Wir haben den Rebellen das Rückgrat gebrochen

Trotz 8000 Luftangriffen der Nato in Libyen seit Ende März konnte den Dschihad-Rebellen zwar der Weg nach Tripolis geebnet und viele Zivilisten getötet werden, aber die Festung Tripolis können die Rebellen trotzdem nicht einnehmen, solange die Zivilbevölkerung sich nicht hinter die Rebellen stellt. Vielmehr präsentiert sich der angeblich Gefangene Gaddafi-Sohn al Islam triumphierend der Menschenmenge in Tripolis und er gibt eine Pressekonferenz im Journalisten-Hotel und er lässt sich mit Victory-Zeichen wie ein Held feiern. Seinem Vater gehe es sehr gut und er sei weiterhin in Tripolis. Ein Waffenstillstand muß sofort her.

Armenhaus Deutschland und Millionärsparadies Germany

Die Schuldenuhr tickt | Entwicklung von Armut und Reichtum

Während die Armen in Deutschland immer ärmer und zahlreicher werden und der Mittelstand wegbricht, werden die Superreichen Millionarios immer reicher und sie beteiligen sich immer weniger an den Kosten der Allgemeinheit bzw deren Finanzierung. Die Steuerquote ist vielmehr historisch betrachtet sehr niedrig und eine dringend notwendige Vermögenssteuer oder Reichensteuer, die diesen Namen auch verdient, wird durch die Bundesregierung Merkel/Rösler konsequent blockiert und verhindert. Die Entsolidarisierung der Gesellschaft schreitet voran.

EU-Wirtschaftsregierung unter van Rumpoy geplant

Zerbricht die Bundesregierung Merkel wegen EU-Krise und Eurobonds?

Die EU Zugpferde Merkel und Sarkozy treffen sich in diesen Tagen und suchen eine Lösung der europäischen Schuldenkrise. Es sind aber nur Vorschläge, denen alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen müssen. Während Eurobonds noch auf die lange Bank geschoben werden, will man eine europäische Finanztransaktionssteuer und gemeinsame Unternehmenssteuern einführen, die der neoliberalen FDP-Klientel nicht gefallen dürfte. Jedenfalls will man jetzt eine gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung. Der Chef der EU-Wirtschaftsregierung würde der Chef des Europäischen Rates von Rumpoy werden. Während immer mehr nationale Kompetenzen an die EU abgegeben werden, ist die Zukunft der EU ungewisser denn je und auch die deutsche Regierung Merkel-Rösler wackelt.

Mauer ist besser als Atomkrieg so Kennedy

US Präsident Kennedy akzeptierte den Mauerbau

Sensationell wurde jetzt 50 Jahre nach dem Mauerbau die Erkenntnis enthüllt, dass der US Präsident John F. Kennedy den Bau der Mauer im August 1961 akzeptiert hatte und in seinem Umfeld die Mauer als bessere Alternative zum Atomkrieg bezeichnet hatte. (jm)

Amnesty International will Aufklärung

Amnesty International fordert Nato-Untersuchung wegen Libyen-Todesfälle

Wegen der Tötung von 85 Zivilisten in Majer bei Zliten östlich von Tripolis von vor einigen Tagen, wobei 33 Kinder durch einen Bombenangriff der Nato getötet wurden, fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International jetzt eine umfassende Untersuchung der Nato.

Osama Bin Laden

Die späte Rache des Osama Bin Laden

Am Samstag, den 06.08.2011 wurde angeblich ein Hubschrauber mit 38 Soldaten abgeschoßen. In dem Chinook-Hubschrauber sollen sich 30 US Soldaten und 8 afghanische Koalitionssoldaten befunden haben. Davon waren 25 Soldaten Spezialkräfte der Navy Neals Nr. 6, die auch an der angeblichen Tötungsaktion von Osma Bin Laden in Abbottabat beteiligt gewesen sein sollen(bzw. 17 von diesen Navy Seals).