türkei Nachrichten & Informationen

Israelischer Tanz und Musiktheater

Festwochen in Berlin

Mit einem Gastspiel der Batsheva Dance Company aus Israel starten am Freitag die Festwochen in Berlin. Über zwei Monate lang präsentiert das Festival, das vom 30.8. bis zum 13.11. geht, an mehr als 20 Spielstätten Musik, Theater, Tanz und Literatur. Der Intendant der Berliner Festspiele, Joachim Sartorius, nannte den Kulturmarathon am Dienstag ein "Festival der sich begegnenden Künste". Es gebe Stars wie Karlheinz Stockhausen, aber auch viele Künstler, die zwar in ihren Ländern berühmt seien, in Deutschland aber noch entdeckt werden müssten. Bei der Eröffnung im Haus der Berliner Festspiele wird die deutsche Erstaufführung von"Naharin's Virus" nach Peter Handkes "Publikumsbeschimpfung" präsentiert.

Experten warnen vor Aufschub des türkischen EU-Beitritts

Kein Problem mehr mit Menschenrechten?

Türkeiexperten warnen vor einem weiteren Aufschub des türkischen EU-Beitritts. Wenn die Gemeinschaft dem Land jetzt keinen Termin nenne, "gibt die christliche EU zu verstehen, dass sie die islamische Türkei nicht dabei haben will", sagte der Leiter des Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen. Dies käme einem "Affront" gleich.

Leipziger Geschäftsstraße akzeptierte für eine Woche die alte Währung

Ein Ehrenplatz für die Mark

Marion Deim hängt an der Mark - oder besser: Die Mark hängt an ihr. In Silber gefasst bietet die Leipziger Juwelierin die liebste Münze der Deutschen auch in der Euro-Zeit noch als Schlüsselanhänger. Und weil das so gut läuft und die Kunden von der Mark offenbar nicht lassen können, kam sie auf die Idee, ihre Kundschaft wieder in D-Mark bezahlen zu lassen. Und eine ganze Geschäftsstraße zog mit. Seit Montag akzeptieren 30 Geschäfte in der Messestadt die alte Währung - und verbuchen beachtliche Umsatzzahlen.

Glotz und Vertriebenen-Präsidentin Steinbach loben Preis gegen Vertreibung aus

"Franz-Werfel-Menschenrechtspreis"

Mit einem neu geschaffenen "Franz-Werfel-Menschenrechtspreis" sollen künftig Initiativen gewürdigt werden, die sich gegen die Verletzung von Menschenrechten durch Völkermord und Vertreibung einsetzen. Der Preis soll im Frühjahr 2003 erstmals in Berlin verliehen werden, wie die Vorsitzenden des umstrittenen "Zentrums gegen Vertreibungen", die CDU-Politikerin Erika Steinbach und der ehemalige SPD-Geschäftsführer Peter Glotz, am Mittwoch in Berlin bekannt gaben. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert und wird alle zwei Jahre ausgeschrieben. Erika Steinbach ist Präsidentin des rechten Bundes der Vertriebenen (BdV).

"Mehmet" darf nach Deutschland zurück - vor Gericht

Ausweisungsschutz für Minderjährige ist wichtiger

Dreieinhalb Jahre nach seiner Ausweisung in die Türkei darf der ehemalige Serienstraftäter "Mehmet" wieder nach Deutschland zurückkehren. Der inzwischen 18-Jährige gewann am Dienstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Berlin den Prozess um seine Aufenthaltserlaubnis. Das Gericht bestätigte ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom vergangenen November. Die Revision der bayerischen Landesanwaltschaft und der Stadt München wies das Gericht zurück. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) bedauerte das Urteil. Er kündigte an, dass das Strafverfahren gegen "Mehmet" wegen eines Raubüberfalls wieder aufgenommen wird.

Algerien, Russland, Kolumbien, Balkan und Türkei am gefährlichsten

389 Journalisten in zehn Jahren getötet

In den Jahren von 1992 bis 2001 sind weltweit 389 Journalisten bei und wegen der Ausübung ihres Berufes getötet worden. Die überwiegende Mehrheit der getöteten Reporter, nämlich 298 oder 77 Prozent, wurden wegen ihrer Berichterstattung ermordet. Ein deutlich geringerer Teil, 62 Journalisten, starb im Zuge von Kampfhandlungen, in die sie bei ihrer Tätigkeit gerieten. Das geht aus einer aktuellen Studie des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) hervor. Weiteres trauriges Detail der Analyse ist, dass die internationale Organisation nur 20 Fälle registriert hat, bei denen die Mörder oder die Auftraggeber der Morde auch zur Verantwortung gezogen wurden. In 94 Prozent aller Fälle hatte der Mord an Journalisten für die Täter also keinerlei Folgen.

DFG-VK eröffnet Beratungsstelle für türkisch-kurdische Kriegsdienstverweigerer

Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai hat die DFG-VK eine Beratungsstelle in Berlin eröffnet, die sich speziell an türkische und kurdische Kriegsdienstverweigerer richtet, die in der Bundesrepublik leben. Diese würden in ihrer Heimat rigoros verfolgt, insbesondere wenn sie kurdischer Herkunft sind. Eine legale Form der Kriegsdienstverweigerung gibt es nicht. Wer verweigert, werde vor Militärgerichten abgeurteilt und müsse mit mehrjährigen Haftstrafen rechnen. Darüberhinaus würden sie in aller Regel körperlich misshandelt. Erst im Februar diesen Jahres hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg der Türkei tödliche Folter nachgewiesen und sie zu Entschädigungszahlungen verurteilt. Die Sicherheitskräfte des Nato-Landes hatten den 23-jährigen Kurden Abdulselam Orak zu Tode gefoltert.

Flüchtlingsrat Niedersachsen: Abschiebeopfer trotz Folter weiter ohne Asyl

Asyl

Obwohl der 21-jährigen kurdische Flüchtling Ökkes TONAYDIN in Deutschland zu Unrecht als Flüchtling abgelehnt und nach seiner Abschiebung in der Türkei schwer gefoltert und misshandelt wurde, wird der junge Mann im Rahmen eines bilateralen Abkommens zwischen Österreich und Bayern, nicht nach dem Dubliner Abkommen, heute nach Österreich abgeschoben. Der Niedersächsische Flüchtlingsrat befürchtet, dass Tonaydin - ähnlich wie schon der Kurde Ibrahim Toprak - im Rahmen einer Kettenabschiebung ohne ein erneutes Asylverfahren in die Türkei abgeschoben werden könnte.

Scharping will 73 neue Transportflugzeuge A 400 M für 8,5 Mrd. Euro kaufen

Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat gemeinsam mit den Verteidigungsministern von Belgien, Frankreich, Portugal, Spanien, Türkei und Großbritannien am 18. Dezember in Brüssel die Regierungsvereinbarung zur Beschaffung des Transportflugzeuges A 400 M unterzeichnet. Italien wird sich voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt anschließen. Das Management wurde der europäische Rüstungsagentur OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en Matière d Armement) übertragen. Der Direktor von OCCAR hat den Industrievertrag mit AMC (Airbus Military Company) unterzeichnet.

Bis 2003 soll schnelle Eingreiftruppe Kriege führen können

EU-Streitmacht

Im Jahr 2003 soll eine 60.000 Soldaten umfassende schnelle Eingreiftruppe der Europäischen Union einsatzbereit sein. Mit der Eingreiftruppe möchte die EU weltweit Kriege führen können, um eigene Interessen durchzusetzen. Die erste Runde des Treffens der Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Mitglieder im belgischen Königsschloss Laeken brachte am Freitag allerdings noch nicht den erwarteten Durchbruch für die Bildung der Truppe. Für Außenminister Joschka Fischer (Grüne) geht es nur noch um "operative Fragen". Zu Details der schwierigen Gespräche mochte sich der deutsche Minister nicht äußern. Aber aus der niederländischen Delegation hieß es, dass grundsätzlich geklärt werden muss, ob es nicht eines förmlichen Vertrages zwischen EU und NATO bedürfe.

Bundeswehr startet mit Hilfsflügen in Anti-Terror-Einsatz

Kriegseinsatz

Der Bundeswehreinsatz im Rahmen des internationalen Anti-Terror-Kampfes ist angelaufen. Am Montagmittag startete die erste Transall-Maschine mit Hilfsgütern von der pfälzischen US-Luftwaffenbasis Ramstein zum türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik. Von dort aus übernehmen US-Streitkräfte den Weitertransport des Materials. Der Shuttle-Verkehr zwischen Deutschland und der Türkei wird mit insgesamt drei Transall-Maschinen geflogen und ist zunächst auf zwei Monate befristet.

Gerhard Stoltenberg an Krebsleiden gestorben

CDU-Politiker

Der CDU-Politiker Gerhard Stoltenberg ist im Alter von 73 Jahren an einem Krebsleiden gestorben. Der frühere Ministerpräsident und mehrfache Bundesminister starb bereits am Freitag in seinem Haus in Bad Godesberg. Stoltenberg war von 1971 bis 1982 Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. Der in Kiel geborene Politiker war in seiner Laufbahn zudem in den sechziger Jahren Bundeswissenschaftsminister, später Finanz- und dann Verteidigungsminister unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Ende März 1992 trat er als Verteidigungsminister zurück und übernahm damit die Verantwortung für illegale Panzerlieferungen an die Türkei.

Immer mehr Flüchtlinge aus Afghanistan

Asyl

Die Gesamtzahl der Asylbewerber wird in diesem Jahr voraussichtlich höher liegen als in 2000. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, stieg die Zahl der Asylanträge im September gegenüber dem Vorjahresmonat um 11,6 Prozent auf insgesamt 8.000. Von Januar bis einschließlich September seien damit 8.902 Anträge mehr gestellt worden als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies entspreche einem Zuwachs von 16,1 Prozent. Im Vergleich zum August sank die Zahl der Antragsteller allerdings um 1.138 Personen (-12,5 Prozent).

Union schwankt zwischen Ablehnung und Kompromiss

Zuwanderungsdebatte

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jürgen Rüttgers warnt in der Zuwanderungsdebatte vor einer neuen "Welle von Gastarbeitern". Reformen dürften nicht durch die Organisation von Zuwanderung ersetzt werden, sagte Rüttgers am Mittwoch im Deutschlandradio Berlin. "Maßstab dafür, wer, ob und wie viele kommen, muss die In irgendeiner Branche ein paar nicht besetzte Stellen gibt", betonte der CDU-Politiker. Es mache keinen Sinn, einerseits aus Arbeitsmarktgründen über siebenjährige Übergangsfristen bei der EU-Osterweiterung nachzudenken, gleichzeitig aber Menschen aus der Türkei und von anderswo nach Deutschland zu holen.

Käfer-Fahrer sollen künftig in der Türkei Urlaub machen

Mallorca

Um die weitere Tourismus-Entwicklung auf der beliebten Ferieninsel Mallorca ist offener Streit entbrannt. Mallorcas Hotel-Präsident Pedro Canellas lehnt die von der Insel-Regierung geplante Ökosteuer von zwei bis vier Mark pro Hotelgast und Tag strikt ab. Der Tourismusminister der Balearen, Celesti Alomar, will hingegen die vielen sauflustigen Pauschalurlauber los werden und mehr zahlungskräftige Golfspieler, Natur-Liebhaber und Kultur-Urlauber anlocken. "In wenigen Jahren wird es bei uns keinen Ballermann mehr geben. Sauftouristen müssen sich dann ein anderes Reiseziel suchen", kündigte Alomar an. "Die Käfer-Fahrer können künftig in der Türkei oder Kroatien Urlaub machen", betonte er den Sinneswandel der mallorquinischen Behörden.

Verteidigungsminister beraten über Balkan-Einsatz

NATO

Die zweitägige Frühjahrstagung der NATO-Verteidigungsminister hat am Donnerstag in Brüssel begonnen. Es wird erwartet, dass sich das Bündnis angesichts der weiteren Beruhigung der Lage in Bosnien für eine Reduzierung der dort stationierten gut 20.000 Mann starken SFOR-Friedenstruppe, darunter 2.200 deutsche Soldaten, ausspricht. Im Gespräch ist der Abzug von etwa zehn Prozent der Soldaten. Besondere Aufmerksamkeit dürften auch die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen albanischen Extremisten und der mazedonischen Armee an der Grenze zum Kosovo erfahren.

"Rhetorik ohne Taten"

NATO-Frühjahrstagung

Eine Sorge kommt selten allein, hätte der Auftakt der Frühjahrstagung der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel überschrieben sein können. Hinter den verschlossenen Türen im NATO-Hauptquartier türmten sich am Donnerstag auf die ohnehin schon komplizierten Balkan-Probleme die weiter anhaltenden Querelen um die Nutzung von NATO-Einrichtungen durch die geplante EU-Friedenstruppe. Auch das ewige Thema "NATO und Frankreich" fand in Brüssel seine Fortsetzung.

Europa rüstet auf

Analyse

Den folgenden Text von Ludwig Niethammer und Theodor Beck dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der "World Socialist Web Site". Kaum ein anderes Projekt der Europäischen Union wird gegenwärtig mit vergleichbarer Energie und Intensität vorangetrieben wie die Schaffung einer eigenständigen europäischen Streitmacht. In Wirtschafts-, Währungs-, oder Agrarfragen misst die schwerfällige Brüsseler Bürokratie die Entwicklung ihrer Projekte von der Beschlussfassung über Planung, Beratung und Verwirklichung meist in Fünf- oder Zehnjahresschritten. Nicht so beim Aufbau einer eigenen europäischen Militärstruktur.