u-boote

Deutsche U-Boote für Israel

Reaktionen auf Olmerts Atomwaffen-Bekenntnis

Medienberichten zufolge hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert mit Äußerungen zu einer atomaren Bewaffnung seines Landes in Israel wütende Reaktionen ausgelöst. Mehrere Politiker warfen ihm vor, die auf Geheimhaltung zielende Strategie der atomaren Zweideutigkeit beschädigt zu haben. Olmert, der sich am Dienstag in Deutschland aufhielt, hatte am Vortag in einem Interview mit dem deutschen Fernsehsender Sat.1/N24 erstmals angedeutet, dass sein Land Atomwaffen besitzen könnte. Nach Auffassung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) sollte das "Selbstbekenntnis der Atommacht Israel" nun den Weg zu einer dauerhaften Friedenskonferenz in Nahost eröffnen.

"Darauf achten"

Deutsche U-Boote für Israel erst nach 2010

Deutschland will zwei für Israel bestimmte U-Boote der "Dolphin"-Klasse erst nach 2010 ausliefern und "darauf achten", dass sie nicht nuklear umgerüstet werden. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg reagierte damit am Freitag in Berlin auf Befürchtungen, Israel könnte die neuen Boote als Erpressungsmittel im Nahost-Konflikt einsetzen. Zugleich wurde bestätigt, dass dieses Rüstungsprojekt zu einem Drittel aus dem Bundeshaushalt finanziert wird. Die Anschaffungskosten für die zwei "Dolphins" werden auf rund zwei Milliarden Euro veranschlagt.

Rüstung

Deutschland liefert U-Boote für Israel und zahlt dafür

Deutschland wird zwei U-Boote der "Dolphin"-Klasse an Israel liefern und dieses Rüstungsprojekt zu einem Drittel aus dem Bundeshaushalt finanzieren. Das wurde am Mittwoch in der Bundestagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2006 offiziell bestätigt. In der Aussprache zum Wehretat forderte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, diese Mittel nicht dem Verteidigungshaushalt anzulasten.

Diesel & Wasserstoff

Bundeswehr erhält Brennstoffzellen-U-Boote für 1,4 Milliarden Euro

Die Marine stellt am Mittwoch im schleswig-holsteinischen Eckernförde die ersten beiden U-Boote der Klasse 212A mit Brennstoffzellen-Antrieb offiziell in Dienst. Im Beisein von Verteidigungsminister Peter Struck werde im Marinestützpunkt an der Ostsee das traditionelle "heiß Flagge und Wimpel" erfolgen, wie ein Marine-Sprecher am Montag mitteilte. Beide nicht-atomar betriebene Unterseeboote würden dem 1. U-Bootgeschwader unterstellt. Zwei weitere sollten im kommenden Jahr folgen. Die vier Boote kosten den Bund insgesamt offenbar 1,4 Milliarden Euro.

Howaldtswerke Deutsche Werft AG

U-Boote für Israel dienen angeblich der atomaren Aufrüstung

Angesichts einer sich anbahnenden Lieferung von zwei weiteren U-Booten der Dolphin-Klasse aus Deutschland an Israel warnen die Grünen davor, der atomaren Aufrüstung Israels Vorschub zu leisten. Abgesehen von der politischen Brisanz von Rüstungsexporten in diese Region "darf es selbstverständlich keine Unterstützung der atomaren Fähigkeiten Israels durch eine Lieferung der U-Boote geben", sagte Grünen-Fraktionsvize Winfried Nachtwei der "Berliner Zeitung". Er gehe davon aus, dass dies auch weiterhin "eindeutig die Position der Bundesregierung ist".

Atomwaffen

Prozess in Großbritannien wegen "Entwaffnung" eines Atom-U-Bootes

Am Montag wurde in Großbritannien der Prozess gegen zwei Mitglieder der internationalen Pflugscharenorganisation "Trident Plougshares" fortgesetzt, die ein britisches Atomwaffen-U-Boot vom Typ Trident beschädigt haben. Die friedenspolitische Organisation beruft sich bei ihren Aktivitäten unter anderem auf den Internationalen Gerichtshof, der 1996 erklärte, dass Atomwaffen gegen die Menschenrechte verstoßen. Denn sie könnten nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheiden. Daher sei die Drohung und der Einsatz von Atomwaffen nicht rechtsmäßig.