sudan Nachrichten & Informationen

Sudan Rückblende

Sudan - Sicherheitslage für Helfer und Flüchtlinge in Darfur dramatisch verschlechtert

Die Sicherheitslage in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat sich dramatisch verschlechtert. "Es kommt täglich zu Überfällen auf Lastwagen mit Hilfsgütern", berichtet der Projektleiter der Deutschen Welthungerhilfe in Nord-Darfur, Jonas Wiahl. "Die Versorgung der Flüchtlinge ist massiv bedroht." Die wichtigste Verbindungsstraße in Nord-Darfur musste aus Sicherheitsgründen mehrere Tage gesperrt werden. Beim jüngsten Vorfall wurde ein Konvoi der Deutschen Welthungerhilfe nördlich der Stadt Kutum in Nord-Darfur von 11 Männern auf Pferden angegriffen. Die zu Hilfe gerufenen Soldaten der sudanesischen Regierung vertrieben die Angreifer. Bei dem Schusswechsel wurde niemand verletzt.

Sudan Nachrichten Rückblick

Medizinische Hilfe | "Aktion Deutschland Hilft" schickt medizinische Hilfsgüter in den Sudan

Am Montag Abend wird der Malteser Hilfsdienst e.V. nach eigenen Angaben vom Flughafen Berlin-Schönefeld 35 Tonnen Hilfsgüter in die Provinzhauptstadt Nyala in Süd-Darfur im Sudan schicken. Der von der "Aktion Deutschland Hilft" organisierte Transportflug soll um 19 Uhr starten. Die Malteser stellen für den Hilfsflug zwei "Emergency Health Kits" mit drei Tonnen lebensnotwendigen Medikamenten und Antibiotika zur Verfügung. Für 60.000 Menschen kann damit die medizinische Grundversorgung für vier Wochen gesichert werden.

Sudan - Nachrichten Rückblick

Sudan

Die Gesundheits- und Ernährungslage Tausender Vertriebener in der Region Darfur im Westen des Sudans verschlechtert sich nach Angaben der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen dramatisch. Die Organisation macht dafür das Ausbleiben von dringend benötigter Hilfe verantwortlich. Nur sofortige Unterstützung im angemessenen Rahmen kann eine Verschlimmerung der Situation verhindern. Die Teams von Ärzte ohne Grenzen stellen eine dramatische Verschlechterung des Ernährungszustands der Bevölkerung, vor allem der Kinder, fest.

Wahlen im Sudan

"Präsident al-Bashir hat den Krieg beendet"

Über die im Sudan laufenden National- und Präsidentschaftswahlen wird in deutschen und anderen westlichen Medien überwiegend negativ berichtet. Der ausgewiesene Sudan-Experte Stefan Kröpelin von der Forschungsstelle Afrika an der Universität zu Köln widerspricht im Gespräch mit ngo-online dem Negativ-Bild, welches viele Medien über das größte afrikanische Land und seinen Präsidenten Omar al-Baschir zeichnen. Nach seiner Einschätzung merken die Sudanesen, "dass es mit dem Sudan aufwärts geht". Bashir betreibe eine nützliche und pragmatische Politik und habe dadurch in der Bevölkerung extrem an Popularität gewonnen. Der Sudan-Experte weist praktisch alle in den Medien ständig wiederholten Vorwürfe als haltlos zurück. Den USA und Deutschland gehe es im Sudan insbesondere darum, in Konkurrenz zu China Zugriff auf die Rohstoffe des Landes zu bekommen. Wie so oft geht es dabei insbesondere um einen möglichst exklusiven Zugriff auf Erdölvorkommen. Daher drängen die USA, Deutschland und andere europäische Staaten auf eine Teilung des Landes.

Krieg im Sudan befürchtet

Deutschland für Sezession

Mit allen Mitteln betreibt das wiedervereinigte Deutschland die Teilung des Sudan, des größten afrikanischen Staates. Am 11. April wird im Sudan gewählt und im Januar 2011 soll ein Referendum über die Abspaltung des ölreichen Südsudan vom Rest des Landes stattfinden. In deutschen politischen Kreisen, "Think tanks" wie auch in großen Medien (Der Spiegel 10/2010: "Das geteililte Land") wird so getan, als sei der Sudan bereits ein geteiltes Land und als könnten deutsche Unternehmen schon bald vom Rohstoff-Reichtum des Südsudan profitieren. Dabei nimmt die Bundesregierung auch einen neuen blutigen Krieg in Kauf. Bundeswehr-Soldaten sind schon seit Jahren im Land und sollen gemeinsam mit anderen westlichen Soldaten garantieren, dass die Teilung des Landes gegen den Willen der Zentralregierung in der Hauptstadt Khartum - notfalls mit Gewalt - durchgesetzt werden kann. Unter den Augen deutscher Soldaten rüstet der Süden des Landes für den nächsten Krieg um Öl, ebenso wie der Norden. Längst trainieren die Milizen im Sudsudan den Kriegseinsatz mit mutmaßlich 100 Kampfpanzern vom Typ T-72. Es wäre ein klassischer Stellvertreterkrieg, in dem die USA und Deutschland mit dem als brutal und undemokratisch geltenden Regime des Südsudan gemeinsame Sache machen, während die aufstrebende Weltmacht China mit dem Regime in Khartum paktiert, dem der Westen dieselben Vorwürfe macht. Der Kampf der Weltmächte um die Kontrolle über die rohstoffreichen Länder der Erde geht in die nächste Runde.

Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Al Baschir erlassen

Geht es um Öl oder um Menschenrechte?

Im afrikanischen Sudan konkurrieren westliche Industriestaaten, darunter auch die USA und Deutschland, mit China um den Zugang zu den Ölquellen des Landes. Während China auf vertraglicher Grundlage mit der sudanesischen Zentralregierung Erdöl aus dem Land bezieht, versucht Deutschland seit Jahren durch einen Pakt mit den Rebellen des Südsudan Zugang zum Öl zu bekommen. Auch mit dem Einsatz von Bundeswehr-Soldaten wirkt das wiedervereinigte Deutschland auf eine Teilung des Sudan hin, vermutlich weil dann der Zugriff auf die im Südsudan und im westlichen Darfur gelegenen Ölquellen möglich wird (ngo-online berichtete). Je nach Interessenlage wird den Rebellen des Südsudan als auch dem Präsidenten der Zentralregierung Omar Hassan Al-Bashir Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Am Mittwoch (4. März) hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gegen Präsident Al Baschir Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen erlassen. Es ist das erste Mal, dass ein Haftbefehl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt verhängt wird. Die Begründung: Seit dem Ausbruch des Konflikts in Darfur seien angeblich mehr als 300.000 Menschen ums Leben gekommen. Der Kölner Wissenschaftler und Sudan-Kenner Stefan Kröpelin hält die Menschenrechtsvorwürfe gegenüber dem Sudan für vorgeschoben. Seines Erachtens ist der Konflikt in Darfur ein willkommener Vorwand, um Interventionen des Westens im Sudan begründen zu können, wobei es seines Erachtens tatsächlich um das Erdöl geht.

Sudan-Missionen der Bundeswehr bis August 2009 verlängert

"Ölreiche Region um Abyei"

Der Bundestag hat am Mittwoch (17. September) mit breiter Mehrheit die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Sudan-"Missionen" UNAMID und UNMIS bis August kommenden Jahres beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 511 Abgeordnete für das Darfur-Mandat UNAMID, 23 lehnten es ab. Es gab 12 Enthaltungen. Beim UNMIS-Mandat zum Einsatz von Militärbeobachtern im Südsudan gab es 504 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen bei 18 Enthaltungen.

Bundesregierung will weiteren Bundeswehr-Einsatz im erdölreichen Sudan

Bundestags-Abstimmung am Mittwoch

Die Bundesregierung plant eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Sudan-Missionen UNAMID und UNMIS. Hier gehe es um eine weitere "Friedenskonsolidierung" im Sudan, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Dienstag (16. September) im Bundestag in Berlin bei der ersten Beratung der neuen Bundeswehrmandate. Bereits am Mittwoch soll über die Mandate in namentlicher Abstimmung entschieden werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, sowohl in der westsudanesischen Krisenregion Darfur als auch im Südsudan gebe es eine humanitäre Katastrophe. Weniger die Rede ist davon, dass die westlichen Industriestaaten und China im Sudan seit Jahren um den Zugang zum Öl im Sudan konkurrieren. Der Westen kooperiert hierbei mit den Rebellen des Südens, während China Ölverträge mit der Zentralregierung hat.

Friedensbewegung bezeichnet neues Afghanistan-Konzept als Mogelpackung

"Truppen raus aus Afghanistan"

Führende Vertreter der deutschen Friedensbewegung kritisieren das gestern (9. September) im Bundeskabinett verabschiedete Afghanistan-Konzept der Bundesregierung. Reiner Braun von der Kooperation für den Frieden und Peter Strutynski vom Bundesausschuss Friedensratschlag monieren, das Konzept gebe sich den Anschein, neu zu sein und von einer realistischeren Einschätzung der Situation in Afghanistan auszugehen. Neu sei höchstens, dass in dem Konzept deutlich von "deutschen Interessen" gesprochen werde und nicht wie bisher von "humanitären" Motiven wie Menschenrechtsschutz, Demokratieaufbau und ähnlichem, "mit denen sonst immer so gern militärische Interventionen gerechtfertigt werden". Ansonsten sei das Konzept aber in Wahrheit weder neu, noch werde die Realität der Situation im Land am Hindukusch angemessen beschrieben, so Braun und Strutynski.

Merkel kritisiert Russlands Vorgehen im ölreichen Kaukasus als unverhältnismäßig

"Nicht die Stunde zur Aufklärung der Ursachen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland aufgefordert, seine Truppen von georgischem "Kerngebiet" abzuziehen. Merkel pochte am Freitag (15. August) nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi auf die Einhaltung der territorialen Integrität Georgiens. Jetzt sei nicht die Stunde zur Aufklärung der Ursachen des Konfliktes um die georgische Provinz Südossetien. Selten habe bei internationalen Konflikten nur eine Seite Schuld. Das Vorgehen Russlands habe sie aber "zum Teil für unverhältnismäßig gehalten", sagte Merkel. Deutschland ist traditionell nicht frei von Interessen am ölreichen Kaukasus. Schon die Wehrmacht marschierte in diese Richtung. Die Bundeswehr ist derzeit mit wenigen Soldaten in Georgien im Einsatz.

Grüne Ex-Staatsministerin Kerstin Müller im Sudan unerwünscht

Kampf um Erdöl

Kerstin Müller (Grüne) zählt zu den härtesten Gegnern der sudanesischen Regierung. Als Staatsministerin im Auswärtigen Amt unter Bundesaußenminister Josef Fischer (Grüne) wie auch als außenpolitische Sprecherin der grünen Oppositionsfraktion stehen Afrika und der Sudan im Zentrum ihres Interesses. Jetzt verweigerte die sudanesische Regierung nach Angaben der Grünen-Bundestagsfraktion der ehemaligen Staatsministerin die Einreise. Müller habe mit Abgeordneten anderer Fraktionen ab Samstag eine Delegationsreise in den Sudan und nach Äthiopien unternehmen wollen, teilte Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin am 14. März in Berlin mit. Während die Parlamentarier von Union, SPD, FDP und Linkspartei am Montag von der sudanesischen Botschaft ein Visum erhalten hätten, sei dies Müller trotz Intervention des Auswärtigen Amtes und des Bundestagspräsidiums ohne Begründung versagt worden. Die Reise der Parlamentariergruppe sei daraufhin ganz abgesagt worden. Im Sudan konkurriert die internationale Staatengemeinschaft seit Jahren um den Zugang zum Erdöl. Während die sudanesische Zentralregierung Erdöl an China verkauft, hoffen westliche Staaten in Kooperationen mit den Rebellen des Südens auf Zugang zum Öl.

Kritik an Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Sudan

"Humanitärer Deckmantel für Öl-Interessen"

Am 14. Juni hat der Deutsche Bundestag mit überwältigender Mehrheit einer Verlängerung des deutschen Militäreinsatzes im Sudan zugestimmt - vorbehaltlich einer verbindlichen Resolution der Afrikanischen Union, die noch aussteht. Für den Bundeswehr-Einsatz stimmten 564 Bundestagsabgeordnete der Union, der SPD, der FDP und der Grünen. Gegen den Einsatz stimmten 40 Abgeordnete, überwiegend Abgeordnete der Linksfraktion, wobei sich 15 Links-Abgeordnete wie beispielsweise der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Paul Schäfer, sowie Gregor Gysi der Stimme enthielten.

Struck für verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Sudan

Militärische Hausaufgaben

Die Bundeswehr soll sich nach den Worten von Vereidigungsminister Peter Struck (SPD) auf ein stärkeres Engagement im Sudan im Rahmen einer EU-Mission einrichten. Nach einem Gespräch mit dem EU-Beauftragten für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, sagte Struck am Dienstag in Bonn, die Europäische Union werde in dem afrikanischen Land "eine besondere Verantwortung" übernehmen. Das werde auch für die Bundeswehr gelten.

Deutsche Soldaten gehen für mehrere Jahre in den Sudan

Erdöl-Sicherstellung?

Der Deutsche Bundestag hat dem Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der UN-Mission "UNMIS" im Sudan zugestimmt. Die UN-Soldaten sollen die Umsetzung des "Friedensvertrags" zwischen der sudanesischen Regierung und den südsudanesischen Rebellen überwachen. Nach dem Vertrag haben die von Deutschland massiv unterstützten Rebellen des Südens Anspruch auf die Hälfte der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft des Landes. Deutschland will sich nun mit vorläufig bis zu 75 Soldaten an dem Einsatz beteiligen und "stellt damit das größte Kontingent", betont die Bundesregierung. Man richte sich auf eine Mandatszeit von mehreren Jahren ein. "Es ist mit sechseinhalb Jahren ein langer Zeitraum, der ins Auge gefasst ist", sagte Bundesverteidigungsminister Peter Struck vor dem Bundestag am 22. April. Die Entscheidung des Bundestags erfolgte mit 565 zu 3 Stimmen bei 10 Enthaltungen.

Friedensvertrag im Sudan stärkt die Süd-Rebellen und die deutsche Wirtschaft

Kampf um Erdöl

Im Beisein von US-Außenminister Colin Powell, Italiens Außenministers Gianfranco Fini und der norwegischen Entwicklungshilfe-Ministerin Hilde Frafjord haben die sudanesische Zentralregierung und die Rebellen des "Sudan People's Liberation Movement" (SPLM) im Süden des Landes am Sonntag einen "Friedensvertrag" unterzeichnet. Der Vertrag überträgt der mit dem Westen koopierenden SPLM unter Rebellenchef John Garang offiziell die Macht im Süden des Staates. Garang wird zusätzlich Vizepräsident des Gesamtstaates. Und: Der Süden hat nun Anspruch auf die Hälfte der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, um die sich die Regierung in Khartum im Norden des Landes und die SPLM in der Vergangenheit heftige Kämpfe lieferten. Zudem: Nach einer Übergangszeit von sechs Jahren darf der Süden laut Vertrag über den Verbleib oder die Abspaltung von der Republik Sudan abstimmen.

Deutsche Soldaten sind im Sudan unerwünscht - Bundestag verschob Entscheidung

"Expliziter Widerspruch"

Das Vorhaben der Bundesregierung, deutsche Soldaten in den Sudan zu schicken, sind Presseberichten zufolge auf den "expliziten Widerspruch" der sudanesischen Regierung gestoßen. Der Deutsche Bundestag hat sich daher am vergangenen Freitag nicht wie geplant mit dem Bundeswehr-Einsatz im Sudan befasst. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Hoyer sagte am Freitag, die Sicherheit der deutschen Soldaten sei derzeit nicht zu garantieren. Nach einem Bericht von "Spiegel Online" wendet sich auch Südafrika als aktueller Vorsitzender der Afrikanischen Union gegen zwei Resolutionsentwürfe der Europäischen Union, der USA und anderer westlicher Industrieländer, die am vergangenen Mittwoch in New York eingebracht wurden. Mit den Resolutionen sollen dem Sudan schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Dieser Ansatz sei "politisch motiviert". Die Initiative der EU zeige, dass die Industrieländer weiter nur in Entwicklungsländern - statt in den Gefängnissen des Iraks - nach Menschenrechtsverletzungen suchten.

Große Koalition schickt Bundeswehr in den Sudan, nach Bosnien und gen Irak

"Moralisch geboten"

Die rot-grüne Bundesregierung hat am Mittwoch beschlossen, bis zu 200 Soldaten in die sudanische Provinz Darfur zu schicken. Die dramatische Lage in Darfur mache eine Aufstockung der Mission erforderlich. Mit Transall-Maschinen der deutschen Luftwaffe sollen sich die Soldaten an der erweiterten Überwachungsmission der Afrikanischen Union im Sudan (AMIS) beteiligen. Die Union will den Militäreinsatz im Parlament mittragen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Union, Christian Schmidt (CSU): "Wir akzeptieren, was die Regierung beschlossen hat." Nach Angaben von Schmidt gibt es Signale, dass das Auswärtige Amt bereits über ein größeres militärisches Engagement im Sudan nachdenkt. Der Afrika-Kenner Stefan Kröpelin hegt indes Zweifel am behaupteten Ausmaß der Katastrophe in Darfur.

Waffenhandel mit dem Sudan blüht

Geht es in Darfur um Öl?

Der Waffenhandel im und mit dem Sudan blüht. Ein neuer Bericht von amnesty international (ai) belegt Art und Herkunft der Waffen ebenso wie deren Einsatz bei Menschenrechtsverletzungen in Darfur. Demnach profitieren vom Handel mit Waffen zahlreiche Regierungen weltweit ebenso wie die sudanesische Regierung und die von ihr unterstützten Janjawid-Milizen. Leidtragende sind die Zivilisten der Krisenregion Darfur. Ein verbindliches und kontrolliertes Waffenembargo sei daher dringend nötig. Der Kölner Wissenschaftler und Afrika-Kenner Stefan Kröpelin hegt indes Zweifel am behaupteten Ausmaß der Katastrophe in Darfur.

Bundesregierung plant Militäreinsatz im Sudan

Außenpolitik

Die Bundesregierung plant offenbar einen Einsatz der Bundeswehr in der Krisenregion Darfur im Westen des Sudan. Nach Informationen der Bildzeitung sollen zwei "Transall"-Transportflugzeuge Truppen aus Tansania in die Krisen-Region Darfur bringen. Das habe Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) dem Bundestags-Verteidigungsausschuss mitgeteilt. Die österreichische "Diakonie Auslandshilfe" betrachtet neben religiösen Disputen auch "politische Machtinteressen und wirtschaftliche Anliegen" als Ursache für die aktuelle Krise im Sudan. "Nur wenige Jahre vor dem Ausbruch des Konfliktes etwa wurde Öl im Sudan gefunden und zählt derzeit zu den Hauptexportgütern des Sudans."