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Gesundheit

Atomprogramm Iran
Hoch angereichertes Uran ist für iranischen Uralt-Reaktor bestimmt

Bild: PhotoCase.comDas Interesse des Iran an hoch angereichertem Uran sorgt für Aufregung. Nach Darstellung des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki ist das auf 20 Prozent angereicherte Uran allerdings "nur" für einen bereits vor 40 Jahren von den USA errichteten Forschungsreaktor für medizinische Zwecke bestimmt. Vor der Revolution sei das Uran aus den USA gekommen, so Mottaki in den "Tagesthemen". Nach der Revolution habe man es von anderen Ländern erhalten. Jetzt gebe es die Option der Eigenproduktion, aber auch die Möglichkeit, das höher angereicherte Uran aus dem Ausland zu beziehen. Darüber werde verhandelt. Die Internationale Atomenergie Organisation IAEA hätte nach Inspektionen in zahlreichen Berichten bestätigt, dass es im Iran keinerlei Hinweise für die Entwicklung eines Atomwaffenprogramms gebe, sagte Mottaki. Auch die westlichen Geheimdienste hätten nicht ..mehr

Finanzkrise
GKV fordert vom Bund Ausgleich für Einnahmeausfälle

Die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) fordert von der Bundesregierung einen Ausgleich für die durch die Finanzkrise verursachten Einnahmeausfälle der gesetzlichen Krankenversicherung in 2009. Die Gelder sollten noch in dieser Legislaturperiode zur Verfügung gestellt werden, verlangte der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes am Donnerstag in Berlin. ..mehr

Datenschutz
Milliardenprojekt Gesundheitskarte verzögert sich offenbar weiter

Das Milliardenprojekt elektronische Gesundheitskarte verzögert sich weiter. Nach Informationen des "Hamburger Abendblatts" gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Bundesgesundheitsministerium, dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar und den Krankenkassen über die Fotos der Versicherten auf der Karte. Dem Bericht zufolge prüfen die Krankenkassen nicht, ob die Fotos tatsächlich die Versicherten zeigen oder andere Personen. "Patienten sind nicht absolut zweifelsfrei identifizierbar. Systematischer Missbrauch ist möglich", heißt es in einem Gutachten, wie die Zeitung schreibt. ..mehr

"Kaltschnäuzig zum Verkauf gedrängt"
Kommunale Krankenhäuser gegen "Schnäppchenjagd" privater Investoren

Der Interessenverband Kommunaler Krankenhäuser (IVKK) hat ein Ende der "Schnäppchenjagd" gefordert, zu der private Klinikbetreiber die Wirtschaftskrise missbrauchten. Nötig seien grundlegende Reformen bei der Krankenhausfinanzierung, sagte Verbandschef Hansjörg Hermes der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Kommunen würden "kaltschnäuzig" zum Verkauf von Krankenhäusern gedrängt. Private Investoren vor allem aus dem Ausland wollten sich damit die Vorteile des deutschen Gesundheitsmarktes sichern. Dieser gelte weltweit als beispielhaft, weil er durch das Umlagesystem der gesetzlichen Krankenversicherung selbst in Rezessionszeiten stabile Umsätze garantiere. Hermes nannte es "unanständig", dieses auf Solidarität der Versicherten aufgebaute Wirtschaftssystem für die Interessen vordringlich auf Rendite ausgerichteter privater Betreiber zu missbrauchen. ..mehr

Stoffdatenpool des Bundes und der Länder
Datei zu gefährlichen chemischen Stoffen im Internet

Behörden können jetzt im Internet auf zentrale Informationen über gefährliche chemische Stoffe zurückgreifen. Eine entsprechende Plattform wurde am Donnerstag im Magdeburger Umweltministerium freigeschaltet, wie die Behörde mitteilte. Der sogenannte gemeinsame Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL) listet mehr als 60.000 Reinstoffe und 325.000 Stoffgemische auf. ..mehr

Kostenerstattung für Schallschutzmaßnahmen
Kabinett beschließt Verordnung gegen Fluglärm

Bürger im Umland von Flughäfen sollen besser als bisher vor Lärm geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch in Berlin eine Verordnung zum Fluglärmgesetz. Der Bundesrat muss noch der Verordnung zustimmen. Wie das Bundesumweltministerium mitteilte, werden von den Ländern neue Lärmschutzbereiche für etwa 50 größere zivile und militärische Flugplätze in Deutschland festgelegt. In diesen Bereichen gelten Baubeschränkungen für Wohnungen und schutzbedürftige Einrichtungen wie Krankenhäuser, Altenheime oder Schulen. Für schon vorhandene Wohnungen und Einrichtungen besteht ein Anspruch auf Kostenerstattung für Schallschutzmaßnahmen. ..mehr

"System am Rande des Kollapses"
Proteststurm gegen Prioritätenliste für medizinische Leistungen

Der Vorschlag einer Prioritätenliste für medizinische Leistungen hat zu einem wahren Proteststurm geführt. Vertreter von Politik, Krankenkassen, Arbeitgebern und auch von Ärzteverbänden warfen dem Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, Panikmache, soziale Ausgrenzung und sogar Geldgier vor. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisierte den Vorschlag als "ziemlich menschenverachtend". Hoppe wies das am Mittwoch auf dem Ärztetag in Mainz zurück: Schmidts Aussage sei "absolut deplaziert", die Diskussion um die Ausstattung des Gesundheitswesens längst überfällig. In den kommenden fünf Jahren müsse eine Grundsatzentscheidung über die Ausstattung des deutschen Gesundheitssystems fallen, so Hoppe. Hoppe bekräftigte, bei seinem Vorschlag gehe es nicht darum, Kranke nicht zu behandeln. "Priorisierung" bedeute lediglich, jene, die es nötig hätten, an die erste Stelle zu setzen, während die anderen warten müssten. ..mehr

Sozialamt verweigerte acht Euro pro Monat
Sozialamt muss Batterien für Hörgeräte bezahlen

Schwerhörige Sozialhilfeempfänger können die Batterien für ihre Hörgeräte vom Sozialamt bezahlt bekommen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom Dienstag (19. Mai) hervor. Wer behindert sei und Sozialhilfe beziehe ("Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung"), habe Anspruch auf Leistungen, die ihm das Leben in der Gemeinschaft ermöglichen, erklärten die Kasseler Richter. Dazu gehörten auch Hörgerätebatterien (Az.: B 8 SO 32/07 R). ..mehr

Stadt Düren verweigerte Zahlung
Auch Arme müssen in deutschen Krankenhäusern im Notfall behandelt werden

Bild: PhotoCase.comAuch wer trotz Hilfebedürftigkeit keinen "Hartz-IV"-Antrag gestellt hat und deshalb nicht krankenversichert ist, hat im Notfall Anspruch auf medizinische Versorgung - allerdings nur im "Einzelfall". In Einzelfällen habe das Sozialamt die Behandlungskosten zu tragen, entschied am Dienstag (19. Mai) das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Geklagt hatte ein Krankenhaus in Düren, weil sich die Stadt geweigert hatte, für die Notfallbehandlung einer Zwölfjährigen im April 2005 aufzukommen. Das Mädchen war nicht krankenversichert, weil ihre Mutter damals noch keinen Antrag auf Arbeitslosengeld II eingereicht hatte - obwohl die Familie wohl Anspruch auf "Hartz-IV"-Leistungen gehabt hätte. Für "Hartz-IV"-Berechtigte aber erklärte sich das Sozialamt nicht zuständig und lehnte die Übernahme der Krankenhausrechnung deshalb ab. ..mehr

"Gesundheitszentren" statt niedergelassene Ärzte
Freie Ärzteschaft warnt vor Praxissterben in der Fläche

Der Verband der Freien Ärzteschaft warnt vor einem Praxissterben in der Fläche. Durch die Neustrukturierung der Gesundheitsreform würden vor allem Gesundheitszentren gefördert, zugleich werde die Existenz der niedergelassenen Hausärzte bedroht, sagte der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, am Montag (18. Mai) in Mainz. "Wir werden ein Versorgungsproblem in der Fläche bekommen", warnte er. Die neuen Gebührenordnungen bedeuteten massive Einkommenseinbußen für niedergelassene Ärzte. Zugleich bedrohe der Trend zu Gesundheitszentren die Unabhängigkeit der Ärzte, weil sie dort als Angestellte den Weisungen von wirtschaftlich denkenden Nichtmedizinern unterlägen. ..mehr

Arzneimittelhersteller Grünenthal zahlt nur die Hälfte
Bundestag beschließt Sonderzahlungen an Contergan-Geschädigte

Contergan-Geschädigte können ab dem laufenden Jahr mit zusätzlichen Bezügen rechnen. Gestaffelt über die kommenden 25 Jahre sollen insgesamt 100 Millionen Euro in jährlichen Sonderzahlungen an die Betroffenen fließen. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag (14. Mai) einen Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Die Hälfte der 100 Millionen Euro kommt aus der Conterganstiftung des Bundes, die andere Hälfte vom Arzneimittelhersteller Grünenthal, der das Medikament vor rund 50 Jahren auf den Markt gebracht hatte. ..mehr

Beratungsfrist
Abgeordnete werben für bessere Beratung bei Spätabtreibungen

Abgeordnete des Bundestags haben für eine Verbesserung der ärztlichen Beratung bei Spätabtreibungen geworben. Über den Umgang mit solchen Schwangerschaftsabbrüchen wird seit Jahren gestritten. Im Bundestag standen am Mittwoch zwei konkurrierende Entwürfe für eine Neuregelung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes zur Abstimmung. Als strittig erwies sich vor allem die Beratungsfrist. ..mehr

Protonentherapie bei Brustkrebs
Das Bundessozialgerichts zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen

Behandlungsmethoden dürfen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen ausgeschlossen werden, wenn ihre Wirksamkeit noch nicht hinreichend durch Studien belegt ist. Das geht aus einem am Dienstag gefällten Urteil des Bundessozialgerichtes hervor. Die Kasseler bekräftigten gleichzeitig das Recht der Gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen, im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ohne fachliche Einmischung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) über den Leistungskatalog zu entscheiden. "Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschuss darf das BMG nicht aus reinen Zweckmäßigkeitserwägungen beanstanden", betonte der Vorsitzende Richter. Das BMG könne Vorgaben für das Verfahren machen, sei aber auf die Rechtsaufsicht beschränkt. ..mehr

Fürsorgepflicht des Dienstherrn
Beamte müssen Praxisgebühr bezahlen

Auch Beamte müssen die seit 2004 erhobene Praxisgebühr bezahlen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig. Die Gebühr verletze nicht die Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber seinen Beamten, die Höhe von zehn Euro pro Quartal sei zumutbar. ..mehr

Darlehen vom Bund
Laut Schätzerkreis 2,9 Milliarden Euro Defizit im Gesundheitsfonds

Offenbar als Folge der "Wirtschaftskrise" fehlen dem Gesundheitsfonds in diesem Jahr rund 2,9 Milliarden Euro. Das geht aus Berechnungen des Schätzerkreises für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, wie das Expertengremium am Donnerstag (30. April) in Berlin mitteilte. Die Finanzlücke muss nun durch Steuermittel geschlossen werden. Der Bund hatte sich verpflichtet, bei Beitragsausfällen im Fonds mit einem Darlehen einzuspringen, das 2011 zurückgezahlt werden muss. ..mehr

"Vorfälle"
Medizinprofessor kann bei Fehlverhalten Chefarztstelle verlieren

Ein Hochschullehrer für Medizin hat bei Fehlverhalten als Arzt kein Recht auf eine Chefarztstelle. Eine Führungsposition an einer Klinik, die normalerweise in Verbindung mit der Tätigkeit als Hochschullehrer vergeben wird, "kann gekündigt werden, wenn der Hochschullehrer dieser Leitungsfunktion in schwerwiegender Weise nicht gerecht wird". Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim in einem am Mittwoch (29. April) veröffentlichten Beschluss. ..mehr

Ministerium lehnt ab
Krankenkassen fordern höheren Steuerzuschuss

Bild: Matthias SpittmannAngesichts angeblich drohender Milliardendefizite im Gesundheitsfonds fordern Krankenkassen mehr Hilfe vom Staat. Die Kaufmännische Krankenkasse und die Innungskrankenkassen verlangten am Montag (27. April) einen höheren Steuerzuschuss für den Fonds und warnten andernfalls vor Zusatzbeiträgen und Kassen-Pleiten. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) plädierte für eine Haftung des Staates für Finanzlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Gesundheitsministerium wies diese Forderungen zurück und verteidigte die bisherigen Regelungen des Fonds. ..mehr

23. Tschernobyltag
Ärzteorganisation IPPNW fordert das endgültige Aus für die Atomenergie

Zum 23. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe warnt die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW vor einer "Renaissance der Atomenergie", die jetzt auch die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) propagiert. "Die gesundheitlichen Risiken der Atomenergie sind nicht beherrschbar, angefangen vom Uranbergbau über den laufenden Betrieb der Atomkraftwerke bis hin zur Endlagerung", meint die IPPNW-Vorsitzende Angelika Claußen. Seit "der größten industriellen Katastrophe" in Tschernobyl gebe es eine erdrückende Anzahl von wissenschaftlichen Studien, die laut Claußen belegen, "dass die Atomenergienutzung Gesundheit und Leben der betroffenen Menschen gefährdet". ..mehr

Bürokratie für Ärzte
Bundessozialgericht rügt Krankenkassen wegen Einsicht in Patientendaten

Das Bundessozialgericht (BSG) hat kritisiert, dass Krankenkassen immer öfter Einblick in Patientendaten nehmen wollen. "Wir wissen, dass das teilweise überhand nimmt", sagte Senatsvorsitzender Ulrich Hambüchen am Mittwoch bei einer Verhandlung des Kasseler Gerichts. Vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) würden mitunter "vorschnell" Behandlungsberichte bei Ärzten oder Krankenhäusern angefordert. "Ärzte werden durch die Bürokratie immer mehr belastet", sagte der Bundesrichter. Die Kassen schalten den MDK ein, wenn sie an der Notwendigkeit einer Behandlung zweifeln und deshalb nicht ohne genauere Rechtfertigung zahlen wollen. Im verhandelten Fall entschieden Deutschlands oberste Sozialrichter dennoch gegen einen Arzt, der die Weitergabe von Patientendaten verweigert hatte (Az.: B 3 KR 24/07 R). ..mehr

Hepatitis C kann als Berufskrankheit anerkannt werden

Wenn sich Krankenschwestern mit Hepatitis C infizieren, kann das als Berufskrankheit anerkannt werden. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom Donnerstag müssen sie dafür nicht konkret nachweisen, dass sie sich das Virus während der Arbeit eingefangen haben - etwa durch einen Stich mit einer verseuchten Spritze. Es reiche aus, wenn sie grundsätzlich einem "erhöhten Risiko" ausgesetzt gewesen seien, weil sie infizierte Patienten betreut hätten, befand der Senat. ..mehr

Auch Daten über Therapie und Krankheitsverlauf
Baden-Württemberg startet Krebsregister

Bis 2011 sollen in Baden-Württemberg alle Krebserkrankungen zentral erfasst werden. Das hierfür entwickelte Krebsregister startet zum 1. April, wie Landessozialministerin Monika Stolz (CDU) am Montag in Stuttgart mitteilte. In ihm werden nicht nur ab sofort die neu gemeldeten Fälle gespeichert. Das Register umfasst auch Daten zum eingeschlagenen Therapieweg und zum Verlauf der Erkrankung. Es sei in seiner Form in Deutschland bislang einzigartig, betonte Stolz. ..mehr

"Underdogs"
Rund 8000 bayerische Fachärzte protestieren gegen Honorarreform

Rund 8000 bayerische Fachärzte haben am Dienstag (24. März) aus Protest gegen die Honorarreform gestreikt. Damit waren im Freistaat etwa 80 Prozent der Facharzt-Praxen geschlossen, wie der Vorsitzende der Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB), Thomas Scharmann, am Rande der zentralen Protestveranstaltung auf dem Münchner Marienplatz sagte. An der Kundgebung nahmen rund 500 Mediziner teil. Auf Plakaten beklagten sie erhebliche Einkommensverluste. Bei der derzeitigen Honorarregelung könnten nur noch solche Praxen überleben, die ausreichend Privatpatienten hätten, sagte Scharmann. ..mehr

Sinkende Pauschalen je Patient
Kassenärzte müssen sich auf sinkende Honorare einstellen

Nach dem Honorarschock im ersten Quartal des Jahres muss sich nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" die Mehrzahl der Kassenärzte im zweiten Quartal auf weiter sinkende Einkommen einstellen. Das geht nach einem Bericht der Zeitung aus den Bescheiden hervor, die die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ausfertigen und an ihre knapp 150.000 Haus- und Fachärzte sowie Psychotherapeuten verschicken. ..mehr

Im Durchschnitt 100.000 Euro vor Steuern
Ärzte jammern laut Huber "auf hohem Niveau"

Der ehemalige Präsident der Berliner Ärztekammer, Ellis Huber, wirft den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) eine Mitschuld am Streit über die Honorarreform vor. Huber sagte am Dienstag (10. März) im WDR, er könne die Ängste nachempfinden, weil die Kassenärztlichen Vereinigungen "seit Jahren immer wieder Angst verbreiten" und die Ärzte im Unklaren darüber ließen, wie das System funktioniere. Tatsache sei aber auch, dass die Mediziner drei Milliarden Euro mehr Geld pro Jahr bekämen, das seien knapp 20.000 Euro pro Arzt mehr. Das Geld müsse verteilt werden. Die Ängste seien das Ergebnis einer ungerechten Verteilung dieses Geldes, aber nicht Ergebnis von zu wenig Geld, meint Huber. ..mehr

"Nicht abgespritzt werden wie ein Tier"
Montgomery lehnt Sterbehilfe durch Ärzte strikt ab.

Die Forderung des Medizinethikers Jochen Taupitz, Ärzte sollten Beihilfe zum Suizid leisten, trifft auf heftigen Widerspruch. Der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sagte der "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe): "Wir sind keine Mechaniker des Sterbens, wir sollen Leben retten." Taupitz' Äußerungen verstellten den Blick auf das eigentliche Problem, das Defizit an Palliativmedizin. ..mehr

Bayerischer Sozialbericht
Kamm vermutet Zusammenhang zwischen AKW-Störfall und niedriger Lebenserwartung

Die bayerische Landtagsabgeordnete Christine Kamm (Grüne) vermutet einen Zusammenhang zwischen einem Störfall im Atomkraftwerk Gundremmingen im Jahr 1977 und einer niedrigeren Lebenserwartung im Landkreis Dillingen. Grundlage der Vermutung ist der kürzlich veröffentlichte zweite bayerische Sozialbericht. "Dieser weist eine vergleichsweise niedrige Lebenserwartung für die Menschen im Landkreis Dillingen aus: Um zwei bis 2,5 Jahre geringer als in anderen ländlich geprägten schwäbischen Landkreisen ist die Lebenserwartung der Dillinger", so Kamm. Möglicherweise bestehe ein Zusammenhang dem Störfall im Atomkraftwerk Gundremmingen vor 32 Jahren. Bei diesem seien radioaktive Emissionen abgegeben worden, die um ein Vielfaches die jährlich zulässigen Emissionen überschritten hätten. ..mehr

"Sachlich gerechtfertigt"
Frauen über 40 Jahre müssen künstliche Befruchtung selbst bezahlen

Krankenkassen müssen bei Frauen über 40 Jahre nicht für eine künstliche Befruchtung zahlen. Diese seit 2004 geltende Regelung wurde am Dienstag (3. März) vom Bundessozialgericht (BSG) bestätigt. Die Kasseler Richter sahen keinen Verstoß gegen das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes. "Die Ungleichbehandlung ist sachlich gerechtfertigt", sagte BSG-Präsident Peter Masuch. ..mehr

Radarmechaniker
Kein Schadenersatz nach Krebstod von Bundeswehrsoldat

Bild: PhotoCase.comDie Bundeswehr muss den Erben eines an Krebs gestorbenen Radarmechanikers keinen Schadenersatz zahlen. Das entschied die erste Zivilkammer des Landgerichts Tübingen am Donnerstag (26. Februar) und wies damit die von einem ehemaligen Bundeswehrsoldaten initiierte Klage zurück. Der Soldat hatte sechs Jahre lang als Flugmelderadar-Mechaniker in Meßstetten bei der Bundeswehr gearbeitet und war anschließend an Leukämie und anderen Krebsarten erkrankt. Nach seinem Tod 2008 hatten seine Erben die Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Schadenersatz fortgeführt. Die Erben waren der Meinung, dass die Bundeswehr es vorsätzlich unterlassen hatte, die Soldaten vor den Gefahren der Röntgenstrahlung, wie sie beim Betrieb von solchen Höhensuchradargeräten auftritt, zu schützen. ..mehr

Ost-West-Angleichung
Ärztekammer rügt Seehofer für "Rückwärtsrolle" bei Honoraren

Die Bundesärztekammer hat den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) für dessen Absicht, die Honorarreform für Ärzte zu stoppen, gerügt. Der Vizepräsident der Ärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, teilte am Mittwoch (25. Februar) in Berlin mit, es sei "grundfalsch", den begonnenen Prozess der Honorarreform zu stoppen und "zum gescheiterten alten Vergütungssystem der Punktwerte zurückzukehren". ..mehr

Nach Gerichtsurteil
Ex-Senator Kusch will angeblich keine Suizidhilfe mehr anbieten

Der Suizidhelfer und frühere Hamburger Justizsenator Roger Kusch will angeblich keine Sterbehilfe mehr leisten. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Freitag (20. Februar) zieht der Jurist damit die Konsequenzen aus einem Urteil des Hamburger Verwaltungsgerichts, das ihm am 6. Februar die Beihilfe zum Suizid untersagt hatte. "Ich finde diese Entscheidung zwar falsch, ich werde den Beschluss aber respektieren - ich biete die Suizidbegleitung nicht mehr an", zitierte das Magazin den Ex-Senator. Unmittelbar nach dem Urteil hatte Kusch noch angekündigt, dass er Rechtsmittel dagegen einlegen wolle. ..mehr