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Alle Artikel zu diesem Thema
Oskar Lafontaine Retrospektive
Der Links-Fraktionschef im Bundestag, Oskar Lafontaine, setzt angeblich die in Berlin mitregierende Berliner Linkspartei massiv unter Druck. Wenn der Senat die Landesbank an einen Finanzinvestor verkaufen sollte, müsse die Partei die rot-rote Koalition verlassen, forderte Lafontaine in der "Süddeutschen Zeitung". Das Institut müsse im öffentlichen Besitz bleiben.
Agenda 2010 Retrospektive
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft zur massenhaften Beteiligung an den diesjährigen Demonstrationen am 1. Mai auf. "Die Bundesregierung bläst zu einem beispiellosen Angriff auf den Sozialstaat", sagte Peter Wahl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis zur Begründung. Die Verwirklichung der so genannten "Agenda 2010" wäre nach Ansicht von Attac eine neue Qualität bei der Demontage sozialer Errungenschaften. Die Bundesregierung betreibe in einem Maße den Systemwechsel, wie sich das keine ihrer Vorgängerinnen getraut habe, sagte Wahl. "Die Vorschläge der Hartz- und der Rürup-Kommissionen, Kürzungen bei Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und Krankengeld sind keine Modernisierung, sondern der Rückfall in den Manchesterkapitalismus. Das sind keine Reformen, das ist Klassenkampf von oben."
Edmund Stoiber Retrospektive
In den Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich zeichnet sich nach Einschätzung des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) noch keine Einigung ab. Er erneuerte seine Forderung nach einem Zuschuss des Bundes für den Länderfinanzausgleich in Höhe von 2,5 Milliarden Mark.
Berlin Retrospektive
Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie zeichnet sich auch nach dem dritten Streiktag keine Annäherung ab. Während die Streiks in Baden-Württemberg am Freitag fortgesetzt werden sollen, beschloss die IG Metall für Montag eine Ausweitung des Arbeitskampfes auf Betriebe in Berlin und Brandenburg. Zudem sollen die begleitenden Warnstreiks auf das gesamte Bundesgebiet ausgedehnt werden.
Nordische Filmtage Lübeck mit Retrospektive zu Jan Troell
Die 43. Nordischen Filmtage Lübeck widmen ihre diesjährige Retrospektive dem schwedischen Regisseur Jan Troell. Das Festival werde die wichtigsten Filme des 1931 in Schonen geborenen Regisseurs vorstellen, teilten die Veranstalter in Lübeck mit. Die 43. Festivalausgabe findet vom 1. bis 4. November im CineStar Filmpalast Stadthalle in Lübeck erstmals unter der neuen Künstlerischen Leiterin Linde Fröhlich statt. Die Nordischen Filmtage präsentieren traditionell das Filmschaffen der skandinavischen und baltischen Länder.
Datenschutz Retrospektive I - Da frag ich mich doch..
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Joachim Jacob, warnt vor der umfassenden Überwachung des Internets. Er sei "entschieden dagegen", eine "technische Infrastruktur" dafür zu schaffen, sagte Jacob der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe). Eine derartige Überwachung stelle einen "unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf Persönlichkeitsschutz" dar. Darüber hinaus liefe sie "den im Teledienste-Datenschutzgesetz und im Mediendienste-Staatsvertrag normierten Grundsätzen der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit zuwider", kritisierte Jacob.