April 2006
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Deutschland startet Ratifizierung für EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien
Deutschland hat als letztes EU-Mitglied das nationale Ratifizierungsverfahren zum geplanten Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union gestartet. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden muss. Der Beitritt der beiden südosteuropäischen Länder ist für Anfang 2007 vorgesehen. Falls die Mitgliedstaaten die Beitrittskriterien als nicht erfüllt betrachten, kann sich dieser Termin maximal um ein Jahr verschieben. Der bulgarische Ministerpräsident Sergej Stanischew warnte vor einem solchen Aufschub. Es wäre "ein schwerer politischer Fehler", wenn die EU die geplante Aufnahme seines Landes nicht schon zum 1. Januar 2007 gestatten würde.
Babynahrungshersteller Hipp spricht von Mißverständnis
Der im Zusammenhang mit Äußerungen über die medizinische Versorgung älterer Menschen in die Kritik geratene Unternehmer Claus Hipp rudert zurück. Er sei gründlich missverstanden worden, sagte Hipp am Montag in Pfaffenhofen/Ilm. Er hatte am Sonntag in einem ddp-Interview gesagt, er fürchte, dass man auch darüber nachdenken müsse, ab welchem Alter die medizinische Versorgung nicht mehr zu leisten sei: "Wann man die Menschen lieber sterben lässt, weil sie die Wirtschaft belasten."