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Rente | KV | HartzIV - reformieren aber wie?

Rente, KV + HartzIV

Es ist unbestritten, dass sich in unserem Lande einiges im Sozialwesen ändern muss. Andere Länder in unserer Nachbarschaft, haben sich schon vor einigen Jahren zu radikalen Umbrüchen durchgerungen und fahren mit ihren Systemen gut und vor allem sicher. Was heißt das nun für Deutschland?

Ökologie und Ökonomie

Mit Wissen gegen Wirtschaftskrisen

Am letzten Wochenende war es endlich soweit, die Academy von Global Change Now e.V. hat endlich ihre Pforten geöffnet. Unter dem Dach der Villa Creutz finden nun wöchentlich freiwirtschaftliche Seminare statt, die es den Teilnehmern nicht nur ermöglichen sich über alternative Wirtschaftsmodelle zu informieren, sondern auch direkt aktiv zu werden. Damit schafft der Verein etwas, was vielen anderen Bewegungen fehlt, wenn sie gegen eine Sache, ein System, etc. protestieren.

BGE - NGO Global Change Now e.V. bildet eine Bewegung

Verein Global Change Now e.V.

Was ist denn bloß los in London, Griechenland, Spanien, Amerika und co? Es scheint als befänden sich überall auf der Welt Brandherde, aus denen hervorgeht, dass irgend etwas mit unserer Wirtschaft ganz gewaltig schief laufen muss. Doch wo läuft es schief und was genau ist denn das Problem und vor allem, wie finden wir da wieder raus?

Globale Wirtschaftskrise? Global Change Now!

Mit Wissen gegen Wirtschaftskrisen

Alles deutet darauf hin, dass wir uns kurz vor einem totalen wirtschaftlichen Zusammenbruch befinden. Die Ratingagenturen haben die USA runter gestuft, dabei hatte doch der Otto-Normal-Bürger das Gefühl diese Nation hätte sich längst von der Bankenkrise erholt. In Europa finden sich gleich mehrere Brandherde, da haben wir die Länder in denen es richtig übel aussieht wie Griechenland und Spanien, aber auch Portugal und Irland machen einen beunruhigenden Eindruck. Doch selbst wenn wir uns unsere Heimat ansehen.

Oswald Metzger droht mit Austritt bei den Grünen wegen Sozialpolitik

"Bedingungsloses Grundeinkommen"

Der Chef der Drogeriemarktkette dm dm-Chef, Götz W. Werner, macht den baden-württembergischen Grünen zu schaffen. Nicht zuletzt Werners beharrliches Werben für ein bedingungsloses Grundeinkommen dürfte mit ein Auslöser dafür gewesen sein, dass der traditionell realpolitisch orientierte Landesverband der Grünen auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende einen entsprechenden Beschluss gefasst haben. Die Initiative des erfolgreichen Managers passt aber dem wirtschaftsnahen Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger überhaupt nicht. Medienberichten zufolge droht er wegen des Parteitagsbeschlusses mit einem Austritt aus der Partei.

Glos erwägt eine Arbeitspflicht für alle Empfänger von Hilfsleistungen

"Hilfe zur Selbsthilfe"

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) beabsichtigt offenbar, 1,4 Millionen Empfänger von Hilfsleistungen zu Arbeiten zu verpflichten. Das Konzept von Glos sieht vor, dass alle Empfänger von Hilfsleistungen einer einer regulären Arbeit nachgehen müssen, sonst erhielte er keine staatliche Unterstützung mehr. Hartz IV werde damit nicht mehr als bedingungsloses Grundeinkommen wahrgenommen, so Michael Glos, sondern als "Hilfe zur Selbsthilfe".

Diskussion über die Vorschläge des Sachverständigenrates zum Arbeitslosengeld

"In Billigjobs zwingen"

Die große Koalition diskutiert weiter über die Vorschläge des Sachverständigenrates der Bundesregierung zu Arbeitslosengeld II und Kombilöhnen. Der Sachverständigenrat hatte am Freitag vorgeschlagen, die Unterstützung für Langzeitarbeitslose von derzeit 345 Euro pro Monat um 30 Prozent zu kürzen und im Gegenzug die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erweitern. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) forderte am Montag stärkere Anreize zur Aufnahme von Arbeit. Der Arbeitsmarkt- und Sozialexperte der Union, Ralf Brauksiepe (CDU), wandte sich gegen eine generelle Kürzung der Regelsätze. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, mahnte, die Wirkung der jetzigen Hinzuverdienst-Regeln erst einmal abzuwarten. Links-Fraktionsvize Klaus Ernst warf den Experten vor, sie hätten den Bezug zur Realität verloren. Sein Kollege Herbert Schui kritisierte, der Sachverständigenrat wolle "die Menschen in Billigjobs zwingen".

Linkspartei und WASG skizzieren gemeinsames Programm

"Unterordnung der Wirtschaft"

Die gemeinsame Programmgruppe von Linkspartei.PDS und der Partei Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) legte am Donnerstag die ersten Eckpunkte "für ein gemeinsames Programm der neuen linken Partei" vor. Die gemeinsame Linkspartei soll bis Mitte nächsten Jahres auf den Weg gebracht werden. Zu den zentralen Zielen zählt "die Unterordnung der Wirtschaft unter die sozialen und ökologischen Zielsetzungen gerechter Politik" sowie eine "Demokratisierung der Eigentumsverhältnisse". Insgesamt sei eine "Demokratisierung der Gesellschaft" erforderlich, die "allen hier lebenden Menschen gleiche Teilhabemöglichkeiten" garantiere. Öffentliche Dienstleistungen sollen nach Vorstellung der neuen Linkspartei erneuert und ausgebaut werden. Im Bereich der Außenpolitik sehen die Eckpunkte "die Schaffung von internationalen Systemen von Frieden, kollektiver Sicherheit und solidarischer Entwicklung" vor, für die die Europäische Union ein Vorbild werden solle.

Soziologen fordern bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Arbeitslosigkeit Zeichen von Wohlstand

Statt möglichst viele Arbeitsplätze schaffen zu wollen, ist es nach Ansicht mehrerer Soziologen sinnvoller, allen Bürgern ein "bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen" zu zahlen. Arbeitslosigkeit sei kein Zeichen von Armut, sondern vielmehr ein Ausdruck gesellschaftlichen Wohlstands, so Sascha Liebermann, wissenschaftlicher Assistent an der Uni Dortmund und Mitbegründer der Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung". Statt das Schaffen von Arbeitsplätzen zum Selbstzweck zu erheben, müsse der erste Zweck politischen Handelns sein, Freiheit zu ermöglichen und Leistung zu fördern - durch ein Grundeinkommen für alle. Dadurch würden alle gegenwärtigen Transfersysteme überflüssig.

Sozialer Widerstand gegen "weiteren" Sozialabbau angekündigt

Sozialforum in Deutschland

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland rief die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" in Erfurt die Bevölkerung für den Herbst zu massiven Aktionen des sozialen Widerstands auf. "Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen statt", heißt es in der verabschiedeten Erklärung. "Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen." Die Themen Arbeitswelt, Globalisierung und sozialer Widerstand standen im Mittelpunkt der 250 Konferenzen, Seminare und Workshops des ersten Sozialforums in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli in Erfurt stattfand. Rund 5.000 Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik nahmen an diesem ersten umfassenden Treffen der sozialen Bewegungen teil, das in der Tradition des Weltsozialforums und der Europäischen Sozialforen Menschen und Gruppen verschiedenster politischer und religiöser Herkunft einen Raum für alternative Diskussionen geboten hat.

Erklärung der Versammlung sozialer Bewegungen

Wir haben Alternativen

Im Anschluss an das erste "Sozialforum" in Deutschland, das vom 21. bis zum 24. Juli 2005 in Erfurt stattfand, verabiedete die so genannte "Versammlung sozialer Bewegungen" eine Erklärung mit dem Titel "Wir haben Alternativen - eine andere Welt ist möglich". ngo-online dokumentiert die Erklärung im Wortlaut.

Scharfe Kritik an geplanter Steuersenkung für Konzerne

Demonstration am 19.3. in Brüssel

Als "Blendwerk" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Vorschläge zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit bezeichnet, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag in seiner Regierungserklärug vorgestellt hat. Der Kanzler rede von Sozialstaatlichkeit, betreibe aber faktisch nach wie vor den Abbau des realen Sozialstaates, sagte Werner Rätz vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Das ist alte sozialdemokratische Taktik: Links blinken und rechts abbiegen."