ngo Nachrichten & Informationen
Aluboxen - Überall auf der Welt im Einsatz
Auch NGO`s brauchen sie
Kaum ein Hilfseinsatz kommt ohne sie aus, denn die praktischen Helfer sind nicht nur bewährt in Sachen Schutz der Ausrüstung, sondern leisten auch beim Transport von Hilfsgütern beste Arbeit. Und auch nach ihrem aktiven Leben am Einsatzort können Aluboxen vielfältig nützlich sein, denn sie sind genauso widerstandsfähig wie wandelbar. Dieser Beitrag beleuchtet die vielen Seiten der Alubox und zeigt, wie und wo sie am wirkungsvollsten zum Einsatz kommt.
BGE - NGO Global Change Now e.V. bildet eine Bewegung
Verein Global Change Now e.V.
Was ist denn bloß los in London, Griechenland, Spanien, Amerika und co? Es scheint als befänden sich überall auf der Welt Brandherde, aus denen hervorgeht, dass irgend etwas mit unserer Wirtschaft ganz gewaltig schief laufen muss. Doch wo läuft es schief und was genau ist denn das Problem und vor allem, wie finden wir da wieder raus?
WELTWEITE ERNÄHRUNG in Gefahr
Kritische NGOs und Bauern sollen ferngehalten werden
Im Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV) sind Repräsentanten von Kleinbauern und der Zivilgesellschaft nicht vertreten. Das muss sich unverzüglich ändern, fordern jetzt deutsche und schweizerische Nichtregierungsorganisationen in einem dringenden Appell an das deutsche Bundeslandwirtschaftsministerium. Der Einfluss industrieller Lobbyinteressen auf politische Entscheidungen wird von immer mehr Menschen als Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat empfunden. Ob Atomkonzerne, Pharmaindustrie, Banken oder Autoindustrie - immer wieder nehmen solche Lobbys im eigenen Interesse Einfluss auf Gesetzgebungsprozesse. Dass jedoch auch noch offiziell beschlossen wird, dass nur interessierte Industrielobbyisten an Verhandlungen teilnehmen dürfen, nicht aber die kritische Öffentlichkeit - diese Dreistigkeit ist wohl der »Internationalen Union zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV)« vorbehalten. Im Oktober steht erneut eine Entscheidung über die Zulassung kritischer Beobachter an - das Sekretariat empfiehlt auch diesmal Ablehnung. Man will weiterhin in Ruhe mit der Industrie beraten können. Lesen Sie in der beiliegenden Pressehintergrundinformation, wie die Regierungen der Mitgliedsstaaten dieses Vertrags die kritische Öffentlichkeit von diesen Verhandlungen ausschliessen wollen, die für die Welternährung von zentraler Bedeutung sind. Auch die Bundesregierung beteiligt sich - bisher jedenfalls - an dieser Ausschlusspolitik.
Gipfelgegner diskutieren über die richtige Kritik an der G8
"G8 delegitimieren"
Im März 2007 haben über 40 Nichtregierungsorganisationen ein "Positionspapier" zum G8-Gipfel in Heiligendamm verabschiedet, in dem in verschiedenen Bereichen wie der Klima- und Rohstoffpolitik, Welthandel oder Entwicklungspolitik gegenüber Afrika Forderungen an die G8-Regierungen gestellt werden. Die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO), ein Dachverband von über 150 Dritte-Welt-Gruppen, entwicklungspolitischen Organisationen und Initiativen, Solidaritätsgruppen, kritisiert "die politische Perspektive und die Inhalte" des Positionspapiers. Nach Auffassung der BUKO kündigten die Nichtregierungsorganisationen einen Konsens im Umgang mit dem G8-Gipfel auf. Man habe sich eigentlich darauf geeinigt, die G8 zu "delegitimieren" anstatt Forderungen an sie zu stellen. Die Ausrichtung des Papiers sei daher "ein politischer Rückschritt".
NGO fordern Abschaffung der Atomwaffen und einseitige Abrüstungsschritte
Atomwaffensperrvertrag
Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages ging heute ohne substantielles Ergebnis zu Ende. Die Mayors for Peace und Abolition 2000 geben ihren Einsatz für die Abschaffung der Atomwaffen und die Verhinderung von Proliferation nicht auf. Vorgestellt und diskutiert werden verschiedene Möglichkeiten. Bügermeister Akiba erklärt in einem offenen Brief an den Präsidenten und die Delegationen, dass die "Mayors for Peace" weiterhin an ihrer Forderung nach Verhandlungen über das Verbot von Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention festhalten.
Sondermittelverteilung für Tsunami-Wiederaufbauhilfe kritisiert
Entwicklungshilfe
Der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) reagiert mit Unverständnis und heftigem Protest auf den Beschluss der Bundesregierung und des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags zur Aufteilung der Sondermittel, die Bundeskanzler Schröder Anfang Januar für den Wiederaufbau nach dem Seebeben im Indischen Ozean zugesagt hatte. Der Haushaltsausschuss hat bei seiner Sitzung am 11. Mai dem Vorschlag der Bundesregierung zugestimmt, von den 500 Mio. Euro für den Zeitraum 2005-2009 lediglich 25 Mio. Euro, also fünf Prozent der Gesamtsumme, zivilgesellschaftlichen Organisationen zur Verfügung zu stellen.
Bundesregierung soll brasilianische Agrarreform unterstützen
Tag der Landlosen
Vierzehn Nichtregierungsorganisationen und Hilfswerke haben die Bundesregierung aufgefordert, Brasilien bei der Agrarreform und Umsetzung des Rechts auf Nahrung zu unterstützen. Insbesondere müsse die Bundesregierung deutlich gegen die Politik der Weltbank Stellung beziehen, denn diese höhle staatliche Agrarreformen aus. Am Samstag soll zum "Internationalen Tag der Landlosen" ein "Marsch der Landlosen" zum Berliner Reichstagsgebäude führen und den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an seine Versprechen zu Hungerbekämpfung und Landreform erinnern.
NGO kritisieren fehlende Transparenz und Rechenschaftspflicht der EIB
Europäische Investitionsbank
Am Dienstag diskutiert der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments einen kritischen Bericht der spanischen Abgeordneten Moníca Ridruejo zur Europäischen Investitionsbank (EIB). Der Report bescheinigt der EIB fehlende Transparenz, mangelhafte Informationsweitergabe, unzureichende Verantwortlichkeit gegenüber den europäischen Kontrollorganen und Versäumnisse in der Finanzaufsicht. Die Umwelt- und Entwicklungsorganisationen WEED und urgewald sehen sich durch den Bericht in ihrer Kritik an der EIB bestätigt.
Keine NGOs bei Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
UNO schließt Zivilgesellschaft von Mitarbeit aus
Die Vertreter der Zivilgesellschaft, sogenannte Observers, dürfen nicht an den Arbeitsgruppen auf der dritten Vorbereitungskonferenz (Prepcom) zum UNO-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) teilnehmen. Diese Entscheidung wurde den NGO-Vertretern in Genf mitgeteilt. Statt eine neue Art von Weltgipfel auszuprobieren, wie die UN-Vollversammlung im Dezember 2002 vollmundig verkündete, hat sich auf der Prepcom3 in Genf Ernüchterung breit gemacht. In dem UN-Vollversammlungsbeschluss zum WSIS wurde die Zivilgesellschaft ausdrücklich ermutigt, sich aktiv an dem Vorbereitungsprozess und dem folgenden Gipfel zu beteiligen.
79 internationale NGO fordern umfassendes NATO-Mandat für Afghanistan
Aufruf zur Sicherheit
CARE International und 78 private Entwicklungs- und Menschenrechts-Organisationen (darunter Oxfam, Human Rights Watch und Save the Children) fordern die internationale Gemeinschaft dazu auf, ein umfassendes NATO-Mandat zur Wahrung der Sicherheit in Afghanistan zu verabschieden. Die NATO wird ab dem 10. August federführend für die internationale Sicherheitspolitik in Afghanistan verantwortlich sein.
NGO kritisieren Reformstau der Internationalen Finanzorganisationen
IWF und Weltbank
In einer gemeinsamen Pressekonferenz kritisierten erlassjahr.de, Oxfam Deutschland und WEED die mangelnde Reformwilligkeit von IWF und Weltbank. Ann-Kathrin Schneider von WEED fordert grundlegende Reformen am Governance-Modell von IWF und Weltbank. Noch immer halten diese Institutionen an dem Prinzip "One dollar - One vote" fest und werden von Industrieländern generell und den USA im besonderen kontrolliert. "Derzeitige Vorschläge von Seiten des IWF und der Weltbank sind zu marginal und unbedeutend, um dem akuten Problem der Überrepräsentanz der Industrieländer und der mangelnden Repräsentation der Entwicklungsländer zu begegnen" so Ann-Kathrin Schneider, Projektreferentin bei WEED.
Internationales NGO-Hearing in Genf lehnt neuen WTO-Vertrag entschieden ab
WTO Agrarverhandlungen
Bei einem Treffen von 71 Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus 30 Ländern in Genf, lehnten die Vertreter der Zivilgesellschaft aus aller Welt - darunter 28 Organisationen aus "Entwicklungsländern" den Entwurf des neuen WTO-Vertrages einstimmig ab. Ein entsprechendes Abschluss-Statement wurde am Montag in Genf veröffentlicht und von 50 Hearing-Teilnehmern unterzeichnet. Zu dem Hearing "Farmers, Food and Trade – A Hearing on the Review of the WTO Agriculture Agreement" hatten der EED (Evangelischer Entwicklungsdienst) mit Germanwatch, CIDSE (Coopération Internationale pour le Développement et la Solidarité), Weltkirchenrat und IATP (Institute for Agriculture and Trade Policy ) eingeladen.
NGO fordern: Recht auf Gesundheit und Zugang zu Medikamenten verankern
Porto Alegre
Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) und Brot für die Welt setzen beim Weltsozialforum einen Schwerpunkt auf das Menschenrecht auf Gesundheit, das die medizinische Behandlung aller Menschen einschließt. Unter dem Titel "HIV/AIDS und das Menschenrecht auf Gesundheit und Leben? Ging es bei dem internationalen Workshop in Porto Allgre mit Vertretern aus Indien, Argentinien, Südafrika, Brasilien und Deutschland um die Frage, wie die Ausnahmebestimmungen der WTO zu lebensverlängernden Aidsmedikamenten umgesetzt werden können und wie die Situation von Aidskranken weltweit verbessert werden kann.
Neue Chancen zur schnellen Ratifizierung der Århus-Konvention
Umweltinformationsrechte
Vom 21.-23. Oktober fand in Lucca (Italien) die erste Vertragsstaatenkonferenz zur Århus-Konvention statt. Die Århus-Konvention will Umweltinformationsrechte sowie den Zugang zu Verwaltungsverfahren und zu Gerichten verbessern. Der dreitätigen Veranstaltung ging wie auch schon in der Vergangenheit ein Treffen der europäischen Nichtregierungsorganisationen voraus. Auf der Konferenz waren Vertreter aus 34 Staaten anwesend, darunter auch vier Mitarbeiter deutscher NGOs (Nichtregierungsorganisationen). Deutschland hat bekanntlich die Konvention noch nicht ratifiziert und war somit kein teilnehmender Vertragsstaat, sondern nur beobachtender Signatarstaat. Bislang wurde die Konvention von 22 Staaten ratifiziert, darunter sind von den EU-Staaten nur Italien, Frankreich und Dänemark. Ebenso viele Staaten haben die Konvention unterzeichnet und sind in Ratifizierungsprozessen.
Experten kritisieren Regierung wegen Förderung grüner Gentechnik
Indien
In Indien wächst der Widerstand gegen den Einsatz von genmanipulierten Samen in der Landwirtschaft, berichtet die Nachrichtenagentur IPS. Auslöser der derzeitigen Kontroverse sind die Schwierigkeiten beim Anbau genetisch modifizierter Baumwollpflanzen. Nachdem es in den westlichen Bundesstaaten Maharashtra und Gujarat sowie im benachbarten Madhya Pradesh zu spektakulären Ernteausfällen bei der vom US-Agrarmulti Monsanto hergestellten GM-Baumwollvariante gekommen war, ist der Vertrieb des umstrittenen Samens inzwischen im südlichen Bundesstaat Karnataka verboten.
Nichtregierungsorganisationen fordern Politikwechsel
Jahrestagung von IWF und Weltbank
Harte Auseinandersetzungen um Fragen der Internationalen Entwicklung wird es auf der bevorstehenden Jahrestagung von IWF und Weltbank am 28. und 29. September in Washington geben. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Schuldenmanagement, Entwicklungsfinanzierung, Wasser, Gesundheit und Bildung. Während sich die internationale NGO Szene für die Bereitstellung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen durch den Staat stark machen wird, plädiert die Weltbank ein weiteres Mal für eine verstärkte Rolle des Privatsektors.
NGO forden: Wahlkampf nicht auf Kosten von Kindern!
Weltkindertag am 20. September
Die National Coalition, PRO ASYL, der Bundesfachverband UMF und der Flüchtlingsrat Berlin e. V. fordern die Bundesregierung mit Nachdruck auf, die UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen und die bei der Unterzeichnung der Konvention niedergelegten Vorbehalte gegenüber Flüchtlingen zurückzunehmen. Anlässlich des Weltkindertages am 20. September solle die Bundesregierung ihre Versprechen umsetzen. Beim Weltkindergipfel im Mai dieses Jahres in New York habe sie die schnelle Aufstellung eines nationalen Aktionsplanes angekündigt. Das unterzeichnete Abschlussdokument fordert eine weltweite Verbesserung der Rechte von Kindern. Eine zentrale Forderung ist auch, die Verpflichtung, alle Vorbehalte zurückzunehmen.
Kirchen und Nichtregierungsorganisationen wollen mehr Mittel für Entwicklungspol
"Pro 0,7-Kampagne" gestartet
Vertreter der beiden Kirchen und der entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen in Deutschland forderten heute in Berlin die politischen Parteien auf, für eine starke und besser ausgestattete Entwicklungspolitik einzutreten. Sie erinnerten daran, dass sich die Regierungen der Industriestaaten seit mehr als 30 Jahren immer wieder dazu bekennen, mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungspolitik aufwenden zu wollen. Deutschland stellt derzeit nur 0,27 Prozent zur Verfügung.
NGO fordern Abschalten der deutschen Atomkraftwerke
Atomausstieg jetzt
Erstmals fordern die atomkritischen Verbände Deutschlands (darunter IPPNW, Greenpeace, BUND, GRÜNE LIGA, ROBIN WOOD) in einem gemeinsamen Schreiben die fünf führenden Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland auf, die Betriebsgenehmigungen der deutschen Atomkraftwerke aus atom- und verfassungsrechtlichen Gründen zu widerrufen. Die Gefahr von Terroranschlägen auf Atomkraftwerke, das unzureichende Sicherheitsniveau, das nicht gelöste Atommüllproblem und die massive Unterversicherung der Atomkraftwerke zwingen nach Auffassung der Verbände zur Stilllegung der Atomkraftwerke. Die geplante Atomgesetz-Novelle, die einen jahrzehntelangen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke vorsieht, muss daher gestoppt werden.
Keine "Demonstration brutaler militärischer Stärke"
Europäische NGO
In einem offenen Brief an die Parlamentsabgeordneten der NATO-Länder warnen europäische Entwicklungshilfe-Organisationen vor einer "Demonstration brutaler militärischer Stärke" als Reaktion auf die Terrorangriffe in den USA. In dem von der Frankfurter Hilfsorganisation medico international (Friedensnobelpreis 1997) initiierten Brief heißt es:„ Wir appellieren an Sie, gerade unter dem Eindruck der gegenwärtigen Krise nach Verständnis und Versöhnung zu suchen statt nach Vergeltung."