nordkorea

Bund für Soziale Verteidigung e.V.

Nordkorea Atomwaffen: Gefährliches Spiel mit dem Feuer

Nordkorea kurz vor dem AtomkriegDem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel wird derzeit nach realpolitischen, dem alten Abschreckungsdenken verbundenen Maßgaben begegnet. Aber der Preis eines Versagens von Abschreckung ist zu hoch. Es ist deshalb an der Zeit, Schritte zu einer nachhaltigen Verständigung und Versöhnung einzuschlagen. Nordkorea testet eine Langstreckenrakete und zum dritten Mal eine Atombombe. Die Vereinten Nationen verschärfen ihre Sanktionen. Nach bewährtem Muster findet seit dem 12. März ein gemeinsames Manöver der USA mit südkoreanischen Truppen statt, an dem bis zu 40.000 Soldaten beteiligt sind. Nordkorea, das solche Manöver schon früher als Bedrohung empfunden hat, erklärt das Waffenstillstandsabkommen von 1953 für nichtig, schließt die Hotline zum Süden, verkündet den Kriegszustand und kündigt an, sein Atomwaffenprogramm „qualitativ und quantitativ“ zu steigern, einschließlich der Wiederaufnahme der Plutonium-Anreicherung. Südkorea reagiert mit einer scharfen Warnung.

Die arabische Revolution bekommt ein Gesicht

Ägypten: Tagebuch der arabischen Revolution

Ägypten - Tagebuch der arabischen Revolution Karim El-Gawhary ist für zahlreiche Österreicher das Gesicht der arabischen Revolution geworden. Nicht ein Tag verging, an dem man Berichte des in Kairo lebenden Nahost Korrespondenten in neuen wie alten Medien finden konnte. Seit mehr als 20 Jahren ist er der Ansprechpartner deutschsprachiger Medien für den turbulenten Nahen Osten und wird dabei nicht nur von den Zusehern geschätzt, denn er ist einer der aktivsten Journalisten in Social Media.

Radionuklide

Laut Bundesbehöre keine Gefährdung Deutschlands durch Atomtest in Nordkorea

Von dem erneuten unterirdischen Atombombentest Nordkoreas geht nach Einschätzung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) keine Gefährdung für die Menschen und die Umwelt in Deutschland aus. Die bei der Explosion möglicherweise freigesetzten Radionuklide breiteten sich bei der derzeitigen Wetterlage in südlicher oder südöstlicher Richtung aus und würden vermutlich von Messstellen in Südkorea und Japan erfasst, sagte BfS-Sprecher Florian Emrich am Montag in Salzgitter.

Kosovo

Die vom Westen geplante Teilung Serbiens spaltet die G8

Die von den USA und der EU für Sommer angestrebte Entscheidung über die Zukunft der serbischen Provinz Kosovo ist offenbar in weitere Ferne gerückt. Die G8-Außenminister konnten sich bei einem Treffen am 30. Mai in Potsdam nicht auf eine Umsetzung des Ahtisaari-Planes einigen, der eine "überwachte Unabhängigkeit" der seit 1999 von der UN verwalteten serbischen Provinz vorsieht. Russland erneuerte vielmehr seine Forderung nach einer auch für Serbien akzeptablen Lösung. Zugleich lehnte der russische Außenminister Sergej Lawrow erneut das geplante US-Raketenschild in Europa als eine neue Bedrohung ab, auf die Moskau entsprechend reagieren werde. Neben dem Kosovo_ war zweiter Schwerpunkt des Treffens das weitere Vorgehen in Afghanistan.

Kampf gegen Islammilizen

Nordkorea soll mit Billigung der USA Waffen an Äthiopien geliefert haben

Einem Bericht der "New York Times" vom 8. April zufolge lieferte Nordkorea mit Billigung der USA Waffen an Äthiopien. Nach dem ersten nordkoreanischen Atomtest erließen die Vereinten Nationen (UN) auf Initiative der USA am 9. Oktober 2006 ein Embargo gegen Nordkorea. Trotz der Sanktionen soll Nordkorea an Äthiopien Waffen und Ersatzteile für sowjetische Panzer geliefert und damit offensichtlich den UN-Beschluss unterlaufen haben. Die New York Times berichtet, angeblich gestützt auf Informationen verschiedener US-Regierungsbeamter, dass die US-Regierung von Äthiopien über die Lieferung in Kenntnis gesetzt worden sei.

Spekulationen um einen baldigen US-Angriff

Neue Sanktionen gegen Iran beschlossen

Der UN-Sicherheitsrat hat am Wochenende die Sanktionen gegen den Iran verschärft. Die neue Resolution 1747 sieht ein Waffenembargo, Einfrieren von Auslandsgeldern und Reisebeschränkungen vor. Der Iran soll innerhalb von 60 Tagen seine Urananreicherung einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Berlin, dass die EU weiterhin offen bleibe für Verhandlungen. "Wenn der Iran zum Pfad der Völkergemeinschaft zurückkehrt, dann sind wir natürlich auch bereit, dem Iran sehr große Angebote zu machen", sagte Merkel am 25. März. Der iranische Außenminister, Manuschehr Mottaki, sagte, das iranische Parlament sei bereit, das Zusatzprotokoll des Nicht-Verbreitungsvertrages zu ratifizieren. Zahlreiche Berichte deuten auf baldige Luftangriffe des Westens hin.

"Gefahr einer Rüstungsspirale"

Keine Debatte über US-Raketenpläne auf EU-Gipfel

Die Bundesregierung will das geplante Raketenabwehrsystem der USA in Europa nicht zum Thema des kommenden EU-Gipfels in Brüssel machen. Diese Frage müsse "in erster Linie" bei der NATO besprochen werden, hieß es am Dienstag aus Kreisen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Berlin. Bei dem zweitägigen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs Ende der Woche in Brüssel stünden Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt. Zuvor hatte FDP-Chef Guido Westerwelle Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, das Raketenprojekt beim EU-Gipfel zur Sprache zu bringen. Sollte das Problem nicht zum Thema auf dem EU-Ratsgipfel am 8. und 9. März in Brüssel gemacht werden, wäre dies ein schwerwiegender Fehler.

"Lügenpropaganda"

Friedensbewegung fordert Stopp der Kriegsvorbereitungen gegen den Iran

"Tun Sie alles Ihnen Mögliche, um einen Krieg der USA gegen den Iran zu verhindern" - dies fordern zahlreiche Repräsentanten der deutschen Friedensbewegung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Wissenschaftler, Mediziner und Friedensforscher um den Osnabrücker Politikwissenschaftler Professor Mohssen Massarrat rechnen mit einem "bevorstehenden umfassenden Luftkrieg der Vereinigten Staaten gegen den Iran". Mit Hilfe von drei Flugzeugträgern wolle die US-Armee "die gesamte militärische und zivile Infrastruktur" Irans zerstören. Wie üblich werde noch nach "Vorwänden" für diesen Krieg gesucht, woran sich auch die "New York Times" beteilige. "Die Situation heute erinnert an die Lügenpropaganda in den Monaten vor dem Irak-Krieg", heißt es in dem Schreiben an Merkel.

Militärische Nutzung der Kernkraft

"Energie wird Quelle von Konflikten im 21. Jahrhundert"

BND-Präsident Ernst Uhrlau warnt vor zunehmenden bewaffneten Auseinandersetzungen um Energiequellen. In den vergangenen Jahren habe es weltweit bereits eine Zunahme bei der Zahl von Anschlägen gegeben, sagte Uhrlau am Donnerstag zum Auftakt des BND-Symposiums "Energie - Quelle von Konflikt und Kooperation" in Berlin. "Die Probleme im Zugang zu erschwinglichen Energiequellen werden immer häufiger Anlass zu Konflikten sein", so Uhrlau.

13 Punkte

USA und Deutschland drängen auf Sanktionen gegen Nordkorea

In Reaktion auf den Atomwaffentest Nordkoreas haben die USA eine Reihe von Sanktionen gegen das asiatische Land vorgeschlagen. Auch die deutsche Bundesregierung befürwortet Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als Antwort auf den Atomtest Nordkoreas. Mit den Maßnahmen solle nicht die Bevölkerung getroffen werden, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montagabend. "Aber ich glaube, ohne Reaktion darf ein solches Verhalten am Ende nicht bleiben." Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) forderte vor allem China und die USA auf, die Atompolitik Nordkoreas zu stoppen. Dagegen lehnte der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose Sanktionen ab. Wie Klose warnte auch der Linkspartei-Außenexperte Norman Paech davor, Nordkorea zu isolieren.

Kritik auch an USA und China

Empörung über Nordkoreas Atomwaffen und deren Tests

Die Bundesregierung hat den nordkoreanischen Atomtest vom Montag in scharfer Form verurteilt und Pjöngjang vor einem "Irrweg in die Selbstisolation" gewarnt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, jetzt sei der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gefordert, "dieser nordkoreanischen Provokation eine entschlossene Reaktion entgegenzusetzen". Mögliche Sanktionen wird Deutschland nach den Worten von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm voll mittragen. Greenpeace warf den USA und China vor, dass der Atomteststoppvertrag wegen der fehlenden Unterschriften der beiden Länder bislang nicht in Kraft treten konnte.

Nordkorea

Kritik an angekündigtem Atomwaffentest

Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) kritisieren die Ankündigung Nordkoreas, einen Atomtest durchführen zu wollen. Eine nicht kontrollier- und absehbare Eskalation würde durch eine solche Maßnahme in Gang gesetzt. Die Atomwaffen-Kritiker befürchten, dass andere Staaten der Region motiviert werden könnten, ihrerseits Atomwaffen zum vermeintlichen Schutz und zur Abschreckung gegen nordkoreanische Arsenale zu entwickeln.

Heftige Kritik

Atomenergiebehörde und El-Baradei erhalten Friedensnobelpreis 2005

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und ihr Generaldirektor Mohammed El-Baradei werden mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Das Norwegische Nobelpreiskomitee würdigte in seiner am Freitag in Oslo bekannt gegebenen Entscheidung die Verdienste der Preisträger "für ihre Bemühungen um zu verhindern, dass die Atomenergie für militärische Zwecke genutzt wird, und um sicherzustellen, dass die Atomenergienutzung für friedliche Zwecke in der sichersten Weise erfolgt". In einer Zeit der wieder zunehmenden Bedrohung durch atomare Waffen sei eine größtmögliche internationale Kooperation notwendig. Dieses Prinzip finde seinen deutlichsten Ausdruck in der Arbeit der IAEA und ihres "unerschrockenen" Generaldirektors. In einer Zeit, da die Abrüstungsbestrebungen scheinbar festgefahren seien und die Gefahr der Verbreitung von Nuklearwaffen in die Hände von Staaten und auch Terrorgruppen bestehe, sei die Arbeit der IAEA von "unermesslicher Bedeutung". In Deutschland stieß die Wahl bei Politikern auf breite Zustimmung. Heftige Kritik kam hingegen von Nichtregierungsorganisationen.

"Erinnert Euch Eurer Menschlichkeit"

Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki fordern Abrüstung von Atomwaffen

Mit einem Appell zum 60. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki warnen ihre Bürgermeister und internationale Friedensstreiter vor dem Vergessen des "höllischen Endes" der Atombombenabwürfe. Gefordert wird die Abkehr von einem "überholten System atomarer Abschreckung" und die Entwicklung eines "kooperativen Sicherheitssystems" in Loyalität gegenüber der Menschheit.

Abrüstungs-Versprechen

Internationale Konferenz zum Verbot von Atomwaffen gescheitert

Die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages in New York ist am Freitag gescheitert. Die teilnehmenden Länder konnten sich auf keine Abschlusserklärung einigen und viele Beteiligten gewannen den Eindruck, als sei der Vertrag in ernsthafter Gefahr. Der Vertrag verpflichtet die offiziellen Atommächte zur Abrüstung, untersagt allen anderen Ländern Nuklearwaffen und garantiert ihnen gleichzeitig die zivile Nutzung der Atomenergie. Verschiedene Länder hatten von den etablierten Atommächten, und vor allem von der USA gefordert, wie versprochen abzurüsten statt neue Atomwaffen zu entwickeln und alte zu pflegen. Es wurde auch von einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten gesprochen. Die USA wiederum verlangten beispielsweise, die eventuellen Absichten Irans und Nordkoreas auf ein Atomwaffenprogramm zu verurteilen. Verschiedene Nicht-Regierungsorganisationen wiesen darauf hin, dass die vom Sperrvertrag garantierte Erlaubnis auf zivile Atomnutzung den Einstieg in die militärische Nutzung extrem vereinfache. Der Bürgermeister von Hiroshima, Vorsitzender einer Atomwaffen-Abrüstungskampagne sucht jetzt gemeinsam mit seinen Mitstreitern nach unabhängigen Wegen die Gefahr von Atomkriegen abzuwenden.

Atomwaffensperrvertrag

NGO fordern Abschaffung der Atomwaffen und einseitige Abrüstungsschritte

Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages ging heute ohne substantielles Ergebnis zu Ende. Die Mayors for Peace und Abolition 2000 geben ihren Einsatz für die Abschaffung der Atomwaffen und die Verhinderung von Proliferation nicht auf. Vorgestellt und diskutiert werden verschiedene Möglichkeiten. Bügermeister Akiba erklärt in einem offenen Brief an den Präsidenten und die Delegationen, dass die "Mayors for Peace" weiterhin an ihrer Forderung nach Verhandlungen über das Verbot von Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention festhalten.

"Nukleare Teilhabe"

Greenpeace wirft Rot-grün Bruch des Atomwaffensperrvertrages vor

Anlässlich der 7. Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) warf Greenpeace der deutschen Bundesregierung den Bruch des Vertrages vor. Deutschland verstößt nach Auffassung der Organisation "gegen den Atomwaffensperrvertrag, da es deutsche Flugzeuge und Piloten bei einem möglichen Atomwaffeneinsatz zur Verfügung stellt". "Rot-Grüne Friedenspolitik ist unglaubwuerdig, so lange sich die Bundesregierung nicht von den Atombomben in Deutschland trennt", sagte Wolfgang Lohbeck von Greenpeace. In Ramstein in der Pfalz sowie in Büchel in der Eifel lagerten noch immer 150 US-amerikanische Atombomben mit der bis zu 1000-fachen Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe. "Die 20 Bomben in Büchel würden im Kriegsfall auf Nato-Einsatzbefehl von deutschen Tornado-Flugzeugen und deutschen Piloten transportiert", so Lohbeck. Greenpeace betrachtet diese "Nukleare Teilhabe" als Verletzung des Atomwaffensperrvertrags. Diese Einschätzung teile die Mehrheit der Mitglieder des Vertrages. Sie werde auch gestützt durch eine Expertise des Wissenschaftlers Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Beziehungen (BITS).

Rangliste veröffentlicht

Keine freie Presse im Nahen Osten und in Ostasien

Im Nahen Osten und in Ostasien steht es am schlechtesten um die Pressefreiheit bestellt. Das zeigt die am heutigen Dienstag veröffentlichte Rangliste zur Lage der Medienfreiheit von Reporter ohne Grenzen (RoG). Am meisten bedroht sei damnach die Pressefreiheit in Ostasien mit Schlusslicht Nordkorea (Rang 167), gefolgt von Birma, China, Vietnam und Laos und im Nahen Osten mit Saudi Arabien, Iran, Syrien und dem Irak. In diesen Ländern seien Journalisten täglichen Repressalien und Zensur ausgesetzt und unabhängige Medien hätten es schwer oder existierten gar nicht. Weder das Recht auf freie Information noch die Sicherheit der Journalisten würden dort garantiert. Die EU-Länder rangieren unter den ersten 40; Russland, Zentralasien und der Kaukasus hinken hinterher.

Ärzte für den Frieden

Friedensärztekommission verstärkt Nordkorea-Engagement

Die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges wollen ihre Aktivitäten in Nordkorea verstärken, so der Beschluss der IPPNW-Ärzte auf dem 16. IPPNW-Weltkongress vom 15.-19. September in Peking. 500 Ärzte aus 45 Ländern haben beschlossen, die internationale Kampagne der Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace) für eine neue Abrüstungsinitiative in den Atomwaffenstaaten aktiv zu unterstützen.

Das überwachte Netz

Neuer Internet-Bericht belegt weltweite Überwachung des Datenaustausches

Die weltweite Überwachung im Internet nimmt zu - nicht nur in autoritären Regimen sondern auch in Demokratien. Und dort meist ohne öffentliches Interesse. Dies ist das Fazit des heute erscheinenden Berichts "The Internet under Surveillance" von Reporter ohne Grenzen. Die Menschenrechtsorganisation hat die Situation der Pressefreiheit im Internet in 60 Ländern untersucht und kommt zu dem Ergebnis, dass seit den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 die Rechte von Internetnutzern, Website-Betreibern und Online-Journalisten weltweit zunehmend eingeschränkt werden.