Laut Prieß machen sich Tornado-Besatzungen in Afghanistan strafbar

"Soldatengesetz verbietet Verbrechen"

Die kritische Soldatenvereinigung "Darmstädter Signal" unterstützt die Bedenken des so genannten "Tornado"-Verweigerers gegen den Afghanistan-Einsatz. Er teile die Kritik von Oberstleutnant Jürgen Rose, weil der NATO-Vertrag Artikel 1 einen derartigen Kampfeinsatz in Afghanistan überhaupt nicht vorsehe, sagte der Sprecher der Vereinigung, Oberstleutnant a.D. Helmuth Prieß, der Erfurter "Thüringer Allgemeine". "Gemäß Soldatengesetz ist es dem Soldaten verboten, selber oder auch durch Mithilfe Vergehen oder Verbrechen zu praktizieren. Tut er das dennoch, macht er sich strafbar, im dienst- und im strafrechtlichen Sinne", so Prieß.

Prieß erwartet keine Sanktionen gegen Rose. "Wenn jemand einen Gewissenskonflikt glaubhaft darstellt, kann er auch die Fürsorge seiner Vorgesetzten erwarten und darf nicht benachteiligt werden." Rose sei bereits auf einen anderen Dienstsposten in seiner Dienststelle versetzt worden. Das sei eine "korrekte Maßnahme".

Prieß zeigte sich überzeugt, dass der Einsatz militärischer Mittel "die Probleme" in Afghanistan nicht löse, sondern eher verschärfe. "Die Deutschen verlieren immer weiter ihre Helferrolle und geraten in die Kreuzritterrolle, so wie das heute schon in Afghanistan von der Bevölkerung bezeichnet wird", sagte er. Außerdem würden die Einsätze die Zivilbevölkerung in unverhältnismäßig hohem Maße in Mitleidenschaft ziehen. "Kein Luftbild kann den Landarbeiter oder den Taliban-Kämpfer, der mit der Waffe herumläuft, unterscheiden", sagte er.