leipzig Nachrichten & Informationen

Amazon in Leipzig und Bad Hersfeld erneut bestreikt

VER.DI macht erneut Druck

VER.DI läßt nicht nach. Wieder Streik bei AMAZONIn der Auseinandersetzung um einen Tarifvertrag beim Internet-Versandhändler Amazon ist die Stimmung im Gewerkschaftslager gut. Die ver.di-Verhandlungsführer Bernhard Schiederig für Hessen und Jörg Lauenroth-Mago für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen: „Die Beteiligung an den bisherigen Streiktagen war mehr als zufriedenstellend. Die Kolleginnen und Kollegen sind motiviert und haben die Kraft, diesen Weg weiter zu gehen.“ Deshalb ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Beschäftigten an den Amazon-Standorten in Bad Hersfeld und Leipzig für Montag, den 3. Juni 2013, zu einem erneuten Tagesstreik auf. Es ist für beide Standorte der dritte Streiktag. Er beginnt mit der Frühschicht ab 6:00 Uhr beziehungsweise ab 6:30 Uhr und endet mit dem Arbeitsende in der Spätschicht.

BUND reicht Untätigkeitsklage gegen Landratsamt Nordsachsen ein

Landrat Czupalla überfordert – Wann nimmt er seinen Hut?

Nach der rechtswidrigen Genehmigung der Schweinemastanlage Klitzschen geht der BUND Sachsen e.V. in Widerspruch und erhält vom Landratsamt einen Kostenbescheid über rund 25.000 Euro, 50% mehr als den Antragsteller der Schweinemastanlage das gesamte Genehmigungsverfahren gekostet hat. Für den Landesvorsitzenden Hans-Udo Weiland bedeutet das eine Kriegserklärung, die offensichtlich das Ziel hat, den BUND finanziell zu ruinieren und von weiterer fachlicher Kritik an der aus Sicht des BUND gesetzeswidrigen Genehmigungspraxis abzuhalten.

Gericht beendet Bundeswehr-Affäre Ruwe/Dieter

Zyklon B

Mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist die Affäre um die vorzeitige Entlassung zweier Generäle der Bundeswehr jetzt beendet worden. Das Gericht verurteilte den Sohn des ehemaligen stellvertretenden Heeresinspekteurs Jürgen Ruwe zu einem Beförderungsverbot von 30 Monaten, wie der "Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe berichtet. Grund dafür sei, dass der Bundeswehr-Leutnant Holocaust-Opfer verhöhnt habe.

Anwohner werfen DHL unlautere Methoden beim Leipziger Nachtflugstreit vor

"Fracht nicht eilbedürftig"

Im Streit über die Nachtflüge am Flughafen Leipzig/Halle haben Anwohner dem Luftfrachtdienstleister DHL indirekt Erpressung und unlauteren Wettbewerb vorgeworfen. Das Unternehmen habe Millionen investiert, obwohl der Rechtsstreit um die Nachtfluggenehmigung noch gar nicht entschieden war und versuche jetzt, mit eben diesen Investitionen eine mögliche Nachtfluggenehmigung zu erzwingen, sagte der Anwalt der Anwohner, Wolfgang Baumann, am Dienstag (15. Juli) vor dem Bundesverwaltungsgericht.

Nachrichten Leipzig | Bürgerinitiative protestiert

49,9 Prozent der Leipziger Stadtwerke an Gaz de France?

Die Stadtwerke Leipzig haben im vergangenen Jahr offenbar 1,7 Milliarden Euro umgesetzt. Jetzt will die Stadt knapp die Hälfte der Stadtwerke für gut eine halbe Milliarde Euro an den französischen Staatskonzern Gaz de France verkaufen. Das Unternehmen habe für eine Beteiligung von 49,9 Prozent 520 Millionen Euro geboten, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) am 31. Oktober. Der Energiekonzern wirbt mit weiterem Geld für den Deal: Zusätzlich werde Gaz de France in den nächsten acht Jahren zwölf Millionen Euro für die Leipziger Kultur bereitstellen sowie mit acht Millionen Euro das Biomasseforschungszentrum des Bundes in der Stadt unterstützen, so Jung. Für das Geschäft ist die Zustimmung des Stadtrats notwendig, die jedoch als unsicher gilt. Eine Bürgerinitiative versucht mit einer Unterschriftensammlung, den Stadtwerkeverkauf noch zu verhindern.

EU-Kommission sieht geplante Millionen-Subvention für DHL kritisch

Flughafen Leipzig/Halle

Deutschland will der Post-Frachttochter DHL im Rahmen des Umzugs zum Flughafen Leipzig/Halle eine "Beihilfe" in Höhe von 7,7 Millionen Euro gewähren. Die EU-Kommission sieht die geplante "Ausbildungsbeihilfe" kritisch und hat eine förmliche Untersuchung eingeleitet. DHL plant im Anschluss an seinen Umzug nach Leipzig-Halle ein umfassendes Ausbildungsprojekt für seine Mitarbeiter und möchte sich die Kosten hierfür zu etwa 60 Prozent vom Staat bezahlen lassen. Die EU-Kommission hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt "Zweifel" an der Vereinbarkeit mit den Beihilfebestimmungen des EG-Vertrags, "weil sie insofern zu einer Verzerrung des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt führen könnte, als die Ausbildung ohnehin zum größten Teil entweder rechtlich vorgeschrieben oder für den Betrieb des neuen Standorts unerlässlich ist".

Vorwürfe gegen Leipziger Politiker und den Generalstaatsanwalt

Huren und Tafelrunden

In der Affäre um angebliche Verbindungen sächsischer Politiker und Justizbeamter zum organisierten Verbrechen und ins Rotlichtmilieu sind am Wochenende zahlreiche neue Details bekannt geworden. So sind offenbar zwei bundesweit bekannte Leipziger Politiker belastet, die sich mehrfach Prostituierte ins Haus geholt haben sollen. Zudem soll es bei regelmäßigen Treffen von hochrangigen Leipziger Stadtbediensteten und Immobilienunternehmern zu rechtswidrige Geschäftsabsprachen gekommen sein. Auch Generalstaatsanwalt Jörg S. wird belastet. Ihm wird Strafvereitelung im Amt vorgeworfen. Er wies die Vorwürfe zurück.

EU-Kommission überprüft Subventionen für DHL und Flughafen Leipzig/Halle

Keine Zusatz-Beihilfe

Die Europäische Kommission hat gemäß den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags eine "eingehende Prüfung" möglicher Beihilfeelemente in den vom Bundesland Sachsen notifizierten Regelungen für DHL und den Flughafen Leipzig/Halle eingeleitet. Mit diesen Regelungen will Sachsen einen Kapitalbeitrag zur Finanzierung der neuen Start- und Landebahn Süd des Flughafens Leipzig/Halle und finanzielle Garantien leisten. Die Kommission bezweifelt, dass beide Maßnahmen mit dem "Grundsatz des marktwirtschaftlichen Kapitalgebers" vereinbar sind. Die Kommission will insbesondere sicherstellen, dass DHL - eine Tochtergesellschaft der Deutsche Post AG - über die bereits von der Kommission genehmigte regionale Investitionsbeihilfe hinaus keine weitere staatliche Beihilfe für ihr neues Drehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle erhält. Eine zusätzliche Beihilfe könnte nach Auffassung der EU-Kommission den Wettbewerb auf dem Expressfrachtmarkt beeinträchtigen.

Keine kommunale Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen

Bundesverwaltungsgericht

Hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einmal festgestellt, dass für ein Land kein Abschiebeverbot gilt, dann dürfen Ausländerbehörden vor Ort grundsätzlich keine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen mehr erteilen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag in Leipzig. Das Gericht hat in dem Grundsatzurteil den Ermessensspielraum örtlicher Ausländerbehörden bei der Gewährung einer "humanitären Aufenthaltsgenehmigung" als Schutz vor der Abschiebung in bestimmte Länder eingeschränkt. Die Erteilung einer solchen Genehmigung sei nach neuem Recht zwar grundsätzlich erleichtert, urteilten die Richter. Ausschlaggebend in der Beurteilung der Sicherheitslage im Zielland der Abschiebung sei aber das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und nicht die örtlichen Behörden.

Leipzig: Schmetterlinge brauchen Hilfe

Start von "Abenteuer Schmetterling"

80 Prozent der in Deutschland einheimischen Schmetterlinge stehen bereits auf der Roten Liste gefährdeter Arten. Dies meldet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) . Gemeinsam mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und dem Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle (UFZ) startet der BUND nun das Projekt "Abenteuer Schmetterling".

Dokumentarfilme auf immer späteren Sendeplätzen

Leipziger Dokfilmfestival

Der Leiter des Internationalen Leipziger Dokfilmfestivals, Claas Danielsen, hat Kritik an der Sendeplatzpolitik der Fernsehsender geübt. Reine Dokumentarproduktionen würden auf immer spätere Sendeplätze geschoben, sagte Danielsen am Dienstag in Leipzig zur Eröffnung des 47. Internationalen Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm. Dennoch sei das Fernsehen immer noch der größte Abnehmer und zeige sich bei der Erprobung neuer Formate durchaus mutig.

Dankesfeier für zehntausende Fluthelfer

1.Oktober in Leipzig

In Leipzig wird am Dienstag für die Helfer bei der Flutkatastrophe eine grosse Feier ausgerichtet. Die Fluthilfe an der Elbe war der größte Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Der Nachrichtensender n.tv überträgt die Rede des Bundespräsidenten am 1. Oktober ab ca. 13 Uhr live im Fernsehen. Ausserdem sprechen Bundesverteidigungsminister Peter Struck und der sächsische Ministerpräsident Milbradt sowie Staatssekretärin Brigitte Zypries, die Innenminister Otto Schily vertritt. Sie dankten den Teilnehmern in Grußworten für ihren unermüdlichen Einsatz an Deichen und Brücken. Die Feier ist eine Gemeinschaftsveranstaltung von Verteidigungs- und Innenministerium und wird von zahlreichen großen und kleinen Sponsoren unterstützt.

Leipziger Geschäftsstraße akzeptierte für eine Woche die alte Währung

Ein Ehrenplatz für die Mark

Marion Deim hängt an der Mark - oder besser: Die Mark hängt an ihr. In Silber gefasst bietet die Leipziger Juwelierin die liebste Münze der Deutschen auch in der Euro-Zeit noch als Schlüsselanhänger. Und weil das so gut läuft und die Kunden von der Mark offenbar nicht lassen können, kam sie auf die Idee, ihre Kundschaft wieder in D-Mark bezahlen zu lassen. Und eine ganze Geschäftsstraße zog mit. Seit Montag akzeptieren 30 Geschäfte in der Messestadt die alte Währung - und verbuchen beachtliche Umsatzzahlen.

Neues BMW-Werk entsteht in Leipzig

Bayrische Motorenwerke

Leipzig wird Standort des neuen BMW-Werks. Das teilte der Automobilhersteller am Mittwoch in München mit. Damit setzte sich die sächsische Stadt gegen die konkurrierenden Städte Schwerin, Augsburg, Kollin in Tschechien und Arras in Frankreich durch. In dem neuen Werk sollen nach Unternehmensangaben ab 2004 täglich etwa 600 Fahrzeuge der 3er-Reihe vom Band rollen, nachdem im Werk Regensburg die Kapazitäten für den Bau der neuen 1er-Reihe benötigt würden. An dem neuen Standort sollen bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze entstehen.

Auf der Suche nach den jungen Bach-Freunden

Leipziger Bachfest

Das am Mittwoch beginnende Leipziger Bachfest will verstärkt die Jugend ansprechen. Unter dem Thema "Der junge Bach - eine Spurensuche" finden bis Sonntag insgesamt 44 Konzerte und Veranstaltungen statt. Sie sollen dem jungen Publikum seine Schwellenängste nehmen, sagte der künstlerische Leiter, Thomaskantor Georg Christoph Biller, am Dienstag in Leipzig. Eröffnet wird das bis Sonntag dauernde Festival mit einem Konzert in der Thomaskirche, das ein international besetztes Jugendorchester gemeinsam mit dem Thomanerchor unter Leitung von Biller gestalten wird. Die jungen Musiker stammen aus den Partnerstädten Leipzigs, darunter aus Houston (Texas), Krakow (Polen) und Nanjing (China).