SPD- Rebellen machen Konkurrenz

Im Herbst Urabstimmung über neue Linkspartei

Im SPD-Reformstreit zeichnet sich verstärkt die Gründung einer neuen Linkspartei ab. Der Schweinfurter IG-Metall-Chef Klaus Ernst sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur ddp, die "Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" (ASG) erfreue sich weiteren Zulaufs. Er fügte hinzu: "Die Wahrscheinlichkeit einer neuen Linkspartei wird ständig größer." Über einen solchen Schritt sollen die Mitglieder der Initiative im Herbst in einer Urabstimmung entscheiden. Ernst betonte: "Der Druck steigt, eine eigene Partei zu gründen."

Ernst sowie vier weitere bayerische Gewerkschafter und SPD-Mitglieder hatten die Initiative vor rund drei Monaten ins Leben gerufen, um gegen die ihrer Meinung nach ungerechte Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung zu protestieren. Wegen der Drohung mit einer eigenen Partei droht ihnen nun der Parteiausschluss. Der SPD- Rebell verwies zudem darauf, dass er die für Samstag geplante Anhörung vor dem SPD-Parteiengericht in München platzen lassen will. Ernst sagte: "Ich nehme den Termin nicht wahr, weil die Argumente weitgehend ausgeschöpft sind." Im Übrigen habe die Schiedskommission den gemeinsamen Erörterungstermin am 13. Mai ignoriert und das Gesprächsangebot der Reformkritiker nicht angenommen.

Zeige Deinen Kontakten bei Google und Facebook, dass Dir dieser Beitrag gefällt!

Am 26. Mai. 2004 unter:

politik

Stichworte:

« Pro Asyl erstattet Strafanzeige gegen BGS-Beamte

Neuer Streit um Ausformulierung des Gesetzentwurfes »