Die Zeit läuft, wollen wir mehr soziale Gerechtigkeit, sollten wir gemeinsam Gas geben!
Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie
Stadt Frankfurt missachtet das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
Schon wieder beginnt die Stadt Frankfurt, Gefahren für die Stadt, ihre Einwohner und Besucher aufgrund der Proteste von Blockupy gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika herbei zu imaginieren (Verfügung des Ordnungsamtes an den Anmelder der Demonstration am 1. Juni 2013). Letztes Jahr gründeten die Verbotsverfügungen auf den vom Konjunktiv geprägten Vorstellungen von Ordnungsamt, Polizei und der dahinter stehenden Politik. Nicht konkrete Tatsachen belegten die Gefahrenprognosen der Stadt, noch nicht einmal auf Tatsachen gestützte Indizien. Unter Gefahrenprognose versteht das Frankfurter Ordnungsamt eine Sammlung von Befürchtungen. Da prinzipiell alles möglich ist, meint es damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebeln zu können.
Deutscher Kulturrat zum Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen - Urheberrecht
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen das Thema Urheberrecht wesentlich differenzierter betrachtet wird, als es noch vor anderthalb Jahren der Fall war. Ende des Jahres 2011 hatten auf ihren Parteitag Bündnis 90/Die Grünen zentrale Grundlagen des Urheberrechts in Frage gestellt. Der Deutsche Kulturrat zeigte sich seinerzeit entsetzt über die Aussagen. Bündnis 90/Die Grünen kündigten daraufhin einen parteiinternen Diskussionsprozess zu Fragen des Urheberrechts an. Mit großer Spannung wurden daher die Aussagen zum Urheberrecht im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen erwartet, das auf dem Wahlparteitag in Berlin vom 26.-28. April beschlossen wurde und nunmehr online zugänglich ist.
Friedensbewegung warnt vor Eskalation im syrischen Bürgerkrieg
Syrien: Die Kriegsgefahr steigt
Zu den jüngsten israelischen Luftangriffen auf Ziele in Damaskus erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme in Kassel:
Die jüngsten israelischen Luftangriffe auf Damaskus sind mit nichts zu rechtfertigen. Sie stellen einen Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat dar, sind völkerrechtswidrig und eskalieren die Lage in der Nahostregion bis an den Rand eines Flächenbrands.
Die Rechtfertigung Israels, es handle sich bei den Angriffen um den „legitimen“ Versuch, iranische Waffenlieferungen an die libanesische Hisbollah zu vereiteln, reicht nicht einmal zur Beruhigung der engsten Bündnispartner. Zwar beeilte sich der Sprecher des Weißen Hauses, die Aktion als Akt der „Selbstverteidigung“ zu charakterisieren, wozu jeder Staat ein Recht habe. Darüber hinaus gab es aber keinerlei Beifall oder gar Ermutigung, diesen Kriegskurs fortzusetzen. Andere westliche Hauptstädte schweigen sich aus.
Zur Erinnerung: Zur Unterbindung des Waffenschmuggels an die libanesische Hisbollah hatte der UN-Sicherheitsrat 2006 eine Mission (UNIFIL) beschlossen, in deren Rahmen auch die Bundesmarine vor der Küste Libanons in Stellung gegangen ist. Dieses Mandat, das auf Resolution 1701 des Sicherheitsrats fußt, ist seither Jahr für Jahr verlängert worden. Der entscheidende Passus aus dieser Resolution lautet:
15 Jahre Hitler. Was Recht ist muss rechts bleiben ...
NSU-Prozess: Dirk C. Fleck zum Beginn des NSU-Prozesses
Heute beginnt in München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Auf den Presseplätzen sitzen u.a. Vertreter von „Radio Charivari“ , „Münchens Hitradio“, „Hallo München“, „Radio Lora München“ und der Frauenzeitschrift Brigitte. Überregionale deutsche Zeitungen wie die Süddeutsche Zeitung und die Frankfurter Allgemeine Zeitung haben keinen Zugang zum Gerichtssaal. Auch die Nürnberger Nachrichten, in deren Stadt das NSU-Trio Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe allein drei Morde verübt haben soll, bekommen keinen Platz. Sie alle hatten bei der Auslosung der 50 Presseplätze kein Glück. Im ersten Akkreditierungsverfahren für den Prozess, dass vom Bundesverwaltungsgericht kurzerhand für ungültig erklärt wurde, war kein einziges türkisches Medium zum Zug gekommen, obwohl acht der zehn Todesopfer des NSU türkische Wurzeln hatten.
Bärlauch, Löwenzahn und Thymian:
Kräuter-Touren auf den Top Trails
Sie geben vielen Gerichten eine besondere Note und sind noch dazu oft sehr gesund: die Wildkräuter. Gerade im Frühling findet man zahlreiche Sorten, die in der Küche oder als Heilpflanzen verwendet werden. Die deutschen Spitzenwanderwege bieten jetzt spezielle Touren an, bei denen Wanderer alles über Kräuter & Co erfahren. Am Rothaarsteig gibt es von April bis Oktober gleich mehrere Führungen zum Thema. Je nach Jahreszeit finden die Teilnehmer hier die passenden Pflanzen für raffinierte Rezepte oder die Hausapotheke. Sie lernen die Gewächse von anderen zu unterscheiden und alles zur Lagerung oder Trocknung. (1)
Thomas Müller Experte für Telefonmarketing
Telefontraining - Das Monitoring ist wichtig
Viele Unternehmen haben intensiv Kontakt mit ihren Kunden über das Telefon. Ob Inbound oder Outbound, bei jedem Gespräch prägen die Mitarbeiter das Image der Firma. Im intensiven telefonischen Kontakt mit den Kunden schlummern große Potenziale. Um diese zu nutzen und eine hohe Kundenzufriedenheit zu erreichen, eine starke Motivation der Mitarbeitenden aufzubauen und den gewünschten Erfolg für das Unternehmen zu generieren, ist ein kontinuierliches Training, Coaching und ein umfassendes Controlling notwendig. Für die Führung ist die große Herausforderung, die richtigen Ziele und die richtigen Maßnahmen zu definieren. Doch was dient als Grundlage für diese Entscheidungen? Die Mitarbeiter, die Kunden und die Gespräche sind individuell. Oft fehlt ein umfassendes Monitoring um Telefontrainings und Maßnahmen nachhaltig auszuwerten.
BUND Rheinland-Pfalz
BUND Rheinland-Pfalz: 40 Jahre Engagement für eine nachhaltige Gesellschaft
Am vergangenen Wochenende feierte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz sein 40-jähriges Bestehen. Etwa 180 BUND-Aktive und geladene Gäste blickten auf die Geschichte des Landesverbands zurück, diskutierten aber auch die für den Umwelt- und Naturschutzverband aktuellen Themen. Mit dabei die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken, Mitglieder des Landtages und von Parteien, Vertreter und Vertreterinnen aus Behörden sowie von befreundeten Verbänden.
Entstanden war der Vorläufer des BUND Rheinland-Pfalz 1973 als Zusammenschluss von Bürgerinitiativen im südlichen Rheinland-Pfalz. Schwerpunkt war damals u. a. der Kampf gegen den Bau einer Ölraffinerie bei Worms. Dieser konnte verhindert werden, wie auch so manches weitere Natur und Landschaft zerstörende Projekt in den vergangenen 40 Jahren, z. B. die Soonwald- und die Pfälzerwald-Autobahn oder die Autobahn durch den Giebelwald.
Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, vereinigt mit Gustav Heinemann-Initiative
Bundesverfassungsgerichts: Antiterrordateigesetz ist verfassungsgemäß
Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum sog. Antiterrordateigesetz (1 BvR 1215/07) attestiert dem Bundesgesetzgeber einmal mehr verfassungswidriges Handeln im Kampf gegen vermeintliche Terroristen. Das Gericht hat mit seiner Entscheidung den Kreis der erfassten Personen, den Austausch besonders sensibler Informationen (aus Telekommunikations-Überwachung und Lauschangriffen) sowie die zugriffsberechtigten Behörden stark begrenzt. Zudem wurden die freie Suche in den Datenbeständen ("Inverssuche") beschränkt, die Sicherheitsbehörden zur Veröffentlichung weiterer Merkmalskataloge der gespeicherten Daten verpflichtet und die Kontrollbefugnisse der Datenschutzbeauftragten gestärkt.
Kontaminierte Lebensmittel und neue Forschungsergebnisse
27 Jahre nach Tschernobyl
Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW erinnert daran, dass 27 Jahre nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl Lebensmittel noch immer mit radioaktivem Cäsium kontaminiert sind. Ausgerechnet in Japan wurden vor kurzem in deutscher Heidelbeermarmelade rund 22 Becquerel Cäsium-137 pro Kilogramm (Bq/kg) gefunden, wie der Informationsdienst „Strahlentelex“ berichtet. Da das kurzlebigere Cäsium-134 nicht enthalten war, ist davon auszugehen, dass es sich in der deutschen Marmelade um Cäsium-137 aus Tschernobyl handelt. Dieses ist mit seiner physikalischen Halbwertszeit von 30 Jahren noch nicht einmal zur Hälfte abgebaut. „In Japan kann die Situation auftreten, dass sich auf dem selben Frühstücksteller Nahrungsmittel befinden, die durch Tschernobyl und durch Fukushima kontaminiert wurden“, so IPPNW-Vorstandsmitglied Dr. Alex Rosen. „Die geltenden Grenzwerte nehmen erhöhte Krebsraten billigend in Kauf. Das Ziehen von ‚sicheren Grenzwerten‘ an sich ist irreführend: Verstrahlung stellt stets ein zusätzliches relatives Gesundheitsrisiko dar.“
WORAN SOLLEN WIR UNS IN ZUKUNFT DENN NOCH ERGÖTZEN?
Dirk C. Fleck zur Causa Uli Hoeneß
Dass wir unser kümmerliches Konsumentendasein in Zukunft nur noch im Scheinpluralismus weniger Konzerne fristen dürfen, ist hinlänglich bekannt. Von der Energieversorgung, der Auto- und Nahrungsmittelindustrie bis hin zum Finanzwesen und den Sportausrüstern ist schon alles bestens geregelt. Konkurrenz belebt das Geschäft – so ein Blödsinn. Der kapitalistische Wettbewerb bedeutet nichts anderes, als das Streben nach Monopolstellungen. Basta.
Nun galt und gilt ja noch immer, dass eine Gesellschaft, in der sich ein gerüttelt Maß an Empörungspotential breit zu machen droht, am besten durch „Brot und Spiele“ ruhig zu stellen ist. Der Fußball spielt dabei in unseren Tagen ohne Zweifel eine herausragende Rolle, wenngleich die Tendenz zur „Marktbeherrschung“ auch in diesem Business deutlich zu beobachten ist.
Ansgar Dittmar: Schwusos in der SPD
CSD und SPD für Gleichstellung von Lesben und Schwulen
Die Organisatoren der CSDs bringen das Problem auf den Punkt. CDU/CSU meiden Podiumsdiskussionen bei lesbisch-schwulen Veranstaltungen zumeist, zugleich halten sie aber als einzige Partei im Bundestag weiterhin an einer diskriminierenden Position gegenüber Menschen mit anderen Lebensentwürfen oder sexuellen Identitäten fest - ohne sachliche oder juristische Begründung. Wir freuen uns daher, dass nun auch die CSD-Organisatoren Deutschlands nicht mehr bereit sind, das Verhalten der Union auf Bundesebene zu akzeptieren.
Dirk C. Fleck befragte Michael Jürgs, Klaus Liedtke, Kurt Imhof u. a. zur Krise der Informationsmedien
Journalisten: Ratlos zwischen Aufklärung und Markt
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren die Medien-Gaukler so ratlos unter der Zirkuskuppel wie heute. Soll man sich darüber freuen oder muss man sich Sorgen machen? Wohl beides. Freuen darf man sich darüber, dass das verhängnisvolle Geschäftsmodell, über billige Unterhaltung Quote zu machen, sich offensichtlich tot gelaufen hat. Wer der Meinung ist, dass das Mediengeschäft in erster Linie ein Geschäft ist und dass ein Verlag nichts anders geführt werden sollte als eine Schraubenfabrik, selbst wenn er an den Stellschrauben unserer Gesellschaft dreht, hat sich die aktuellen Umsatzeinbußen redlich verdient. Sorgen sind angebracht, wenn ein Zeit-Chefredakteur feststellt, dass selbst "seine" Leser nicht mehr an relevanten Zukunftsfragen interessiert seien. Höchst gefährdet ist auch die redaktionelle Unabhängigkeit.
Neue SÜDWIND-Studie erschienen: „Von weißem Gold und goldenem Öl
Flächennutzungskonflikte und Migration an den Beispielen Baumwolle und Palmöl
Mit der heute erschienenen Studie „Von weißem Gold und gol-denem Öl“ richtet SÜDWIND den Blick auf den Zusammenhang zwischen zunehmendem Flächenverbrauch für die Exportproduktion und Migrationsbewegungen. Damit leistet SÜDWIND einen Beitrag zur Debatte über die globale Landnutzung. Diese Debatte hat sich in den letzten Jahren bedingt durch unterschiedliche Interessen der Landnutzung und die dabei entstehende ‚Flächenkonkurrenz‘ zugespitzt. SÜDWIND wird mehrere Studien und Fact-Sheets zu dieser Debatte veröffentlichen.
Daimler Presse-Information
Daimler IT erhält „European Data Innovator Award“
Dr. Michael Gorriz, CIO Daimler AG, nimmt Auszeichnung anlässlich des European Data Forum in Dublin entgegen Europäische Union und irische Regierung würdigen das Engagement von Daimler bei „Linked Data“ und „Open Data“ Dublin, Irland – Die Daimler AG ist mit dem erstmalig vergebenen „European Data Innovator Award“ ausgezeichnet worden. Den Preis nahm Dr. Michael Gorriz, CIO Daimler AG, heute im Rahmen einer feierlichen Verleihung auf dem European Data Forum in Dublin, Irland stellvertretend für das Information Technology Management (ITM) bei Daimler, entgegen.
Ärzteorganisation fordert Beendigung von Militärübung auf der koreanischen Halbinsel
Xanthe Hall: Atomkrieg nur mit friedlichen Gesten zu verhindern
Die IPPNW ruft die Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel und die USA auf, die Situation durch friedliche Gesten zu deeskalieren. Als Erstes sollten Südkorea und die USA ihre Militärübungen abbrechen und die US-amerikanischen B2-Tarnkappenbomber von der Halbinsel zurückziehen. „Zwar schieben die USA die Schuld für die Eskalation Kim Jong-Un in die Schuhe, aber es gibt immer mindestens zwei Parteien in einem Konflikt, in diesem Fall sind es drei“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. „Die USA behaupten nur Frieden zu wollen, bereiten sich zusammen mit Südkorea aber seit Langem auf einen Krieg vor – mit wiederholten Militärübungen bis hin zu Atomkriegsspielen. Es ist kein Wunder, dass das in so einer fragilen Situation, wie auf der koreanischen Halbinsel, wo es seit dem Krieg in den 1950ern noch keinen Friedensvertrag gibt, eskalierend wirkt.“
PETA plant Verbreitung der Tiere in Deutschland / Erste Aktionen ab April 2013
USA: US-Zecke löst Fleischallergie aus
Um die gesunde vegane Ernährung zu fördern, plant die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. jetzt die Einfuhr und Verbreitung der Amerikanischen Zecke (Amblyomma americanum). Das Tier weist eine besondere Eigenart auf: Nur ein Biss dieser Zecke löst bei den Betroffenen eine lebenslange Allergie gegen Fleisch aus, wie mehrere US-Wissenschaftler bereits 2012 in einer Studie bestätigten. Erste Reaktionen wie etwa nesselartiger Ausschlag treten bereits wenige Stunden nach dem letzten Fleischverzehr auf. PETA plant nun den Import dieser Tiere von der Nordküste der USA nach Deutschland, um diese dann flächendeckend ab Frühjahr 2013 freizusetzen.
Ostermärsche starten
Ostermärsche: Friedensgruppen gegen Rüstungsexport und Krieg
Mit Veranstaltungen in Erfurt und Suhl, Biberach, Bruchköbel, Burglenfeld, Dortmund, Münster und Saarbrücken beginnen am Gründonnerstag und Karfreitag die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung.
Mit ca. 80 Aktionen bis zum Ostermontag propagieren die Friedensgruppen im Wahlkampfjahr 2013 ein grundsätzliches Verbot aller Rüstungsexporte, wenden sich gegen neonazistische Umtriebe und fordern zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Intervention.
Verteidigungsminister de Maizière wird von Friedensorganisationen vehement kritisiert: "Er redet den verlorenen Krieg in Afghanistan schön, schwadroniert von der Tugend des Dienens und propagiert mit seinem Vorstoß für Kampfdrohnen letztlich extralegale Hinrichtungen nach US-Vorbild", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.
PETA startet Suchaktion
Brandenburg: Bären samt Halter auf der Flucht
Bären nach tierquälerischer Haltung spurlos verschwunden: Im brandenburgischen Medewitz – das Winterlager des umstrittenen Zirkus Aramannt – mussten sechs ausgewachsene Bären seit mindestens einem Monat auf einem knapp 20 Quadratmeter kleinen Zirkusanhänger ausharren, versteckt vor der Öffentlichkeit und Behörden. Vor gut einer Woche informierte die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. das zuständige Kreisveterinäramt Potsdam-Mittelmark über die tierquälerische Haltung der Tiere. Als die Behörde Anfang dieser Woche Maßnahmen ergreifen wollte, wurden die Bären in der Nacht von Montag auf Dienstag von den Zirkusverantwortlichen an einen unbekannten Ort umgesiedelt. PETA beteiligt sich nun mit den Veterinärbehörden an der Suche nach den verschwundenen Tieren. Die Organisation ruft zudem über Online-Netzwerke ihre Unterstützer dazu auf, nach den Bären Ausschau zu halten und den Standort umgehend an PETA zu melden. Die Bären sind vermutlich noch auf einem roten, etwa 7,5 Meter langen Anhänger mit dem amtlichen Kennzeichen MS – LC 90 untergebracht.
Pressemitteilung von Ärzte ohne Grenzen
Afrika: Medizinische Versorgung und Respekt für medizinische Hilfe notwendig
Nach der Übernahme der Hauptstadt Bangui durch die Oppositionsgruppe Seleka appelliert die medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen an alle Akteure des Konflikts, der Bevölkerung nicht nur in der Hauptstadt sondern auch im Rest des Landes Zugang zu medizinischen Einrichtungen zu gewähren. Die medizinische Versorgung muss ermöglicht sowie das medizinische Personal, Büros und Gesundheitseinrichtungen müssen respektiert werden und dürfen nicht Ziel von Angriffen sein.
BDEW zum Weltwassertag am 22. März 2013:
Tag des Wassers: BDEW unterstützt UNICEF-Kampagne "Wasser wirkt"
Der Tag des Wassers steht in diesem Jahr unter dem Motto "Wasser und Zusammenarbeit" und ist gleichzeitig das Motto des diesjährigen internationalen Weltwasserjahres. Mit dem Motto soll laut den Vereinten Nationen besonders darauf hingewiesen werden, dass die internationale Zusammenarbeit bei Thema Wasser schon jetzt die Regel und nicht die Ausnahme ist. Weiterhin könne diese Zusammenarbeit der Anfang von weiteren länderübergreifenden Kooperationen in verschiedensten Gesellschaftsbereichen sein, seien es Forschung, Bildung oder Kultur.