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Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses

Abhängigkeiten

Der Elektro-, Technologie- und Atomkonzern Siemens hat der FDP-Politikerin Ulrike Flach bis Ende 2004 ein Gehalt von jährlich 60 000 Euro brutto zukommen lassen. Die Oppositionspolitikerin ist keineswegs ohne - für Siemens interessante - Einflussmöglichkeiten im Parlament. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) "ist klar: Unsichtbare finanzielle Einflußnahme auf Abgeordnete bedroht die Freiheit des Mandats. Der Abgeordnete ist in Deutschland Vertreter des ganzen Volkes - er ist nicht der Vertreter von Gruppen, Unternehmen, Behörden, nicht einmal von Parteien."

Der Abgeordnete sei, so kommentiert die Zeitung weiter, Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen."

Nach Auffassung des Kommentators der einflussreichen Wirtschaftszeitung ist allerdings "die Verankerung von Abgeordneten" in Berufen grundsätzlich wünschenswert. Das stärke das freie Mandat. Es solle lediglich transparent gemacht werden, wer die Abgeordneten bezahlt: "Es sollte sichtbar sein, wofür er steht und einsteht."

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