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unabhängige Autoren mit eigener Meinung

politik

Evangelische Friedensverbände AGDF und EAK fragen in Mainz nach Friedensräumen

Friedensarbeit zwischen Euphorie und Hemmnissen

Wo gibt es Lebens-Räume für den Frieden? Wie können diese aussehen und gestaltet werden? Und wie können diese Räume vielleicht die Kirche verändern? Mit diesen Fragen beschäftigte sich ein gemeinsamer Workshop der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in Mainz. „Es sind spannende Fragen, die sich hier stellen, wenn man sich auf die Suche nach solchen Räumen macht“, betonte der Friedens- und Konfliktforscher Markus Weingardt (Tübingen) von der Stiftung Weltethos, der die Gesprächsrunde moderierte.

Aktion 3.Welt Saar e.V.

Islamismus ist eine der Haupt Fluchtursachen

Ein wesentlicher Teil der Menschen, die auf der Flucht sind, flieht vor Islamisten oder vor islamischen Regimen. Sie fliehen vor von diesen ausgehenden Terrorakten und Kriegshandlungen ebenso wie vor Unterdrückung und Verfolgung.“ So kommentiert Michael Scherer vom Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar eine der Hauptfluchtursachen. Über diesen Fluchtgrund klärt ein Artikel von Klaus Blees vom Kompetenzzentrum Islamismus auf, der in der aktuellen Ausgabe der entwicklungspolitischen Fachzeitschrift iz3w aus Freiburg erschienen ist. „Der Artikel behandelt beispielhaft die Situation in Syrien, in Afghanistan und im Iran und kritisiert auch die Praxis deutscher Behörden und Gerichte, die islamismus-spezifische Fluchtgründe oft nicht anerkennen“, so Scherer. Der Artikel ist Teil des Heftschwerpunktes „Warum Menschen fliehen“. „Die Aktion 3.Welt Saar tritt seit ihrer Gründung dafür ein, Fluchtursachen zu bekämpfen, nicht Flüchtlinge und begrüßt daher das Dossier, zu dem wir sehr gerne beigetragen haben“, betont Scherer.

Brexit

Brexit – Die wirtschaftlichen Folgen für deutsche Verbraucher

Brexit – England ist raus. Wie wird es sich in der EU entwickeln. Die wirtschaftlichen Folgen für deutsche Verbraucher sind noch nicht abschätzbarIn einem Referendum hat das britische Volk am 23. Juni 2016 mehrheitlich beschlossen, dass es nicht mehr in der Europäischen Union sein will. 51,9 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für den EU-Austritt, während 48,1 Prozent lieber auf eine Scheidung verzichten würden. Doch welche Folgen hat das Austritts-Votum für deutsche Verbraucher? Werden Flüge auf die Insel teurer? Steigen die Preise für Exportwaren aus dem Vereinigten Königreich?
Foto Von Furfur - Diese Datei wurde von diesem Werk abgeleitet  EU Single Market.svg, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46312833

WWF-Bericht zum World Ranger Day

Schutzlose Helden - Ranger Insurance Report

Berlin, 30.07.2016: Mindestens 107 Ranger sind in den vergangenen zwölf Monaten weltweit bei der Ausübung ihrer Tätigkeit ums Leben gekommen. Dies berichtet der WWF anlässlich des Welt-Ranger-Tages am Sonntag. Die Zahl der getöteten Wildhüter erhöht sich damit auf über tausend in den letzten zehn Jahren. Trotz ihrer gefährlichen Arbeitsbedingungen seien viele Ranger mangelhaft oder gar nicht versichert. Ein Fünftel aller Wildhüter weltweit verfügen laut aktuellem WWF-Report über keine Krankenversicherung, 35 Prozent haben keine Lebensversicherung und 45 Prozent keine Arbeitsunfähigkeitsversicherung, die sie und ihre Familien im Falle eines Unfalls schützen.

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)

Protest an der Gronauer Urananreicherungsanlage (Ostermarsch 2015)Uran für belgische Pannenreaktoren auch in NRW angereichert Gronauer Urananreicherer Urenco beliefert Brennelementhersteller „Exporte von Uran aus Gronau und Brennelementen aus Lingen stoppen“ Recherchen von Anti-Atomkraft-Initiativen haben ergeben, dass nicht nur in Lingen (Niedersachsen) produzierte Brennelemente in diversen belgischen Pannenreaktoren zum Einsatz kommen, sondern auch angereichertes Uran aus der Urananreicherungsanlage Gronau (NRW).

Leo und Simone Nefiodow

Wie Moral und Gesundheit das Wirtschaftswachstum fördern könnten

Die Faktenlage in puncto Moral ist traurig: Jeder vierte Deutsche betrügt seine Versiche­rung, im Ein­zel­handel wird acht Millionen Mal im Jahr geklaut, jeder vierte Millio­nen­brand geht auf Sabotage zu­rück, jedes vierte Unternehmen ist inzwischen Opfer von Com­puter­kriminalität, die Schwarzarbeit beträgt 15 Prozent des Bruttoinlands­produktes, 40 Prozent der neu geschlossenen Ehen gehen in die Brüche. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Oder das Beispiel USA. Jeder dritte US-Wis­sen­­­schaftler schummelt in seinen Publika­tionen. Statistisch gesehen ist jeder fünfte männ­liche Ame­ri­ka­ner im erwerbsfähigen Alter kriminell. Fast jeder zehnte Jugendliche raucht Haschisch, viele von ihnen greifen regelmäßig zu einem Joint. 50 Prozent der Ehen gehen in die Brüche. Die soziale Ungleichheit hat einen Rekord erreicht: 0,1 Prozent der Bestverdiener verdienen mehr Geld als die 120 Millionen ganz unten.

Landesverband berät über aktuelle politische Entwicklungen zur Sexarbeit

Aidshilfe NRW gegen Bestrafung von Freiern, Pflichtuntersuchungen und Kondompflicht

Köln, 23. Oktober 2014 - Die Aidshilfe NRW lehnt die Bestrafung der Freier von Zwangsprostituierten ab, wie sie von Union und SPD geplant wird. Damit sieht sie sich im Einklang mit den Empfehlungen des Runden Tisches Prostitution NRW, der vor zwei Wochen die Ergebnisse seiner vierjährigen Bera- tungen vorgestellt hat. „Die wenigsten Kunden werden in der Lage sein, die Situation der jeweiligen Sexdienstleistenden realistisch einzuschätzen“, erklärte Markus Willeke, Geschäftsführer der AIDS-Hil- fe Essen und Vertreter der Aidshilfe NRW am Runden Tisch. „Die Gefahr einer Fehlinterpretation ist viel zu groß. Zudem erzeugt eine solche Strafandrohung Unsicherheit zu Lasten der Prostituierten“, sagte Willeke. „Die Freier können wichtige Partner bei der Bekämpfung von Zwangsprostitution sein. Oft sind es gerade sie, die den Behörden wichtige Hinweise geben oder die Sexdienstleistenden ermu- tigen, Anzeige zu erstatten. Daher ist die geplante Strafvorschrift unnötig und kontraproduktiv.“

Hamburg braucht eine unabhängige Kommission

Hamburg: Vorfälle in Flüchtlingsunterkünften

Die Grünen schlagen in einem Antrag zur morgigen Bürgerschaftssitzung eine unabhängige Beschwerdestelle für Flüchtlinge vor. Nachdem bekannt wurde, dass Flüchtlinge in Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen vom Sicherheitspersonal misshandelt wurden und es auch Vorwürfe gegen Wachleute in Hamburg gibt, fordern die Grünen den Senat zum Handeln auf.

Grüne fordern Enquête-Kommission

Grüne Hamburg: Soziale Spaltung und Armut bekämpfen

Die Soziale Spaltung der Stadt ist durch viele Zahlen belegt. Die Grünen fordern für die kommende Wahlperiode eine Enquête-Kommission zur Armutsbekämpfung in Hamburg. Politik, Verbände und Wissenschaft sollen in dem Gremium gemeinsam nach Auswegen aus der Armutsfalle suchen und konkrete Maßnahmen erarbeiten. Der aktuelle Sozialbericht der Stadt und die Zahlen des Statistikamts Nord belegen: Die Armut in Hamburg hat sich verfestigt, die soziale Schere ist eines der größten Probleme unserer Stadt. Der Hamburger Wohlfahrtsindex (HWI), den die Grüne Fraktion im Frühjahr von Wissenschaftlern der Universität Heidelberg und der FU Berlin hatte berechnen lassen, attestiert Hamburg einen Zuwachs an Reichtum – bei gleichzeitig gesunkener Wohlfahrt. Grund dafür sind vor allem die Einkommensunterschiede, die in keinem Bundesland höher sind als in Hamburg.

Urnengang für den Papierkorb

Bottrop: Bürgerentscheid über Flugplatz-Finanzierung ungültig

13.732 Stimmzettel haben Bottroper beim Bürgerentscheid über die Bezuschussung des Flugplatzes Schwarze Heide heute ausgefüllt, am Ende landen die Stimmen aber ohne Wirkung im Papierkorb. Grund: die eingebaute Abstimmungshürde hat das Bürgerbegehren für die Reduzierung des Verlustausgleichs auf jährlich maximal 25.000 Euro zu Fall gebracht. 58,6 Prozent der Abstimmenden votierten für das Begehren, das jedoch die erforderliche Zustimmung von mindestens zehn Prozent aller Stimmberechtigten verfehlte. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 14,6 Prozent.

Richtlinienbeschluss zur Konzernbesteuerung rechtfertigt keine Euphorie

Steuerrecht EU: Steuererhebung in Trippelschritten

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die vom Rat der EU am Freitag verabschiedete Änderung im europäischen Steuerrecht als einen Tropfen auf den heißen Stein. Die Finanzminister der EU einigten sich auf eine kleine Änderung an der Mutter-Tochter-Richtlinie, mit der die Möglichkeit eingeschränkt wird, dass grenzüberschreitende Unternehmen konzernintern Kredite vergeben und damit die Steuerpflicht umgehen. Karsten Peters, Mitglied des Attac Koordinierungskreises: „Der vom Ministerrat verabschiedete Text bleibt sogar hinter dem schon schwachen Vorschlag der EU-Kommission und der leichten Verbesserung aus dem Europäischen Parlament zurück. Beide Institutionen forderten eine grundsätzliche Verschärfung des Steuerrechts. Konstruktionen, deren Zweck offenkundig der Steuervermeidung dienen, könnten damit nicht zu einer Minderung der Steuerlast führen. Die Abgeordneten verlangten zudem eine Überprüfung und eventuelle Überarbeitung der Richtlinie bis Dezember 2016. Beides wird es nun nicht geben.“

Reden wir von “Bildung” …!

Christine Eichel und die aktuelle PISA-Studie

TurboAbitur und andere DingeDas Thema “Bildung” ist derzeit in allen Medien präsent. Im März erst versammelte die deutsche Sektion der UNESCO immerhin 300 Fachleute in Bonn zu einem Inklusions-Kongress, in dessen Schlussdokument heftig bei allen gesellschaftlichen Gruppen um ihren Einsatz für die flächendeckende Umsetzung des Rechts auf Inklusive geworben wird. Danach rückte die Journalistin Christine Eichel mit ihrem Buch “Deutschland, Deine Lehrer” in die Schlagzeilen. Dem folgen nun, fast auf dem Fuße, Meldungen über die Ergebnisse von PISA-Studien, die diesmal nicht das Wissen um Lehrinhalte, sondern die Alltagstauglichkeit der Schülerinnen und Schüler zum Gegenstand hatten. Wobei sich angesichts verbreiteter Ratlosigkeit der einbezogenen deutschen Heranwachsenden im Praxistest erneutes Gemurmel und Raunen erhebt hinsichtlich der Tauglichkeit des Unterrichts an deutschen Schulen.

Endlagerfrage noch immer nicht beantwortet

Atomausstieg in Deutschland bleibt sinnvoll und machbar

Der Atomausstieg in Deutschland wird durch die Endlagerfrage entschiednen Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowohl aus technischen als auch aus ökonomischen Gründen sinnvoll und sollte wie geplant bis Ende 2022 vollzogen werden. Das geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die im Wochenbericht des DIW Berlin erschienen ist. „Die Atomkraft entzieht sich jeglicher ökonomischen Rationalität“, sagt Forschungsdirektor Christian von Hirschhausen. „Noch nie konnte auf der Welt ein Atomkraftwerk wirtschaftlich betrieben werden, wenn man die Risiken für Mensch und Umwelt, Kosten für einen späteren Rückbau und die Endlagerung sowie die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung miteinbezieht.“ Als sicherste und kostengünstigste Variante erscheine daher der Ausstieg aus der Atomkraft. „Deutschland kann unbeirrt an seinem Atomausstieg festhalten, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Das gilt auch für die Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld im Jahr 2015“, so von Hirschhausen. Vordringlich ist den DIW-Forschern zufolge die Suche nach einem geeigneten Endlager für radioaktive Abfälle.

MISEREOR fordert Deutschland zu noch mehr Großzügigkeit auf

Syrien-Krieg: Jeden Tag 3000 neue Flüchtlinge im Libanon

Die Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon wird zunehmend verzweifelter. Das berichtete MISEREOR-Geschäftsführer Martin Bröckelmann-Simon unmittelbar nach Rückkehr von einer Reise ins Krisengebiet, die ihn in der vergangenen Woche in den Nordirak wie auch in den Libanon geführt hatte. "Während in Genf zäh verhandelt wird, kommen nur im Libanon jeden Tag 3000 neue Flüchtlinge an", sagte Bröckelmann-Simon, der im Vorstand des katholischen Hilfswerks für den Bereich Internationale Zusammenarbeit zuständig ist. "Viele der Flüchtlinge, die ich in Irak und Libanon getroffen habe, leben seit drei Jahren unter äußerst schwierigen Bedingungen ohne wirkliche Perspektive. Hilflos sind sie zwischen die Mahlsteine der Global- und Regionalpolitik geraten." An die ab heute in Genf wieder anlaufenden Verhandlungen über ein Ende des Syrien-Krieges knüpften die Menschen in der betroffenen Region nur sehr geringe Erwartungen, obwohl sie weiter inständig auf eine baldige Rückkehr in ihre Heimat hofften.

Erklärung des pax christi-Bundesvorstandes

Wider den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“

Nach einiger Aufregung um den ausreichenden Zugang der Öffentlichkeit zum Verfahren über die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ist es ruhiger darum geworden. Es begann eine verspätete Sorge für die Angehörigen der Opfer. Es fanden und finden sich nun Menschen aus Politik und Gesellschaft, die den Angehörigen beistehen. Nun kommt es aber darauf an, dass das Interesse an der Aufdeckung rechtsextremer Gewalt nicht nur „Event-orientiert“ hoch war, sondern der Blick wieder auf den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“ – und auf bestimmte gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen gerichtet wird.

Hans-Josef Fell

Gabriel und Seehofer vernichten immer mehr grüne Jobs

Hans-Josef-Fell zur aktuellen LageAreva, Weserwind, Repower (jetzt: Senvion), Bard, Powerblades ... Man läuft Gefahr, sich an die sich häufenden Meldungen über Stellenstreichungen, Kurzarbeit und Insolvenzen in der Windenergie-Industrie zu gewöhnen. Laut einer Umfrage der IG Metall Küste unter Betriebsräten sind dieses Jahr in der Offshore-Industrie 1.000 Arbeitsplätze in Gefahr, nachdem die Branche letztes Jahr bereits 2.000 Menschen auf die Straße setzen musste. Die Gewerkschaft macht die Große Koalition dafür verantwortlich, die massive Vergütungskürzungen für die Windenergie auf See vorsieht.

Hans-Josef Fell MdB:

Gabriel will aus dem EEG ein Kohlebestandschutzgesetz machen

Hans-Josef-Fell zur aktuellen LageMaximal 60% Ökostrom will Wirtschaftsminister Gabriel bis 2035 gesetzlich verbindlich vorschreiben. Dies ist gleichbedeutend mit dem gesetzlich garantierten Schutz von mindestens 40% Strom aus fossilen Kraftwerken. Da der Atomausstieg bis dahin ja längst verwirklicht sein soll und da Erdgasgaskraftwerke wegen hoher Gaspreise nicht mehr wettbewerbsfähig sind, bedeutet dies nichts anderes ein Festschreiben des Anteils der Kohleverstromung von mindestens 40%. So würde der heutige Kohlestromanteil von etwa 45 % fast vollständig noch weit über 20 Jahre geschützt werden.

Einladung zur 18. Landeskonferenz des Eine Welt Netz NRW:

Jede Menge Kohle – Menschenrechte und Ressourcenverteilung

Gustav Stresemann Institut – Bonn. Das Eine Welt Netz NRW lädt alle Interessierten herzlich zur 18. Eine-Welt-Landekonferenz ein, die am 14. und 15. März 2014 im Gustav-Stresemann-Institut in Bonn stattfindet. Schwerpunkt der Konferenz ist die Kontroverse um „Blutkohle“. So bezeichnen Kritiker Steinkohle, die unter Missachtung von Menschenrechten und ökologischen Standards u.a. in Kolumbien und Südafrika abgebaut wird und in Deutschland in Kraftwerken von STAEG, RWE und E.ON verfeuert wird. Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, referiert am Freitag zu den entwicklungspolitischen Herausforderungen der deutschen Rohstoffpolitik und analysiert die Vereinbarkeit mit der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Marokko Teil III - Armut und Reichtum

Marokko: Armut und Reichtum | Plünderkönig, Eliten und Islamisten

Eliten plündern Marokko und schaffen Armut fürs Volk Die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) führte vom 22. bis 26. September 2013 einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. In diesem letzten Teil geht es um die krasse Armut in dem Land und um das riesige Gefälle zwischen Arm und Reich. Weitere Themen sind vorrangig die besetzte West-Sahara sowie die politischen Vorstellungen der islamistischen PJD-Partei. (Foto: Basar in Rabat, Foto: Elke Michauk, CC BY-NC-SA)

Fakten, Berichterstattung und Propaganda

Krieg gegen Gaza 2012

Am 27. Oktober 2013 warf der Staat Israel Bomben auf auf den Gazastreifen – wie bereits mehrmals in diesem Jahr. Mitglieder der israelischen Regierung, insbesondere der Minister für Nachrichtendienste Yuval Steinitz, drohen mit einem neuen Krieg gegen den Gazastreifen. [1] Sie werfen der Hamas vor, das Waffenstillstandsabkommen vom letzten November zu brechen. Jedoch hat der Staat Israel dieses Abkommen von Anfang an viel häufiger gebrochen: durch Erschießen oder Verletzten von Personen, Bombenangriffe, Zerstören von Ackerflächen und Gebäuden im Gazastreifen sowie durch Schließen von Grenzübergängen. [2] Die letzte israelische Großoffensive gegen den Gazastreifen liegt fast ein Jahr zurück. Dies ist Grund genug, sich daran zu erinnern sowie über die Berichterstattung nachzudenken. (Foto: Yusuf Arafat, Zitrusbauer im Gazastreifen, zeigt ein Foto seiner Tochter Runan, die im Krieg getötet wurde. Foto: Ryan Rodrick Beiler)