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politik

Reden wir von “Bildung” …!

Christine Eichel und die aktuelle PISA-Studie

TurboAbitur und andere DingeDas Thema “Bildung” ist derzeit in allen Medien präsent. Im März erst versammelte die deutsche Sektion der UNESCO immerhin 300 Fachleute in Bonn zu einem Inklusions-Kongress, in dessen Schlussdokument heftig bei allen gesellschaftlichen Gruppen um ihren Einsatz für die flächendeckende Umsetzung des Rechts auf Inklusive geworben wird. Danach rückte die Journalistin Christine Eichel mit ihrem Buch “Deutschland, Deine Lehrer” in die Schlagzeilen. Dem folgen nun, fast auf dem Fuße, Meldungen über die Ergebnisse von PISA-Studien, die diesmal nicht das Wissen um Lehrinhalte, sondern die Alltagstauglichkeit der Schülerinnen und Schüler zum Gegenstand hatten. Wobei sich angesichts verbreiteter Ratlosigkeit der einbezogenen deutschen Heranwachsenden im Praxistest erneutes Gemurmel und Raunen erhebt hinsichtlich der Tauglichkeit des Unterrichts an deutschen Schulen.

Endlagerfrage noch immer nicht beantwortet

Atomausstieg in Deutschland bleibt sinnvoll und machbar

Der Atomausstieg in Deutschland wird durch die Endlagerfrage entschiednen Der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland ist nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sowohl aus technischen als auch aus ökonomischen Gründen sinnvoll und sollte wie geplant bis Ende 2022 vollzogen werden. Das geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die im Wochenbericht des DIW Berlin erschienen ist. „Die Atomkraft entzieht sich jeglicher ökonomischen Rationalität“, sagt Forschungsdirektor Christian von Hirschhausen. „Noch nie konnte auf der Welt ein Atomkraftwerk wirtschaftlich betrieben werden, wenn man die Risiken für Mensch und Umwelt, Kosten für einen späteren Rückbau und die Endlagerung sowie die notwendigen Ausgaben für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung miteinbezieht.“ Als sicherste und kostengünstigste Variante erscheine daher der Ausstieg aus der Atomkraft. „Deutschland kann unbeirrt an seinem Atomausstieg festhalten, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Das gilt auch für die Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld im Jahr 2015“, so von Hirschhausen. Vordringlich ist den DIW-Forschern zufolge die Suche nach einem geeigneten Endlager für radioaktive Abfälle.

MISEREOR fordert Deutschland zu noch mehr Großzügigkeit auf

Syrien-Krieg: Jeden Tag 3000 neue Flüchtlinge im Libanon

Die Lage der syrischen Flüchtlinge im Libanon wird zunehmend verzweifelter. Das berichtete MISEREOR-Geschäftsführer Martin Bröckelmann-Simon unmittelbar nach Rückkehr von einer Reise ins Krisengebiet, die ihn in der vergangenen Woche in den Nordirak wie auch in den Libanon geführt hatte. "Während in Genf zäh verhandelt wird, kommen nur im Libanon jeden Tag 3000 neue Flüchtlinge an", sagte Bröckelmann-Simon, der im Vorstand des katholischen Hilfswerks für den Bereich Internationale Zusammenarbeit zuständig ist. "Viele der Flüchtlinge, die ich in Irak und Libanon getroffen habe, leben seit drei Jahren unter äußerst schwierigen Bedingungen ohne wirkliche Perspektive. Hilflos sind sie zwischen die Mahlsteine der Global- und Regionalpolitik geraten." An die ab heute in Genf wieder anlaufenden Verhandlungen über ein Ende des Syrien-Krieges knüpften die Menschen in der betroffenen Region nur sehr geringe Erwartungen, obwohl sie weiter inständig auf eine baldige Rückkehr in ihre Heimat hofften.

Erklärung des pax christi-Bundesvorstandes

Wider den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“

Nach einiger Aufregung um den ausreichenden Zugang der Öffentlichkeit zum Verfahren über die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ist es ruhiger darum geworden. Es begann eine verspätete Sorge für die Angehörigen der Opfer. Es fanden und finden sich nun Menschen aus Politik und Gesellschaft, die den Angehörigen beistehen. Nun kommt es aber darauf an, dass das Interesse an der Aufdeckung rechtsextremer Gewalt nicht nur „Event-orientiert“ hoch war, sondern der Blick wieder auf den „normalen“ Rechtsextremismus – den „kleinen Terror des Alltags“ – und auf bestimmte gruppenbezogene menschenfeindliche Einstellungen gerichtet wird.

Hans-Josef Fell

Gabriel und Seehofer vernichten immer mehr grüne Jobs

Hans-Josef-Fell zur aktuellen LageAreva, Weserwind, Repower (jetzt: Senvion), Bard, Powerblades ... Man läuft Gefahr, sich an die sich häufenden Meldungen über Stellenstreichungen, Kurzarbeit und Insolvenzen in der Windenergie-Industrie zu gewöhnen. Laut einer Umfrage der IG Metall Küste unter Betriebsräten sind dieses Jahr in der Offshore-Industrie 1.000 Arbeitsplätze in Gefahr, nachdem die Branche letztes Jahr bereits 2.000 Menschen auf die Straße setzen musste. Die Gewerkschaft macht die Große Koalition dafür verantwortlich, die massive Vergütungskürzungen für die Windenergie auf See vorsieht.

Hans-Josef Fell MdB:

Gabriel will aus dem EEG ein Kohlebestandschutzgesetz machen

Hans-Josef-Fell zur aktuellen LageMaximal 60% Ökostrom will Wirtschaftsminister Gabriel bis 2035 gesetzlich verbindlich vorschreiben. Dies ist gleichbedeutend mit dem gesetzlich garantierten Schutz von mindestens 40% Strom aus fossilen Kraftwerken. Da der Atomausstieg bis dahin ja längst verwirklicht sein soll und da Erdgasgaskraftwerke wegen hoher Gaspreise nicht mehr wettbewerbsfähig sind, bedeutet dies nichts anderes ein Festschreiben des Anteils der Kohleverstromung von mindestens 40%. So würde der heutige Kohlestromanteil von etwa 45 % fast vollständig noch weit über 20 Jahre geschützt werden.

Einladung zur 18. Landeskonferenz des Eine Welt Netz NRW:

Jede Menge Kohle – Menschenrechte und Ressourcenverteilung

Gustav Stresemann Institut – Bonn. Das Eine Welt Netz NRW lädt alle Interessierten herzlich zur 18. Eine-Welt-Landekonferenz ein, die am 14. und 15. März 2014 im Gustav-Stresemann-Institut in Bonn stattfindet. Schwerpunkt der Konferenz ist die Kontroverse um „Blutkohle“. So bezeichnen Kritiker Steinkohle, die unter Missachtung von Menschenrechten und ökologischen Standards u.a. in Kolumbien und Südafrika abgebaut wird und in Deutschland in Kraftwerken von STAEG, RWE und E.ON verfeuert wird. Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung, referiert am Freitag zu den entwicklungspolitischen Herausforderungen der deutschen Rohstoffpolitik und analysiert die Vereinbarkeit mit der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

Marokko Teil III - Armut und Reichtum

Marokko: Armut und Reichtum | Plünderkönig, Eliten und Islamisten

Eliten plündern Marokko und schaffen Armut fürs Volk Die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) führte vom 22. bis 26. September 2013 einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. In diesem letzten Teil geht es um die krasse Armut in dem Land und um das riesige Gefälle zwischen Arm und Reich. Weitere Themen sind vorrangig die besetzte West-Sahara sowie die politischen Vorstellungen der islamistischen PJD-Partei. (Foto: Basar in Rabat, Foto: Elke Michauk, CC BY-NC-SA)

Fakten, Berichterstattung und Propaganda

Krieg gegen Gaza 2012

Am 27. Oktober 2013 warf der Staat Israel Bomben auf auf den Gazastreifen – wie bereits mehrmals in diesem Jahr. Mitglieder der israelischen Regierung, insbesondere der Minister für Nachrichtendienste Yuval Steinitz, drohen mit einem neuen Krieg gegen den Gazastreifen. [1] Sie werfen der Hamas vor, das Waffenstillstandsabkommen vom letzten November zu brechen. Jedoch hat der Staat Israel dieses Abkommen von Anfang an viel häufiger gebrochen: durch Erschießen oder Verletzten von Personen, Bombenangriffe, Zerstören von Ackerflächen und Gebäuden im Gazastreifen sowie durch Schließen von Grenzübergängen. [2] Die letzte israelische Großoffensive gegen den Gazastreifen liegt fast ein Jahr zurück. Dies ist Grund genug, sich daran zu erinnern sowie über die Berichterstattung nachzudenken. (Foto: Yusuf Arafat, Zitrusbauer im Gazastreifen, zeigt ein Foto seiner Tochter Runan, die im Krieg getötet wurde. Foto: Ryan Rodrick Beiler)

Gespräche über Menschenrechte und Demokratie

Reise nach Marokko - Demokratie und Menschenrechte

Wie sehen engagierte Marokkaner_innen ihr Land? Als positive Ausnahme unter den arabischen Län­dern (éxception marocaine) wie der König und die staatlichen Medien? Als einen Ort, in dem Angst vor Spitzeln und Geheimpolizei allgegenwärtig ist? Glauben sie dass Nicht­regierungsorganisationen (NGOs) viel bewirken können im Hinblick auf Gerechtigkeit? Und wie sehen speziell Frauen ihre Lage? Antworten auf diese Fragen zu erhalten ist wegen der beschränkten Meinungsfreiheit äußerst schwierig. Vom 22. bis 26. September 2013 führte die Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB) einen Study Visit nach Rabat, der Hauptstadt von Marokko, durch. Daran nahmen 11 Vertreter_innen aus der deutschen Jugendarbeit und Jugendbildung teil. Sie kamen in Kontakt zu vielen Akteur_innen von NGOs und der staatlichen Ebene, um sich zu informieren und eine Basis für eine zukünftige Zusammenarbeit herzustellen. Ich nahm als Vertreterin des AKE-Bildungswerks daran teil und berichte in drei Teilen darüber. (Foto: Stadtmauer von Rabat)

PM: Friedenskooperative zum Kundus-Prozess

Protestkundgebung zum Kundus-Prozess wegen möglicher Kriegsverbrechen der Bundeswehr

Protestkundgebung zum Kundus-Prozess Zur Kundgebung am Bonner Landgericht am 30. Oktober anlässlich des Zivilverfahrens von Angehörigen der Opfer des von der Bundeswehr zu verantwortenden tödlichen Bombardements von ca. 140 Zivilisten im September 2009 ruft auch das Netzwerk Friedenskooperative auf. "Wir organisieren die Protestkundgebung zusammen mit mit weiteren Antikriegs-Initiativen, weil die Angehörigen des Massakers Solidarität aus der deutschen Gesellschaft und Gerechtigkeit verdienen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner und wendet sich damit gegen den Eindruck, dass Protestaktionen zum Kundus-Verfahren hauptsächlch von "linken" Gruppierungen getragen würden. Wichtiger noch als die Höhe einer Entschädigung für den Tod ihrer Angehörigen sei die juristische Feststellung, dass der Befehl des damaligen Oberst Klein Unrecht und eine Verstoß gegen das Völkerrecht gewesen sei.

Ein Bilderbericht über das Leben der Palästinenser_innen

Reise nach Israel und Palästina | Eindrücke fürs Leben

Kinder in Hebron. Auf der Reise nach Palästina wird sich ihre Einstellung verändern.Hier erfahren Sie an Hand von Fotos und Landkarten Wichtiges über Palästina. Gleichzeitig soll dieser kurze Bericht eine Einladung sein, das Land zu bereisen, Menschen kennen zu lernen und sich selbst ein Bild zu machen. Somit steht er unter dem von Palästinenser_innen herausgegebenen Motto "Kommt und seht!" [1]. (Foto: Kinder in Hebron)

Friedenserziehung – Der Zivile Friedensdienst

Aktion für den Frieden - Bitte 20 Mio mehr vom Militär

Aktion für den Frieden - Bitte 20 Mio mehr vom MilitärWeithin unbekannt ist eine neue Ausbildung für junge Leute, die vom Militärdenken wegkommen wollen: Mit Unterstützung des Ministerpräsidenten Johannes Rau gab es 1997 in Nordrhein-Westfalen den ersten Qualifizierungskurs zur Ausbildung sogenannter Friedensfachkräfte. Die Idee und der Lehrplan sind in der gewaltfreien und der Friedensbewegung entstanden und erarbeitet worden. Seit 1999 fördert die Bundesregierung den Zivilen Friedensdienst.

Friedensnobelpreisträger IPPNW gratuliert OPCW

Atomwaffen ächten

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), und Friedensnobelpreisträger von 1985 begrüßt die Entscheidung des Nobelpreiskomitees, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auszuzeichnen „Das Verbot von Chemiewaffen ist eine Errungenschaft der internationalen Zivilgesellschaft und der Diplomatie, ebenso wie das Verbot biologischer Waffen. Jetzt ist es an der Zeit, dass Atomwaffen aufgrund ihrer katastrophalen humanitären Folgen ebenfalls verboten und vernichtet werden,“ erklärt Xanthe Hall, Abrüstungssprecherin der IPPNW.

Das Geschäft mit der Massenvernichtung

Deutscher Banken als Atomwaffenhersteller - Don´t Bank On The Bomb

iDon´t Bank On The Bomb Die Deutsche Bank ist in Deutschland Nummer Eins bei der Finanzierung von Atomwaffenherstellern. Das geht aus der heute veröffentlichten Studie „Don´t Bank On The Bomb“ der Anti-Atomwaffenkampagne ICAN und IKV pax christi hervor. Die Studie nennt insgesamt 298 Finanzdienstleister aus 30 Ländern, die in Unternehmen investieren, die Atomsprengköpfe sowie Atomwaffen-Trägersysteme entwickeln, produzieren oder warten. Dazu gehören u.a. Raketen, Bomber und U-Boote. Weltweit investieren Finanzinstitute in einer Größenordnung von 235 Mrd. Euro ($314 Mrd.) in 27 Hersteller dieser nuklearen Massenvernichtungstechnik.

Arabellion - Umwälzungen im arabischen Raum als Seminarthema

Arabellion - Gewaltfreier Widerstand im arabischen Raum

Sit-in in TunisDie Umwälzungen im arabischen Raum sind nach wie vor hochaktuell und waren Thema eines Seminars des Internationalen Versöhnungsbunds im Januar 2013. Für die Veranstaltung wurde der Titel Arabellion gewählt, um deutlich zu machen, dass es sich dabei um ein „arabisches Jahrhundertprojekt“ handelt.[1] (Sit-in in Tunis am 28. Januar 2011; Leomaros, wikimedia commons)

Wichtige Basisinformationen zur Geschichte:

Israel - Palästina | Geschichte von damals bis heute

Palästina und Israel - Die Geschichte und wichtige Daten und FaktenFakten über die Gründung des Staates Israel, über die Vertreibung der Palästinenserinnen und Palästinenser und über den Krieg im Juni 1967 sind in Deutschland leider wenig bekannt. In Medien wurde und wird diese Vergangenheit häufig so dargestellt, als wäre Israel bedroht gewesen. Dies entspricht jedoch in keiner Weise den Tatsachen. In diesem Artikel stellt Gabi Bieberstein wichtige Basisinformationen zusammen. Vertiefend kann auf gute Bücher und Broschüren [1] zurückgegriffen werden. [Foto: Gedenken an die Nakba - die Flucht und Vertreibung der Palästinenser_innen, Hebron 2010; Shy Halatzi, wikimedia commons]

Nach der Bundestagswahl:

Minderheitsregierung wird kommen der Nichtwähler hat gesprochen

Im gesamten deutschen > kritischen < Netz, dass sich mit der Politik der Staats- Parteien beschäftigt, ist aktuell zu lesen: Auch die kommende Bundesregierung wird in der Bevölkerung keine Mehrheit haben. Anders die sogenannten "Leitmedien". Diese berichten Hofberichterstattermässig im Sinne der Staats-Administration. Da spielen die vielen Nichtwähler nämlich überhaupt keine Rolle. Holt man allerdings die Nichtwähler aus dem Verborgenen – also vor die Kameras, dann sieht die Sache schon ganz anders aus. . Die Mainstream-Medien haben wie so oft, die Nichtwähler ignoriert. Auch ein paar weitere „Nebensächlichkeiten“ müssen näher betrachtet werden.

Aktion Obama: Nächste Schritte!

Friedenspolitik: Aktion Obama | Die Welt braucht Frieden

Vor zehn Tagen riefen wir die "Aktion Obama" ins Leben, als die westlichen Kriegstrommeln gegen Syrien immer lauter wurden und ein Militärschlag fast unausweichlich schien. Wir sind dankbar für die positive Resonanz und eure Beteiligung an der Aktion! Der Militärschlag gegen Syrien wurde erst einmal zurückgezogen und ein Abkommen zur Vernichtung der Chemiewaffen ist unterzeichnet. Das ist ein Grund zur Freude, aber es ist nicht genug. Die Menschheit steckt in einer Sackgasse und wird erschüttert von heftigen Turbulenzen und Eruptionen der Gewalt, täglich und unvorstellbar schlimm. Wir stehen an einem kritischen Kipppunkt, der sich sowohl in die Richtung von globalem Krieg als auch in die Richtung einer ganz neuen Friedensentwicklung ausschlagen kann. Was jetzt und in den nächsten Wochen und Monaten geschieht, wird für die weitere Evolution auf der Erde entscheidend sein. Deswegen setzen wir unsere Aktion fort, um ein weltweites "Urkraftfeld" für den Frieden zu aktivieren. Bis zum Global Grace Day am 9. November wollen wir deutliche Zeichen einer solchen Entwicklung in der Welt sehen und sichtbar machen.

Gastkommentar von Clemens Ronnefeldt

UN-Syrien-Chemiewaffenreport und die Darstellung in den Medien

clemens-ronnefeldt zum UN-Syrien-ChemiewaffenreportJede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter [1]. Auf Seite 8 des pdf-Dokumentes findet sich unter den Punkten 27 bis 30 eine Zusammenfassung, die mit dem Satz endet: "This result leaves us with the deepest concern." ("Dieses Ergebnis lässt uns mit tiefster Sorge zurück", Übersetzung: C. R). Auf den Seiten 22 bis 25 des pdf-Dokumentes finden sich Aufnahmen der Raketen(teile) in Damaskus. Während der UN-Bericht eine Schuldzuschreibung, wer für den Abschuss der Raketen verantwortlich ist, vermeidet - und dazu auch nicht den Auftrag hatte -, gehen zahlreiche deutsche Medien über die bloße Berichterstattung der Fakten des UN-Berichts weit hinaus - und klagen anhand des UN-Berichtes Baschar al-Assad an.