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isaf

Afghanischer Stammesführer im Interview

Afghanistan: Frieden mit Taliban möglich

Die Zusammenarbeit der Bundeswehr und der ISAF mit irregulären Milizen in Afghanistan gerät in den Focus der Öffentlichkeit. Auf drei Seiten berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 12. Februar 2012 zu diesem Thema. ngo-online fragte Naqibullah Shorish, den nationalen Stammesführer des größten afghanischen Stammes der Kharoti nach den Gefahren der irregulären Milizen und nach notwendigen Konsequenzen für einen Friedensprozess. Shorish unterhält Kontakte zu allen Konfliktparteien, auch zur Taliban-Führung um Mullah Omar.

Kriegssturheit erfordert mehr Protest

Petersberg II - Desaster der Afghanistan-Konferenz

„Kurz vor Beginn der als Versöhnungs- und Friedenskonferenz beschriebenen Konferenz in Bonn ist das Desaster der deutschen Afghanistan Politik unverkennbar“ so Reiner Braun vom „Protestbündnis gegen Petersberg II“. „Einen Friedensprozess, wenn er denn jemals überhaupt intendiert war, kann es nicht geben, wenn die wesentliche Akteure an diesem Prozess und zu denen zählen selbst nach Meinung der Bundesregierung Pakistan, Iran und die Taliban an der Konferenz gar nicht teilnehmen“.

Abstimmung im Bundestag

"Sauerland-Gruppe" wollte offenbar Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Die mutmaßlichen Terroristen der islamistischen "Sauerland-Gruppe" wollten mit den von ihnen geplanten Anschlägen offenbar Druck für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausüben. Das geht scheinbar aus abgehörten Gesprächen hervor, aus denen am Mittwoch (6. Mai) vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) zitiert wurde. Die Attentate sollten vor der Entscheidung des Bundestages über eine Verlängerung des ISAF-Mandats Stimmung unter den Deutschen gegen einen weiteren Verbleib der deutschen Truppen in Afghanistan schüren.

Ohne Beweise

NATO-Oberbefehlshaber soll ISAF-"Schutztruppe" Tötungsbefehl gegeben haben

Der angebliche Befehl des NATO-Oberbefehlshabers Bantz Craddock zur Tötung afghanischer Drogenhändler auch ohne Beweise hat in Deutschland einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Verteidigungspolitiker wiesen am Donnerstag (23. Januar) in Berlin darauf hin, dass ein solcher Befehl von Bundeswehrsoldaten nicht ausgeführt werden kann. Sie reagierten damit auf Medienberichte über eine entsprechende Weisung des US-Generals an das NATO-Hauptquartier in Brunssum unter Führung des deutschen Generals Egon Ramms und an das Hauptquartier der NATO-geführten Afghanistanschutztruppe ISAF in Kabul.

Vor Bundestagsenscheidung über Afghanistan-Einsatz

Friedensbewegung protestiert gegen geplante Mandatsverlängerung

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über den weiteren ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dem Parlament liegt dazu ein Antrag der Bundesregierung vor, das Mandat um 14 Monate bis zum 13. Dezember 2009 zu verlängern, um eine Diskussion über den Kriegseinsatz aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Zudem sollen künftig bis zu 4500 Soldaten und damit 1000 mehr als im bisher geltenden Mandat eingesetzt werden können. Aus der Friedensbewegung kam heftige Kritik an der geplanten Mandatsverlängerung. Reiner Braun und Peter Strutynski vom Bündnis "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" monierten, während alle Welt über einen Strategiewechsel und über einen Ausstieg aus dem Krieg diskutiere, setze die Bundesregierung weiter auf die militärische Karte und trage so zur Eskalation des bislang schon sieben Jahre dauernden Krieges bei. Mit jeder Aufstockung der internationalen Truppen sei bislang die Sicherheitslage prekärer geworden und die Kämpfe hhätten sich ausgeweitet.

"Terrorismus-Argument ist vorgeschoben"

Ex-Verteidigungsstaatssekretär Wimmer fordert Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan

Der frühere Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer (CDU) hält den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan für "überfällig". In der Zeitschrift "Stern" plädiert Wimmer sogar für einen einseitigen Rückzug des deutschen Kontingents: "Es ist nicht unser Krieg", so Wimmer. Wimmer hält das Argument, in Afghanistan werde der internationale Terrorismus bekämpft, nur noch für vorgeschoben. "Was ist mit Osama bin Laden? Wird er tatsächlich gejagt? Ist er je gejagt worden? Oder stimmt der Eindruck, hier werde jemand der Welt wie Sauerbier angeboten?", schreibt er für das Magazin.

Keine Gespräche mit Taliban

Angeblich mehr Politik in Afghanistan

In der Berichterstattung über den Besuch des neuen UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Kai Eide, in Berlin existiert der Krieg am Hindukusch praktisch nicht. Man zeichnet in der deutschen Öffentlichkeit ein Bild von Gesprächen, von Politik und von "Wiederaufbau". So sieht etwa der UN-Sonderbeauftragte den "Konflikt" am Hindukusch nur politisch lösbar. "Das ist ein politischer Prozess", sagte Eide am 17. April nach Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in Berlin. Zugleich stellte der Diplomat klar, dass er keine Kontakte zu den Taliban aufnehmen werde.

Kampfeinsatz

Panzerbrigade 21 stellt ab Sommer QRF-Einheit für Afghanistan

Die Bundeswehr bereitet sich auf die Übernahme der schnellen Eingreiftruppe für Nordafghanistan vor. Ab Mitte 2008 werden Teile der Panzerbrigade 21 im nordrhein-westfälischen Augustdorf die sogenannte Quick Reaction Force (schnelle Eingreiftruppe) stellen, teilte die Bundeswehr am 13. Februar in Koblenz mit. Die QRF wird im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF dem unter deutscher Führung stehenden Regionalkommando Nord unterstellt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte vor einer Woche angekündigt, dass Deutschland ab 1. Juli die schnelle Eingreiftruppe von den Norwegern übernehmen werde, die sich zurückziehen.

Afghanistan

ISAF-Truppen können angeblich "Komplizen von Folter" werden

Nach Auffassung der Menschenrechtsorganisation Amnesty international ist die "Internationale Schutztruppe in Afghanistan" (ISAF) "auf dem besten Weg, sich zum Komplizen von Folter und Misshandlung zu machen". Ein Bericht der Organisation analysiert die Praxis der ISAF, Festgenommene an afghanische Behörden – insbesondere an den Geheimdienst – zu übergeben. Amnesty spricht von "Informationen", wonach mehrere Personen nach Übergabe durch die ISAF gefoltert worden oder verschwunden seien. Die Organisation fordert die ISAF daher auf, Übergaben an den afghanischen Geheimdienst fürs Erste einzustellen. "Neben den ISAF-Truppen aus Kanada, Belgien, Großbritannien, Norwegen und den Niederlanden haben auch deutsche Einheiten mehrere Personen an die Afghanen übergeben", so Amnesty. Die Bundesregierung halte sich mit Informationen zu den übergebenen Gefangenen leider sehr zurück. "Selbst gegenüber dem Bundestag verweigert das Verteidigungsministerium genaue Angaben zu Zahl und Verbleib dieser Personen", sagte Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty.

ISAF-Mission in Afghanistan

Bundeswehr-Offizier wegen Bestechung vor Gericht

Ein 59 Jahre alter Bundeswehroffizier muss sich wegen des Verdachts der Bestechung und des Verrats von Dienstgeheimnissen vor dem Kölner Amtsgericht verantworten. Das Verfahren steht im Zusammenhang mit der ISAF-Mission in Afghanistan, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

"Von Zivilbevölkerung abgelehnt"

Entwicklungshelfer fordern Kurswechsel in Afghanistan

Anlässlich der Abstimmung des Deutschen Bundestages über eine Verlängerung der Bundeswehr-Mandate in Afghanistan hat der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) die Bundesregierung aufgefordert, die Beteiligung an der "Operation Enduring Freedom" so schnell wie möglich einzustellen. Der Einsatz habe sich politisch als kontraproduktiv herausgestellt und werde von der afghanischen Zivilbevölkerung abgelehnt.

Bodentruppen

SPD-Verteidigungspolitiker Arnold fordert mehr Soldaten für Afghanistan

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädiert für eine Aufstockung der internationalen Streitkräfte in Afghanistan. Das Land brauche mehr Soldaten, sagte Arnold nach einer Afghanistanreise am 29. August im Deutschlandfunk. Angesichts der Kämpfe im Süden Afghanistans könne er Forderungen dortiger Generäle nach mehr Bodentruppen verstehen.

Krieg in Asien

Merkel für Verlängerung der Afghanistan-Mandate

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Afghanistan-Mandate ausgesprochen. Das deutsche Engagement in Afghanistan müsse fortgesetzt werden, sagte Merkel am 18. Juli in Berlin. Dazu brauche man die Verlängerung aller drei Komponenten. Dabei sei auch die US-geführte Anti-Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" (OEF) von zentraler Bedeutung, weil sie in sehr erheblichem Maße die Sicherheit der ISAF-Schutztruppe garantiere. Die Verantwortung für Afghanistan diene auch der eigenen Sicherheit. Dagegen wäre es "fahrlässig" sich zurückzuhalten, weil "Schwierigkeiten" entstünden.

NATO-General

Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan wahrscheinlich

Die NATO und die Bundeswehr müssen sich nach Ansicht des NATO-Generals Egon Ramms verstärkt auf Kampfhandlungen in Afghanistan einstellen. "Es muss allen politischen und militärischen Entscheidungsträgern eindeutig klar sein, dass die ISAF-Mission in Afghanistan - und damit meine ich das ganze Land - gefährlich ist", sagte Ramms, der als Befehlshaber des Allied Joint Force Command im niederländischen Brunssum den Einsatz der internationalen Afghanistan Schutztruppe ISAF leitet, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Kampfhandlungen könnten überall erforderlich werden.

Druck aus der NATO

Aufklärungs-Drohnen für Südafghanistan

Nach dem sich verstärkenden Druck aus NATO-Kreisen, das Bundeswehr-Kontingent in Afghanistan auch im Süden des Landes einzusetzen, erwägt die Bunderegierung nun den Einsatz sogenannter Drohnen. Die "Financial Times Deutschland" berichtete unter Berufung auf Fraktionskreise, dass die unbemannten deutschen Fluggeräte vom Typ "Luna" im Kampf gegen die Taliban eingesetzt werden sollten. Sie könnten Aufklärungsarbeit leisten. Dies will Bundeskanzlerin Merkel beim Gipfeltreffen der NATO-Mitgliedsstaaten in Riga kommende Woche den Bündnispartnern anbieten.

Mit Geduld fortsetzen

Parlament verlängert den Bundeswehr Einsatz in Afghanistan

Der Bundestag hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit einer weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Truppe ISAF in Afghanistan zugestimmt. So können künftig bis zu 3.000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan eingesetzt werden. Für den Antrag votierten 492 Abgeordnete bei 71 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen. Gleichzeitig wurde der Einsatz im Südsudan für zwei Wochen, bis zum 8. Oktober, ausgedehnt. Grund für diese kurze Laufzeit ist die Diskussion bei den Vereinten Nationen, die von der Afrikanischen Union geführte Mission in der westsudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur in eine UN-geleitete umzuwandeln.

Neue Basis

Bundeswehr übernimmt Führung der ISAF in Nordafghanistan

Die Bundeswehr weitet ihren Einsatz in Afghanistan aus und übernimmt am Donnerstag offiziell die Führung für den internationalen Militäreinsatz ISAF im gesamten Norden des Landes. Dazu gehören auch die fünf regionalen "Wiederaufbauteams" in den Nordprovinzen. Regionaler Kommandeur wird Brigadegeneral Markus Kneip.

Sicherheit statt Bush-Wiederwahl

medico kritisiert NATO- und US-Politik in Afghanistan

Die Hilfsorganisation medico international erhebt schwere Vorwürfe gegen die Politik der NATO in Afghanistan. Alle Versuche, mit Hilfe der von der NATO geführten ISAF die Macht der Warlords einzuschränken, seien bislang gescheitert. So hätten sich die groß angekündigten Programme zur Entwaffnung der Milizen und Armeen unter der Hand in Umrüstungsprogramme verwandelt. Denn die vorsichtigen Versuche der NATO-geführten ISAF-Truppen die Warlords zurückzudrängen, würden immer wieder konterkariert von der Kriegsführungsstrategie der USA. Diese setzten nach wie vor auf Zusammenarbeit mit den Kräften der Nordallianz, um Al Quaida und die Taliban zu bekämpfen. Auch das Konzept der Provincial Reconstruction Teams (PRT), das militärisch-polizeiliche Sicherheitskonzepte mit Wiederaufbaumaßnahmen zu verbinden sucht, gefährde vor allem die zivilen Helfer.

Afghanistan

ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert und erweitert

Das Bundeskabinett hat einer Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan für die nächsten zwölf Monate zugestimmt. Gleichzeitig stimmte das Kabinett einer Erweiterung des Einsatzgebietes über den Großraum Kabul hinaus zu. Der deutsche ISAF-Einsatz ist bis zum 13. Oktober 2004 befristet und bezieht nun auch die Region Kunduz im Nordosten des Landes mit ein. Der Bundestag muss der Ausweitung des Einsatzes noch zustimmen.

Afghanistan-Einsatz

Neue Hinweise auf technischen Defekt bei Hubschrauber-Absturz

Ein technischer Defekt als Ursache für den Absturz des Bundeswehrhubschraubers bei Kabul wird immer wahrscheinlicher. Der Kommandeur der deutschen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, Brigadegeneral Werner Freers, sagte am Freitag im Südwestrundfunk (SWR), hierfür gebe es "gewisse Hinweise". Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sei der Hubschrauber nicht beschossen worden. Mögliche Mängel in der Ausrüstung will Freers als Erklärung für das Unglück, bei dem sieben Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen, ebenfalls nicht gelten lassen. "An diesem Hubschrauber ist nichts, was dreht und sich bewegt, was alt ist. Und hinzu kommt noch: Wir haben gute Besatzungen, hervorragende Techniker", betonte Freers.