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Oberbürgermeisterwahl Mainz - wie es wählt und macht

Oberbürgermeisterwahl in Mainz - wie es wählt und macht

Am kommenden Sonntag wird in Mainz ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Zur Wahl haben sich insgesamt 8 Kandidaten gestellt. Nach einer Umfrage zum letzten Wochenende wird es wohl zu einer Stichwahl kommen. Der bisherige Oberbürgermeister Beutel (SPD) steht nicht zur Wiederwahl. Unsicherheitsfaktor stellen die 37% noch unentschlossener dar.

Bundesregierung könnte – wenn sie denn wollte

Union glänzt bei Fluglärm durch Untätigkeit

„Der Entwurf für eine neue EU Verordnung zum Fluglärm muss alle geplagten Menschen in Rhein-Main aufhorchen lassen. Bisher ist noch nichts endgültig beschlossen. Es liegt nun an der Bundesregierung, hier einzuschreiten. Sie könnte die Vorlage im EU-Ministerrat zu Fall bringen – wenn sie denn wollte “, kommentiert Tabea Rößner, Stadtratsmitglied und Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN die Debatte um die geplante EU-Flugrechtsverordnung.

Nachhaltigkeit bei fairflowers

Blumen fair kaufen: fairflowers

Blumen mit nur zu Weihnachtszeit von fairflower Deutschland ist das größte Schnittblumen-Import Land der Welt. Der Großteil der 300.000 Tonnen Schnittblumen, die bei uns jährlich verkauft werden, kommt aus Ländern des Südens, nur 20 % stammen aus heimischer Produktion. Da lohnt es sich, auf die Produktionsverhältnisse Einfluss zu nehmen. In vielen Blumenanbaugebieten Lateinamerikas und Afrikas sind Missstände wie Diskriminierung der überwiegend weiblichen Beschäftigten, Unterdrückung freier Gewerkschaften und Erkrankungen der ArbeiterInnen durch massiven Pestizideinsatz an der Tagesordnung.

Berufung möglich

Verwaltungsgericht Mainz erlaubt Arzneimittel-Automaten

Die Abgabe von Arzneimitteln an computergesteuerten Automaten ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz zulässig. Der Betrieb der Anlage verstoße nicht gegen geltende Vorschriften, heißt es in der noch nicht veröffentlichten Begründung. Damit gaben die Richter einem Apotheker recht, der einen solchen Automaten in Osthofen betreibt. Das Land Rheinland-Pfalz hatte ihm dies untersagt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, eine Berufung zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ließen die Richter wegen der grundsätzlichen Bedeutung zu.

Schreiben an Kurt Beck

Ypsilanti wendet sich gegen Mainzer Kohlekraftwerk

Die Spitzenkandidatin der SPD in Hessen, Andrea Ypsilanti hat das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue zwischen Mainz und Wiesbaden heftig kritisiert. Gemeinsam mit dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Gernot Grumbach, forderte sie den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) dazu auf, ein länderübergreifendes Raumordnungsverfahren für das Kraftwerk einzuleiten. In Ypsilantis Schreiben an den SPD-Vorsitzenden heißt es, das geplante Kohlekraftwerk "zwischen unseren beiden Landeshauptstädten konterkariert in fataler Weise, wofür wir in tagtäglicher mühevoller Überzeugungsarbeit auf allen politischen Ebenen kämpfen: für die Reduktion der CO2-Immissionen, um den Klimawandel aufzuhalten und unsere Umwelt zu retten. Auch was wir uns als Partei auf die Fahnen geschrieben haben, würde bereits vor unserer Haustüre zur Makulatur." Das Kraftwerk sei völlig überdimensioniert und "die Kohleverstromung hat sich als Technik bereits heute überlebt". Das Projekt werfe die energiepolitische Diskussion um Jahrzehnte zurück, meint die Herausforderin des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch.

"Einwohnerantrag"

Mainzer Umweltschützer wollen Kohlekraftwerk verhindern

Mit einem Einwohnerantrag an den Mainzer Stadtrat wollen örtliche Umweltschützer von BUND, Greenpeace, Lokaler Agenda 21, KoMa und des NABU gegen das in Mainz geplante Steinkohlekraftwerk mobil machen. Der Antrag fordert vom Stadtrat, sich "gegen den klimaschädlichen Kohlemeiler" auszusprechen. Die städtischen Vertreter werden aufgefordert, in den Entscheidungsgremien der Stadtwerke und der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden in diesem Sinne aktiv zu werden. Statt in Kohle sollen die kommunalen Unternehmen in erneuerbare Energien, Blockheizkraftwerke und verstärkt auch in Stromeinsparung investieren. 2000 Unterschriften werden benötigt, um den Antrag dem Stadtrat zur Abstimmung vorzulegen. Das neue Kraftwerk soll 2012 in Betrieb gehen und bis etwa 2050 laufen.

Bush-Besuch in Mainz

Demonstration "Bush gehört nicht ins Goldene Buch, sondern vor Gericht"

Um gegen die Politik von George W. Bush zu protestieren, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine Mitglieder zu Demonstrationen am 22. und 23. Februar aufgerufen. "Die Politik von George W. Bush in den USA und weltweit steht wie kaum eine andere für neoliberale Globalisierung und Raubtierkapitalismus" heißt es im Aufruf des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises: "Wer schweigt, stimmt zu." Die Vorwürfe reichen vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg über die offizielle Außerkraftsetzung des Rechtsstaates bis zur Beschneidung von Bürgerrechten und Schaffung sozialer Ungleichheit.

Nato und Bush

Proteste gegen Kriegspolitik angekündigt

Um gegen Krieg und die zunehmende Militarisierung der Außenpolitik zu protestieren, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine Mitglieder zu Demonstrationen gegen die so genannte Nato-Sicherheitskonferenz in München und beim Besuch von US-Präsident George Bush in Mainz aufgerufen. In München tagten am kommenden Wochenende Regierungsvertreter, Militärstrategen, Generäle und Verteter von Rüstungskonzernen "hinter verschlossenen Türen", erklärte Attac. Das Motto "Frieden durch Dialog" führe dabei in die Irre, sagte Hagen Pfaff von Attac München. In München gehe es nicht um Frieden und Sicherheit, sondern ums Gegenteil. "Hier werden Militärstrategien koordiniert und Kriegskoalitionen für gemeinsame Angriffskriege geschmiedet."

Tag der Deutschen Einheit

Gottesdienst im Mainzer Dom

Mit einem ökumenischen Gottesdienst im Mainzer Dom haben die beiden großen Kirchen die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eingeläutet. Der Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland, Manfred Kock, sagte, die Terroranschläge in den USA hätten sich vor die Freude des 3. Oktober geschoben. Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung habe es die Hoffnung auf einen "wunderbaren Wandel" der Geschichte und eine friedlichere Welt gegeben. Die Anschläge und auch die Krisen wie auf dem Balkan zeigten aber, dass die Welt verletzlich sei. "Solches Unheil kann auch uns treffen", mahnte Kock. Er bezeichnete zugleich die deutsche Einheit als Geschenk.

Römisches Mainz

"Hier schläft Isis"

Eigentlich müssten Touristen in Deutschland in Scharen nach Mainz pilgern. Einen Isis- und Kybeletempel von einmaliger historischer Bedeutung gibt es hier, das größte römische Bühnentheater nördlich der Alpen, die berühmten Römerschiffe, Reste eines römischen Aquädukts im Zaybachtal. Das lateinische Mogontiacum war nicht nur eines der wichtigsten Militärlager an der Rheingrenze, sondern auch Ort eines groß angelegten Bauprogramms des römischen Kaisers Vespasian. Doch trotz aller spektakulären Funde gelten noch immer Trier, Köln und Xanten als die Römerstädte in Deutschland schlechthin. Die Bedeutung des römischen Mainz hingegen ist immer noch weitgehend unbekannt. Höchstens die Fachwelt blickte gelegentlich aufmerksam nach Mainz, wenn wieder einmal eine epochale Entdeckung gemacht wurde.