Beck kritisiert innerparteiliche Heckenschützen

"Die Würde nehmen"

Zwei Tage lang hat er geschwiegen. Bis auf eine dürre Presseerklärung am Sonntagabend hatte Kurt Beck nach seinem überraschenden Rücktritt vom SPD-Bundesvorsitz nichts von sich hören oder sehen lassen. Entsprechend groß war die Spannung, als der rheinland-pfälzische Ministerpräsident am Dienstag (9. September) im heimischen Mainz vor die Öffentlichkeit trat, um seine Version der Ereignisse darzulegen - zunächst in einer von mehreren Sendern live übertragenen Pressekonferenz und anschließend noch in etwas trauterer Runde ohne Kameras mit Journalisten beim Mittagessen.

Deutlich wurde dabei vor allem eins: Beck ging es dabei um einen aufrechten Abgang von der bundespolitischen Bühne. "Die Brocken hinschmeißen ist wirklich nicht meine Art", sagte er. Bei der Erklärung, warum er auf der SPD-Klausur in Schwielowsee am Wochenende dann dennoch Partei und Öffentlichkeit mit einem derart unerwarteten Rücktritt überrascht hatte, zeigte sich Beck - ganz Parteisoldat - peinlich bemüht, die "erste politische Reihe" der SPD in Schutz zu nehmen. Keinesfalls wollte Beck den Eindruck entstehen lassen, dass er nun durch Nachtreten etwa gegen seinen designierten Nachfolger Franz Müntefering der SPD schadet.

Doch so völlig "ohne Groll", wie er das sagte, hat Beck Berlin natürlich doch nicht verlassen. Nur dass er den Groll ausschließlich und ohne Namensnennung gegen einige wenige illoyale Genossen aus der zweiten Reihe richtete, die den Medien Informationen hätten zukommen lassen mit dem Ziel, ihm zu schaden.

Nicht dass dies etwas grundsätzlich Neues gewesen wäre. An diese innerparteilichen Heckenschützen, die den Medien Wochenende für Wochenende mit anonymen Äußerungen neue Nahrung für Berichte über die innere Zerrissenheit der SPD geben, musste Beck eigentlich längst gewöhnt sein. Doch dieses Mal sei es eben nicht um irgendein Thema gegangen, betonte er, sondern um die "Kernfrage" der Bestimmung des Kanzlerkandidaten. Damit habe die Angelegenheit eine völlig andere Qualität" bekommen.

Dass Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier die Kandidatur übernehmen solle, habe er mit diesem freundschaftlich erörtert und dabei auch Müntefering miteinbezogen. Dann sei aber, wie er aus "mehreren und absolut zuverlässigen Quellen" wisse, von einzelnen Personen aus der Partei "ein völlig anderer Ablauf" an die Presse kolportiert worden, sagte Beck. Ziel dabei sei gewesen, den Eindruck zu erwecken, er sei als Parteichef gezwungen worden, einen Vorschlag zu machen. "Das ist so etwas wie der Versuch, einem auch die Würde zu nehmen", sagte Beck.

Die Entscheidung zum Rücktritt habe er dann Samstagnacht in einer ganz nüchternen Abwägung getroffen, wobei es vor allem um seine Handlungsspielräume als Parteichef gegangen sei. Er sei schließlich nicht nach Berlin gegangen, um etwas zu werden, sondern um etwas zu bewegen: "Ich habe nie an Gitterstäben gerüttelt", sagte Beck in Anspielung an eine Anekdote aus den jungen Jahren des früheren Kanzlers Gerhard Schröder.

"Die Partei mit der Agenda 2010 zu versöhnen"

Bewegt habe er in seinen knapp zweieinhalb Jahren als SPD-Chef dann durchaus etwas, so Beck. Der Weg sei richtig gewesen, Integrationskraft zu entwickeln, die seit Jahren brachliegende Arbeit am Grundsatzprogramm zu Ende zu bringen und die Partei mit der "Agenda 2010" zu versöhnen, indem man dieser grundsätzlich richtigen Politik "ein menschlicheres Antlitz" gebe.

Auch die Entscheidung, den Landesverbänden den Umgang mit der Linkspartei freizustellen, sei "unvermeidlich" gewesen und bleibe "richtig", sagte Beck - ungeachtet der mehrfach eingestandenen Fehler, die er dabei gemacht habe.

Künftig wolle er sich nun wieder voll auf Rheinland-Pfalz konzentrieren, kündigte er an. Die zusätzliche Zeit, die er nun habe, wolle er auch dafür nutzen, um "wieder mehr mit den Menschen in Kontakt zu kommen". Auf Bundesebene werde er sich nur noch "überall da einmischen, wo es für die Interessen dieses Landes wichtig ist".

Mit Blick auf den früheren Superminister Wolfgang Clement und dessen umstrittene Ratschläge an die SPD fügte Beck hinzu: "Sie werden nicht erleben, dass ich den Clement mache."