Anlässlich des zufälligen Auffliegens des „Nationalsozialistischen Untergrundes“ vor einem Jahr am 4. November 2011 in Eisenach erklärt Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşik, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter: Zehn Namen, die wir am Jahrestag des Auffliegens des NSU nennen müssen. Die Trauer um die Opfer des rassistischen Nazi-Terrors und ein würdiges Gedenken sollten am 4. November im Mittelpunkt stehen.“

Viele Deutsche fragen sich, was in den aktuellen Krisenzeiten aus ihren Geldern wird. Die meisten legen regelmäßig etwas zur Seite, um später darauf zurückgreifen zu können. Eine aktuelle Studie belegt, dass die Menschen im Bundesland Hessen das meiste Geld sparen. Aus der Studie geht aber in erster Linie hervor, dass die Sparkonten in jedem Bundesland wieder anwachsen. Die Menschen sparen also generell wieder mehr. Dabei sind Frauen noch sparsamer als Männer. Im Schnitt spart jeder Deutsche pro Jahr zirka 19.000 Euro. Dies ist natürlich nur ein Durchschnittswert. Die Sparfüchse in Hessen bringen es sogar auf stolze 35.000 Euro.

Erotisch angehauchte Idyllen aus den verschiedenartigsten Dschungeln dieser unserer Welt; mit Drachen, Stripperinnen, Fahrkartenkontrolleuren und anderen exotischen Wesen. Die Erzählungen sind voll im Geiste von R. Zollers Ideal, das er als unermüdlich anzustrebendes Ziel irgendwo mal formuliert hat; nämlich: Mit größtmöglicher sprachlicher Virtuosität möglichst großen Blödsinn schreiben. Stilistisch ist alles streng und präzise ausgefeilt und auch sehr logisch; und zu alledem: Vollkommener Blödsinn. Erotisch angehaucht. Er hat auch noch andere Ideale; doch darüber ein andermal. Ausgefallen auch die Art, wie er schreibt: R. Zoller, ein zweisprachiger Autor, schreibt nämlich belletristische Texte häufig parallel in Deutsch und in Russisch; wobei dann, während des Arbeitens, beide Varianten sich gegenseitig befruchten. Er meint, daß er ohne diese Wechselwirkung manche Sachen nicht so gut hingekriegt hätte.

Für viele Autofahrer ist die Anschaffung eines EU-Neuwagens eine preiswerte Alternative zum Kauf eines Fahrzeuges von einem Vertragshändler in der Nähe. Damit das vermeintliche Schnäppchen allerdings keine bösen Überraschungen birgt, sollte man vor dem Kauf ein paar Punkte beachten.

Der Wechsel der Kfz-Versicherung gestaltet sich nicht ganz so einfach wie bei anderen Versicherungsarten. Dennoch können die Versicherungsnehmer den Versicherer wechseln, wenn sie einen günstigeren Anbieter gefunden haben. Hierfür sollte man allerdings ein paar Punkte beachten, damit der Wechsel ohne Probleme durchgeführt werden kann.

Aktuell sind ca. 700.000 Beschäftigte im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung tätig. Die Arbeitsbedingungen bei den Verleihern entsprechen trotz Mindestlohnverordnung und der erforderlichen Anwendung der Flächentarifverträge oft bei weitem nicht den gesetzlichen Anforderungen. Andererseits werden die Arbeitnehmer im Falle der Arbeitslosigkeit oft von der Arbeitsagentur direkt an etablierte Zeitarbeitsfirmen verwiesen, die damit sehr gute Möglichkeiten haben, die Situation der Arbeit suchenden für ihre eigenen Zwecke zu nutzen, um sie so günstig wie möglich „einzukaufen“ und dann so teuer wie möglich zu „vermieten“ bzw. zu „verleihen“. Nur wenige Beschäftigte in der Arbeitnehmerüberlassung wissen, dass ihnen ohnehin das Recht zusteht, sich im Entleihbetrieb nach den dort vergleichbaren Vergütungsregelungen zu erkundigen. Dies ist in § 13 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auch so festgelegt. Allerdings scheuen viele Beschäftigte den Weg zu den Verantwortlichen des Entleihbetriebes, weil sie fürchten, dass ihnen bei entsprechender Indiskretion des Entleihers, Repressalien durch ihren „Verleiher“ drohen - bis hin zur Entlassung.

"Öko-Papst der ersten Stunde" - "Mahner in der Wüste" - es gibt manche Bezeichnung, die man Dirk C. Fleck zu Teil werden lassen könnte. Ähnlich den Rufen der Kassandra, die da vor drohendem Unheil warnt jedoch scheint auch seinen vorausschauenden Schriften über die Jahre viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt zu werden. Zwar ehrte die taz den gestandenen Journalisten bereits nach Erscheinen von "Palmers Krieg" 1992 mit der Bezeichnung "Vater des deutschen Ökothrillers" und der Hessische Rundfunk sagt zum 1994 mit dem Deutschen Science-Fiction Preis ausgezeichneten Buch "Go! - die Ökodiktatur", dass diese beklemmende Zukunftsvision mit jedem Jahr erschreckend aktueller wird - dennoch scheint sein immer wieder am Puls der Zeit fühlendes Werk eher marginalisiert zu sein. So bietet auch sein zuletzt erschienenes Buch "Die vierte Macht" viel Zündstoff für feurige Debatten über den Status Quo Vadis nicht nur Deutschlands und seiner Medienlandschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts - dennoch scheint auch diese breite Diskussion ausgerechnet dort, bei den mächtigen "Mainstreammedien", derzeit auszubleiben. Man scheint sich da sehr schwer zu tun - nicht nur in Deutschland, im Erbe der Aufklärung uns alle betreffende Probleme in ihrer Vielseitigkeit zu erörtern und auch Lösungsstrategien zu entwickeln. Enthalten die Warnungen vor drohendem Unheil zu viel lähmenden Schrecken oder - warum werden die Stimmen der vielen, die da in diesen Tagen in den Fußstapfen von Karl Kraus und Kurt Tucholsky unterwegs sind so spät wahr genommen? Im Moment des Ausrufs der Warnung durch die Figur aus der griechischen Mythologie ist das Kind ja in der Regel noch auf dem Weg zum Brunnen - warum jedoch nehmen viele Menschen erst die drohende Gefahr wahr, wenn das Kind schon kurz vor dem Ertrinken ist?

Viele Autofahrer wollen beim Neuwagenkauf sparen und entscheiden sich aus diesem Grund für ein Neufahrzeug aus einem EU-Land. Beim Kauf eines EU-Neuwagens profitieren die Kunden teilweise von einer Preisersparnis von bis zu 30 Prozent. Auch wenn der günstige Preis in der Regel überaus verlockend ist, sollte man vor dem Kauf die Vor- und Nachteile der EU-Fahrzeuge abwägen.

Am 18. Oktober hat der Bundestag gegen die Stimmen von SPD, Linken und Grünen die achte Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen beschlossen und damit ein neues Kapitel in der Umwandlung der gesetzlichen Krankenversicherungen in Wirtschaftsunternehmen aufgeschlagen. Dieses Gesetz sieht vor, die Krankenkassen künftig auch in ihren Beziehungen untereinander der Kontrolle des Kartellamts zu unterwerfen. Das bedeutet, dass Kassen - neben der staatlichen Aufsicht, der sie als Körperschaften öffentlichen Rechts unterliegen und der Wettbewerbskontrolle ihres Verhaltens gegenüber den Leistungserbringern - künftig auch im Bereich der Zusammenarbeit untereinander von der Wettbewerbsaufsicht kontrolliert werden. Die Kartellbehörde kann damit etwa eine Kooperation oder Fusion von Krankenkassen untersagen, wenn diese zu einer marktbeherrschenden Stellung führen würde. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Bereichen, in denen die Kooperation der Kassen gesetzlich erlaubt oder sogar vorgeschrieben ist, wie etwa Reihenuntersuchungen oder die Verhandlungen über die Preise neuer Medikamente.

Müsste nicht eigentlich jede Politik Grundzüge von Friedenspolitik enthalten? Dies ist vor allem unbedingt für unsere weitere Existenz notwendig. Die Waffentechnologien haben sich in den letzten Jahrzehnten so sehr weiterentwickelt, dass die Menschheit sich selbst ausrotten kann. Dies wäre zu Zeiten des Kalten Krieges während der Kuba-Krise vor einem halben Jahrhundert beinahe passiert. Die Menschheit stand am Rande einer Katastrophe. Daher sind unsere Volksvertreter heute gefordert, eine auf diese Weise selbstgemachte Katastrophe zu verhindern. Denn wenn die Befehle kommen, werfen Soldaten auch Atombomben ab. Und noch immer trainieren Deutsche genau dies in Büchel. Besinnt man sich auf die Wurzeln von Friedenspolitik, so stößt man schnell auf die Möglichkeit der Gewaltfreiheit. Gewaltfreies Handeln soll hierbei nicht beschränkt auf die Aktivität von Staaten verstanden werden. Gerade im kleinen privaten Bereich ist gewaltfreies Agieren besonders wichtig. Am Ende des Prozesses der Entwicklung der Gewaltfreiheit muss eine transparente Kultur des Friedens stehen, die sicherstellt, dass anders als gewaltfrei nicht mehr gehandelt werden kann!

Mit dem 1. Juli dieses Jahres erhöhte das Bundeswirtschaftsministerium die Zuschüsse für die Energiesparberatung vor Ort. Die Beratung durch einen qualifizierten Energieberater in einem Ein- bis Zweifamilienhaus wird in Bremen künftig mit einem Zuschuss bis zu 575 Euro gefördert. Bei Mehrfamilienhäusern bis zu 10 Wohneinheiten können es sogar bis zu 675 € sein. Die energetische Gebäudesanierung sei „ein Schlüssel für das Gelingen der Energiewende”, so Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Doch was sind die geeigneten Maßnahmen und wie sollte eine Modernisierung durchgeführt werden? "

Der Gesundheitsfonds sammelt immer größere Rücklagen. Doch statt nun Zuzahlungen wie die Praxisgebühr in Frage zu stellen, sollte lieber der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung gesenkt werden. In diesem Jahr wird die Rücklage im Gesundheitsfonds um 3 auf 12 Milliarden Euro wachsen – so die jüngste Einschätzung des Expertenkreises im Gesundheitsministerium. Auch wenn die größten Ausgabenblöcke im kommenden Jahr voraussichtlich um rund 4 Prozent zulegen, werden eine stabile Beschäftigung und steigende Gehälter höchstwahrscheinlich für weitere Überschüsse im Fonds sorgen. Bis Ende 2013 wird das Polster so auf 15 Milliarden Euro anwachsen. Und weitere Rücklagen einzelner Kassen sind in dieser Summe noch gar nicht eingerechnet.

In den letzten Tagen wurden die Ergebnisse des Stresstests für die Europäischen Atomkraftwerke bekannt. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima hatten sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union darauf geeinigt, die Sicherheit der hiesigen Atomkraftwerke zu überprüfen. Dabei war der Stresstest der EU Kommission von Anfang heftig kritisiert worden. So fehlten insbesondere auf Betreiben Frankreichs besonders wichtige Untersuchungsgegenstände, wie terroristische Angriffe oder Abstürze von großen Verkehrsflugzeugen. Um so besorgniserregender ist, dass faktisch alle 145 AKW in der EU gravierende Mängel aufweisen. Insbesondere bei der Erbebensicherheit und den fehlenden Leitlinien bei großen Unfällen.

Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation an der syrisch-türkischen Grenze erklärten die Vertreter des Bundesausschusses Friedensratschlag, Murat Cakir und Peter Strutynski, in einer ersten Stellungnahme: Der syrische Granatbeschuss auf den türkischen Grenzort Akcakale hat zum Tod von Kindern und Frauen geführt und ist unentschuldbar. Sollte der Beschuss vom syrischen Militär ausgegangen sein (theoretisch möglich ist als Verursacher auch die oppositionelle „Freie Syrisch Armee“, die in diesem Gebiet gegen die Regierungstruppen kämpft), dann geht die Eskalation in den angespannten türkisch-syrischen Beziehungen auf ihr Konto. So ist auch die Erklärung des syrischen Informationsministers Oumram Al-Zoubi zu verstehen, der „im Namen der syrischen Regierung den Familien der Getöteten und dem türkischen Volk tief empfundenes Beileid“ aussprach und eine Untersuchung des Vorfalls ankündigte.

Wolfsburg/Berlin – Videos, Songs, PC-Spiele und Clips – insgesamt elf kreative Leistungen, die das Bild vom bösen Wolf persiflieren und Meister Isegrim rehabilitieren – wurden am heutigen Freitagabend bei der Preisverleihung zum Wolfswettbewerb WANTED vom NABU prämiert und im Schloss Wolfsburg ausgezeichnet. Die Sieger wurden mit der Unterstützung der VOLKSWAGEN AG, des Bundesligisten VfL Wolfsburg und der Stadt Wolfsburg mit Geldpreisen von bis zu 5.000 Euro belohnt. „Deutschland ist Wolfsland – es war höchste Zeit, dem uralten Imageproblem dieser Tiere auch mit modernen Medien auf den Pelz zu rücken“, sagte Jörg-Andreas Krüger, stellvertretender NABU-Bundesgeschäftsführer und Leiter des Fachbereichs Naturschutz und Umweltpolitik. Dr. Thomas Steg, Generalbevollmächtigter der Volkswagen AG und Leiter Außen- und Regierungsbeziehungen unterstrich: „Als Wolfsburger freuen wir uns über die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und helfen dem NABU gern dabei, die Skeptiker und Furchtsamen unter uns mit sachlichen Informationen zu überzeugen. Dabei haben unsere Preisträger eindrucksvoll bewiesen, dass Aufklärung nicht langweilig sein muss, sondern durchaus frech und unterhaltsam sein kann.“

Auf der Suche nach einer Telefonnummer kann man das Telefonbuch bemühen oder mit ein paar schnellen Klicks im Internet suchen. Manch einer muss oder möchte trotzdem zum Telefonhörer greifen und die Auskunft anrufen. In vielen Fällen wird die Telefonauskunft auch schnell und kompetent helfen. Trotzdem wunderte und ärgerte sich manch sächsischer Verbraucher, dass die vormals kostenfreie Auskunft 11899 auf der Telefonrechnung seit dem Sommer auf einmal mit 1,99 €/Min. aus dem deutschen Festnetz zu Buche schlägt.

„Ohne ein vernünftiges Rentenniveau und eine echte Mindestrente ist jede Rentenreform das Papier nicht wert, auf dem sie steht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute von der SPD-Führung ins Spiel gebrachte minimale Abweichung von ihrem bisherigen Konzept, nach der es bei der Rentenniveauabsenkung ebenso bleibt wie bei der Rente erst ab 67 und die Bedingungen für eine Rente vor 65 mit 45 Versicherungsjahren nur leicht verändert werden. Birkwald weiter:

In der Süddeutschen Zeitung vom 21. September war die Meldung zu finden, dass die NADA (Nationale Anti-Doping-Agentur) im kommenden Jahr mit erheblich weniger Mitteln auskommen muss. Das Budget zur Bekämpfung von Doping im Sport wurde vom Bundesinnenministerium um 1,35 Millionen Euro für das operative Geschäft reduziert. Die Folge davon ist eine Reduzierung der Doping-Kontrollen. Was gut ist für den Bundeshalt, ist in diesem Fall schlecht für den Sport und für die Reputation einer eigentlich vorbildlich arbeitenden Anti-Doping-Agentur. Gerade in für das (EPO-)Doping anfälligen Ausdauersportarten wie Radfahren, Rudern, Laufen, Schwimmen, Triathlon u.a. sollten intelligente Ziel- und Trainingskontrollen weiterhin ausgebaut, statt abgebaut werden können, um einen fairen Sport zu gewährleisten. Die medialen Großereignisse Olympia und Paralympics sind Geschichte und mit ihnen wohl vorerst auch der flächendeckende und aufwendige Kampf gegen Doping. Der (faire) Sport hat durch diese Kürzung eine Niederlage erlitten.

Vor einer zunehmenden Politisierung der Unternehmen hat der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, angesichts der Forderungen nach einer gesetzlichen Frauenquote für Unternehmen gewarnt. „Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg beruht auf der sozialen Marktwirtschaft, in der sich die Politik auf das Setzen von Rahmenbedingungen beschränkt und ansonsten aus Unternehmensentscheidungen heraushält. Dieser Erfolg darf nicht für eine ideologische Spielerei in Gefahr gebracht werden“, sagte Michelbach am Sonntag in München.

Diese Woche fand in Husum die HUSUM WindEnergy statt. Bei der weltgrößten Messe für Windenergie treffen sich alle zwei Jahre Hersteller, Projektierer, Betreiber, die Politik und an der Windenergie interessierte Bürger, um neue technische Entwicklungen und Trends vorzustellen und sich zu informieren und, um über die poltischen Rahmenbedingungen zu debattieren. Dieses Jahr wurde in vielen Diskussionen und Gesprächen, die ich geführt habe, klar, in der Windenergiebranche geht die Angst um. Kanzlerin Merkel und Umweltminister Altmaier hatten in den letzten Wochen immer wieder die Planungen der Bundesländer für den Ausbau der Windenergie im Zeitraum bis 2020 als um 60 Prozent zu hoch kritisiert. Während die Planungen der Länder ein richtiger Schritt wären, gerade die zur Zeit günstigste Erneuerbare Energiequelle stärker auszubauen, bremst die Bundesregierung aus. Aber damit nicht genug, nach den Plänen der Regierung soll der jährliche Zubau bei der Windenergie an Land sogar auf 800 – 1200 Megawatt gedrosselt werden und damit unter den 2000 Megawatt bleiben, die durchschnittlich in den letzten Jahren in Deutschland installiert wurden.