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hans-josef-fell Nachrichten & Informationen
Schwarz-Gelb weiter gegen Photovoltaik
Infobrief 7/12
Schwarz-Gelb zieht das Anti-Solar-Gesetz durch. Soweit uns Meldungen vorliegen, soll es keine Veränderungen an den überzogenen Kürzungen geben. Auch die überproportionalen Kürzungen von bis zu über 30 Prozent bei einzelnen Anlagenklassen sollen somit erhalten bleiben. Trotz des Widerspruchs der gesamten Fachwelt aus Solar- und Umweltgruppen, Banken, Analysten und Firmen soll auch das Markt-Integrationsmodell eingeführt werden, das insbesondere bei Kleinstanlagen Anwendung finden soll, was getrost als Schildbürgerstreich verstanden werden kann. Dieses so genannte Marktintegrationsmodell führt nur zu versteckten Vergütungskürzungen, steigende Bürokratie und unnötig hohen Kosten vor allem bei den Kleinanlagenbetreibern aber auch auf Seiten der Netzbetreiber.
Solaranlagen und die Solarvergütung
Infobrief 04/12
Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort auf meine jüngste Anfrage zugegeben, dass für Photovoltaik-Anlagen zwischen 10 und 30 Kilowatt die neue Vergütungsabsenkung gemäß ihres Gesetzesvorschlages bis zu 37% betragen würde. Die 37% ergeben sich, wenn neben der direkten Absenkung von 32% auch die 10% des erzeugten Solarstrom berücksichtigt werden, die zukünftig nicht mehr vergütet werden sollen. Daraus ergäbe sich im Falle eine Vermarktung in Höhe des Börsenpreises von aktuell 6 ct/kWh eine Absenkung um insgesamt 37%. Im Falle eines Eigenverbrauchs und höherer Strombezugskosten statt eines Eigenverbrauchs sei von niedrigeren Zahlen auszugehen.
Windenergie wieder auf gutem Weg
Infobrief 01/12
Die Windenergie ist wieder zurück auf dem Wachstumspfad. Letztes Jahr wurden 895 neue Windräder mit einer installierten Leistung von 2.007 Megawatt aufgebaut. Nach der Flaute im Jahr 2010, in dem nur 1551 Megawatt zugebaut wurden, ist der Markt nun wieder um 30 Prozent gewachsen. Dabei werden die Windräder im Schnitt immer leistungsstärker. Während 2010 noch über die Hälfte der installierten Anlagen der 2-Megawatt-Klasse angehörten, wurden im letzten Jahr mit einem Anteil von 54 Prozent vornehmlich Anlagen zwischen 2,1 und 2,9 Megawatt aufgestellt.
Solarstromvergütung sinkt 2012 drastisch
Ein Viertel
Der hohe Zubau von Solaranlagen zum Jahreswechsel wird zu einer weiteren deutlichen Vergütungsabsenkung zur Jahresmitte führen. Statt 6,5 Gigawatt, wie von den Übertragungsnetzbetreibern noch im Oktober angenommen, betrug der Zubau 2011 vermutlich 7,5 Gigawatt. Die Solarvergütungen werden damit bereits zum ersten Juli um weitere 15% abgesenkt werden. Das ist so bereits im Mechanismus des vorhandenen Erneuerbare-Energien-Gesetzes angelegt. Das ist dann bereits die zweite Absenkung in Höhe von 15% innerhalb von sechs Monaten, bzw. insgesamt 27,75%. All diejenigen, die jetzt drastische Kürzungen bei der Solarvergütung fordern, sollten sich vor Augen halten, dass diese innerhalb von sechs Monaten bereits auf Basis des bestehenden Gesetzes um mehr als ein Viertel gekürzt wird.
Solarenergie: Solardeckel - Politische Diskussion nicht unterschätzen
Infobrief 27/11 - Hans-Josef Fell MdB
Seit Jahr und Tag warne ich vor den Kräften, die bei Schwarz-Gelb einen Solardeckel einführen wollen. Hätte es die Nuklear-Katastrophe von Fukushima nicht gegeben, wäre die Photovoltaik bereits dieses Jahr weggedeckelt worden. Selbst in der EEG-Novelle - nur wenige Monate nach Fukushima - gab es starke Bestrebungen in den Regierungsfraktionen, die Solarenergie in Deutschland platt zu machen. Dies konnte vor allem verhindert werden, weil die Bundesregierung sich nicht mit dem Bundesrat anlegen wollte. Heute sieht die Situation wieder deutlich kritischer aus. Erstmals hat sich mit Philip Rösler nicht nur der Bundeswirtschaftsminister sondern auch der FDP-Parteivorsitzende für eine Deckelung des Solarstromausbaus bei einem Gigawatt jährlich ausgesprochen. Zum Vergleich: 2010 lag der Ausbau bei rund 7 Gigawatt.
Erneuerbaren Energien Schuld an Strompreiserhöhungen
Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben!
Steigt sie oder steigt sie nicht? Gemeint ist die EEG-Umlage und die Spekulationen darum. In den letzten Wochen wurden gerade aus dem Umfeld von EEG-Kritikern deutliche Steigerungen prognostiziert. Diese sind jetzt aber ausgebleiben. Die Umlage steigt zwar, aber nur an der zweiten Stelle hinterm Komma (von 3,53 auf 3,592 Cent je kWh). Viel zu wenig, als dass man das EEG wegen zu hoher Kosten in Frage stellen sollte.
Biokraftstoff - umlenken JETZT
Schwarz-Gelb ist mit seiner Biokraftstoffpolitik gescheitert
Schwarz-Gelb ist mit seiner Biokraftstoffpolitik gescheitert. Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, von Beimischungen auf Reinbiokraftstoffe umzuschwenken. Schwarz-Gelb sollte einfach den eigenen Koalitionsvertrag umsetzen und wie versprochen die Wettbewerbsfähigkeit von reinen Biokraftstoffen herstellen. Dazu muss umgehend eine wirksame und langjährig verlässliche Steuerbegünstigung von reinen Biokraftstoffen geschaffen werden. Aktuell ist von Schwarz-Gelb sogar noch vorgesehen, Biokraftstoffe ab 2013 voll zu besteuern, was das endgültige Aus des reinen Biokraftstoffmarktes bedeuten würde.
Atomausstieg ist machbar!
Grünen-MdB Fell kritisiert Atomausstiegsdebatte im Bayerischen Kabinett
Zu den Beratungen des Bayerischen Kabinetts zum Datum des Atomausstiegs erklärt Hans-Josef Fell, MdB und Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Seehofer kämpft um Placebos fürs Wahlvolk und die FDP ist nicht einmal dazu bereit", so Grünen-Energiepolitiker MdB Hans-Josef Fell zu den Beratungen des Bayerischen Kabinetts zum Atomausstiegsdatum. Es sei schon eine skurrile Debatte zwischen CSU und FDP in Bayern, findet Fell. Noch vor wenigen Monaten hätten sie einträchtig mit "Hurra" die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken (AKW) in Bayern begrüßt und "heute beeilen sie sich den Eindruck zu erwecken", möglichst schnell aussteigen zu wollen.
Blackouts | Angst durch die Atomindustie
Verwirrende Berichterstattung um Blackouts
Seit Wochen versucht die Atomindustrie – allen voran RWE - Angst vor Blackouts in Deutschland zu schüren. Diese Woche gab es in einigen Medien Artikel, die behaupteten, selbst das Bundesumweltministerium würde Netzzusammenbrüche befürchten. Diese Darstellung ist aus der Luft gegriffen. Aufgebauscht wurde ein Bericht der Bundesnetzagentur (BNetzA). Diese spricht aber davon, dass sich derzeit "keine Hinweise auf akute Gefährdungen der Systemsicherheit durch das Moratorium" finden ließen. Man rät jedoch "dringend davon ab, kurzfristig weitere Abschaltungen über die 7+1 Kernkraftwerke hinaus anzuordnen, die nicht ausreichend mit den Übertragungsnetzbetreibern abgesprochen und mit einem hinreichenden planerischen Vorlauf versehen sind." Der vor dem Moratorium existierende Zeitplan und Umfang für Kraftwerksrevisionen solle "genau untersucht und eventuell umgestaltet" werden.
Japan: Das Unmögliche denken - Atom-Spezial!
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Die japanischen Atomkraftwerke gelten nach japanischer Einschätzung als die sichersten der Welt. Diese Fehleinschätzung führte jetzt mit einem Erdbeben der Stärke von 9,0 auf der Richter-Skala zu den schlimmsten Atomnotständen, die die Welt je gesehen hat. Es ist eingetreten, was nicht eintreten darf. Ein Erdbeben der Stärke über 8,2 galt in Japan als Restrisiko für Atomkraftwerke (AKW), genauso wie starke Tsunamis. Beides trete höchstwahrscheinlich nicht ein und deshalb müsse man Atomkraftwerke nicht für ein solche Restrisiken auslegen, so die japanische Atomwirtschaft und Atomaufsicht. Tsunamischutzwände wurden ebenso wenig gebaut wie die Erdbebensicherheit für eine Stärke von 9,0 angepasst.
Erneuerbare Energien - Hans-Josef Fell warnt vor Förderstopp
"Schwarz-gelber Feldzug"
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell spricht inzwischen von einem "schwarz-gelben Feldzug gegen die erneuerbaren Energien". Anfang März beschloss die Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom ab Anfang Juli drastisch zurückzufahren: Für Dachanlagen sinkt die Vergütung in diesem Jahr zusätzlich einmalig um 16 Prozent, bei Freiflächenanlagen auf Konversionsflächen einmalig um 11 Prozent und bei sonstigen Flächen um 15 Prozent, so Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU). Zudem breche Schwarz-Gelb das Versprechen, im Mobilitätssektor den Markt für reine Biokraftstoffe wieder zu beleben. Nach Einschätzung von Fell droht darüber hinaus im Laufe des Jahres auch noch ein "Förderstopp für Erneuerbare Energien im Wärmesektor, wenn die vorhandenen Mittel vergeben sind". Mit dem Förderstopp unter anderem für Sonnenkollektoren und Pelletheizungen sei im Herbst, möglicherweise aber auch schon im Sommer zu rechnen.
Fell sieht Anzeichen für Erdöl-Verknappung
"Die OPEC kann nicht mehr"
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans Josef Fell sieht Anzeichen für eine zunehmende Knappheit: Das erneute Erreichen der 100 Dollar-Marke für ein Barrel Erdöl und die Ankündigung der OPEC die Erdölförderung zu senken. "Die OPEC kann nicht mehr", vermutet Fell. Offiziell spreche die OPEC zwar davon, dass sie die Förderung zurück fahren müsse, da zu viel Erdöl auf dem Markt sei. "In Wahrheit ist es umgekehrt", behauptet Fell. "Die OPEC kann ihr Fördervolumen nicht mehr aufrecht erhalten und muss deshalb die Förderung drosseln." Längst sei das OPEC-Land Indonesien zu einem Erdölimportland geworden und auch andere OPEC-Länder hätten ihr Fördermaximum überschritten. Noch 2003 habe die OPEC versprochen, mit ihrer Förderpolitik die Erdölpreise in einem Korridor von 20 bis 30 Barrel halten zu wollen.
Fell erinnerte im Bundestag an die Folgen von Tschernobyl
"Kein Wiederaufbau"
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell erinnerte am 21. Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl im Deutschen Bundestag an die Folgen des Super-GAUs. Auf der Basis eines Besuches von Abgeordneten des Umweltausschusses verglich Fell die Atomkatastrophe mit den Folgen von Kriegen: "Nach jedem Krieg gibt es einen Wiederaufbau", sagte Fell, ohne allerdings differenziert auf die Kriegsfolgen in bombardierten Städten einzugehen. "Nach einem Supergau eines Atomkraftwerks gibt es keinen Wiederaufbau mehr, nur Absiedlung und keine menschliche Lebensgrundlage mehr. Jahr für Jahr räumen Naturbrände und Planierraupen ein Dorf nach dem anderen von der Erde." Allein in Weißrussland seien über 400 Dörfer evakuiert beziehungsweise ausgesiedelt worden. "Davon sind über 170 Siedlungen bis heute völlig begraben. In der konterminierten Zone befinden sich gegenwärtig über 2500 Ortschaften. Die einmal 45.000 Einwohner zählende Stadt Pripjat ist heute eine menschenleere hochverstrahlte Geisterstadt, in welcher alles verfällt und keinerlei Hoffnung mehr besteht."