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Rufe nach NPD-Verbot werden lauter

Rechtsextremismus

Nach dem größten Neonazi-Aufmarsch in Berlin seit Kriegsende wird der Ruf nach einem zügigen Verbot der rechtsextremistischen NPD lauter. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte am Wochenende, solche Aufmärsche in ganz Deutschland dürften künftig nicht mehr stattfinden können. Begleitet von zahlreichen Protesten und unter strengem Polizeischutz hatten am Samstag in der Innenstadt rund 3.300 Rechtsextremisten gegen die neu gestaltete Wehrmachtsausstellung demonstriert. Am Rande einer Gegendemonstration kam es in unmittelbarer Nähe der Neuen Synagoge zu schweren Auseinandersetzungen. Die Polizei hatte rund 4.000 Beamte im Einsatz.

Mit einem demonstrativen Besuch der Wehrmachtsausstellung setzten Tausende Berliner, darunter auch Wowereit, ein Zeichen gegen Rechts. Auch Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) appellierte an das Bundesverfassungsgericht, dem "braunen Spuk" ein schnelles Ende zu bereiten. Der Vorsitzende der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Artur Süsskind, sagte, es sei an der Zeit, die NPD zu verbieten, "dann hören solche Demonstrationen nämlich auf".

Auf scharfe Proteste war insbesondere die von der NPD zunächst angemeldete Aufmarschroute durch das ehemalige jüdische Viertel gestoßen. Die Polizei führte den NPD-Zug aber vom Bahnhof Friedrichstraße direkt zum Nordbahnhof, wo die Abschlusskundgebung stattfand. 17 Rechtsextremisten wurden wegen Tragens von verfassungswidrigen Kennzeichen vorläufig festgenommen.

Bei einer Gegendemonstration der Antifaschistischen Aktion Berlin (AAB) war es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Mehrere hundert Demonstranten versuchten, Polizeisperren zu durchbrechen und zur Aufmarschstrecke der Rechtsextremisten vorzustoßen. Die Polizisten gingen mit Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor. Acht Polizisten und mehrere Gegendemonstranten wurden verletzt. Die Polizisten nahmen 13 Personen wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstandes fest.

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