Familienpolitik
Studie: Bessere Kinderbetreuung bringt Geld in die Staatskasse
In den nächsten Wochen will Schmidt die Kommunen vom Ausbau der Kinderbetreuung überzeugen. Die für den Ausbau nötigen 1,5 Milliarden Euro werde der Bund ab 2004 jährlich zur Verfügung stellen, so dass die Gegenfinanzierung zu "100 Prozent" gesichert sei, sagte die Ministerin. Die Studie, die Schmidts Ministerium in Auftrag gegeben hatte, errechnete Einnahmeeffekte von maximal 22,1 Milliarden Euro. Diese ergeben sich, wenn alle erwerbswilligen Mütter mit Kindern zwischen zwei und zwölf Jahren einen Arbeitsplatz finden, Alleinerziehende wegen der besseren Betreuung keine Sozialhilfe mehr benötigen und die Zahlungen an Einkommensteuer und Sozialversicherungen der zusätzlichen rund 430 000 Beschäftigten in den Betreuungseinrichtungen einbezogen werden.
In einer Minimalvariante wurde errechnet, dass bei Steuern und Sozialversicherungen 2,5 Milliarden Euro mehr eingenommen werden könnten, wenn alle akademisch ausgebildeten Mütter mit Kindern zwischen 2 und 12 Jahren durch Kinderbetreuungsangebote wieder arbeiten würden. Die Effekte dieser Variante hält Schmidt "für schnell erreichbar". Sie beklagte, dass Deutschland vor allem wegen der alten Bundesländer bei der Kinderbetreuung "Schlusslicht im gesamten europäischen Raum sei". So liege die Versorgungsquote an Einrichtungen für Kinder unter drei Jahren nur bei 3,8 Prozent, bei Ganztagseinrichtungen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren bei 18,8 Prozent und bei Hortkindern nur bei 5,9 Prozent.
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