G8 will mit Freihandel "Wirtschaftswachstum erzeugen"

Entwicklungsagenda von Doha

In ihrem "Abschlussdokument zum Handel" vom 17. Juli 2006 fordert die G8, die Entwicklungsagenda von Doha (DDA) der WTO abzuschließen. Dies stelle eine historische Chance dar, "Wirtschaftswachstum zu erzeugen, Potenzial für Entwicklung zu schaffen und den Lebensstandard überall auf der Welt zu erhöhen". "Wir rufen alle Parteien nachdrücklich auf, mit ganzer Kraft daran zu arbeiten, die Runde bis Ende 2006 abzuschließen, damit das multilaterale Handelssystem gestärkt und ein wichtiger Wachstumsimpuls für die Weltwirtschaft gegeben wird", heißt es in dem Abschlussdokument des G8-Gipfels in St. Petersburg. Die Runde sollte "zu reellen Absenkungen der Zölle, effektiven Einschnitten bei den Subventionen und reellen neuen Handelsströmen führen".

Innerhalb eines Monats soll nach Vorstellung der G8 eine Einigung über Verhandlungsmodalitäten zu Landwirtschaft und Zöllen auf Industriegüter erzielt werden. "Wir rufen alle Länder auf, gemeinsam Führungskompetenz zu beweisen und die Maßnahmen zu treffen, die für einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde unerlässlich sind."

Die G8-Staaten bekennen sich dazu, "wesentliche Verbesserungen beim Marktzugang für den Handel mit landwirtschaftlichen wie auch industriellen Gütern zu erzielen und die Möglichkeiten für den Handel mit Dienstleistungen auszuweiten. Wir erwarten von den anderen WTO-Mitgliedern, dass sie entsprechend ihrem Entwicklungsstand zur Erreichung dieses Ziels beitragen."

Im Bereich Landwirtschaft sollen nach Vorstellung der G8 "handelsverzerrende innerstaatliche Unterstützungsleistungen" in erheblichem Umfang abgebaut werden. Außerdem sollten bis Ende 2013 "alle Arten von Ausfuhrsubventionen" abgeschafft werden. Die G8 tritt laut Abschlussdokument "ferner dafür ein, wirkungsvolle Disziplinierungen für alle Ausfuhrmaßnahmen gleicher Wirkung einzuführen, wie in Hongkong beschlossen".

Die Entwicklungsländer sollten nach Vorstellung der acht Industriestaaten verstärkt einen Süd-Süd-Handel etablieren. Handel und Marktöffnung könnten eine wichtige Triebfeder für Entwicklung sein. Die ärmsten Entwicklungsländer stünden bei der Integration in das internationale Handelssystem vor besonderen Problemen. Dies werde sich weiterhin "in entsprechender Flexibilität" in den Verhandlungen widerspiegeln.

Von einer Reihe von Entwicklungsländern erwartet die G8 allerdings einen weitreichenden Marktzugang: "Wir begrüßen den Beschluss der Ministertagung von Hongkong, dass die Industriestaaten und die Entwicklungsländer, die dazu in der Lage sind, vor 2008 beziehungsweise spätestens bei Beginn der Umsetzungsphase der Entwicklungsagenda von Doha auf dauerhafter Grundlage zoll- und quotenfreien Marktzugang für mindestens 97 Prozent der aus allen am wenigsten entwickelten Ländern stammenden Produkte gewähren und ferner sicherstellen sollen, dass die Ursprungsregeln im Präferenzhandel transparent und unkompliziert sind und den Marktzugang erleichtern."

Gelder für den Aufbau von Handelssystemen - "Aid for Trade" - seien wichtig, "um vielen Entwicklungsländern zu ermöglichen, vom Handel zu profitieren", meinen die G8-Staaten. Die Ausgaben hierfür sollten auf 4 Milliarden US-Dollar ansteigen. Dies sei eine notwendige Ergänzung eines erfolgreichen Abschlusses der Doha-Runde. "Wir bekräftigen unser Engagement für den Aufbau von Handelssystemen in den Entwicklungsländern und die Unterstützung ihrer Befähigung zum Handel. Wir werden durch Bildungs- und Ausbildungsmaßnahmen handelsbezogene technische Hilfe fördern. Wir erkennen an, wie wichtig der Beitrag ist, den multilaterale Entwicklungsinstitutionen in diesem Bereich leisten können, und ermuntern sie, dem Priorität beizumessen. Wir unterstreichen ebenfalls die zentrale Rolle, die die Beteiligung des privaten Sektors bei der Benennung von handelsbezogenen Bedürfnissen und ihrer Befriedigung spielt."

Die G8-Staaten sind sich der "Herausforderungen" bewusst, "die durch die Erosion der Präferenzen für diejenigen entstehen können, die von Handelspräferenzen profitieren".