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wirtschaft

jung, mutig, konzernkritisch .... und erfolgreich

10 Jahre ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie

ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie wird 10 Jahre alt. Im Jahr 2004 gingen Gudrun Rehmann und Axel Köhler-Schnura - beide Aktivisten der konzernkritischen Bewegungen - mit geradezu bescheidenen Mitteln an den Start. Mit dem entschlossenen Willen einen Beitrag "Für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung!" zu leisten und die finanziellen Voraussetzungen für langfristige konzernkritische Arbeit zu schaffen. Unmittelbar mit Gründung der ersten und bis heute einzigen internationalen konzernkritischen Stiftung im Jahr 2004 wurde ethecon mit der ernstesten internationalen Finanzkrise aller Zeiten konfrontiert, die 2008/2009 einen ersten Höhepunkt erlebte. Und die bis heute anhält. Entsprechend begeht die Stiftung im Jahr 2014 ihr 10-jähriges Jubiläum in einer schwieriger Situation. Doch trotz anhaltender Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Stiftung stolz auf das, was in den 10 Jahren erreicht wurde:

+++ Und die Konsequenzen? +++

Lehman-Pleite - Fünf Jahre danach

Fünf Jahre ist es nun her, dass die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers ihre Zahlungsunfähigkeit verkündete und damit das Kartenhaus der Finanzwirtschaft nahe an den Zusammenbruch brachte. Fünf Jahre, die ein Lehrstück sind über die brutalen und zerstörerischen Folgen eines Finanzsystems, welches einzig das Erwirt­schaften von Maximalrendite zum Ziel hat. Als vor fünf Jahren die Ersparnisse der Menschen in aller Welt mehr oder weniger vernichtet wurden bzw. durch abstürzende Zinsen Schaden nahmen, kommentierte ProSolidar-Mitgründer Axel Köhler-Schnura: „Das ganze Ausmaß dieses Schadens wird erst noch sichtbar werden. Die Ökologie wird Schaden nehmen. Der Hunger wird um sich greifen. Arbeitslosigkeit und Ausbeutung werden ausufern. Die Flüchtlings­ströme werden ansteigen. Kriege werden ausbrechen. Immerhin ist der größte Finanz­schaden in der Geschichte der Menschheit angerichtet worden.“

<<Wunderliche Welten>>

China - Wirtschaft und die Menschenrechte

Sonderbesuch in Deutschland! China der weltgrößte Kopist seit unserem verflossenen Veteidigungsminister schaut vorbei und kontrolliert sein geheimes Projekt! Eine asiatische Aktion ungeahnten Ausmaßes ist im Gange und wird im folgenden Artikel endlich aufgedeckt.

BDI und Banken

Wirtschaftsverbände kritisieren Gesetzentwurf gegen Steuerflucht

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung ist von Wirtschaftsverbänden bei einer Anhörung auf massive Kritik gestoßen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Zentrale Kreditausschuss als Zusammenschluss der Spitzenverbände der deutschen Banken und Sparkassen wandten sich am Montag in einer Anhörung des Bundestags-Finanzausschusses sich gegen die geplante Ausweitung staatlicher Kontrollen. Der von Union und SPD eingebrachte Gesetzentwurf sieht unter anderem eine erweiterte Auskunftspflicht für Steuerpflichtige vor, die Geschäftsbeziehungen zu Staaten unterhalten, die keine Auskünfte in Steuersachen erteilen. Zudem sollen verstärkt Außenprüfungen ohne vorherige Begründung möglich werden.

Beweislast

Zusammenleben mit Verwandten ist noch kein gemeinsames Wirtschaften

Erwachsenen "Hartz-IV"-Empfängern dürfen nicht die Leistungen gekürzt werden, nur weil sie mit Verwandten unter einem Dach zusammenleben. Aus dem gemeinsamen Wohnen könne nicht automatisch auf gemeinsames Wirtschaften geschlossen werden, entschied das Bundessozialgericht (BSG) in einem am Donnerstag (23. April) veröffentlichten Urteil (Az.: B 14 AS 6/08 R). Die Jobcenter müssten vielmehr nachweisen, dass die Arbeitslosen tatsächlich in einer Haushaltsgemeinschaft leben und "aus einem Topf" wirtschaften. Anders als bei der früheren Sozialhilfe liege die Beweislast seit Einführung des Arbeitslosengelds II nicht mehr bei den Hilfeempfängern.

41 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen erwartet

Wirtschaftskrise erreicht offenbar die Staatskassen

Die Rezession schlägt nun offenbar auch auf die Steuereinnahmen durch. Im März nahmen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und seine Länderkollegen 2,6 Prozent weniger von Bürgern und Unternehmen ein als im Vorjahresmonat, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Finanzministerium berichtet. Im ersten Quartal sanken demnach die Einnahmen um 1,8 Prozent. Dies entspriche gut zwei Milliarden Euro. In den kommenden Quartalen dürften die Ausfälle weiter steigen, fürchten Experten dem Bericht zufolge.

Vergleiche mit der DDR

Merkel verteidigt Staatsengagement bei Banken und Wirtschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Engagement des Staates bei Banken und in der Wirtschaft verteidigt. Diejenigen, die jetzt Vergleiche mit der DDR zögen, hätten nie in der früheren DDR gelebt, sagte Merkel auf einer Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch (25. Februar) der CDU in Demmin. Es gehe dem Staat vielmehr darum, die Selbstheilungskräfte der Märkte wieder zu stärken und die soziale Marktwirtschaft wieder in Gang zu setzen.

Zweifel an Wirtschaftskompetenz

Guttenberg im Bundestag als Wirtschaftsminister vereidigt

Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist am Donnerstag (12. Februar) im Bundestag vereidigt worden. Der CSU-Politiker, der am Dienstag seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler erhalten hatte, sprach die Eidesformel mit dem religiösen Zusatz "So wahr mir Gott helfe". Guttenberg ist Nachfolger von Michael Glos (CSU), der überraschend - und möglicherweise auf Druck von CSU-Chef Horst Seehofer, zurückgetreten war.

"Verspäteter Kalter Krieger"

Guttenberg wird Bundeswirtschaftsminister

CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg wird Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Das bestätigte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag dem "Donaukurier". Die Personalentscheidung stieß in Berlin auf breite Kritik. Guttenberg war im November vergangenen Jahres zum CSU-Generalsekretär bestimmt worden. Der 37-Jährige ist auch Vorsitzender des CSU-Bezirks Oberfranken. Glos hatte sich am Sonntagabend mit Seehofer darauf verständigt, dass er aus dem Kabinett ausscheidet. Die SPD geht davon aus, dass Seehofer Glos weggemobbt hat.

Ute Berg gewählt

Wirtschaftspolitiker Wend wechselt zur Post

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Rainer Wend verlässt den Deutschen Bundestag und wechselt zum 1. April zur Deutschen Post AG. Die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Ute Berg ist jetzt als neue wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion gewählt worden. Die 55-Jährige setzte sich nach Angaben aus der Fraktion mit 101 zu 71 Stimmen gegen den niedersächsischen SPD-Chef Garrelt Duin durch.

Baden-Württemberg

Bis zu 950 Millionen Euro für die Wirtschaft

Die baden-württembergischen Regierungsfraktionen CDU und FDP haben am Dienstag (16. Dezember) einem Konjunkturprogramm des Landes zur Ankurbelung der Wirtschaft zugestimmt. Es umfasse bis zu 950 Millionen Euro und solle "Impulse" für die Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr geben, sagte Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) im Anschluss an die Fraktionssitzungen in Stuttgart. Baden-Württemberg sei als Exportland "in starkem Maße von der Rezession betroffen".

BASF-Vorstand drängt Politik

Bund erwägt offenbar Milliardenboni für die Wirtschaft

Die verstärkte Förderung von Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft rückt Presseinformationen zufolge näher. In der Bundesregierung herrsche Konsens darüber, dass der Bund nicht nur eigene Forschungsausgaben steigern, sondern auch mehr tun wolle, um Unternehmen zu mehr Forschung zu bewegen, berichtet das "Handelsblatt" unter Hinweis auf einem gemeinsamen Bericht der vier Bundesministerien für Forschung, Finanzen, Wirtschaft und Verkehr. Als mögliche Instrumente werden darin Steuergutschriften und Zuschüsse anvisiert. Der Wirtschaft könnten danach Steuererleichterungen von bis zu vier Milliarden Euro jährlich ins Haus stehen. Die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) zur Verbesserung der Innovationsfähigkeit Deutschlands sei dringend geboten, um im internationalen Vergleich zu bestehen, sagte BASF-Forschungsvorstand Stefan Marcinowski dem Blatt.

Wahlkampf

SPD-Kanzlerkandidat macht Union "Wirtschaftskompetenz" streitig

Die SPD macht der Union im Wahljahr 2009 die Meinungsführerschaft in der Wirtschafts- und Finanzpolitik streitig. "Wir haben mehr Finanz- und Wirtschaftskompetenz als die andere Seite" sagte der Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag (8. Dezember) in einer kämpferischen Grundsatzrede auf einer Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Forderungen aus Union und FDP nach Steuersenkungen seien angesichts der Wirtschaftskrise nicht nur der "unsozialste Ansatz" und "ökonomischer Unfug", sondern "Wählertäuschung", so Steinmeier. Konservative und Liberale hätten ihren Kompass verloren. 2009 werde ein sozialdemokratischer Zeitgeist herrschen.

"Renditefreunde"

Sahra Wagenknecht hält wirtschaftlichen Verfall für möglich

Die Linke-Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht prangert in einem neuen Buch die Auswüchse des Kapitalismus an und sagt einen möglichen Supercrash voraus. In dem Buch mit dem Titel "Wahnsinn mit Methode - Finanzcrash und Weltwirtschaft" rechnet sie auch mit dem Vorstandschef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, ab. Dieser gehöre zu jenen "Renditefreunden", die inzwischen auch nicht mehr an die Selbstheilungskräfte des Marktes glaubten und nun die Politik in der Pflicht sähen. Wagenknecht kommt zu dem Ergebnis: "Der Kapitalismus ist sichtlich in schlechter Verfassung."

"Maßnahmen für eine konjunkturgerechte Wachstumspolitik"

Struck will Wirtschaftsweise abschaffen

SPD-Fraktionschef Peter Struck hält das Gremium der fünf Wirtschaftsweisen für inkompetent und überflüssig. "Ich glaube denen kein Wort. Wenn man frühere Prognosen mit der eingetretenen Realität vergleicht, merkt man recht schnell, dass diese sogenannten Weisen vor allem viel heiße Luft produzieren", sagt Struck in einem am Samstag veröffentlichten Interview der Zeitschrift "Super Illu". Er habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) deshalb vorgeschlagen, den Sachverständigenrat abzuschaffen. "Ich finde, wir haben genug Sachverstand in den Ministerien, um Erkenntnisse zu sammeln, und genug Sachverstand in der Politik, um die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen", betonte der Fraktionschef der Sozialdemokraten. Den SPD-Rechten Struck dürfte insbesondere die überraschende Forderung des Sachverständigenrates nach einer Änderung der Wirtschaftspolitik gestört haben. So hatte das Beratergremium der Bundesregierung in seinem Herbstgutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands für das kommende Jahr eine Rezession prognostiziert. Zudem forderten die Wirtschaftsweisen von der Bundesregierung "Maßnahmen für eine konjunkturgerechte Wachstumspolitik".

Transparenz der Finanzinstitute

Wirtschaftsweiser Bofinger fordert globale Schufa für Bankkredite

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger fordert angesichts der Finanzkrise ein weltweites Register für Kredite. Die Instabilität des globalen Finanzsystems sei vor allem auf eine zu geringe Transparenz der Finanzinstitute zurückzuführen, sagte Bofinger am Donnerstag (13. November) dem Onlineportal "Handelsblatt.com". Um dies zu beheben, müsse eine globale Finanzdatenbank eingerichtet werden, "der als globale Schufa alle Bankkredite - auch Verbriefungen - von mehr als einer Millionen Euro gemeldet werden müssen". Diese Verpflichtung sollte zudem für Versicherungen gelten.

Rot-grüner Koalitionsvertrag

Hessen-CDU stellt Wirtschaft und Verkehr ins Zentrum des Wahlkampfes

Die hessische CDU stellt die Themen Wirtschaft und Finanzkrise in den Mittelpunkt des Landtagswahlkampfes. "Alles, was mit Wirtschaft zu tun hat, gehört ganz nach vorne", sagte Ministerpräsident und Parteichef Roland Koch am Dienstag (11. November) nach einer Fraktionssitzung in Wiesbaden. Im Land wüchsen die Sorgen der Menschen angesichts der Wirtschaftskrise, darum wolle sich die CDU ebenso kümmern wie um die Automobilindustrie, kündigte Koch an. Das Programm der CDU von vor einem Jahr werde "verdichtet" und durch die Weiterentwicklungen der vergangen neun Monate ergänzt.

"Offene Märkte"

Wirtschaft setzt große Erwartungen in neuen US-Präsidenten Obama

Die deutsche Wirtschaft setzt große Erwartungen in den künftigen US-Präsidenten Barack Obama. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sagte am Mittwoch (5. November), Deutschland und Europa seien mit der US-Wirtschaft eng verknüpft. Die großen Wirtschaftsmächte stünden vor gewaltigen Herausforderungen, betonte der BDI-Präsident. "Kurzfristig gilt es, die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Realwirtschaft zu begrenzen. Grundsätzlich kommt es darauf an, gemeinsam die Stabilität und Sicherheit des internationalen Finanz- und Wirtschaftssystems zu stärken, um ähnliche Krisen in Zukunft zu verhindern", betonte Thumann und forderte weiterhin "offene Märkte".

Für Ampelkoalition im Bund 2009

Grüne wollen mit wirtschaftsliberaler FDP koalieren

Der designierte Grünen-Parteichef Cem Özdemir sieht die SPD nach den personellen Veränderungen am Wochenende im Aufwind. Zugleich rechnet er mit erhöhten Chancen nach der Bundestagswahl 2009 für eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. Zugleich versuchte Özdemir, den möglichen unsozialen Charakter eines solchen Regierungsbündnisses wegzudiskutieren: "Wenn Steinmeier und Müntefering jetzt nicht der Versuchung erliegen, wieder zu Gralshütern der 'Agenda 2010' zu werden, steckt in dieser Eruption eine große Chance für die SPD", sagte Özdemir dem "Handelsblatt".

"Zielgenaue Werbung für Produkte"

Wirtschaft will nicht mehr Datenschutz

Der angeblich geplante schärfere Datenschutz stößt in der Wirtschaft auf Ablehnung. Die Interessenverbände befürchten Nachteile für werbetreibende Unternehmen und Kundeninformationen. Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern hatten sich am Donnerstag mit Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin zu einem so genannten Datenschutzgipfel getroffen, um Schritte gegen den illegalen Datenhandel zu beraten. Künftig sollen Verstöße gegen den Datenschutz schärfer geahndet und mit deutlich höheren Bußgeldern belegt werden. Personenbezogene Daten sollen nur noch "mit Einwilligung" der Bürger weitergegeben werden. Einzelheiten soll eine Arbeitsgruppe unter Leitung des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) klären. Der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) befürchtet eine Überreaktion. "Hier wird über das wichtige Ziel, den Verbraucher vor dem Missbrauch seiner Daten zu schützen, hinausgeschossen", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Die Folgen für die Wirtschaft seien weitreichend, weil Kundeninformation und zielgenaue Werbung für Produkte erheblich erschwert würden.