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Grünen-Abgeordneter kritisiert Metzgers Austrittsdrohung wegen Grundeinkommen

"Kein linkes Vorhaben"

Die Drohung des Grünen-Politikers Oswald Metzger mit Parteiaustritt stößt beim Finanzexperten der Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, auf Kritik. In einem am Mittwoch verbreiteten offenen Brief an Metzger verteidigte Schick zugleich einen Parteitagsbeschluss, mit dem sich die baden-württembergischen Grünen am vergangenen Wochenende für ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Bürger ausgesprochen hatten.

Metzger hatte in den "Stuttgarter Nachrichten" (Mittwochausgabe) den Parteitagsbeschluss als "wegweisende Fehlentscheidung" bezeichnet. Er werde sich "diesen Unsinn nicht mehr ewig ansehen", sagte der baden-württembergische Landtagsabgeordnete. "Wenn es so unvernünftig weitergeht, dann ohne mich", sagte Metzger. Auch in seinem Internet-Tagebuch kritisierte er den Beschluss heftig. Die Partei verabschiede sich mit der aktuellen Wende in der Wirtschafts- und Sozialpolitik "in das linke Sektierertum".

Schick, einer der Autoren der Parteitagsbeschlusses, wandte sich dagegen, das angestrebte Grundeinkommen als "grundsätzlich 'links'" einzustufen. Auch in CDU und Linkspartei werde über ein Grundeinkommen diskutiert und in der FPD über ein Bürgergeld.

Der Bundestagsabgeordnete zeigte sich zugleich "etwas überrascht" über Metzgers Austrittsdrohung. Schließlich finde die Diskussion über das Grundeinkommen bei den Grünen seit mehr als einem Jahr statt. "Wenn diese Frage für Dich von so grundsätzlicher Natur ist, dass Du daran die Mitgliedschaft bei den Grünen knüpfst: Warum hast Du Dich in keinem Fall intensiv in die Debatte eingemischt", heißt es in dem offenen Brief an Metzger. Weiter schrieb Schick, er hoffe auf Metzgers Verbleib in der Partei und eine "aktivere Mitarbeit an den relevanten programmatischen Prozessen".

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