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ägypten

Arabellion - Umwälzungen im arabischen Raum als Seminarthema

Arabellion - Gewaltfreier Widerstand im arabischen Raum

Sit-in in TunisDie Umwälzungen im arabischen Raum sind nach wie vor hochaktuell und waren Thema eines Seminars des Internationalen Versöhnungsbunds im Januar 2013. Für die Veranstaltung wurde der Titel Arabellion gewählt, um deutlich zu machen, dass es sich dabei um ein „arabisches Jahrhundertprojekt“ handelt.[1] (Sit-in in Tunis am 28. Januar 2011; Leomaros, wikimedia commons)

Entwicklung in Ägypten und die Zukunft der Revolution (Teil 1)

Ägypten: Revolution in Gefahr durch Mursi, Muslimbrüder und Salafisten

Die Entwicklung in Ägypten und die Zukunft der dortigen Revolution ist ein brennendes Thema. Gabi Bieberstein trägt in dieser Artikelserie aktuelle Nachrichten und Analysen zusammen. Bei den Analysen stützt sie sich unter anderem auf Ergebnisse des Seminars „Arabellion – Zeitenwende im arabischen Raum“, das im Januar 2013 vom Versöhnungsbund in NRW durchgeführt wurde. [1] Der Begriff Arabellion war damals gewählt worden, um die Begriffe „arabischer Frühling“ und „Revolution“ zu vermeiden. Denn von einem „arabischen Frühling“ wird im arabischen Raum nicht gesprochen, und die Frage, ob es sich in Ägypten, Tunesien und Syrien um Revolutionen handelt, sollte auf dem Seminar erst noch diskutiert werden. Der Begriff Arabellion wurde bereits im Juli 2011 verwendet - unter anderem von der FAZ [2] -, um zum Ausdruck zu bringen, dass es sich bei den Ereignissen um ein „arabisches Jahrhundertprojekt“ handelt. Ein weiteres Seminar zu dem Thema ist für Januar 2014 geplant. [3] (Der Tahrirplatz in Kairo, Februar 2011 - Foto: Mona, Wikimedia Commons)

Amnesty veröffentlicht Bericht

Ägypten: Gewalt gegen Demonstranten

Wieder Gewalt gegen Demonstranten in Ägypten. Die Demokratie wird unterdrückt „Präsident Mohammed Mursi hat die historische Chance, mit dem blutigen Vermächtnis von Polizei und Armee zu brechen“, sagt Ruth Jüttner, Nahostexpertin von Amnesty International. „Er muss sicherstellen, dass die Sicherheitsorgane zukünftig nicht mehr außerhalb des Gesetzes stehen.“ Zwei heute in Kairo vorgestellte Berichte von Amnesty International dokumentieren zahlreiche Übergriffe von Polizei und Militär während der 16-monatigen Herrschaft des Militärrats. So schossen sowohl Soldaten als auch Polizisten mit scharfer Munition auf Demonstrierende, die Polizei folterte regelmäßig Festgenommene und Soldaten verübten sexuelle Übergriffe auf Demonstrantinnen. “Bis heute gibt es keine Gerechtigkeit für die Opfer von Militär und Polizei. Der Militärrat entschuldigte sich lediglich für bestimmte Übergriffe, aber bisher wurde kein einziger Offizier von einem Zivilgericht wegen der Misshandlung und dem Tod friedlicher Demonstranten verurteilt“, stellt Jüttner fest. „Soldaten und Polizisten werden auch in Zukunft solche Verbrechen begehen, wenn sie keine Bestrafung fürchten müssen.“

Die arabische Revolution bekommt ein Gesicht

Ägypten: Tagebuch der arabischen Revolution

Ägypten - Tagebuch der arabischen Revolution Karim El-Gawhary ist für zahlreiche Österreicher das Gesicht der arabischen Revolution geworden. Nicht ein Tag verging, an dem man Berichte des in Kairo lebenden Nahost Korrespondenten in neuen wie alten Medien finden konnte. Seit mehr als 20 Jahren ist er der Ansprechpartner deutschsprachiger Medien für den turbulenten Nahen Osten und wird dabei nicht nur von den Zusehern geschätzt, denn er ist einer der aktivsten Journalisten in Social Media.

Ein paar Hintergründe zu den Anfängen in Ägypten.

Ägypten am Scheideweg in eine neue Ära?

Geschichtlich gesehen hat Ägypten immer wieder Umwälzungen erfahren und kennt den Wandel der Zeiten aus einer 5000 Jahre alten Geschichte nur zu gut. Die Pharaonen leben aber weiter im Gedächtnis der Ägypter und es werden heute Witze über Mubarak gemacht. Mubarak zeigt sich stolz auf Bildern mit Ronald Reagan, Maggie Thatcher oder Helmut Schmidt. Auf einmal holt er ein Bild von sich mit Napoleon heraus. Die Lacher sind auf der Seite des Witzeerzählers. Aber dieses Verhalten zeigt auch das Verständnis, in dem sich Mubarak sieht und auch von einer ägyptischen Bevölkerung geteilt wurde. Bis jetzt! Seit dem 25.1.2011 ist alles anders geworden.

<<Wunderliche Welten>>

Leopard 2 für Saudi-Arabien

Wie bekommt man ein derartiges Themensammelsurium unter einen Hut? Die Weltpolitik macht es möglich! Teilweise ist sie an Absurdität kaum zu überbieten!

100 Jahre arabische und türkische Frauenbewegung

Happy Birthday - Frauenbewegung | Weltfrauentag wird 100

Hoda Salah spricht  auf Demonstration in Berin während  der Revolution auch über die Frauenbewegung Die arabische Welt und vor allem Nordafrika scheint durch gewaltfreie Massenaufstände in Tunesien und Ägypten in einen Frühling der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen aufzubrechen. Gleichzeitig wurde in diesem Jahr am 08. März das 100-jährige Bestehen des Internationale Frauentages gefeiert. Könnte es da Zusammenhänge geben? Oder ist die Frauenbewegung eine so genannte westliche Erscheinung oder Errungenschaft? Ist die westliche Frauenbewegung laut mancher Theoretiker gar in der Gefahr, Nordafrika zu kolonisieren?

Zum 100 jährigen Bestehen des Internationalen Frauentages

Ägyptens Revolution und die zornigen Frauen

kunst-in-berlin. Klio-Karadim. Prenzlauer Berg100 Jahre Internationaler Frauentag. Besondere Qualität erfährt dieser Tag in der aktuellen Entwicklung der demokratischen Bewegung in Nordafrika. Die Journalistin Sigrid Lehmann-Wacker interviewte zu diesem Thema Frau Eva Quistorp, Gründerin der Grünen Partei, ehemalige MdEP und Initiatoren vieler Basisbewegungen und NGO-Vereinigungen.

"Neuer Höchststand" bei deutschen Rüstungsausgaben

Friedensforscher kritisiert weltweiten "Trend zur Hochrüstung"

Weltweit steigen die Rüstungsausgaben unvermindert an. Das berichtete der Direktor des Bonner "Internationalen Konversionszentrums" (BICC), Peter Croll, bei der Vorlage des Jahresberichtes 2008/2009 der Friedensforscher am Donnerstag (14. Mai) vor der Presse. Trotz atomarer Abrüstungsinitiativen des neuen US-Präsidenten Barack Obama sei der "Trend zur Hochrüstung im konventionellen Waffenbereich ungebrochen", sagte Croll. Die globalen Militärausgaben im Jahr 2007, dem letzten Jahr für das umfassende Zahlen vorliegen, haben nach Angaben von Croll bei 1339 Milliarden Dollar gelegen. Das sei seit 1998 eine Zunahme um 45 Prozent. Die Militärausgaben der USA seien "einsame Spitze". Auch die deutschen Rüstungsausgaben und -exporte haben einen "neuen Höchststand" erreicht.

Weltbank-Programm

US-Kongress streicht 400 Millionen Dollar für neue Kohlekraftwerke

Bei aller Wechselstimmung ist der neue US-Präsident Barack Obama offenbar ein Anhänger der Kohle - doch seine Partreifreunde im Kongress sehen den Klimakiller kritischer: Das Repräsentantenhaus habe die Zuschüsse der USA an den so genannten "Clean Technology Fund" der Weltbank gestrichen, aus dem auch angeblich "saubere" Kohlekraftwerke gefördert werden sollen, meldet das Online-Portal "Climate Wire".

IRENA

Indien tritt Weltagentur für Erneuerbare Energien bei

Als 76. Staat ist nun auch Indien der am 26. Januar in Bonn gegründeten Weltorganisation International Renewable Energy Agency (IRENA) beigetreten. Damit vertritt und unterstützt die Organisation weltweit Staaten mit insgesamt mehr als zweieinhalb Milliarden Menschen. "Dies ist ein überragender, von niemandem vorhergesehener Erfolg", sagte der Präsident der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien (Eurosolar), Hermann Scheer, am Donnerstag (5. Februar) in Berlin. "Eines nicht allzu fernen Tages, wenn die fossilen und atomaren Energien verbraucht und vollständig abgelöst sind, werden alle Menschen auf dieser Erde die Erneuerbaren Energien nutzen. Es ist damit zu rechnen, dass bis zur ersten Zusammenkunft aller IRENA-Mitgliedsstaaten im Juni in Ägypten etliche weitere Regierungen beitreten", so Scheer.

Gaza-Krieg

Proteste gegen Gaza-Krieg

Tausende Demonstranten haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen den Krieg im Gazastreifen protestiert, teilweise aber auch zur Solidarität mit Israel aufgerufen.

Lösegeldforderungen

Reisegruppe in Ägypten entführt

In Ägypten sind offenbar elf Ausländer entführt worden, darunter auch fünf Deutsche. Wie das Auswärtige Amt am Montag (22. September) in Berlin mitteilte, wird bereits seit vergangenem Freitag in Südwestägypten eine Touristengruppe vermisst. "Wir müssen von einer Verschleppung der Deutschen ausgehen", sagte ein Ministeriumssprecher. Im Auswärtigen Amt sei daher ein Krisenstab eingerichtet worden.

Nahost

Regierungskoordinator kritisiert USA wegen geplanter Rüstungsgeschäfte

Die milliardenschweren Waffenlieferungen der USA an Israel und mehrere Staaten der Golf-Region rufen nun auch Kritik aus der Bundesregierung hervor. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt (SPD), warf der US-Regierung eine widersprüchliche Außenpolitik vor. Bisher hätten die USA immer den Weg der Demokratisierung angemahnt, sagte Voigt. Nun würden auch nicht-demokratische Staaten wie Saudi-Arabien durch Waffenlieferungen unterstützt. Im Korruptionsprozess gegen den ehemaligen Rüstungsstaatssekretär Ludwig-Holger Pfahls hatte Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) im August 2005 deutsche Panzer-Lieferungen an Saudi-Arabien von 1991 verteidigt. Es sei damals um ein "Zeichen der Solidarität" gegenüber den USA gegangen, so Genscher als Zeuge vor dem Augsburger Landgericht.

5000 Euro

Anklage gegen mutmaßlichen Al-Qaida-Helfer erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Unterstützer des Terrornetzwerks Al-Qaida erhoben. Dabei handelt es sich um einen im Juli 2006 in Hamburg festgenommenen Deutsch-Marokkaner, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Der 37-jährige Redouane E. H. aus Kiel soll zwischen August 2005 und Juli 2006 angeblich die terroristischen Aktivitäten der Al-Qaida finanziell und durch Vermittlung von Djihad-Kämpfern in den Irak gefördert haben. Die Anklage wurde beim Staatsschutzsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts erhoben.

Deutsche U-Boote für Israel

Reaktionen auf Olmerts Atomwaffen-Bekenntnis

Medienberichten zufolge hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert mit Äußerungen zu einer atomaren Bewaffnung seines Landes in Israel wütende Reaktionen ausgelöst. Mehrere Politiker warfen ihm vor, die auf Geheimhaltung zielende Strategie der atomaren Zweideutigkeit beschädigt zu haben. Olmert, der sich am Dienstag in Deutschland aufhielt, hatte am Vortag in einem Interview mit dem deutschen Fernsehsender Sat.1/N24 erstmals angedeutet, dass sein Land Atomwaffen besitzen könnte. Nach Auffassung der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) sollte das "Selbstbekenntnis der Atommacht Israel" nun den Weg zu einer dauerhaften Friedenskonferenz in Nahost eröffnen.

Fremde Besatzung

Das große Experiment mit dem Hunger der Palästinenser

Der ehemalige langjährige israelische Knesset-Abgeordnete Uri Avnery, 1923 in Beckum geboren und 1933 nach Palästina ausgewandert, gehört seit Jahrzehnten zu den ungewöhnlichsten Persönlichkeiten der israelischen Politik. Er vertritt seit 1948 die Idee des israelisch-palästinensischen Friedens und die Koexistenz zweier Staaten: des Staates Israel und des Staates Palästina, mit Jerusalem als gemeinsamer Hauptstadt. Uri Avnery schuf eine Weltsensation, als er mitten im Libanonkrieg (1982) die Front überquerte und sich als erster Israeli mit Jassir Arafat traf. Er stellte schon 1974 die ersten geheimen Kontakte mit der PLO-Führung her. In einem sarkastischen Text mit dem Titel "Das große Experiment" kritisiert Avnery die Bedingungen, unter denen die Palästinenser derzeit leben. ngo-online dokumentiert im Folgenden den von Ellen Rohlfs aus dem Englischen übersetzten Beitrag.

"Die neue Normalität"

Deutschland will Bundeswehr in den Nahen Osten entsenden

"Wegducken gilt nicht mehr", titelt "Spiegel-Online" in einem als Debattenbeitrag gekennzeichneten Leitartikel. Eine "Fotostrecke" zeigt unsere - freundlich lächelnden - Jungs im Einsatz. Eine Landkarte zeigt rot markierte Länder, in denen sich die Bundeswehr bereits niedergelassen hat. "Deutsche Soldaten sollen Teil der Uno-Friedenstruppe im Libanon werden: vor zehn Jahren politisch undenkbar", heißt es beim Spiegel einleitend. "Der Beschluss markiert das Ende außenpolitischer Beißreflexe." Die Grünen hätten sich vor zehn Jahren noch über die Frage "einer Militärintervention" auf dem Balkan selbst zerfleischt. Jetzt würden sie "lieber heute als morgen eine Art bewaffneter Greenpeace-Truppe an die Küste des Libanons schicken". "Fischers Lockerungsübungen" wirkten nach. "Die Bundeswehr steht heute im Kongo, in Afghanistan, auf dem Balkan - und bald mitten im nicht enden wollenden Krieg im Nahen Osten." Der Genscherismus sei endgültig Geschichte. "Er hatte die Bundesrepublik zu einer größeren Schweiz mit Scheckbuch gemacht, einem Staat, der sich aus der Welt raushalten wollte. Das funktioniert heute nicht mehr", meint der Spiegel und fügt eine weitere Lockerungsübung für seine Leser an: Die neue Normalität werde "auch etwas kosten: Menschenleben". Nach Angaben der deutschen Bundesregierung soll es vorläufig keine deutschen Bodentruppen im Nahen Osten geben. Gedacht ist zunächst an einen Einsatz deutscher Kriegsschiffe sowie an Aufklärungsflugzeuge. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sprach von "humanitärer Hilfe".

Druck vom US-Präsidenten

Ägyptens Machthaber Mubarak hat Konkurrenz bei der Präsidentschaftswahl

Bei den am Mittwoch beginnenden Präsidentschaftswahlen in Ägypten hat der langjährige Amtsinhaber Hosni Mubarak erstmals neun Gegenkandidaten. Auf Druck des US-Präsidenten George W. Bush hatte Mubarak dieser Wahlrechtsänderung zugestimmt. Allgemein wird davon ausgegangen, dass der seit 1981 mächtigste Mann im Staat sich auch diesmal durchsetzen wird.

Regionale Landwirtschaft für kürzere Transporte

Neue EU-Gesetzgebung fördert weiterhin tagelange Tiertransporte

Mehr als 360 Millionen Tiere werden laut Deutschem Tierschutzbund jedes Jahr "unter grausamsten Bedingungen" quer durch Europa transportiert. Darauf wies die Organisation am Mittwoch anlässlich des "Tags gegen Tiertransporte" am 1. Juli mit. Auch von der neuen EU-Gesetzgebung, die 2007 in Kraft treten soll, versprechen sich die Tierschützer nicht viel. Während mit den neuen Gesetzen beispielsweise die Kontrollen verschärft wurden, konnte bei den Punkten "Ladedichte" und "Transportzeiten" keine Einigung zwischen den EU-Ländern erzielt werden. Konsequenz ist, dass in diesen Bereichen zunächst die bisherigen Regeln gelten. Zwischen 2007 und 2011 soll dann erneut darüber debattiert werden. Gerade diese Bedingungen aber sind aus Sicht der Tierschützer eine große Qual für die Tiere. Grund für den ganzen Ablauf sei "allzu oft die Profitmacherei der Agrarindustrie". Für diese lohnten sich die Transporte schon, wenn entfernte Schlachthöfe wenige Cent pro Tier mehr bezahlten. Außerdem subventioniere die EU die Transporte oft noch.