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*Klage zweiter Landwirte gegen ein weiteres Teilstück der B 178n in Ost-Sachsen vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen

Rechtsschutz nur auf dem Papier | Schutz nur für Reiche

Transfer-Steuergelder verschwendet: Für 223 Mio Euro wird derzeit auf knapp 50 km eine neue Trasse der B 178 zwischen Zittau und der A 4 gebaut. Die künftige Unterhaltungslast beträgt jährliche etwa 10.000 Euro pro Kilometer. Die alte Trasse und deren Unterhaltungslast wird auf den Landkreis und die Kommunen übertragen. Sachsen erwirtschaftet nur etwa die Hälfte seiner Ausgaben selbst, der Rest sind Transfergelder. In der Region werden 485 Hektar landwirtschaftliche Fläche verschwinden. Dagegen gab es vielfachen Widerstand, nicht zuletzt durch betroffene Landwirte, so auch gegen den hier beklagten Bauabschnitt 3.2 nahe Herrnhut. Die Kläger sehen ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet durch Entzug und Zerstückelung ihrer Landwirtschaftsflächen.

Damals in Prag

Wie ich 10 Tage meines Lebens bei Zigeunern lebte

Wüste Als ich etwa drei Jahre alt war, fuhr meine Mutter mit mir nach Prag, um ihren Cousin, der damals dort lebte, zu besuchen. Nachdem wir uns bereits einige Tage bei ihm aufhielten, fuhren wir auch endlich zum Stadtkern, mit seinen Sehenswürdigkeiten. Meine Mutter, aus der Ostdeutschen Provinz und damit einhergehend eher arglos, klapperte wie jeder Prag Tourist die zahlreichen Geschäfte rund um den Wenzelsplatz ab, was für mich, als dreijähriges Kind, doch eher unspannend war. Trotzdem ich ordentlich gekleidet war, ich trug ein Rosa Seidenkleid und hatte weiße Schleifchen im Haar, die meine Lockenmähne bändigten, war ich doch ein ganz normales kleines Mädchen, dessen Hauptinteresse nicht unbedingt darin bestand, seine Mutter in Touristenshops zu begleiten. VON Dinah Persch

Neues Referendum in Irland geplant

Merkel und Steinmeier begrüßen Prager Ja zum Lissabon-Vertrag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben die tschechische Zustimmung zum Lissabon-Vertrag begrüßt. Damit sei eine wichtige Hürde zur Durchsetzung des Vertrags genommen worden, sagte Merkel am Mittwoch (6. Mai) in Berlin. "Die Wirkung wird an keinem spurlos vorübergehen." Nach Ankündigung der Kanzlerin soll im Juni mit der irischen Regierung darüber gesprochen werden, wie dort ein erneutes Referendum stattfinden kann, um doch noch eine Zustimmung zum neuen EU-Vertrag zu erhalten.

Entscheidung verschoben

Prager Kabinett zweifelt an der Wirtschaftlichkeit des Elbe-Ausbaus

Das Prager Kabinett hat am Abend des 4. Februar erstmalig Bedenken gegen den Bau der zwei an der deutsch-tschechischen Grenze geplanten Elbe-Staustufen erhoben. Die diesbezügliche Kabinettsentscheidung ist wegen Zweifel an Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit um zwei Monate verschoben worden. Ungeachtet dessen wird am 13. Februar das Abgeordnetenhaus über ein Gesetz abstimmen, welches den Ausbau ohne weitere Prüfung genehmigen soll.

Gipfel in Prag

NATO-Staaten entscheiden über Erweiterung

In Prag ist am Donnerstag der NATO-Gipfel eröffnet worden. Auf dem zweitägigen Treffen wollen die 19 Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses über die Aufnahme von sieben neuen Mitgliedern aus Osteuropa entscheiden. Dabei handelt es sich um die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Slowenien und die Slowakei sowie Rumänien und Bulgarien. Zudem sind weitere Maßnahmen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus geplant, sowie Beschlüsse zur Lage auf dem Balkan und die Beziehungen zu Russland und der Ukraine. Hinter einer Erklärung zum Irak, in der die Staats- und Regierungschefs ihre volle Unterstützung zur Umsetzung der UN-Resolution zum Ausdruck bringen wollen, soll auch Deutschland stehen.

Prager Gipfel

Nato diskutiert Erweiterung und schnelle Eingreiftruppe

Am 21. und 22. November 2002 werden auf dem NATO-Gipfel in Prag drei Themen im Vordergrund stehen: die Erweiterung um weitere Mitgliedstaaten, Schaffung einer NATO-Responce Force und die Stärkung der Fähigkeiten der NATO. Darüber hinaus wird auch das Thema Irak bei den Beratungen eine Rolle spielen. "Der Konsens der Bündnisstaaten, sieben weitere Staaten zum Beitritt in die Allianz einzuladen, wird immer wahrscheinlicher", sagte Fischer bereits am 14. November in seiner Regierunserklärung. Dreizehn Jahre nach dem Fall der Mauer werde die NATO wichtige Länder in Süd- und Osteuropa sowie das Baltikum in das Bündnis integrieren.

Ursprünglich verloren geglaubt

Unbekannte Texte Heinrich Manns in Prag entdeckt

Bislang unbekannte Dokumente und Briefe aus dem Nachlass des Schriftstellers Heinrich Mann (1871-1950) sind in Prag aufgetaucht. Der "sensationelle Fund" geht auf eine Mitarbeiterein der Stiftung Archiv der Berliner Akademie der Künste zurück, wie Stiftungsdirektor Wolfgang Trautwein der Nachrichtenagentur ddp am Montag in Berlin sagte. Es handele sich um 15 Kartons mit Dokumenten und Briefen, die der Forschung bislang vollständig unbekannt waren.

Bahnverkehr nach dem Hochwasser

Zwischen Dresden und Prag wieder zweigleisiger Zugverkehr

Ab Mittwoch, 2. Oktober, fahren alle Züge der EuroCity-Linie 7 Hamburg - Berlin - Dresden - Prag wieder zwischen Dresden und Prag. Die Strecke wurde am 15. August wegen der Hochwasserschäden komplett gesperrt. Seit dem 20. September befuhren zunächst täglich vier Fernzüge das erste sanierte Gleis. Ab morgen stehen dann wieder beide Gleise zur Verfügung.

Atomkraft

Prag und Wien legen Streit um Temelin bei

Tschechien und Österreich haben ihren Streit um das südböhmische Kernkraftwerk Temelin beigelegt. In der Nacht zum Freitag unterzeichneten in Brüssel die Regierungschefs beider Länder, Milos Zeman und Wolfgang Schüssel, einen entsprechenden Vertrag. Darin verpflichtet sich die Tschechische Republik, den österreichischen Forderungen nach weiterer Erhöhung der Sicherheit des auch von deutscher Seite kritisierten Atomkraftwerks weitgehend nachzukommen. Österreich erklärte sich im Gegenzug bereit, den Widerstand gegen den Abschluss des Energiekapitels in den EU-Beitrittsverhandlungen Tschechiens aufzugeben.

Kriegspropaganda

Radiosendungen aus Prag für eine mediale offensive im Kriegsgebiet

In Prag sollen künftig Rundfunksendungen für ein freies Afghanistan produziert werden. Noch sind zwar die Würfel in Washington nicht gefallen, doch brachte der außenpolitische Ausschuss des US-Repräsentantenhauses dieser Tage den erforderlichen gesetzgeberischen Prozess in Gang. Die US-Rundfunkstation Radio Free Europe, die Mitte der 90er Jahre von München nach Prag umgesiedelt ist, werde den Sender "Radio freies Afghanistan" voraussichtlich übernehmen, teilte Sprecherin Sonja Winter am Montag mit.