"Kämpfen, foltern, töten" - Skandal bei der Bundeswehr nicht überraschend

Menschenrechte

Noch im Mai dieses Jahres bei den skandalösen Vorkommnissen im US-Militärgefängnis Abu Ghraib in Bagdad sagte Bundesverteidigungsminister Struck: "Bundeswehrsoldaten foltern nicht". Nach Auffassung der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Verband der KriegsdienstgegnerInnen) sprechen die Coesfelder Vorgänge, bei denen Bundeswehr-Rekruten u.a. mit Stromstößen gequält worden sind, eine andere Sprache! Laut Joachim Thommes, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK, handelt es sich hierbei keineswegs um Einzelfälle. "Die nun - und nur durch Zufall - bekannt gewordenen Vorgänge sind lediglich die Spitze eines Eisbergs", konstatiert Thommes.

"Die so genannte ´Innere Führung` spielt in der Realität der Truppe keine große Rolle mehr!" Durch die Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee sei zunehmend weniger der Soldatentyp des "Staatsbürgers in Uniform" gefragt, sondern der des Kämpfers, des Berufstechnokraten der Gewaltanwendung. "Solche ´Spezialisten` werden von der Bundesregierung benötigt, um die moderne, weltweit operierende schlagkräftige Einsatzarmee im Sinne ihrer Ziele einsetzen zu können."

"Wieso sollte die Bundeswehr auf humanitäre Regeln achten, wenn bereits das militärische Ausbildungssystem der Bundeswehr die Menschenwürde des Einzelnen aus Prinzip und ganz bewusst missachten muss?", fragt Thommes. "Das militärische Prinzip von Befehl und Gehorsam entmenschlicht Soldaten gezielt, um die bei jedem psychisch gesunden Menschen vorhandene Tötungshemmung abzubauen", so Thommes weiter.

Die Gewaltexzesse in Coesfeld oder die Diskussion um den Frankfurter Ex-Polizeivizepräsidenten Daschner zeigen: Auch Folter wird zunehmend als legitimes Mittel angesehen - nicht zuletzt bei den Soldaten selber: Keines der Opfer hat sich getraut, sich an den Wehrbeauftragten oder gar die Staatsanwaltschaft zu wenden.

Dass es sich bei den Betroffenen in Coesfeld um Wehrpflichtige handelt, beweist einmal mehr, dass die Wehrpflicht kein Schutz ist - weder gegen Folter, noch gegen die Militarisierung der Politik. Die DFG-VK fordert deswegen nachdrücklich eine sofortige Abschaffung der Wehrpflicht und den Aufbau ziviler Konfliktbearbeitungsmethoden anstelle des Ausbaus militärischer Kriegsführungsfähigkeit.