amnesty beklagt Folter und Misshandlung von Frauen in Haft

Libanon

Inhaftierte Frauen sind im Libanon weitgehend rechtlos. Nach Angaben von amnesty international werden sie in der Untersuchungshaft über längere Zeiträume ohne Kontakt zur Außenwelt gehalten, gefoltert, sexuell mißbraucht und häufig gezwungen, sich selbst zu belasten. Die Menschenrechtsorganisation fordert die libanesischen Behörden auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um Frauen in Haft wirksam vor Folter, Misshandlungen und geschlechtsspezifischen Übergriffen zu schützen.

Die libanesische Verfassung und das Gesetz verbieten zwar Haft ohne Kontakt zur Außenwelt, Folter und Misshandlung, dieser Schutz sei aber unzureichend und werde in der Praxis vielfach missachtet. So überwache die Staatsanwaltschaft die Haftbedingungen in Polizeistationen nicht, obwohl nachgewiesen worden sei, dass Polizeibeamte Geständnisse erzwingen.

"Diese Kultur der stillschweigenden Zustimmung setzt den Rechtsschutz außer Kraft", beschreibt amnesty international die Folgen für die betroffenen Frauen.

Selbst Staatsanwälte, Polizeichefs oder Richter, die gewaltsame Übergriffe ablehnten, schritten nicht ein und zögen die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft. Das zeige beispielhaft der Fall von Heba Ma'sarani. Sie wurde 1997 in Tripolis festgenommen, weil sie verdächtigt wurde, ihren Mann ermordet zu haben. Als der Chef des Polizeireviers bemerkte, dass Beamte sie vergewaltigen wollten, ließ er sie in eine andere Polizeistation bringen. Dort wurde sie jedoch Berichten zufolge sieben Tage lang ohne Verhör gefoltert und nachts, wenn der Leiter der Wache abwesend war, vergewaltigt. Der Untersuchungsrichter ordnete schließlich ihre Verlegung ins Gefängnis an.

Vertreter von amnesty international besuchten Heba Ma'sarani im September 2000 im Gefängniskrankenhaus. Die schwer kranke und stark abgemagerte Frau sei dort von einem hoch gewachsenen Aufseher bewacht worden, der sie ununterbrochen beobachtet habe. Heba Ma'saranis Anschuldigungen gegen ihre Peiniger seien bisher nicht geprüft worden. "Ich habe nichts mehr, für das es sich zu leben lohnt", sagte sie den Mitgliedern der Delegation von amnesty international: "Ich hoffe nur, dass die Veröffentlichung meiner Erfahrungen hilft, andere vor solchem Leid zu bewahren."

Auch politische Gefangene werden Opfer von Folter und Misshandlung. Huyam Ali Aylan stand im Verdacht, mit Israel kollaboriert zu haben. Nach ihrer Festnahme im März 2001 sei sie vom militärischen Geheimdienst schwer misshandelt worden, berichtet amnesty. Der Militärstaatsanwalt habe sie gerichtsmedizinisch untersuchen lassen. Das Attest sei zu der Auffassung gekommen, dass ihr Körper deutliche Spuren von Gewaltanwendung aufwies.

Darüber hinaus richtet der ai-Bericht sein Augenmerk auch auf die Situation von ausländischen Wanderarbeiterinnen, die im Libanon als Hausangestellte arbeiten. Sie würden sowohl von ihren Arbeitgebern, als auch von den Behördenvertretern, bei denen sie Schutz suchten, misshandelt. Man schlage sie, sperre sie ein und gebe ihnen nichts zu essen. Häufig würden sie auch sexuell missbraucht.

amnesty international fordert deshalb die libanesische Regierung auf, gesetzliche Grundlagen für den Schutz der Wanderarbeiterinnen zu schaffen. Alle Vorwürfe von Folter, Misshandlung und sexuellen Übergriffen gegen Frauen müßten von einer unabhängigen Institution untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.