Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

Bund Naturschutz: Alpenpolitik unterliegt einem "ökonomischen Diktat"

Studie

"Durch das ökonomische Diktat und das Credo der Wettbewerbsfähigkeit tritt der Alpenschutz immer weiter zurück". So lautete eine zentrale Kritik des "Bund Naturschutz in Bayern" am Donnerstag anlässlich der Vorstellung der Studie "Alpenpolitik in Deutschland – Anspruch und Realität". Die Beteiligungsmöglichkeiten von Verbänden und Bürgern würden zunehmend ausgehebelt. "Beispiele wie die vor kurzem von der Staatsregierung beschlossene radikale Vereinfachung der Genehmigungspraxis von Schneekanonen, der Autobahnneubau bei Füssen, Planungen für zahlreiche neue Alm- und Forststraßen, weitere Golfplatzplanungen belegen, wie gering der Stellenwert einer naturverträglichen Entwicklung der Alpen in der realen Politik ist." Weiterhin fordert der Verband die Einführung einer Prämie für Flächen in NATURA 2000-Gebieten, die strikte Einhaltung des Grundsatzes "Wald vor Wild" in allen Wäldern und die Verabschiedung eines Protokolls "Wasser" in der Alpenkonvention.

Zeitreise durch DDR-Geschichte im Maxim Gorki Theater

Sozialisationserfahrungen

Das Berliner Maxim Gorki Theater widmet sich ab Januar in einer Veranstaltungsreihe 40 Jahren DDR-Geschichte. In einer so genannten Glaubenswerkstatt soll vom 14. Januar bis 15. April täglich ein Jahr DDR-Vergangenheit aufgearbeitet werden, wie Theaterintendant Volker Hesse am Mittwoch in Berlin sagte. Insgesamt sind unter dem Titel "...und der Zukunft zugewandt" 56 Lesungen, Inszenierungen und Performances geplant.

Staatsanwaltschaft plädiert auf Geldstrafen im Daschner-Prozess

Zur Bewährung

Im Folterprozess vor dem Frankfurter Landgericht hat die Staatsanwaltschaft gegen die beiden angeklagten Polizisten Geldstrafen beantragt. Der wegen Nötigung angeklagte Ex-Polizeivize Wolfgang Daschner soll demnach 180 Tagessätze á 150 Euro zahlen. Der mitangeklagte Kriminalbeamte Ortwin E. soll für 180 Tagessätze á 80 Euro aufkommen. Staatsanwalt Wilhelm Möllers plädierte allerdings auf eine Bewährungsfrist von zwei Jahren. Wenn die beiden Angeklagten sich in dieser Zeit bewähren, könne auf die Geldstrafe verzichtet werden. Sie sollen nach dem Willen der Anklage jedoch Auflagen von 5000 und 10 000 Euro zahlen.

Ehemaligem Bankvorstand wird versuchter Auftragsmord an Journalistin vorgeworfen

Frankenthal

Einem ehemaligen Bankdirektor einer rhein-pfälzischen Bank wirft die Staatsanwaltschaft vor, den Versuch unternommen zu haben, eine kritische Journalistin umzubringen. Der 55-Jährige soll im Dezember 1998 einen Anstreicher angeworben haben, für eine Geldsumme die Journalistin zu ermorden. Als sich der Mann geweigert habe, habe der Angeklagte ihm alternativ vorgeschlagen, den Sohn der Frau krankenhausreif zu schlagen. Die Journalistin gab an, sie habe über einen Dritten von den Plänen erfahren, und hat daraufhin Anzeige erstattet. Der ehemalige Bankchef wies am Donnerstag vor dem Landgericht Frankenthal alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück.

Japan unterstützt Deutschlands Wunsch nach ständigem Sitz im Sicherheitsrat

UN-Sicherheitsrat

Japan unterstützt den Wunsch der Bundesregierung nach einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Dazu sprach sich Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi während Gerhard Schröders fünfter Asienreise aus. Auch Japan beansprucht einen ständigen Sitz, genauso wie Indien und Brasilien. Alle vier Länder unterstützen sich mit ihren Forderungen gegenseitig. Sie fordern weiterhin gleiche Rechte für alle Sicherheitsratsmitglieder, einschließlich des Vetorechts. "Ich hoffe, dass wir auch bald Länder des afrikanischen Kontinents zu dieser Initiative einladen können", sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem deutsch-japanischen Wirtschaftsforum von Nikkei auf seiner Asienreise.

Struck fordert Grundsatzdiskussion über Auslandseinsätze

"Medienproblem"

Verteidigungsminister Peter Struck fordert eine Debatte über die neue Rolle der Bundeswehr. In einem Interview mit dem Magazin "stern" sagte Struck, derzeit würden 35 000 Soldaten und Soldatinnen als Eingreifkräfte für "friedenserzwingende Operationen" nach einem UN-Mandat aufgestellt. Das bedeute kriegerisches Handeln. Er fragt, "ob dieser Gesellschaft klar ist, wozu wir uns international verpflichtet haben". Auch über seinen oft zitierten Hinweis, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt, habe es keine richtige Debatte gegeben. "Die Diskussion ist in unserem Land verdrängt worden, weil alle sehen: Es läuft ja ganz gut", meint Struck. Peter Strutynski von der AG Friedensforschung an der Universität Kassel sieht das anders. Insgesamt werde in den großen Medien keine Diskussion zu diesen Themen gesucht. Alternative Positionen wie etwa die der Friedensbewegung würden kaum Gehör finden. "Äußerungen, die die internationale Aufrüstung und global organisierte Gewalt als Lösungsmittel in Frage stellen, werden in den Medien einfach nicht transportiert", kritisiert Strutynski.

China-Besuch "im Zeichen der wirtschaftlichen Beziehungen"

Banken für Investitionsschutzvertrag

Der zweite Tag des China-Aufenthalts von Bundeskanzler Gerhard Schröder stand nach Angaben des Bundeskanzleramtes "ganz im Zeichen der wirtschaftlichen Beziehungen". So hält Schröder eine Verdoppelung des deutsch-chinesischen Handelsvolumens auf 100 Milliarden US-Dollar noch vor 2010 für möglich. Außerdem eröffnete der Kanzler am Dienstag ein Autowerk des chinesischen VW-Joint-ventures in der nordöstlichen Provinzstadt Changchun. Die chinesische Regierung hat angeblich zugesichert, den Wunsch Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu unterstützen. Das Bundeskabinett hat am 8. Dezember 2004 den Gesetzentwurf zum Investitionsschutzvertrag mit der Volksrepublik China verabschiedet. Wie die Bundesregierung mitteilte, haben die deutschen Wirtschaftsverbände DIHT, BDI und der Bundesverband deutscher Banken "ihre Zustimmung" zu dem Gesetzentwurf signalisiert.

Die "Friedrich Christian Flick Collection"

Kontroversen

Die einen verbinden mit dem Familiennamen "Flick" einen Kriegsverbrecher, eines der größten und mächtigsten Industrieimperien und eine der größten Bestechungsaffären Deutschlands. Das unter dem Einfluss des Bertelsmann-Konzerns inzwischen politisch völlig gewandelte Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" titelte einst: "Die gekaufte Republik", nachdem damals noch illlegale Großspenden von Flick und anderen Unternehmen an die großen Parteien öffentlich bekannt wurden. Mittlerweile sind Großspenden von Industrie und Banken für politische Parteien legalisiert, sie müssen nur ordentlich angezeigt werden. - Die anderen verbinden mit dem Namen "Flick" eine hochkarätigen Sammlung zeitgenössischer Kunst. In der "Friedrich Christian Flick Collection" in Berlin ist am Dienstag der 150 000. Gast begrüßt worden. Jubiläums-Besucherin war eine 48-jährige Berlinerin, teilten die Veranstalter mit.

Kardinal Lehmann schließt Kündigungen in Kircheneinrichtungen nicht aus

"Unternehmerischer Verstand"

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, schließt laut einem Medienbericht betriebsbedingte Kündigungen innerhalb der Kirche nicht aus. Angesichts der schwierigen Finanzlage müsse auch die Kirche "harte Schnitte machen", und damit könne es keine Garantie geben, dass es nicht zu betriebsbedingten Kündigungen komme, sagte Lehmann dem Wirtschaftsmagazin "Capital" laut einem am Mittwoch verbreiteten Vorabbericht. Derzeit zahle nur jedes dritte Kirchenmitglied die erhobene Kirchensteuer. Auch die Kirche müsse nun mit unternehmerischem Verstand reagieren, betonte Lehmann. "Die fetten Jahre sind vorbei", fügte der Kardinal hinzu.

Zustand der Wälder so schlecht wie vor 20 Jahren

Umweltverschmutzung

Noch nie seit Beginn der alljährlichen Waldschadenserhebungen vor über 20 Jahren ging es dem Wald so schlecht. Dies belegt der am Mittwoch von Bundesverbraucherministerin Renate Künast vorgestellte Waldzustandsbericht 2004. 72 Prozent aller Waldflächen in Deutschland sind erkennbar geschädigt. Ein Drittel der Wälder sind sogar besonders stark angegriffen. Umweltverbände und Waldbesitzer sehen in der deutlichen Zunahme der Waldschäden eine Folge jahrzehntelanger Belastungen der Bäume und des Bodens mit Säuren, Stickstoff, Schwermetallen und Abgasen. Hauptquellen für die hohen Schadstoffeinträge seien Verkehr und Landwirtschaft.

Beamtenbund droht mit Streik

Lebenslänglich

Der Deutsche Beamtenbund lehnt die beamtenrechtlichen Planungen der Föderalismuskommission ab und droht sogar mit Streik. Mit den Vorschlägen sollten ein paar Grundprinzipien des Beamtentums zerstört werden, wie das Lebenszeitprinzip, sagte der Chef des Beamtenbundes, Peter Heesen, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Beamte seien aber auf Lebenszeit beschäftigt, weil sie kein Streikrecht hätten. Wer ein solches Prinzip zerstören wolle, müsse mit dem Widerstand auch der Beamten rechnen. Wenn die Planungen der Föderalismuskommission umgesetzt würden, "werden wir uns an ein Streikverbot nicht mehr halten, dann werden künftig auch Beamte einen Arbeitskampf durchführen", betonte Heesen.

Ermittlungen gegen Müller-Milch-Chef Theo Müller

Nach Greenpeace-Aktion

Müller-Milch-Chef Theo Müller gilt als pressescheu und launig, schreibt die Nachrichtenagentur ddp, doch mit seinen Molkereien mache er Milliardenumsätze. Ansonsten durch pfiffige Werbeslogans bekannt, mache er nun auf ganz andere Weise auf sich aufmerksam. Am Montag soll er sich handgreiflich in eine Greenpeace-Demonstration vor der Firmenzentrale im schwäbischen Aretsried eingeschaltet haben. Der bekannteste Milchmann der Nation attackierte nach dem derzeitigen Ermittlungsstand Pressefotografen so heftig, dass er jetzt ein Verfahren wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung am Hals hat. Der Augsburger Oberstaatsanwalt Thomas Weith bestätigte am Dienstag, dass Ermittlungen gegen Müller laufen.

Berlin richtet Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2009 aus

Sport

Nach zwei vergeblichen Versuchen ist Berlin am Ziel: Die Bundeshauptstadt richtet die Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2009 aus. Der Weltverband IAAF erteilte ihr am Samstag in Helsinki mit großer Mehrheit den Zuschlag. Die Spreemetropole konnte sich bereits im ersten Wahlgang gegen die Konkurrenten Valencia (Spanien) und Split (Kroatien) durchsetzen. Damit kämpfen nach 1993 in Stuttgart die besten Leichtathleten der Welt zum zweiten Mal in Deutschland um die Krone. Die Leichtathletik-Welt-Titelkämpfe, zu der bis zu 2000 Sportler und 1000 Offizielle aus 210 Ländern erwartet werden, gilt nach den Olympischen Spielen und der Fußball-Weltmeisterschaft als die bedeutendste Sportveranstaltung der Welt.

Schläge für Greenpeace-Aktivisten bei Müller-Milch

Getreten & geschlagen

Bei Protesten von als Nikoläuse verkleideten Greenpeace-Aktivisten gegen den Lebensmittel-Konzern Müller-Milch ist es am Montag zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen. Greenpeace bot den zur Arbeit kommenden Müller-Mitarbeitern Öko-Joghurt und Öko-Buttermilch an. "Statt sich zur Adventszeit auf Tierfutter ohne Gen-Pflanzen zu besinnen, lässt Müller unverdrossen weiter Gen-Futter einsetzen", lautete die Kritik der Umweltschutzorganisation für die Bio-Joghurtgeschenke.

Anti-Pelz Demonstration in der Hamburger Innenstadt

Peek&Cloppenburg

Am Samstag demonstrierten 100 TierrechtlerInnen in Hamburg gegen Pelzverkauf und Pelzindustrie. Zu der Demonstration aufgerufen hatte die "Offensive gegen die Pelzindustrie". Unter dem Motto " Den Schreien der Tiere Gehör verschaffen" zog die Demonstration vom Hauptsitz der Peek&Cloppenburg Nord KG über den Jungfernstieg, um gegen die Tierausbeutung und die Pelzindustrie zu protestieren. Peek&Cloppenburg (P&C) ist einer der größten Pelzhändler unter den Modekaufhäusern. Die "Offensive gegen die Pelzindustrie" fordert den Verkaufsstopp von Pelz und Pelzbesätzen in Waren- und Modehäusern und ruft zum Boykott von P&C auf.

ver.di-Chef Bsirske fordert Streikrecht für Beamte

Gegen "einseitige Reform"

Als Reaktion auf Überlegungen der Föderalismuskommission, die Beamtenprivilegien aufzuweichen, fordert der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, ein Streikrecht für Beamte. "Es kann keine einseitige Reform geben", sagte Bsirske der Zeitung "Welt am Sonntag". Wenn die Föderalismuskommission tatsächlich die Unkündbarkeit oder Pensionsansprüche der Beamten antasten wolle, dann führe kein Weg daran vorbei, dass die Beamten auf der anderen Seite auch "ein echtes Verhandlungsrecht" bekämen, so Bsirske. "Dazu gehört auch das Recht auf Streik", sagte der Gewerkschaftschef. Die beiden Vorsitzenden der Föderalismuskommission, die Chefs von SPD und CSU, Franz Müntefering und Edmund Stoiber, hatten in einem gemeinsamen Papier vorgeschlagen, das Berufsbeamtentum durch eine Grundgesetzänderung zu öffnen. Bund und Länder sollen in die Lage gebracht werden, traditionelle Beamtenprivilegien einzuschränken.

Bundesregierung plant angeblich Gesetz für Massen-Gentests

Gläserne Patienten

Die Bundesregierung will nach einem Bericht der Springer-Zeitung "Die Welt" im kommenden Jahr den Entwurf für ein Gentest-Gesetz vorlegen, das Gesetzlichen Krankenkassen erlaubt, Massen-Gentests an Versicherten durchzuführen. Wie die Zeitung aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung zitiert, kann das "Angebot von genetischen Reihenuntersuchungen im Rahmen exakt zu normierender Regelungen grundsätzlich sinnvoll sein".

Schrottproduktion made by Globalisation - Defekte Elektrogeräte

Händlerbefragung

Beim kommenden Weihnachtsfest erwartet viele Deutsche keine schöne Bescherung. Denn viele DVD-Spieler, Digitalkameras und Fotohandys werden bereits nach dem Auspacken nicht richtig funktionieren, berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag" unter Hinweis auf eine Händlerbefragung. Im Durchschnitt sei jedes 30. Gerät fehlerhaft. In der Unterhaltungselektronik ist die Reklamationsquote mit 3,4 Prozent der Erhebung zufolge besonders hoch. Auf das gesamte Jahr hochgerechnet werden demnach 220 000 DVD-Spieler und 190 000 Fernseher defekt über den Ladentisch gehen. UGS-Geschäftsführer Georg Wessels sieht die Ursache für die hohe Fehlerquote im starken Wettbewerbsdruck und mangelnder Koordination der Entwicklungs- und Herstellungsprozesse. "Die Anbieter bestücken ihre Produkte mit immer billigeren Komponenten", sagt Wessels. Da die Teile zunehmend von unterschiedlichen Zulieferern produziert werden, würden sie zudem nicht ausreichend aufeinander abgestimmt.

Minijobs vernichten nach Auffassung der Gewerkschaften Arbeitsplätze

Abschaffung gefordert

DGB-Chef Michael Sommer befürwortet die Abschaffung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse. Der Zeitung "Bild am Sonntag" sagte Sommer: "Es gibt viel bessere Lösungen als die Minijobs. Sie sollte durch generelle Freibeträge in der Sozialversicherung ersetzt werden. Das würde untere und mittlere Einkommen, aber auch arbeitsintensive Betriebe massiv entlasten, Verdrängungseffekte verhindern und wirklich neue Stellen schaffen." Zur Begründung sagte Sommer: "Die Entwicklung der Minijobs hat unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Es werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, es werden bestehende Stellen massenhaft aufgespaltet in viele kleine Jobs. Wir haben früher vor Drehtüreffekten gewarnt, aber die Drehtür dreht sich nun in der Geschwindigkeit eines Ventilators." Regierung und Arbeitgeber verweisen unter Berfung auf "Experten" hingegen darauf, dass die Schwarzarbeit aufgrund der Minijobs um 1 Prozent zurückgegangen sei.

Keine Entschädigung nach Giftgas-Katastrophe

Bhopal

Seit 20 Jahren warten in Bhopal (Indien) die Überlebenden der größten Giftgas-Katastrophe aller Zeiten auf angemessene medizinische Hilfe und finanzielle Entschädigung. Das ist das Fazit eines Berichts von amnesty international (ai) zum Bhopal-Unglück vom 3. Dezember 1984. Noch heute verseuchten die Abfälle der Chemie-Fabrik das Grundwasser der Region. Doch der US-amerikanische Chemiekonzern UCC/DOW und die indischen Behörden wollten sich nicht ihrer Verantwortung für die Katastrophe und deren Folgen stellen. "Bis heute ist das Unternehmen weder in den USA noch in Indien zur Verantwortung gezogen worden", sagte Katharina Spieß, Referentin für Wirtschaft und Menschenrechte der deutschen Sektion von ai.