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unabhängige Autoren mit eigener Meinung

politik

Atomkraftwerk Philippsburg | Rückblende

Gutachter rügen Mängel bei der Atomaufsicht | Baden-Würtembergisches Umweltministerium für Philippsburg-Pannen kritisiert

Das Gutachten über die Atomaufsicht fällt wesentlich kritischer aus als von Umweltminister Ulrich Müller (CDU) bisher dargestellt, schreibt die Stuttgarter Zeitung am Sonnabend. Nicht nur punktuell, sondern in zentralen Fragen beanstanden die Prüfer Mängel in Müllers Ressort, schreibt das Blatt. Dagegen hatte der Umweltminister hoch zufrieden die Ergebnisse der Unternehmensberatung Kienbaum kommentiert, die nach der Pannenserie im Kernkraftwerk Philippsburg eingeschaltet worden war. Insgesamt stelle sie der baden-württembergischen Atomaufsicht "ein gutes Zeugnis" aus. Punktuell empfehle das Gutachten zwar Verbesserungen, aber "in weiten Teilen" fühle man sich bestätigt.

FDP - 20 Jahre liberale Partei Politik

Appell an CDU und FDP | Arbeiterwohlfahrt gegen Wahlkampf auf Kosten von MigrantInnen

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die Bundesländer mit Regierungsbeteiligung von Union und FDP aufgefordert, dem Zuwanderungsgesetz im Bundesrat zuzustimmen. "Ein Bundestagswahlkampf auf dem Rücken von Migranten ist eine Gefahr für den sozialen Frieden in unserem Land und bietet ein schlechtes Bild Deutschlands in der Welt", erklärte AWO-Bundesvorsitzender Dr. Manfred Ragati am Freitag in Bonn. Das Zuwanderungsgesetz, das vergangene Woche den Bundestag passiert hat, sei der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich wohl alle verständigen könnten. "Parteitaktik bei diesem sensiblen Thema ist fehl am Platze", so Ragati.

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Rückblende

Unterschiedliche Meinungen über Aussteigerprogramm | Verfassungsschutz betreut 39 Ex-Neonazis

In dem vor einem Jahr von der Bundesregierung initiierten Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten werden derzeit noch 39 Personen betreut. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der PDS-Fraktion hervor. Demnach wurden von 170 potenziell Ausstiegswilligen, die sich bis März 2002 bei der Telefon-Hotline des Verfassungsschutzes meldeten, insgesamt 66 in das Programm aufgenommen. 27 Betreuungsfälle seien wieder beendet worden. Das Ergebnis stieß bei Regierung und PDS am Dienstag auf unterschiedliche Beurteilungen.

Iran Krise - Die Entwicklung

Kritische Haltung zum Regime | Weitere Journalisten im Iran verhaftet

Mit scharfem Protest hat Reporter ohne Grenzen (RoG) auf die Verhaftung von zwei weiteren Journalisten im Zusammenhang mit den Anti-Regierungsdemonstrationen im Iran reagiert. Wie jetzt bestätigt wurde, waren der freie Journalist Amir Teirani am 16. Juni und Mohamed Reza Bouzeri von Golestan-e-Iran am 18. Juni verhaftet worden. Beiden werde vorgeworfen, in Kontakt zu Studenten gestanden und die Proteste angestiftet zu haben. Insgesamt seien seit Beginn der Demonstrationen mindestens acht Journalisten unter dem Vorwand der Volksaufwiegelung hinter Gitter gebracht worden. Mit 16 inhaftierten Journalisten sind damit im Iran die meisten Journalisten Journalisten im Mittleren Osten in Haft. Unter den Inhaftierten befinden sich auch die als Regimekritiker bekannten Journalisten Taghi Rahmani von der Wochenzeitung Omid-e-Zangan, Hoda Saber und Reza Alijani, Herausgeber der Monatszeitschrift Iran-e-Farda und ROG-Menschenrechtspreisträger 2001.

Wildtiere | Kein Zirkus, Handel oder Jagd sollte erlaubt sein

Welttierschutztag 2002: Keine Wildtiere als Wegwerfware | PRO WILDLIFE prangert unkontrollierten Wildtierhandel in Deutschland an

Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober weist PRO WILDLIFE auf den zunehmend unkontrollierten Handel mit Wildtieren hin: "Sogenannte Wildtierbörsen schießen derzeit in ganz Deutschland wie Pilze aus dem Boden. Dort werden Raubtiere, Wildvögel oder Giftschlangen an völlig unbedarfte Halter verkauft. Auch im Internet können seltene und gefährliche Arten einfach per Mausklick geordert werden", betont PRO WILDLIFE Sprecherin Daniela Freyer. Viele der Tiere werden immer noch der Natur entrissen, immer neuen Arten droht durch den Handel mit exotischen "Heimtieren" die Ausrottung. Deutschland sei hierbei einer der größten Absatzmärkte weltweit. Die Münchner Artenschutzorganisation fordert die Bundesregierung auf, konsequenter gegen die Plünderung der Natur vorzugehen. PRO WILDLIFE verweist dabei auch auf die erheblichen Probleme, die bei der Privathaltung solcher Tiere entstehen.

Irak Dokumentation I

Rüstung für den Irak | Deutsche Technik, deutsche Autos für irakische Bomben

Die Pfade sind verschlungen und ungesetzlich, über die sich der irakische Diktator Saddam Hussein auch in Deutschland Materialien für seine Rüstungsprogramme besorgt. Sein jüngster Coup: Als Kaufleute getarnte Iraker kauften in Deutschland rund 11 000 gebrauchte Fahrzeuge auf und führten sie meist über Strohmänner in den Irak aus. Was damit geschehen kann, offenbarte jetzt der amerikanische UN-Botschafter John Negroponte. Er legte in New York Videoaufnahmen vor, die viele der Fahrzeuge mit aufgebauten Raketenwerfern zeigen. Rollende Geschossstationen also.

Ärzte ohne Grenzen - Spenden und Einsatz für medizinische Nothilfe

Hilfsgüter für Afghanistan und seine Nachbarländer

In dieser Woche schickt die internationale Organisation Ärzte ohne Grenzen 115 Tonnen Hilfsgüter nach Afghanistan und in die angrenzenden Länder. Mit dem Material versorgt die Organisation die laufenden Projekte in der Region und bereitet sich gleichzeitig auf neue Fluchtbewegungen vor. Am Dienstag kam ein Flugzeug mit 37,5 Tonnen Hilfsgütern in der kirgisischen Stadt Osh an. Sie sind für die laufenden Projekte in Faizabad und Ishkashim in der von der Nordallianz kontrollierten Region bestimmt. Es handelt sich hierbei um proteinreiche Nahrung, medizinisches Material sowie Ausrüstung zur Wasserversorgung und fünf Zelte für mobile Kliniken.

Vogelarten: Welche werden unsere Enkelkinder noch erleben?

EU-Kommission soll Vogelschutz-Richtlinie durchsetzen | Europaabgeordnete zerstören 10.000 Vogelfallen

Eine LKW-Ladung mit 10.000 Vogelfallen haben Vogelschützer am Dienstag in Brüssel vor dem Europaparlament abgekippt und gemeinsam mit Abgeordneten des Europaparlaments zerstört. Mitarbeiter des Bonner Komitees gegen den Vogelmord, der Mailänder Lega per l´Abolizione della Caccia und der Ligue Royale Belge pour la Protection des Oiseaux hatten die Fallen und Netze seit September letzten Jahres in Italien und Frankreich eingesammelt. "Mit der öffentlichen Zerstörung von 10.000 Vogelfallen wollen wir auf den Fang und Abschuß von jährlich Millionen europäischen Zugvögeln aufmerksam machen", erklärte Eugen Tönnis vom Komitee gegen den Vogelmord. Entgegen den Bestimmungen der Europäischen Vogelschutzrichtlinie würden rund ums Mittelmeer immer noch massenhaft Singvögel gefangen und verspeist. Selbst in den durch internationale Konventionen geschützten Feuchtgebieten Nord- und Ostdeutschlands würden alljährlich Hunderttausende überwinternde arktische Wildenten, Gänse und Schnepfen erlegt.

NATO - Mitglieder und der Doppelbeschluss

Bush-Besuch - Berlins Innensenator verspricht absolute Sicherheit für Bush

Berlins Innensenator Ehrhart Körting verspricht den Schutz des amerikanischen Präsidenten George W. Bush bei seinem Besuch am 22. und 23. in der deutschen Hauptstadt. Wo sich der Präsident aufhalte, werde absolute Sicherheit herrschen. Konkrete Hinweise auf geplante Anschläge auf Bush liegen den Sicherheitsbehörden nach Angaben von Körting nicht vor. Der US-Präsident gelte dennoch als eine in höchstem Maß anschlaggefährdete Person. Entsprechend sei das Sicherheitskonzept für den Besuch. Einzelheiten dazu nannte der Senator nicht.

Greenpeace Klimaschutz | 20 Jahre Rückblick

Internationale Klimakonferenz | Greenpeace Aktion vor US-Botschaft

Dienstag morgen hatte sich ein "Präsident auf Stelzen" vor dem Haupteingang der US-Botschaft in Berlin aufgebaut und demonstrativ die Seiten des Klimaschutz-Protokolls von Kyoto zerrissen. Die Figur des Präsidenten war vier Meter groß, getragen von Stelzen mit den Logos der Ölfirmen Exxon-Mobil, Chevron, Texaco und Conoco, dahinter versteckte sich einer von 20 Greenpeace-Aktivisten, die gegen die Ankündigung des Präsidenten protestierten, das Klimaschutz-Protokoll von Kyoto nicht zu unterschreiben. "Rettet unser Klima. Stoppt Bush!" stand auf den Schildern der Umweltschützer. Greenpeace wirft Präsident Bush vor, den weltweiten Klimaschutz zu Gunsten von US-Ölfirmen zu blockieren.

Zwischenlager - Probleme und Gefahren

Zwischenlager Biblis - Bundesamt für Strahlenschutz: Wir sind zuständig

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat einen Antrag auf Abbruch des Erörterungstermins zum geplanten Zwischenlager am Atomkraftwerk Biblis zurückgewiesen. Gegner des Zwischenlagers, deren insgesamt 5.823 Einwendungen seit Freitag in Biblis erörtert werden, hatten beantragt, die Erörterung abzubrechen, weil sie Zweifel an der Zuständigkeit des BfS hatten. Ihrer Meinung nach ist das Hessische Umweltministerium zuständig. Die Behörde wies dies am Sonntag zurück und erklärte, das BfS bleibe zuständig.

Zuwanderung: Entwicklung in Deutschland

Zuwanderung - Türken warnen vor "Angstkampagne" im Wahlkampf

Die Türkische Gemeinde in Deutschland warnt vor einer Zuwanderungsdiskussion im Wahlkampf auf dem Rücken der Ausländer. Es dürfe keine Angstkampagne geführt werden, sagte der stellvertretende TGD-Vorsitzende Safter Cinar. Andernfalls würde die Stimmung in Deutschland gefährlich aufgeheizt, und "bestimmte Kreise" könnten sich "zu Übergriffen aufgemuntert fühlen". Dies sei in den 90er Jahren schon einmal der Fall gewesen.

Migration in Deutschland - Berichte aus 20 Jahren I

Migration - CDU beschließt Konzept zur Zuwanderung

Die CDU hat am Donnerstag auf einen Kleinen Parteitag in Berlin ihr Zuwanderungskonzept ohne Gegenstimme beschlossen. Die Christdemokraten plädieren darin für den Zuzug von Fachkräften nach Deutschland und rücken damit von der Auffassung ab, die Bundesrepublik sei kein Einwanderungsland.

Europawahl Nachrichten Rückblende

Europawahlen - Iren debattieren um E-Voting

Um den Einsatz von E-Voting bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament ist in Irland eine Kontroverse ausgebrochen. Die oppositionelle Fine Gael Party bezweifelt die Zuverlässigkeit des Systems. Die Regierung unter Premierminister Bertie Ahern verweist dagegen darauf, dass sich das System der elektronischen Stimmabgabe bereits bei vorangegangen Wahlen bewährt habe. Auch der irische Umweltminister Martin Cullen plädierte für das System, dessen Einführung rund 35 Millionen Euro gekostet hat. E-Voting verbessere die Demokratie und auch Fehler etwa durch "konfuse Handschriften" könnten dadurch vermieden werden, betonte Cullen.

Andrea Ypsilanti - SPD Hessen Rückschau II

Kritik über Umgang mit Beck - Ypsilanti arbeitet weiter an einer rot-grünen Minderheitsregierung

SPD, Grüne und Linke in Hessen wollen trotz der Veränderungen an der Spitze der Bundes-SPD an ihrem Fahrplan zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung festhalten. Die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti erklärte am Montag (8. September), der Rücktritt von Kurt Beck als SPD-Chef habe keine Auswirkungen auf die Regierungsbildung in Hessen. Auch die Fraktionen der Grünen und der Linken erwarten einen normalen Fortgang der Koalitions- und Tolerierungsverhandlungen mit der SPD. Unterdessen regt sich erster Unmut in der Hessen-SPD über den Umgang mit Beck.

Berlin Politiker Rückblende aller Parteien

Neuwahlen - Berliner Abgeordnetenhaus beschließt vorzeitige Auflösung des Parlaments

Der Weg für vorgezogene Neuwahlen am 21. Oktober in Berlin ist frei. Auf einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses stimmten am Wochenende mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Parlamentarier für die vorzeitige Auflösung des Parlaments und damit für die frühzeitige Beendigung der eigentlich bis Herbst 2004 dauernden Wahlperiode. Mit 143 Ja-Stimmen von insgesamt 169 Abgeordneten fiel das Votum deutlich aus. Die Neuwahlen wurden nach dem Bruch der großen Koalition von CDU und SPD notwendig. In Berlin regiert derzeit ein von der PDS tolerierter rot-grüner Übergangssenat.

EUROSOLAR Nachrichten Rückschau

Atomausstieg jetzt - NGO fordern Abschalten der deutschen Atomkraftwerke

Erstmals fordern die atomkritischen Verbände Deutschlands (darunter IPPNW, Greenpeace, BUND, GRÜNE LIGA, ROBIN WOOD) in einem gemeinsamen Schreiben die fünf führenden Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland auf, die Betriebsgenehmigungen der deutschen Atomkraftwerke aus atom- und verfassungsrechtlichen Gründen zu widerrufen. Die Gefahr von Terroranschlägen auf Atomkraftwerke, das unzureichende Sicherheitsniveau, das nicht gelöste Atommüllproblem und die massive Unterversicherung der Atomkraftwerke zwingen nach Auffassung der Verbände zur Stilllegung der Atomkraftwerke. Die geplante Atomgesetz-Novelle, die einen jahrzehntelangen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke vorsieht, muss daher gestoppt werden.

Greenpeace Atomkraft - 20 Jahre Aufklärung

Atomtransport - Greenpeace protestiert: Castoren auf dem Weg nach La Hague

Ein Transport mit zwei Atommüll-Behältern hat am Mittwochmittag das rheinland-pfälzische Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich verlassen. Die beiden Behälter mit je zwölf abgebrannten Brennelementen sollten an einem geheim gehaltenen Ort im Koblenzer Raum mit Behältern aus Stade und Brunsbüttel zusammengekoppelt werden, teilte die Polizei mit. Beim ersten Castortransport seit den Terroranschlägen auf die USA wird Atommüll aus den Kraftwerken Stade und Brunsbüttel von Norddeutschland und aus Mülheim-Kärlich in die Wiederaufbereitungsanlage in La Hague nach Frankreich transportiert.

EnergieEffizienz Nachrichten Rückblick

Geld sparen mit Klimaschutz - Bessere Energieeffizienz von Bürogebäuden

Frankfurt am Main ist bekannt als die Stadt der Banken und Hochhäuser. Bürogebäude weisen einen relativ hohen Energieverbrauch auf, für Beleuchtung, Belüftung, Klimatisierung, Computer usw. Lange Zeit war der Energieverbrauch in Bürogebäuden eine unbekannte Größe, insbesondere in welchen Bereichen und zu welchen Zwecken Energie verbraucht wird. Die Stadt bemüht sich seit zehn Jahren mit Erfolg, diesen Verbrauch zu ermitteln und zu reduzieren. Schon Anfang der 90er Jahre gelang es dem Energiereferat der Klima-Bündnis-Stadt Frankfurt anlässlich des Baus des Commerzbank-Hochhauses als höchstem Bürogebäude Europas, gemeinsam mit mehreren Investoren das "Energie-Forum Banken und Büro" einzurichten. Im Resultat gelang es, die technische Planung und die Fassaden-Konstruktion des Commerzbank-Turms unter Energieaspekten zu optimieren und den zukünftigen Verbrauch um etwa ein Drittel gegenüber den ersten Planungen zu senken. In den 90er Jahren wurden in Frankfurt weitere Erfahrungen mit energieeffizienten neuen Bürogebäuden (z.B. mit Blockheizkraftwerken, Erdwärmetauschern, zu öffnenden Fenstern, variabler und effizienter Beleuchtung usw.) gesammelt.

Elterngeld Retrospektive

Mehr Geld für Gutverdiener - Schmidt erwägt Einführung eines "Elterngeldes"

Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) will mehr Väter als bisher in die Elternzeit bewegen. Dazu erwägt sie, das bisherige Erziehungsgeld in ein vom Einkommen abhängiges "Elterngeld" umzuwandeln, wie sie der "Süddeutschen Zeitung" sagte. "Denkbar wäre etwa ein Betrag von zwei Dritteln des ehemaligen Nettoeinkommens. Es hätte dann eine Lohnersatzfunktion", sagte die Ministerin. In den skandinavischen Ländern, in denen vergleichbare Regelungen gelten, würden viel mehr Väter als in Deutschland von der ihnen gesetzlich zustehenden Elternzeit Gebrauch machen, fügte sie hinzu.