energiekosten

Treffen mit Managern

Merkel will in Brüssel die Interessen der Automobilindustrie verteidigen

Die Bundesregierung will keinerlei europäische Klimaschutzvereinbarungen zulasten der deutschen Automobilindustrie zulassen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag (4. Dezember) im Bundestag an und erhielt dafür Rückendeckung von Union, SPD und FDP. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin nannte die von Merkel geplanten Ausnahmen einen "Anschlag auf den internationalen Klimaschutz". Die Linke bezeichnete Merkel als eine "Kanzlerin der Luxusklasse".

Vorbilder Dänemark und Norwegen

Grüne wollen Energiesparfonds vor allem für "einkommensschwache Haushalte"

Längst sehen sich auch die Grünen gezwungen, auf die anhaltend scharfe Kritik der Linken an einer "unsozialen Politik" zu reagieren. Schließlich waren auch die Grünen und nicht nur die SPD an der rot-grünen Bundesregierung beteiligt, die Schröders "Agenda 2010" beschlossen und durchgesetzt hatte. Wollten sich die Grünen viele Jahre vor allem den Besserverdienenden andienen, so müssen sie nun notgedrungen auch die verarmten Schichten ansprechen. So hat die grüne Bundestagsfraktion eine "Energiesparoffensive" beschhlossen, um die "sozialen Folgen" der Energiespreissteigerungen abzumildern. Auf ihrer Klausurtagung im bayerischen Miesbach verabschiedete die Fraktion dazu am Mittwoch (11. September) ein Positionspapier, in dem sie unter anderem einen Energiesparfonds nach dem Beispiel anderer Länder wie Dänemark oder Norwegen fordern. Dieser Fonds soll mit Mitteln in Höhe von drei Milliarden Euro ausgestattet sein und Energiesparprogramme finanzieren, "die vor allem einkommensschwache Haushalte nutzen".

Großwohnsiedlungen energetisch fördern

SPD will wegen Energiekosten Wohngelderhöhung auf Oktober vorziehen

Die SPD bereitet nach den Worten von Fraktionschef Peter Struck ein eigenes Programm gegen die Auswirkung gestiegener Energiekosten vor. Dazu gehöre ein Vorziehen der für 2009 geplanten Wohngelderhöhung auf den 1. Oktober dieses Jahres, sagte Struck am Donnerstag in Berlin. Dies werde Bund und Länder 50 bis 70 Millionen Euro kosten. Zudem solle das CO2-Gebäudeansierungprogramm bis 2015 verlängert werden, sagte der SPD-Politiker. Ferner sei geplant, auch sogenannte Großwohnsiedlungen energetisch zu fördern.

"Wechsel zu erneuerbaren Energien erforderlich"

Scheer warnt vor enorm hohen Energiekosten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer warnt vor unaufhörlichen Preissteigerungen bei Energie. Den Verbrauchern drohe ein Anstieg um bis zu 50 Prozent in den nächsten fünf Jahren, wenn es keinen Wechsel zu erneuerbaren Energien gebe, sagte Scheer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wichtig für eine umfassende ökologische Energiewende sei die Umwandlung sämtlicher Energiesteuern in Emissionssteuern. "Nicht mehr die Energie wird besteuert, sondern die Emission, die darin enthalten ist", sagte Scheer.

Union gegen neue Atomkraftwerke

CSU setzt im Wahlkampf auf Kernenergie

Im Streit um die Atomenergie spricht sich die Union gegen den Bau neuer Atomkraftwerke aus. Dies sei die "einvernehmliche Auffassung des CDU-Präsidiums", sagte Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag (14. Juli) in Berlin. Auch CSU-Chef Erwin Huber betonte, ein Neubau von Kernkraftwerken stehe "derzeit nicht zur Debatte". Dies entspricht der Position der deutschen Atomindustrie. Zugleich kündigte Huber an, dass die CSU mit der Forderung nach Korrekturen am Atomausstieg in den bayerischen Landtagswahlkampf zieht. Die SPD hingegen will am "geordneten Ausstieg" aus der Kernkraft festhalten.

"Hohe Energiekosten nicht an Kunden weitergeben"

Wirtschaftsminister Glos warnt vor Fehlverhalten der Unternehmen in der Ölkrise

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht Arbeitsplätze in Deutschland durch mögliches Fehlverhalten der Unternehmen in der Ölkrise gefährdet. Der Minister warnte im "Handelsblatt" vom 7. Juli die Unternehmen vor allem davor, die hohen Energiekosten an die Kunden weiterzugeben. "Die Hauptgefahr besteht darin, dass Preissteigerungen, die wir jetzt bei Einzelprodukten beklagen, in einen breit angelegten Inflationsprozess münden.

CDU will Steuerreform erst nach Bundestagswahl

Westerwelle fordert weniger Mehrwertsteuer für Energie

Nach der Debatte über die Wiedereinführung der Pendlerpauschale sieht sich die Bundesregierung mit einer weiteren Steuerforderung konfrontiert. FDP-Chef Guido Westerwelle verlangte wegen steigender Preise die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas, Strom und Öl von 19 auf 7 Prozent. Das Bundeswirtschaftsministerium wies den Vorstoß am 26. März umgehend zurück. Laut CDU ist "nach der Bundestagswahl" mit einer erneuten Steuerreform zu rechnen. Reformen nach Wahlen gehen meist zu Lasten der breiten Bevölkerung.

"Heizkostenkompenente"

Kabinett beschließt mehr Wohngeld und erweiterten Kinderzuschlag

Im Vorfeld der Bundestagswahl mehren sich wie üblich die Beschlüsse in der Politik, die den ärmeren Schichten etwas mehr Geld bringen. So sollen nach dem Willen der Bundesregierung Geringverdiener künftig mehr Wohngeld und einen erweiterten Kinderzuschlag erhalten. Das Bundeskabinett beschloss am 19. März in Berlin einen entsprechenden Entwurf. Die Neuregelung kommt den Angaben nach rund 70.000 Familien mit etwa 150.000 Kindern zugute. So sollen nach Willen der großen Koalition ab Oktober durch eine Absenkung der Mindesteinkommensgrenze deutlich mehr Familien von dem Kinderzuschlag profitieren als bisher. Bei Paarhaushalten beträgt diese dann 900 Euro und bei Alleinerziehenden 600 Euro. Unter dem Strich geht es um Ausgaben der öffentlichen Hand in Höhe von 500 Millionen Euro. Die Wirtschaft begünstigte die Bundesregierung in den vergangenen Jahren hingegen wiederholt mit zweistelligen Milliardenbeträgen.

"Bedingungsloses Grundeinkommen"

Oswald Metzger droht mit Austritt bei den Grünen wegen Sozialpolitik

Der Chef der Drogeriemarktkette dm dm-Chef, Götz W. Werner, macht den baden-württembergischen Grünen zu schaffen. Nicht zuletzt Werners beharrliches Werben für ein bedingungsloses Grundeinkommen dürfte mit ein Auslöser dafür gewesen sein, dass der traditionell realpolitisch orientierte Landesverband der Grünen auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende einen entsprechenden Beschluss gefasst haben. Die Initiative des erfolgreichen Managers passt aber dem wirtschaftsnahen Grünen-Finanzpolitiker Oswald Metzger überhaupt nicht. Medienberichten zufolge droht er wegen des Parteitagsbeschlusses mit einem Austritt aus der Partei.

Gewinnrekorde

Deutsche Bahn AG will Fahrpreise angeblich um rund 3 Prozent erhöhen

Die Deutsche Bahn AG will die Preise für Züge im Fern- und Nahverkehr um rund 2,9 Prozent erhöhen. Die Preiserhöhung solle zum Jahresende wirksam werden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Unternehmenskreise. Begründet werde der Schritt mit den gestiegenen Stahl- und Energiepreisen. Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisierte die angekündigte Fahrpreiserhöhung: "Während die Bahn immer neue Gewinnrekorde in allen Sparten vermeldet und hohe Finanzierungszusagen für unsinnige Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 oder den Transrapid macht, müssen die Kunden immer tiefer in die Tasche greifen, wenn sie umweltschonend unterwegs sein wollen. Das ist die falsche Preispolitik für das Massenverkehrsmittel Bahn."

Energetische Sanierung von Gebäuden

Heizungsindustrie freut sich auf Aufträge durch Klimaschutz

Die deutsche Heizungsindustrie wittert aufgrund des Kimaschutz-Plans der Bundesregierung ein großes Geschäft für die Branche. So unterstützt der Bundesindustrieverband Deutschland Haus-, Energie- und Umwelttechnik (BDH) den von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgestellten Plan "voll-umfänglich". Der Minister setze den Schwerpunkt des Klimaschutz-Plans im Gebäudebereich und benenne CO2-Minderungspotenziale, die über die "anlagentechnische Modernisierung" erschließbar seien. Um das Reduktionsziel zu erreichen ist es nach Auffassung des Industrieverbandes notwendig, das Modernisierungstempo bei der energetischen Sanierung von Gebäuden zu verdoppeln. Die Heizungsindustrie würde aber gerne noch weiter gehen als der Minister: "Basierend auf einer Studie des BDH liegen die CO2-Einsparpotenzial im Gebäudebereich bei 60 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr und damit höher als die von der Bundesregierung angestrebten 41 Millionen Tonnen."

Niedriglohnländer

Autozulieferer unterschätzen angeblich oft Kosten von Standortverlagerungen

Automobilzulieferer, die überlegen, Teile ihrer Produktion in Niedriglohnländer zu verlagern, treffen ihre Entscheidung nach Auffassung des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) nur selten auf der Basis "systematischer, breit angelegter Bewertungsmethoden". Nach Darstellung der Instituts-Mitarbeiter Steffen Kinkel und Christoph Zanker überwiegen bei den Unternehmen eher "sehr pragmatische, teilweise 'hemdsärmelige' Ansätze", mit denen eine Entscheidung anhand "relativ weniger Kriterien" getroffen werde. Deutsche Standorte seien in vielen Vergleichsrechnungen "bewusst" erst gar nicht als Alternative einbezogen, heißt es in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Untersuchung. Die nach Auffassung der Wissenschaftler bestehenden Defizite bei der Entscheidungsfindung trügen auch dazu bei, dass Unternehmen die Schwierigkeiten und Kosten an Niedriglohnstandorten immer wieder drastisch unterschätzten.

Ölhahn zu

Keine "Freundschaft" zwischen Moskau und Minsk

"Druschba" heißt Freundschaft. So nennt sich auch die wichtigste Erdölleitung, die Rußlands Fördergebiete via Belarus (Weißrussland) und Polen mit Deutschland verbindet. Am Montag kam das Öl aus dieser Leitung nur noch tropfenweise oder gar nicht mehr bei polnischen, ukrainischen und deutschen Raffinerien an. Angeblich soll Weißrussland die Öl-Pipeline blockiert haben. Minsk und Moskau machten sich gegenseitig für die Blockade verantwortlich. Die noch zu realsozialistischen Zeiten gebaute Pipeline ist eine der wichtigsten Energie-Adern für die Bundesrepublik.

Höhere Preise für die Bevölkerung

Vorstands-Gehälter der Deutsche Bahn AG sollen sich vervielfacht haben

Die jüngsten Preiserhöhungen der Deutschen Bahn AG hat Bahn-Chef Hartmut Mehdorn mit hohen Energiekosten begründet. Er erwähnte dabei nicht, dass sich die Gehälter für den Vorstand der Bahn AG in den vergangenen sechs Jahren offenbar vervielfacht haben. Laut "Bild am Sonntag" ergibt sich aus den Geschäftsberichten von 1999 bis 2005 "rechnerisch" eine Steigerung der Bezüge für die acht Vorstandsmitglieder um 400 Prozent: von 3,679 Millionen Euro auf 14,693 Millionen Euro, zusammengesetzt aus 9,494 Millionen Euro Fixgehalt und 5,199 Millionen variable Anteile. Der Vorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), Michael Gehrmann, sagte dazu: "Ich bin fassungslos. Die Kunden zahlen jedes Jahr höhere Preise, nur damit die Bahn-Chefs ein schönes Leben haben." Es hätte die letzten Jahre gar keine Gehaltserhöhung geben dürfen, denn die Leistung stimme nicht.

"Unumgänglich"

Verteuerung der Energiekosten wegen Mehrwertsteuer-Erhöhung

Die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer im kommenden Jahr wird nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler die Energiepreise weiter verteuern. "Die ohnehin schon hohen Energiepreise werden dadurch deutlich steigen", sagte dessen Präsident Karl Heinz Däke der "Berliner Zeitung". Ab dem 1. Januar 2007 werde sich etwa ein Liter Superbenzin deshalb um drei bis vier Cent verteuern. Dabei seien schon heute 64 Prozent des Benzinpreises staatlich verursacht. "Für Bürger und Unternehmen ist das eine kaum erträgliche Belastung", sagte Däke. "Die große Koalition wäre daher gut beraten, die Erhöhung der Mehrwertsteuer zurückzunehmen." Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hält die Steuererhöhung für "unumgänglich" für die Finanzierung von Staatsausgaben. Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine fordert hingegen - gestützt auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes - ein Einlenken der Bundesregierung.

Tschernobyl-Folgen

Internationale Atomenergie Organisation nennt keine konkreten Opferzahlen mehr

Anlässlich des 20. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl haben Politiker, Kirchen und Umweltschützer vor den Gefahren der Atomkraft gewarnt. In Kiew legte der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko Rosen an einem Denkmal für die Feuerwehrleute nieder, die bei der Katastrophe ums Leben kamen. Im Laufe des Tages wollte Juschtschenko auf dem Gelände des Atomkraftwerks in Tschernobyl der zahlreichen Opfer gedenken. Das Ausmaß der Katastrophe vom 26. April 1986 ist weiterhin Gegenstand heftiger Diskussionen. Umweltschützer gehen auf der Basis von wissenschaftlichen Studien von mehreren zehntausend bis über hunderttausend Todesoopfern aus. Sie verweisen zugleich auf "methodische Probleme" und die "Geheimhaltung von Daten". Heftige Kritik üben sie an "den Unstimmigkeiten" bei den im vergangenen September veröffentlichten Zahlen der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEA) und an der Weltgesundheitsorganisation WHO. In einer aktuellen Stellungnahme vermied es die IAEA nun, ihre Zahlen vom September 2005 erneut zu nennen.

Statt "Heizkostenabrechung"

Bündnis fordert objektiven Energiepass für Immobilien

Ein Bündnis verschiedener Verbände hat am Mittwoch die Einführung eines "einheitlichen, objektiven und verständlichen" Energiepasses zur Kennzeichnung des Energiebedarfs von Häusern gefordert. Durch einen solchen Energiepass können Mieter oder Käufer den ungefähren Energieverbrauch eines Hauses oder einer Wohnung und damit auch die auf sie zukommenden Kosten abschätzen. Weil die Energieausweise auch Einsparpotenziale aufzeigen müssen, können Eigentümer und Verwalter sie zudem als Grundlage für Investitionen nutzen. Doch der von der Wohnungswirtschaft vorgeschlagene verbrauchsorientierte Energieausweis leiste genau dieses nicht, sondern sei nur eine standardisierte Heizkostenabrechnung, kritisierten die Verbände.

Pro Kernenergie

Gewerkschaftsboss gegen derzeitige Förderung erneuerbarer Energien

Mitten in der Diskussion um knappe Energierohstoffe wie Erdöl, Erdgas und Uran kritisiert der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) die bisherige Förderung erneuerbarer Energien. Die jetzige Praxis könne aus Gründen der Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplatzsicherheit nicht fortgesetzt werden, sagte Gewerkschaftschef Hubertus Schmoldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass dies die Energiekosten in die Höhe treibe und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft schmälere.

Klimaschutz und Kosteneinsparung gefährdet

Umweltschützer und Mieterbund warnen vor verwässertem Energie-Pass für Häuser

Der ab 2006 EU-weit vorgeschriebene Energieausweis für Gebäude droht in Deutschland weitgehend wirkungslos zu bleiben, befürchten der Deutsche Mieterbund (DMB) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Nach ihren Informationen würde die im Regierungsentwurf der Energieeinsparverordnung vorgesehene Ausgestaltung des neuen Energiepasses weder den Energieverbrauch für potenzielle Mieter oder Käufer transparent machen, noch die erhoffte Sanierungswelle im Altbaubestand auslösen. Die Energievergeudung ginge weiter und würde Mietern bei weiter steigenden Energiepreisen immer höhere Nebenkosten abverlangen. Fortschritte beim Klimaschutz blieben weit unter den erwarteten Möglichkeiten.

Energieeffizienz

Modellprojekt hilft Mittelstand beim Stromverbrauch Milliarden zu sparen

In vielen Betrieben der mittelständischen Industrie könnten bis zu 30 Prozent elektrische Energie weniger verbraucht werden. Das würde nicht nur der Umwelt helfen, sondern den Betrieben auch immense Kosten sparen. Das hier brachliegende CO2-Minderungs-Potenzial könnte maßgeblich dazu beitragen, die Klimaschutz-Verpflichtungen der Bundesrepublik im Rahmen des Kyoto-Abkommens zu erfüllen, teilt die ÖKOTEC Energiemanagement GmbH mit. Das Modellprojekt wird von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördert. In einer Branchenumfrage bei Mitgliedern des Gesamtverbandes Kunststoffverarbeitender Industrie (GKV) und dem Verband von Spezialchemieanbietern TEGEWA erwarteten über 75 Prozent der beteiligten Unternehmen große Einsparpotenziale, 65 Prozent wünschten sich mehr Informationen und Hilfestellung bei der Verringerung ihrer Energiekosten.