Bundesgericht stärkt Rechte langjähriger Flüchtlinge

Geklagt hatten drei Iraker, die zwischen 1997 und 2001 nach Deutschland geflohen waren und hier auch als Flüchtlinge anerkannt worden waren. Mit dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge diese Anerkennung widerrufen, da sich die politische Lage im Heimatland grundlegend geändert habe und die Gefahr einer Verfolgung nicht mehr bestehe. Dagegen hatten sich die drei juristisch zur Wehr gesetzt.

Das Urteil bezieht sich auf Fälle von Flüchtlingen, die vor 2005 in Deutschland anerkannt worden waren, deren Status aber nach der Änderung des Asylverfahrensgesetz am 1. Januar 2005 widerrufen wurde. (AZ: BVerwG 1 C 21.06, 34.06 und 38.06)