Fast jeder fünfte Ostdeutsche von Armut bedroht

Schneider: Ein Drittel der Konjunktur-Milliarden fließen in reiche Bundesländer

Der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, übte bei der Vorstellung der Zahlen Kritik am Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Die zehn Milliarden Bundesmittel für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur flössen zu einem Drittel in die drei Bundesländer, die mit Abstand die geringsten Armutsquoten aufwiesen. Eine solche Mittelverteilung sei ökonomisch unvernünftig und sozial ungerecht. Maßnahmen wie die Abwrackprämie würden die Spaltung zwischen Arm und Reich noch vergrößern, anstatt sie zu schließen.

"Die regionale Betrachtung der Armut führt uns erstmals vor Augen, dass Deutschland nicht nur sozial, sondern auch regional ein tief zerrissenes Land ist", kritisierte Schneider. 20 Jahre nach dem Mauerfall sei Deutschland nicht länger zwei-, sondern mindestens dreigeteilt. "Wenn wir nicht sofort und massiv gegensteuern, wird die Verödung ganzer Landstriche nicht mehr aufzuhalten sein", sagte Schneider.

Die Linke kritisierte, der Armutsatlas sei "im wahrsten Sinne des Wortes ein Armutszeugnis". "Die Ursache des Versagens liegt in dem Irrglauben, der Markt - sofern sich selbst überlassen - werde es schon richten", bemängelte Parteivize Klaus Ernst. Der Armutsatlas zeige, dass die Lebensbedingungen in Ost und West nach wie vor unterschiedlich seien. "Die Versprechungen auf die Herstellung einer sozialen Einheit mit vergleichbaren Lebensverhältnissen - ein Verfassungsgebot - klingen zunehmend hohl", kritisierte Ernst.