bremen

"Die Mauern stehn sprachlos und kalt..."

Atombombenabwürfe in Japan – 66. Jahrestag des Verbrechens

strassensperre nach den kampfhandlungen in bangkok Im Sommer 1945 geschah das Unfassbare in Japan. Der damalige US-Präsident Harry S. Truman ordnete für den 06. und 09. August 1945 Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an. Das geschah unmittelbar nach dem ersten erfolgreichen Atomtest (Trinity-Test).

Zuzahlungen im Gesundheitsbereich

Rente, Gesundheit und Pflege im Alter

Die Wirtschaftskrise scheint bei uns erst einmal bewältigt, obwohl der Markt für den Exportweltmeister Deutschland fast täglich schwindet. Die Arbeitsplätze sind angeblich gesichert, die Arbeitslosenzahlen sinken. Bei derartigen Meldungen wird oft vernachlässigt, dass die so genannten Ein-Euro-Jobber fester Bestandteil des Arbeitsmarktes geworden sind und der Niedriglohnsektor aus Deutschland kaum mehr wegzudenken ist. Die Gehälter werden immer „flexibler“, der Kündigungsschutz ebenfalls. Immer mehr Menschen leben am unteren Limit, vollführen tagtäglich einen Kampf um ihre Existenz. Zu diesen Problemen, kommen für viele Menschen noch andere hinzu – die Sorge um die gesundheitliche Versorgung und die Pflege im Alter. Mit einem Fachmann und realitätsnahen Praktiker auf dem Gebiet der gesundheitlichen Versorgung und der Pflege im Alter, dem Leiter des Ambulanten Pflegedienstes Guido Zimmermann in Bremen, sprach Petra Klages.

Mehr als ein Lebenselexier

Wertvolles Trinkwasser durch Osmose Wasserfilter

Die Praxen von Schmerztherapeuten und Endokrinologen sind voll, Wartezeiten bis zu mehreren Monaten an der Tagesordnung. Doch was Betroffene selten im Zusammenhang mit ihrer Symptomatik erfahren, ist die Tatsache, dass Umweltgifte und Elektrosmog in Bezug auf die Beschwerden eine entscheidende Rolle spielen können sowie die Tatsache, dass Wasser als Entgiftungsmittel in der heute zur Verfügung stehenden Qualität kaum noch den erwünschten Anforderungen entspricht.

CDU und Grüne

Bremen und Schleswig-Holstein verhängen Haushaltssperren

Die von Managern und Konzernen herbeigeführte Wirtschafts- und Finanzkrise führt nun in ersten Bundesländern zu einer rigiden Sparpolitik, um die Konjunkturmaßnahmen finanzieren zu können. Der Bremer Senat und Schleswig-Holsteins Landesregierung haben am Dienstag (19. Mai) sofortige Haushaltssperren verhängt. Die Ressorts dürfen nun nur noch Geld ausgeben, wenn sie dazu gesetzlich verpflichtet oder vertraglich gebunden sind, wie Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) und Schleswig-Holsteins Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) am Dienstag (19. Mai) in Bremen beziehungsweise Kiel sagte.

"Rechtspopulisten"

Offener Streit zwischen CSU und Freien Wählern

Nach Berichten über eine Unterwanderung der Freie-Wähler-Landesverbände in Bremen und Brandenburg durch Rechtspopulisten gibt es nun einen offenen Streit zwischen der CSU und den Freien Wählern (FW). Zunächst hatte die CSU scharfe Kritik an den Freien Wählern geübt. "Was jetzt in Bremen und anderswo aufgedeckt wird, erweckt den Anschein eines Sammelbeckens für Rechtspopulisten", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am Donnerstag (26. März) in München zu einem entsprechenden Beitrag des ARD-Politmagazins "Report München".

Laugenzuflüsse

Geplantes Atommüll-Endlager Gorleben ist undicht

Nach Berichten über Laugenzuflüsse in den Salzstock Gorleben verlangt der Umweltausschuss des niedersächsischen Landtags vollständige Aufklärung über die Vorfälle. Obwohl das als Atommüll-Endlager vorgesehene Gorlebener Bergwerk offiziell stets als trocken bezeichnet werde, seien dort mindestens 160.000 Liter Lauge zugeflossen, sagte der Ausschussvorsitzende Stefan Wenzel (Grüne). Der Umweltausschuss fordere eine vollständige Liste und Analyse aller Laugenzuflüsse seit Beginn der Erkundung des Salzstocks. Die Bürgerinitiative Umweltschutz (BI) Lüchow-Dannenberg erinnerte daran, dass das Abteufen der beiden Schächte in Gorleben Anfang bis Mitte der 1990er Jahre von permanenten Laugenzuflüssen geprägt war.

Bundesrat

SPD und Grüne hänseln FDP

Das angekündigte Ja Hamburgs und Bremens zum zweiten Konjunkturpaket der großen Koalition werten SPD und Grüne als Bauchlandung der Liberalen. Die Bundesregierung sei auch ohne Schützenhilfe der FDP im Bundesrat handlungsfähig. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bezeichnete unterdessen ein vertrauliches Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit FDP-Chef Guido Westerwelle am Mittwoch im Kanzleramt als Teil des "regelmäßigen Meinungsaustausches" Merkels mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden. Es habe sich keineswegs um ein "Ad hoc-Gespräch" zur Wirtschaftskrise gehandelt.

Bürger in Wut

BIW-Spitzenkandidat Timke wegen möglicher Wahlfälschung vor Gericht

Wegen des Verdachts der Wahlfälschung muss sich der Spitzenkandidat der Bremerhavener Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW), Jan Timke, im September vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Bremerhaven ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zu, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Prozess beginnt am 3. September.

"Die Nase voll von den Versprechen"

Wählervereinigung Bürger in Wut zieht in Bremer Bürgerschaft ein

Fast 14 Monate nach der Bremer Bürgerschaftswahl ist der rechten Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) doch noch der Einzug ins Parlament gelungen. Durch eine Nachwahl am Sonntag (6. Juli) in einem Wahlbezirk in Bremerhaven schaffte die BIW mit 5,29 Prozent den Sprung über die fünf Prozenthürde, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Die BIW bekam im Wahlbezirk Freizeittreff Eckernfeld laut vorläufigem Endergebnis rund 29 Prozent der abgebenden Stimmen. Ein SPD-Abgeordneter verliert dadurch sein Mandat im Landesparlament. Die Wahlbeteiligung im betroffenen Bezirk war mit knapp 40 Prozent geringer als beim ersten Mal. Rund 1300 Bremerhavener waren am Sonntag zum erneuten Urnengang aufgerufen.

Öffentliche Aufträge

Union blockiert gesetzlichen Mindestlohn im Bundesrat

Ein Vorstoß SPD-geführter Bundesländer zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ist am 23. Mai im Bundesrat gescheitert. Ein von Rheinland-Pfalz, Berlin und Bremen vorgelegter Entschließungsantrag fand in der Unions-dominierten Länderkammer keine Mehrheit. Dem Antrag zufolge sollte die Bundesregierung mit einer Gesetzesinitiative dafür sorgen, dass die Länder bei öffentlichen Auftragsvergaben Mindestentgelt-Standards gewährleisten können oder bundesweite Standards sicherstellen. Dies sei durch die gesetzliche Regelung eines flächendeckend geltenden Mindestlohns möglich, hieß es in der Vorlage.

Umweltschutz und Unfallprävention

Bremen führt generell Tempo 120 auf Autobahnen ein

Bremen hat als erstes Bundesland auf seinen Autobahnen ein generelles Tempolimit eingeführt. Seit 9. April darf auf den rund 60 Kilometer umfassenden Autobahnen auf Bremer Gebiet nur noch mit maximal 120 Stundenkilometern gefahren werden, wie Bremens Verkehrs- und Umweltsenator Reinhard Loske (Grüne) mitteilte. Loske begründete dies mit der geringeren Stickoxid- und Feinstaubbelastung sowie der Unfallprävention. So habe sich in Bremen auf der A 27 die Zahl der geschwindigkeitsbedingten Unfälle spürbar erhöht, nach dem eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern wieder aufgehoben wurde.

4,99 Prozent für "Bürger in Wut"

Bremerhavener Stimmen bei Landtagswahl müssen neu ausgezählt werden

Rund ein halbes Jahr nach der Bürgerschaftswahl in Bremen müssen die Bremerhavener Stimmzettel neu ausgezählt werden. Diese Entscheidung gab das Wahlprüfungsgericht am Dienstag bekannt. Gegebenenfalls müsse das Wahlergebnis nach der erneuten Zählung berichtigt werden. Die rechte Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BIW) hatte das Ergebnis der Bürgerschaftswahl im Mai angefochten. Die BIW hatte in Bremerhaven 4,99 Prozent der Stimmen erhalten. Mit nur einer Stimme mehr wäre sie in die Bremer Bürgerschaft eingezogen.

Welttierschutztag

Verbot von Affenversuchen gefordert

Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte ein gesetzliches Verbot von Affenversuchen. Dieses sei aus ethischen und wissenschaftlichen Gründen überfällig, meint die Organisation. In Deutschland würden jährlich über 2000 Affen in Tierexperimenten eingesetzt, in der gesamten EU etwa 10.000. Bis zu 80 Prozent der Primaten müssten noch immer für qualvolle Giftigkeitstests verschiedenster Substanzen ihr Leben lassen, kritisieren die Tierschützer.

"Meilenstein für Tierrechte"

Bremen führt als erstes Bundesland Tierschutz-Verbandsklage ein

Die Bremische Bürgerschaft hat am 20. September mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei beschlossen, als erstes Bundesland anerkannten Tierschutzorganisationen das Verbandsklagerecht zu geben. Zudem will Bremen eine Bundesratsinitiative für die Einführung dieses Klagerechts auf Bundesebene ergreifen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert seit Jahren intensiv dieses Klagerecht und sieht in der Bremer Entscheidung einen "Meilenstein für Tierrechte" erreicht.

"Große Härten" für einige Bereiche

Rot-Grün in Bremen plant Sparmaßnahmen

Die rot-grüne Koalition in Bremen will den Sparkurs für das hoch verschuldete Bundesland konsequent weiterführen. "Wir sind keine Ausgabenkoalition", sagte Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags mit den Grünen. Es sei vereinbart worden, dass in der nächsten Legislaturperiode weniger ausgegeben werde als bisher. Damit folge Bremen den eigenen Angaben in der in Karlsruhe eingereichten Klage auf Sanierungshilfen des Bundes.

Weihnachts- und Urlaubsgeld

Bremer Richter prangern Gehaltskürzungen an

Bremer Richter und Staatsanwälte wollen ihre kontinuierlichen Gehaltskürzungen nicht länger hinnehmen. 130 von ihnen reichten Anträge auf Nachzahlung des Weihnachtsgeldes für 2006 ein, teilte der Verein Bremischer Richter und Staatsanwälte am 15. Juni mit. Ziel sei es, in Musterverfahren zu klären, ob die Streichung der Sonderzahlung rechtmäßig sei. Seit Anfang der 1990er Jahre habe die Gehaltsentwicklung der Juristen weder mit der allgemeinen Einkommensentwicklung noch mit der Inflation Schritt gehalten. Vielmehr sei die Besoldung in den letzten Jahren sogar drastisch gekürzt worden.

Wegen einer Stimme

"Bürger in Wut" fechten Bremer Wahlergebnis an

Die nach eigenen Angaben bürgerlich-konservative Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BIW) wird das Ergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl anfechten. Der Vorsitzende der Vereinigung, Jan Timke, sagte am Freitag auf ddp-Anfrage, man werde vor dem Wahlprüfungsausschuss Einspruch einlegen. Die BIW erhielt in Bremerhaven laut amtlichen Endergebnis 4,99 Prozent der Stimmen. Ein Sprecher des Landeswahlleiters bestätigte, dass die Gruppierung mit nur einer Stimme mehr in die Bremer Bürgerschaft eingezogen wäre.

"Oppositionswahlkampf" in Bremen

Linke in Linkspartei gegen Anbiederung an SPD und Grüne

Die Linke innerhalb der Linkspartei wendet sich gegen einen Kurs der Anbiederung an die SPD und die Grünen. Das Wahlergebnis in Bremen, wo die Linke 8,4 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt, hat nach Ansicht der Politiker Sahra Wagenknecht, Tobias Pflüger, Thies Gleiss, Ulla Jelpke, Nele Hirsch und Sabine Lösing gezeigt, dass man mit einem "konsequent geführten Oppositionswahlkampf" weiter kommt als mit "Buckeln gegenüber SPD oder Grünen". Damit habe man in Berlin ein Desaster erlebt.

Bremer Bürgerschaftswahl

Wählervereinigung "Bürger in Wut" soll wegen einer Stimme außen vor bleiben

Die rechtspopulistische Wählervereinigung "Bürger in Wut" wird das Ergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl vom Sonntag voraussichtlich anfechten. Der Vorsitzende der Vereinigung, Jan Timke, sagte am Montag, man werde gegen die Stimmenauszählung seiner Wählervereinigung Einspruch einlegen. "Bürger in Wut" erhielt in Bremerhaven laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 4,99 Prozent. "Sollte sich dieses Ergebnis mit dem amtlichen Endergebnis decken, werden wir entsprechende Maßnahmen in die Wege leiten", kündigte Timke an. Laut Landeswahlamt hätte eine Stimme mehr für die Gruppierung den Einzug in die Bremer Bürgerschaft bedeutet.

"Thematisch stärker fokussieren"

"Jacobs Universtity Bremen" - Forschung mit Millionen vom Kaffeekonzern

Die finanziell angeschlagene International University Bremen (IUB) erhält massive Unterstützung von der Schweizer Jacobs Foundation. Diese werde 200 Millionen Euro in die Bremer Universität investieren, teilten IUB-Präsident Joachim Treusch und der Präsident der Jacobs Foundation, der aus der Kaffee-Unternehmerfamilie stammende Christian Jacobs, am Mittwoch in Bremen mit. Gleichzeitig werde die IUB künftig unter dem Namen "Jacobs Universtity Bremen" firmieren.