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Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr

Internationaler Bann gefordert

Mit Besorgnis beobachtet die IPPNW die erneute Debatte um die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Die Ärzteorganisation verurteilt den Einsatz bewaffneter Drohnen als ein weiteres Mittel, die Hemmschwelle militärischen Einsatzes niedriger zu legen. Zudem lehnt sie extralegale Tötungen durch Kampfdrohnen ab. Die IPPNW unterstützt alle vernünftigen Stimmen, die den Beginn internationaler Verhandlungen fordern mit dem Ziel, diese Waffengattung und ihre drohende weitere Entwicklung zu autonomen Killermaschinen weltweit zu bannen.

Die zahllosen Einsätze von Drohnen in den erklärten oder den nicht erklärten Kriegsgebieten der Welt wie Afghanistan, Pakistan, Somalia, Jemen und anderswo demonstrieren, dass die Piloten trotz aller Aufklärungstechnologie nicht eindeutig genug zwischen Kämpfern und Zivilisten unterscheiden können. Die zivilen Opferzahlen der bewaffneten Drohnen sind hoch und der Einsatz der Waffe terrorisiert ganze Landstriche und Bevölkerungen.

Es ist zu befürchten, dass im Schwange einer Drohnen-Euphorie die notwendige Technologiefolgeabschätzung auch hier in Deutschland auf der Strecke bleibt. Wir erleben vielmehr, dass einer „was muss, das muss“-Logik gefolgt wird.

Für die Befürworter bewaffneter Drohnen entspringen sie als „fortentwickelte Abstandswaffen“ einer angeblich unausweichlichen militärischen Logik, nämlich den Soldaten das Beste an die Hand zu geben, was fortgeschrittene Remote-Control-Technik zu bieten habe. Das erinnert fatal an Konrad Adenauers deplazierte Charakterisierung der Atomwaffen als "Weiterentwicklung der Artillerie" von 1957. Wieder zeichnet sich ab, dass die durch die technische Entwicklung fortschreitende qualitative Veränderung von kriegerischer Gewaltanwendung von den Befürwortern aufgrund einseitiger Vorteile – „High Tech spart Blut“ – nicht bedacht wird.

Die IPPNW begrüßt die Schaffung eines internationalen Anti-Drohnen Netzwerkes als richtigen und konsequenten Schritt der Zivilgesellschaft, sich gegen diese neue Runde internationaler Aufrüstung zur Wehr zu setzen.