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EU erwartet Antwort wegen zu hoher Stickoxid-Werte

BUND gibt Stellungnahme ab

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz e.V. mahnt die Umsetzung wirksamer Maßnahmen zur Minderung der Stickstoffdioxidbelastungen (NO2) in den Städten in Rheinland-Pfalz an. Die EU erwartet diese Woche eine Antwort auf die Frage mit welchen Maßnahmen der Grenzwert zukünftig eingehalten werden soll. Da die Schadstoffe in erster Linie aus dem motorisierten Verkehr stammen, müssen sie dort in auch verstärkt gemindert werden.

Maßnahmen zum besseren Schutz von Bürgern und Umwelt in Rheinland-Pfalz notwendig

Welche zusätzlichen Maßnahmen zur NO2-Reduktion werden ergriffen, um den Zeitraum bis zur Grenzwerteinhaltung so kurz wie möglich zu halten? Das ist eine der zwei Fragen, welche die Generaldirektion Umwelt der EU in ihrer Pilotanfrage an die Bundesregierung gestellt hat. Die für diese Woche erwartete Antwort enthält auch Angaben darüber, wie in den Städten in Rheinland-Pfalz die Belastung reduziert werden soll. Der bereits seit 1999 bekannte und seit 2010 einzuhaltende NO2-Grenzwert von 40µg/m³ wird in den meisten größeren Städten teils deutlich überschritten. Die Maßnahmen zur Reduzierung sind nicht ausreichend, was sich darin zeigt, dass beantragte Fristverlängerungen zur Einhaltung der Grenzwerte von der EU abgelehnt wurden. In den Luftreinhaltegebieten Mainz, Koblenz/Neuwied und Worms/Frankenthal/Ludwigshafen müssen durch diese Ablehnung die Grenzwerte von 40µg seit 2010 eingehalten werden, und werden doch teils deutlich überschritten (2013 z.B. Mainz Parcusstraße 58 µg, Koblenz Hohenfelder Straße 47 µg, Ludwigshafen Heinigstraße 45 µg).

„Das Problem NO2 wird weiterhin nur halbherzig angegangen, das zeigen die Messwerte deutlich. Der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger wird offenbar noch immer nicht ernst genommen. Zu oft wird auf die Versäumnisse der Bundesregierung verwiesen, statt eigene Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung zu ergreifen. Hauptverursacher von NO2 ist der motorisierte Verkehr und genau hier muss auch der Ansatzpunkt zur Minderung sein.“, führt Sabine Yacoub, Geschäftsführerin des BUND Rheinland-Pfalz, aus. Stickstoffdioxid (NO2) ist ein Gas, das tief in die Atemwege eintritt und dort Schäden verursacht. Studien haben gezeigt, dass NO2-Belastungen verstärkt zu Lungenkrebs und chronischen Atemwegsbeschwerden und dadurch zu einer erhöhten Sterblichkeit führen; bei Kindern werden zudem Asthma und chronische Bronchitis ausgelöst. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hält deshalb sogar den aktuellen Grenzwert von 40 µg für zu hoch und empfiehlt eine Verschärfung.

Maßnahmen zur Verringerung der Belastung müssen deshalb schnellstens ergriffen werden: „Nur durch weniger Autos und Lkw in den Innenstädten kann die NO2-Belastung kurzfristig gesenkt werden. Deshalb muss der Umweltverbund aus Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr gestärkt und der motorisierte Individualverkehr verringert werden. Zusätzlich plädiert der BUND für eine Weiterentwicklung der Umweltzone. Die Einführung einer ‘Blauen Plakette‘ für moderne Euro 6/VI-Fahrzeuge gibt den Kommunen erstmals die Möglichkeit bestimmte Fahrzeuge aus hoch belasteten Gebieten auszusperren“ unterstreicht Yacoub.

Ob es ein Vertragsverletzungsverfahren und damit verbundene hohe Strafzahlungen gibt, hängt davon ab, ob die Antwort der Bundesregierung die Generaldirektion Umwelt der EU überzeugt. Eine freiwillige Stellungnahme der in der Kampagne ‘Rußfrei fürs Klima‘ und dem von der EU unterstützende Projekt ‘clean air‘ zusammengeschlossenen Umweltverbänden finden sie unter: www.bund.net/russfrei

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