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Sigmar Gabriel

einiges aus wikipedia

Sigmar Gabriel (* 12. September 1959 in Goslar) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit dem 13. November 2009 SPD-Parteivorsitzender und war von 2005 bis 2009 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 1999 bis 2003 war Gabriel Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Seit November 2005 ist er Abgeordneter des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel-Vorharz.

Die SPD unter Sigmar Gabriel ist nicht mehr wählbar

Leben

Sigmar Gabriel wurde als Sohn eines Kommunalbeamten aus einer Flüchtlingsfamilie und einer Krankenschwester in Goslar geboren. Die Eltern trennten sich, als er drei Jahre alt war.[1] Nach dem Abitur am Ratsgymnasium Goslar leistete Gabriel seinen Wehrdienst ab und absolvierte ein Lehramtsstudium der Fächer Deutsch, Politik und Soziologie in Göttingen. 1988 legte er das zweite Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab. Von 1989 bis 1990 war er als Berufsschullehrer beim Bildungswerk Niedersächsischer Volkshochschulen (BNVHS GmbH) in Goslar tätig.

Sigmar Gabriel lebt mit einer Zahnärztin zusammen und hat eine Tochter aus einer früheren Beziehung.

Von 1976 bis 1989 war Sigmar Gabriel im SPD-nahen Jugendverband Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken (SJD) aktiv. Seit 1977 ist Gabriel Mitglied der SPD. Schon kurz nach seinem Eintritt in den Jugendverband wurde er Vorsitzender des Ortsverbandes Goslar. Bald danach wurde er zum Mitglied des Braunschweiger Bezirksvorstands gewählt, zunächst als Referent für antimilitaristische Arbeit, später als SJD-Ringleiter und schließlich als Bezirksvorsitzender. Als Vertreter des Bezirks Braunschweig, der dem marxistischen Flügel zugerechnet wurde, gehörte er eine Zeit lang dem Bundesvorstand der SJD – Die Falken an[2]. Von 1987 bis 1998 war Gabriel Mitglied des Kreistages des Landkreises Goslar und von 1991 bis 1999 Ratsherr der Stadt Goslar. Von 1990 bis 2005 war Gabriel Mitglied des Landtages von Niedersachsen und dort ab 1997 stellvertretender Vorsitzender und von 1998 bis 1999 sowie von 2003 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2005 gewann Gabriel mit 52,3 % der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Salzgitter – Wolfenbüttel, das er bei der Bundestagswahl 2009 trotz eines starken Stimmenrückgangs auf 44,9 % verteidigen konnte.

Am 15. Dezember 1999 übernahm Sigmar Gabriel das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten (Kabinett Gabriel) und war damit der dritte Regierungschef innerhalb einer Legislaturperiode. Sein Vorgänger Gerhard Glogowski war am 28. Oktober 1998 auf Gerhard Schröder nach dessen Wechsel in das Amt des Bundeskanzlers gefolgt und kurz darauf mit Affärenvorwürfen konfrontiert worden und zurückgetreten. Bei der Landtagswahl am 2. Februar 2003 verlor die SPD unter Gabriel gegen die CDU unter der Führung von Christian Wulff mit 33,4 % (-14,5 % ggü. 1998; CDU: 48,3 %, +12,4 %). Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Ministerpräsidenten war Gabriel neben seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender im Landtag auch bei der Firma Communication, Network, Service (CoNeS) GbR als Berater tätig, wo er einen Auftrag für die Volkswagen AG zur europäischen Industriepolitik bearbeitete.

Vom 22. November 2005 bis 27. Oktober 2009 war Sigmar Gabriel Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Er gehört dem Leitungskreis des SPD-intern als konservativ geltenden Seeheimer Kreises an und dem Netzwerk Berlin, einem Zusammenschluss zumeist jüngerer SPD-Abgeordneter.

Von 1999 bis 2005 gehörte Gabriel dem SPD-Parteivorstand an. Zwischen 2003 und 2005 war er „Beauftragter für Popkultur und Popdiskurs“ der SPD. 2003 bis 2005 war Gabriel stellvertretender SPD-Landesvorsitzender von Niedersachsen, seit 2003 ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig.

Sigmar Gabriel wurde am 5. Oktober 2009 vom Parteivorstand mit 77,7 % zum designierten SPD-Bundesvorsitzenden nominiert[3]. Bei der Wahl auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden konnte Gabriel am 13. November 94,2 % der Delegiertenstimmen auf sich vereinen und nahm die Wahl an.

Politische Positionen

Sigmar Gabriel bei der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl 2009

Als Umweltminister setzte Gabriel die Politik von Jürgen Trittin fort und trat für ein Ende der Nutzung der Kernenergie ein (Atomausstieg). Bei der Weiterentwicklung des Klimaschutzabkommen von Kyoto strebte Gabriel eine europäische Führungsrolle an. Im 1. Halbjahr 2007 hatte Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne und richtete im Juni 2007 den G8-Gipfel in Heiligendamm aus. Die Klimapolitik spielte dabei auf der politischen Agenda eine zentrale Rolle. Zusammen mit Frank-Walter Steinmeier setzt sich Gabriel außerdem für einen sozial-ökologischen New Deal ein[4], einen Gesellschaftsvertrag zwischen Wirtschaft, Umwelt und Beschäftigung.

In einem Antwortbrief an einige SPD-Mitglieder umschrieb Gabriel die Situation der Partei nach der Bundestagswahl 2009 wie folgt: „Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand“. Die SPD werde lange brauchen, um sich von dieser Krise zu erholen. Des Weiteren forderte Gabriel „eine richtige Strukturreform der SPD“, mit der „wir vor allem wieder Meinungsbildung von unten nach oben schaffen (ohne politische Führung abzuschaffen)“

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