Bundeswehr privatisiert Wartung der Waffensysteme des deutschen Heeres

Rheinmetall

Die Waffensysteme des Heeres werden künftig von einem privat geführten Industriekonsortium gewartet und einsatzfähig gehalten. Einen entsprechenden Großauftrag im Wert von 1,1 Milliarden Euro bestätigte am Donnerstag der Rheinmetall-Konzern in Düsseldorf, der an der neuen Heeresinstandhaltungslogistik GmbH (HIL) maßgeblich beteiligt sein wird. Im Jahr 2002 spendete die Rheinmetall DeTec AG 20.000 Euro an die SPD, 17.000 Euro an die CDU und 14.000 Euro an die FDP. Zahlen aus den Jahren 2003 und 2004 hat der Deutsche Bundestag noch nicht veröffentlicht.

Der Bund soll mit 49 Prozent Minderheitsgesellschafter bleiben. Bei dem Privatisierungsprojekt handelt es sich um eines der Pilotprojekte aus der Kooperation Bundeswehr und Wirtschaft.

Der Auftrag ist auf einen Zeitraum von acht Jahren ausgelegt. Vorgesehen ist, dass die Heeresinstandhaltungslogistik GmbH die Einsatzfähigkeit von mindestens 70 Prozent aller einbezogenen Waffensysteme des Heeres gewährleistet. Bereits in diesem Jahr sollen Leistungen im Wert von 125 Millionen Euro erbracht werden, in den Folgejahren sind jeweils 235 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzlich stehen 650 Millionen Euro für gesonderte Transporte und Ersatzteile bereit.

DaimlerChrysler und Dresdner Bank kontrollieren Rheinmetall

Im November 2004 wurde bekannt, dass die Familie Röchling ihre Mehrheitsbeteiligung an der Rheinmetall AG verkauft hat. Der Rüstungskonzern und Automobilzulieferer Rheinmetall wurde im Rahmen einer so genannten Privatplatzierung von rund 75 "institutionellen Investoren" übernommen. Durchgeführt wurde der Verkauf federführend von der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs.

Heute wird die Rheinmetall AG im Aufsichtsrat beispielsweise von DaimlerChrysler-Vorstand Eckhard Cordes und von Andreas Georgi, Vorstandsmitglied der Allianz-Tochter Dresdner Bank, beaufsichtigt. Daimler-Chrysler ist auch am deutsch-französischen Rüstungskonzern EADS beteiligt. Aufsichtsratsvorsitzender der Rheinmetall AG ist der Vorsitzenden des "Familienrats der Röchling ’schen Familiengemeinschaft", Klaus Greinert.

Rheinmetall ist in den "Kernkompetenzen" Wehrtechnik, Automobiltechnik und Elektronik aktiv. Das wehrtechnische Angebot von Rheinmetall ist lang. Zur Produktpalette gehören zum Beispiel der Kampfpanzer "Leopard II", Panzerhaubitzen, Artilleriemunition, Flugabwehrsysteme, Waffensysteme für die Marine sowie Bordwaffen für Kampfflugzeuge wie den Tornado und den Eurofighter.

"Das damit verbundene menschliche Leid"

Die Rheinmetall AG schreibt auf ihrer Website, dass sie wegen der Flutkatastrophe in Südostasien ein SOS-Kinderdorf unterstützt. Der Rheinmetall-Vorstand und der Konzernbetriebsrat des Düsseldorfer Unternehmens habe sich entschlossen, aufgrund der Flutkatastrophe in Südostasien und "des damit verbundenen menschlichen Leids" alle Konzernmitarbeiter weltweit zum Spenden aufzurufen. "Der Rheinmetall-Konzern spendet 100.000 Euro und wird zusätzlich jeden Euro, der durch die Mitarbeiter erbracht wird, verdoppeln!"